Eine Erläuterung der europäischen Energiesicherheitsstrategien

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Energiesicherheit
2.1. Energiepolitische Entwicklung in der EU
2.2. Gründe für das Aufleben des Energiesicherheitsaspektes

3. Energiesicherheitsstrategie der EU
3.1. Bezugsquellen der Importe von Erdöl und Erdgas
3.2. Minderung der Abhängigkeit von bestimmten Staaten
3.3. Sicherheitspolitische Aspekte der Europapolitik
3.4. Sicherheitspolitisches Maßnahmenpaket der EU
3.5. Die Umsetzung der EU Sicherheitsstrategie
3.5.1 Der `Vertrag über eine Verfassung für Europa´
3.5.2 `European defence - A proposal for a White Paper´
3.5.3 Szenarien des `European Defence Paper´
3.5.4 Szenariotechnik
3.5.5 Szenario: arabisch-israelischer Krieg

4. Gefahr von Konflikten und Kriegen

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Das, was das Leben auf der Erde antreibt und ermöglicht ist Energie. Die Energie, die auf der Welt vorkommt, wurde vor Milliarden Jahren durch den Urknall in Form von Materie gebündelt. Der die Erde betreffende Energiekreislauf wird maßgeblich durch die Photosynthese bestimmt. Die Photosynthese ist ein komplexer Prozess und kann nur durch grüne Pflanzen und einige Mikroorganismen durchgeführt werden. Die immense Bedeutung der Photosynthese wird deutlich, wenn man bedenkt, dass nur diese Organismen die eingestrahlte Sonnenenergie (Globalstrahlung) verarbeiten können und als Biomasse in den Kreislauf der Natur einschleusen. Aus Kohlenstoffdioxid und Wasser entsteht mit Hilfe der Strahlungsenergie Sauerstoff, Wasser und Glucose, ein Kohlenhydrat. Die bei der Photosynthese entstehende Glucose verteilt sich über die gesamte Nahrungskette und ermöglicht somit Leben. Die ausführliche Reaktionsgleichung lautet: 6 CO2 + 12 H2O + Strahlungsenergie der Sonne reagieren zu C6H12O6 + 6 O2 + 6 H2O. In der frühen Erdgeschichte gab es nur frei vorkommende anorganische Stoffe wie z.B. Helium, Eisen und Kohlenstoff. Erst die Photosynthese, die die Freisetzung von Sauerstoff und Glucose bewirkt, schaffte die stofflichen Voraussetzungen für die Atmung. Sie ist die Umkehr der Photosynthese. Bei der Atmung reagiert Glucose, Sauerstoff und Wasser zu Kohlenstoffdioxid und Wasser. Aus dieser Rückkopplung bildete sich eine vielfältige Flora und Fauna, in der der Mensch sich entwickeln konnte. Je größer das Angebot an Nahrung wurde, desto größer wurde auch die Unabhängigkeit des Menschen von der Natur. Je eigenständiger er wurde, weil er sich genügend sichere Nahrungsquellen schuf u.a. durch Werkzeuge, Waffen, Ackerbau und Viehzucht, desto komfortabler gestaltete sich das Leben. Dem Menschen blieb mehr Zeit um die Natur zu erforschen, sie zu verstehen und diese Erkenntnisse zum eigenen Wohl zu nutzen. Ein wichtiger Schritt in der Entwicklung des Homo sapiens ist die gezielte Verwendung des Feuers, sprich das Freisetzten von Energie (Wärme) durch Verbrennungen. Verbrennungen bestimmen auch heute noch das Energieangebot des Menschen. Damals nutzten die Menschen die Energie, die beim Verbrennen von Bäumen und Sträuchern freigesetzt wurde. Heute verbrennt der Mensch fossile Brennstoffe wie Erdöl, Erdgas, Torf und Kohle. In ihrer molekularen Beschaffenheit ähneln sich diese Stoffe. Sie enthalten die Kohlenstoffketten, die durch die Photosynthese in der Vergangenheit in den Stoffkreislauf gespeist wurden. Dadurch ist es möglich, die Energie die in Millionen Jahren gebunden wurde, heute innerhalb vergleichsweise kürzester Zeit freizusetzen und nutzbar zu machen. Seit der Industriellen Revolution und dem Beginn der industriellen Erdölförderung im 18. und 19. Jahrhundert, explodierte der Energiebedarf des Menschen, in Folge der Etablierung von Elektrizität, Antrieben und Maschinen. Das Leben der Menschen revolutionierte sich durch das gestiegene Angebot von Elektrizität und Treibstoffen. Energie war bis zu den Anfängen der Erdölförderung immer eine Mangelware. Diese Zeit des Mangels schien nun vorbei. Mit dem Fortschritt stieg auch der Bedarf an Energieträgern drastisch.

