Freiheit im Internet

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Betrachten des Problems

3. Schlussfolgerung und Prognose

4. Literaturverzeichnis

1. Einführung

Das Netz, das Netzwerk, das Internet, diese Begriffe begleiten uns im Alltag und mittlerweile ist das Leben ohne das Internet kaum denkbar. Das Internet gehört mittlerweile zum Standard des Lebens und ermöglicht dem Nutzer ein komfortables Erledigen vielerlei Geschäfte - vom Online-Banking über Flug- oder Bahntickets-Bestellungen bis hin zum Radiohören. Dies ist aber nur die eine Seite der Medaille, die private. Die andere Seite ist nicht weniger interessant und wichtig - das ist die wirtschaftliche Seite. Für jedes große und mittelständische Unternehmen ist ein Web-Auftritt heutzutage einfach Pflicht. Aber auch kleine Unternehmer, solche wie Handwerker, Bäckereien oder Frisöre haben, wenn nicht eine eigene Homepage, dann mindesten einen Eintrag in einem Online-Firmenverzeichnis à la Gelbe Seiten oder einem regionalen Portal. Das bedeutet, dass das Internet nicht nur eine Unterhaltungsplattform ist, sondern auch eine ernsthafte kommerzielle Struktur. Stichwort kommerziell. d.h. eine hohe Beteiligung von Finanzen am Internet. Kommerzialisierung des Internet ist ein eigenes Forschungsgebiet, das im Rahmen dieser Arbeit nur peripher beleuchtet wird.

Außer Unterhaltung und Wirtschaft besitzt das Internet noch eine andere Facette, die wohl sogar wichtiger erscheint als die ersten zwei. In unserem multimedialen rasanten Zeitalter hat nur eine einzige Sache einen höheren Stellenwert als Geld und Macht - die Information. "Wer die Information besitzt, der regiert die Welt" so oder ungefähr so hat einer von den Finanzmagnaten mal gesagt. Diese Aussage ist schwer zu widerlegen, denn die Entwicklung des Internet in den letzten 20 Jahren hat es gezeigt wie wichtig die neuen Informationstechnologien sind und was für eine Rolle diese in der Gesellschaft, Wirtschaft und Politik spielen. "Im letzten Viertel des 20. Jahrhunderts trafen drei voneinander unabhängige Prozesse zusammen und führten zur Entstehung einer neuen Gesellschaftsstruktur, die in erster Linie auf Netzwerken beruht: die Bedürfnisse der Wirtschaft nach flexiblem Management und Globalisierung von Kapital, Produktion und Handel; die Forderungen der Gesellschaft, wo die Werte individueller Freiheit und offener Kommunikation oberste Priorität erhielten; und die außerordentlichen Fortschritte in Computer- und Telekommunikationsbereich, die durch die mikroelektronische Revolution ermöglicht wurden. Unter diesen Umständen wurde das Internet […] zum Hebel für den Übergang zu einer neuen Gesellschaftsform - zur Netzwerkgesellschaft - und damit auch zu einer neuen Wirtschaftsform." (Castells 2005, S. 10)

Das Internet hat sich zu einem dominieren Kommunikationsmedium entwickelt und dann hat es noch die Kommunikation auf ein neues, bis dato unbekanntes, Niveau katapultiert. Mittels des Internet kann nun nahezu jeder mit jedem auf dieser Welt kommunizieren und das nicht nur auf textueller Ebene, sondern auch in Echtzeit mit Stimm- und Bildübertragung. Hinzu kommt noch die Möglichkeit des Datentransfers. Diese neuen Möglichkeiten bedeuteten auf einmal neue Freiheitsdimensionen. Im Zuge der allgemeinen Globalisierung schien diese neue Kommunikationsfreiheit ganz plausibel zu sein. "Das Internet wurde als Instrument der Freiheit geschaffen und schien während der ersten Jahre seiner weltweiten Existenz der Vorschein für ein neues Zeitalter der Freiheit zu sein. Staaten und Regierungen hatten wenig Möglichkeiten, Kommunikationsflusse zu kontrollieren, die geografische Hindernisse und damit politische Grenzen umschiffen konnten. Die freie Rede könnte sich unabhängig von den Massenmedien über den ganzen Planeten ausdehnen, […]" (Castells 2005, S. 181)