Ab Ende des 20. Jhd. merkte man, dass diese fossilen Energiequellen nicht unerschöpflich sind und auch die bei der massenhaften Verbrennung frei gewordene Energie und das Kohlenstoffdioxid hatten nicht nur einen nützlichen, sondern auch einen schädlichen Aspekt. Das Vorhanden sein von Energie gilt als Garant für Wohlstand, Komfort, wirtschaftliche und politische Stärke. Darum strebt jeder Staat und jede Staatengemeinschaft heutzutage danach, den Zugang zu fossilen Rohstoffen zu erschließen und wenn möglich, diese zu besitzen. Kurz gesagt: Jeder Staat strebt nach Energiesicherheit.

Im folgenden Verlauf werde ich zunächst die grundlegenden Begriffe erklären und die aktuelle Situation bei der Verteilung von Erdöl, Erdgas und deren Preisentwicklung darstellen. Danach nenne ich die Probleme, die aus dem unterschiedlich ausgeprägten Vorkommen der energetischen Ressourcen und den steigenden Beschaffungspreisen resultieren und greife einige Maßnahmen der EU auf, um diesen Problemen entgegenzutreten. Desweiteren beschreibe ich die Umsetzung der europäischen Lösungsansätze und komme dann zu einem von mir erdachten Szenario. Letztendlich erarbeite ich einen möglichen Ausblick, über eine zukünftige europäische Energiesicherheitsstrategie und wiege ab, ob dieser Weg friedlicher oder gewaltsamer Natur ist.

2. Energiesicherheit

Der strategische Umgang der Staaten mit Energie beruht auf dem Energiedreieck bestehend aus Umweltschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit, wobei alle drei Punkte in Konkurrenz zu einander stehen.¹ Energiesicherheit bedeutet Versorgungssicherheit und damit die Abwesenheit von Erpressbarkeit durch Energielieferanten.² Energiesicherheit heutzutage meint QLFKW Ä>«@ LQWHrnationale Energiesicherheit (im Sinne von ausreichenden Energieressourcen für die globale Energieversorgung) an sich, sondern lediglich die Versorgungssicherheit (Unterbrechung von Pipelines, Schifffahrtsrouten etc.) durch innerpolitische und regionale politische Instabilitaten sowie gewalttatige Konflikte."³

2.1. Energiepolitische Entwicklung in der EU

In der Energiepolitik gilt es einen Mittelweg zu finden, der alle drei Bereiche abdeckt. In den letzten Jahrzehnten befasste man sich in der EU-Energiepolitik nicht in einem gleichen Maß mit der Nachhaltigkeit,wie mit der Umweltsicherheit und der Wirtschaftlichkeit. ,,Die Sicherung der Energieversorgung überließ man den privaten Konzernen, die dort wo Energie gebraucht wurde, zuverlässig ausreichende Mengen bereitstellten. Versorgungsengpässe gab es nicht,Lieferunterbrechungen waren unvorstellbar und die Preise waren niedrig."⁴

Erst im Dezember 1994 versuchte die EU mit der ´Europäischen Energiecharta´ eine gemeinsame Energiepolitik zu etablieren. Ziel dieses Richtlinienpapieres ist es, einen marktwirtschaftlichen Energiesektor zu schaffen.⁵,Im Jahr 2000 verfasste die EU ein Grunbuch mit dem Titel ,,Hin zu einer europaischen Strategie fur Energieversorgungssicherheit". Darin warnt die Kommission.,,[...] [D]as Fehlen gemeinsamer energiepolitischer Ziele sei die „Achillesferse" jeder zukunftigen EUWirtschaftspolitik."⁶ Sie stellt auch fest, dass Europa in den folgenden Jahren noch abhängiger von Energieimporten sein wird.⁷ Aufbauend auf dieses Grünbuch veröffentlichte die EU noch weitere Richtlinien die die Energiesicherheitspolitik betreffen wie z.B. folgende Berichte: `Energieeffizienz oder Weniger ist mehr´ vom 22. Juni 2005, `Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie´ vom 8. März 2006, `Aktionsplan für Energieeffizienz: Das Potenzial ausschöpfen´ vom 19. Oktober 2006, `Eine Energiepolitik für Europa´ vom 10.01.2007 und `Verbesserung der Energieeffizienz durch Informations- und Kommunikationstechnologien´ vom 13. Mai 2008. Also was sind die Gründe, die für das Aufleben des Strebens nach Energiesicherheit in Europa verantwortlich sind?

2.2. Gründe für das Aufleben des Energiesicherheitsaspektes

Die Gründe sind vielfältig und komplex, doch haben sie alle ihren Ursprung in der ungleichmäßigen Verteilung der Rohstoffe ,,Die meisten Staaten der Welt sind auf Energieimporte angewiesen. Die zukunftige Entwicklung wird wesentlich bestimmt durch die zu erwartende Verlagerung der Produktionsorte: Die Bedeutung der „strategischen Ellipse", vom Persischen Golf uber das Kaspische Meer bis Nordwestsibirien, für die Versorgung der Welt mit Öl und Gas wächst, weil die Produktion der OECD-Lander zuruck geht."⁸ So schätz man, dass 61,8% der sicher förderbaren Erdölreserven im Nahen Osten liegen. Andere Lagerstätten sind in Russland und den ehemaligen GUS-Staaten (10,4%), Afrika (9,8%), Südamerika (9,2%) und Nordamerika (3,9%). Die Vorräte wuchsen zwar, im Zeitraum von 1991 bis 2007, von 134.829 auf 163.524 Mio. t sicher förderbaren Erdöls. In Europa, Nordamerika und Asien hingegen nimmt die Förderquote ab. Was im Umkehrschluss heißt, die Abhängigkeit der Hauptverbraucher steigt, während die Produzenten immer mehr an Gewicht im politischen Handeln dazugewinnen. Bei Erdgas sieht die Tendenz ungefähr gleich aus. Wobei zu erwähnen ist, dass auch hier wiederum im Nahen Osten die größten Lagerstätten sind. Jedoch ist die globale Verteilungspanne nicht so groß wie beim Erdöl. Im Orient liegen 40,1% des globalen Erdgasvolumens. In Russland und den ehemaligen GUS-Staaten sind 31,9% des weltweit sicher förderbaren Erdgases vorhanden. Von einer Monopolstellung des Nahen Ostens beim Erdgasexport kann demnach keine Rede sein.⁹