Hiermit wird der Ansatzpunkt des ersten Problems gekennzeichnet - die Massenmedien haben eine Konkurrenz ein Sachen Meinungsbildung und Informationsverbreitung zu Gesicht bekommen. Mit der Verbreitung und Entwicklung des Internet wurde nun das Monopol der Meinungsbildung gefährdet. Dazu kamen noch die Grenz- und Kontrolllosigkeit des Netzes, von denen die Massenmedien nur träumen konnten. Unter den Umständen der hohen Urbanisierung und des hohen beruflichen Beschäftigungsgrads kommt es zu einer erhöhten sozialen Isolation unter den Einwohnern. So sind Presse, Rundfunk und Fernsehen zu den wichtigsten Informationsquellen für den Menschen geworden. Mit der Evolution des Internet ergab sich plötzlich die Möglichkeit die Information aus einer anderen, unabhängigen und ungefilterten Quelle zu schöpfen, und nicht nur das. Auf einmal war die Möglichkeit da sich frei zu äußern und, was noch wichtiger ist, seine Meinung zugänglich für die Anderen zu machen und Gleichgesinnte zu finden. Und nicht nur einen oder ein paar, sondern hunderte, tausende.

Diese Tatsache konnte die klassischen Massenmedien nicht gleichgültig lassen. Das erklärt unter anderem auch die Hysterie, die von den Medien um das Internet hochgewirbelt wird. Wenn man auf die Presselandschaft zurückblickt, findet man kaum Publikationen (ausgenommen wenige fachspezifische Publikationen und Periodika), die eine freundliche oder positive Einstellung gegenüber dem Internet vertreten. Das Internet ist immer schuld, und selbst die Computerspiele geraten unter Kritik. In dieser Hinsicht lässt sich vermuten, dass das Ziel der Massenmedien war das Internet entweder zu vernichten (was eher als unrealistisch erscheint) oder dieses einer Kontrolle auszusetzen. Das zweite stellt sich realistisch vor, besonders im Hinblick auf das massenhafte Durchdringen der klassischen Medien ins Internet. Wozu das führen kann wird später im Kapitel Prognose dieser Abhandlung diskutiert.

2. Betrachten des Problems

Das Internet hat der Menschheit eine Kommunikations- und Äußerungsfreiheit beschert. Doch diese Freiheit kann auch missbraucht werden und bedarf daher des Schutzes. Nun stellt sich die Frage, wer schützt diese Freiheit, wer ist denn überhaupt im Stande das zu machen und wie? Im Folgenden werden diese Fragen genauer betrachtet.

Zur Zeit leidet das Internet unter drei Geißeln: Kinderpornographie, Rassismus und Terrorismus. "Nichtsdestotrotz läßt sich unabhängig von den Unterschieden einzelstaatlicher Rechtsvorschriften eine allgemein anerkannte Kategorie von Inhalten, die die Menschenwürde verletzen, definieren. Hierbei handelt es sich zumeist um Kinderpornographie, extreme Formen sinnloser Gewalt, Aufstachelung zu Diskriminierung aus rassischen oder sonstigen Gründen, zu Haß und zu Gewalttätigkeit." (Europäische Kommission 1996) Man spricht in diesem Fall von "inkriminierten Inhalten" (vgl. Gruhler 1998, S. 1). Diese inkriminierten Inhalte sind mittlerweile zu einem festen Bestandteil des freiheitlichen Internet geworden. Sie sind leicht zu beschaffen, auch für "Neulinge" im Netz und verfügen über einen hohen Stellenwert, m. a. W. die Anzahl solcher Inhalt wächst überproportional. Das Beunruhigende dabei ist, dass Kinder und Jugendliche diesen Inhalten nahezu hilflos ausgesetzt sind (vgl. ebd. S. 2).

Diese Befunde schildern ein ernsthaftes Problem, was mach einer Lösung verlangt. An dieser Stelle kommt der Staat ins Spiel.

Die primäre "[…] Aufgabe des Staates [ist] seinen Bürgern ein Leben in Freiheit, Sicherheit und Frieden zu gewährleisten." (Möstl 2004, S. 258) Diese primäre Funktion des Staates lässt sich auch auf den Bereich Internet ausstrecken. Da es beim Thema Internet vor allem um die Kommunikation geht, ist es sinnvoll sich an dieser Stelle an das Grundgesetz zu wenden. Im Grundgesetz werden generell 2 Arten von Kommunikation unterschieden und mit einem unterschiedlichen Schutzstatus versehen:

"Artikel 10

(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt." (Art. 10 GG)

In diesem Fall geht es um eine bewusst von der Öffentlichkeit abgeschirmte Individualkommunikation. Diese Kommunikation genießt den Schutz der Vertraulichkeit, Geheimnisschutz. Das Gesetz schottet vertrauliche Individualkommunikation von staatlicher Kenntnisnahme und Überwachung ab, auch wenn diese Kommunikation mittels technischer Mittel und auf Distanz erfolgt (vgl. Möstl 2004, S. 259).

Eine andere Dimension der Kommunikation schildert Artikel 5. des Grundgesetzes. In diesem Artikel geht es um die möglichst ungehinderte Verbreitung eigener Meinungen in der Öffentlichkeit.

[...]