Lange Zeit wurde Erdöl als billiges und unendlich verfügbares Gut angesehen, diese Zeiten sind seit dem Steigen der Ölpreise aber vorbei. Von 1960 bis 2008 sind die Ölpreise von ca. 3 US-$ je Barrel auf über 146 US-$ gestiegen. Dabei ist zu beachten das von 1960-1999 der Preis je Barrel, mit Ausnahme der Ölkrise während des 1. Golfkriegs und deren Folgen im Zeitraum von 1981-1985, unter 20 US-$ je Barrel lag. Erst nach drastischen Förderkürzungen der Organisation der erdölexportierenden Länder (OPEC) im Jahr 1999, begann die Preisexplosion. ,,Der Olpreis ist in den letzten 5 Jahren um bis zu 500% gestiegen und hatte im Juli 2008 real seit Ende der 70er Jahre seinen höchsten Stand erreicht ± mit einem Rekord von 146 US-Dollar pro Barrel ($/b) fur das Nordseeol Brent".¹⁰ Ab dann fiel der Ölpreis infolge der Finanz- und Bankenkrise bis auf 36 $/b und liegt momentan bei 64$/b für Brent.¹¹

Ein anderer Grund ist das Auftreten der `asiatischen Tigerstaaten´ China und Indien auf dem Weltmarkt, die mit einem noch nie gekannten Ausmaß von Energiehunger die Industrielle Revolution Europas in nur einem Bruchteil der eigentlichen Zeit durchlaufen und Wirtschaftswachstumsquoten im zweistelleigen Bereich aufweisen. Diese Staaten positionieren sich neu am Markt und sorgen so für eine erhöhte Konkurrenz und Nachfrage, was ein Ansteigen des Erdölpreises verursacht.<sup>12</sup> So geht die `International Energy Agency´ (IEA) davon aus, dass die Nachfrage nach Rohöl jährlich um 1,8% ansteigen wird. Verbrauchte die Welt im Jahr 2001 noch 77 Millionen Barrel pro Tag (mb/d) wird sie bis zum Jahr 2030 einen Verbrauch von 115mb/d haben. Nach Angaben der `Energy Information Administration´ (EIA) beträgt die Nachfrage nach Erdöl 2025 119mb/d.¹³ Bei Erdgas, das größtenteils bei der Förderung von Erdöl freigesetzt wird, sehen die Prognosen einen prozentual noch größeren Anstieg vor. Erdgas ist bei seiner Verbrennung umweltschonender als Erdöl und wird deshalb heutzutage bevorzugt zur Energiegewinnung eingesetzt. So wird prognostiziert, dass aller Voraussicht nach ,,[...] in den nachsten 20-30 Jahren die Olimporte der EU von gegenwartig 76% des Erdolverbrauchs auf 90%, die Erdgasimporte von 40% auf 70% [...] ansteigen[...]" werden.¹⁴

Dies wäre nicht dramatisch, wenn die OPEC nicht schon den Großteil des leicht förderbaren und deshalb kostengünstigeren Leichtöls gefördert hätte. Seit 1859 wird auf der Erde Leichtöl gefördert und man geht davon aus, dass von 2200 Mrd. Barrel nur noch 1100 Mrd. verfügbar sind. Es scheint so, dass das Erdöl, zu mindestens das leicht förderbare und somit billigere Erdöl, langsam zuneige geht.¹⁵,,Die fruheren Uberkapazitaten der OPEC- Lander sind auf eine GroRenordnung von 2-3 Mio. Barrel pro Tag (b/d = Barrel/Day; Barrel = 159 Liter) geschrumpft bei einem weltweiten Verbrauch von 86 Mio. B/d im Jahr 2007. Von vielen wird befurchtet, dass groRere Lieferausfalle in Krisenstaaten wie Iran, Irak, Venezuela oder Nigeria mit so einer kleinen Produktionsreserve nicht vollstandig ausgeglichen werden konnen."¹⁶ Im Zeitraum 1990-91 betrug die OPEC-Reserveförderkapazität noch 5 Mio. b/d.¹⁷

Zu dem Problem der knapper werdenden Rohstoffe kommt das Problem hinzu, dass die Erdöl- und Erdgasförderung sowie die Verarbeitung und der Transport energetischer Stoffe immer mehr durch und in Regionen erfolgt die Instabilitäten aufweisen. Aufgrund dieser Instabilitäten könnten die freien Kapazitäten für Europa sinken.¹⁸ „10 der 14 fuhrenden Rohol exportierenden Staaten konnen als innerpolitisch instabil eingestuft werden, die bei Ausbrechen der Konflikte zu Unterbrechungen des Rohol- und Erdgasexportes fur den Weltmarkt fuhren konnen."¹⁹ Faktoren der Instabilitat sind ,,[...]autoritare Regierungen, wenig differenzierte Wirtschaftstrukturen, die Ungleiche Verteilung von Wohlstand sowie demographischer Druck aufgrund sehr junger, aber oftmals perspektivloser Gesellschaften. Hinzu kommen bewaffnete Konflikte und Kriege in der Region."²⁰ Mit der erhöhten Nachfrage der `Tigerstaaten´ an Erdöl und Erdgas werden sich auch die Raffinerien in Richtung Asien verlagern. Dies hat zur Folge, dass einerseits die Bedeutung der EU als Importeur abnehmen wird, die Abhängigkeit der EU steigt und Liefer- und Produktionsausfälle mit Beeinflussungen der weltweiten Versorgungssicherheit gehäuft vorkommen können. Nicht nur der Nahe Osten birgt die Gefahren von Instabilitäten. Auch die alternativen Bezugsquellen in Russland und den ehemaligen GUS-Staaten sowie Afrika gelten als instabil und weisen dieselben Probleme auf wie der Nahe und Mittlere Osten.<sup>21</sup> Der Ruf Russlands als sicherer Energielieferant ist seit dem `Gasstreit´ mit der Ukraine und dem `Ölstreit´ mit Weißrussland, welche eine Art Renaissance des Ressourcennationalismus Russlands vermuten lassen, geschädigt.²²

Spätestens seit dem 11. September 2001, den Anschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon, ist die Illusion der Unangreifbarkeit der Industrienationen vorbei. Auf militärischer Ebene können Splittergruppen den starken Nationen nichts anhaben. Ob Guerilla, Piraten, Freiheitskämpfer, Paramilitärs oder Terroristen, das Ziel dieser Gruppen ist das Beeinträchtigen des Lebensalltags und der Wirtschaft der westlichen Welt. Sei es durch Auslösen von Ängsten und Schockzuständen oder durch Angriffe auf ökonomisch, strategisch oder zivilgesellschaftlich bedeutsame Institutionen, wie sie am 9. September geschehen sind.

Von den sieben durch die USA als 'Schurkenstaaten' bezeichneten Landern, gehoren drei davon zu den wichtigsten Erdolexporteuren auf dem internationalen Weltmarkt. Dies sind der Irak, der Iran und Libyen. Dabei besitzen der Irak und der Iran zusammen fast 20 Prozent der weltweit nachgewiesenen Roholreserven.²³ Hinzu kommt, dass zu den bekannten "Unruheherden" des Nahen und Mittleren Ostens, Irak und Iran, nun auch das Konigreich Saudi Arabien nicht mehr als dauerhaft friedlicher und und sicherer Standfuß der US-Nahost Politik angesehen werden kann. 15 der 19 Terroristen von 9/11 kamen aus Saudi Arabien.²⁴

Nicht nur die USA muss auf den Terror und die Bedrohung seiner Zugänge zu den Energiereserven reagieren. Auch Russland hat mit den Splittergruppen in und aus seinen ehemaligen Brüderstaaten zu kämpfen. Im Oktober 2002 überfiel ein tschetschenischer Kommandotrupp das Moskauer Theater ´Nordost´, infolge dessen starben mindestens 132 Geiseln.²⁵ Im Februar 2004 kam es zu einem Anschlag auf die Moskauer Metro, bei dem mindestens 39 Menschen getötet und hunderte andere verletzt worden sind.²⁶ Aktuell sind in Aserbaidschan 1´400 und in Armenien gar 4´500 russische Soldaten stationiert, die den Fluss des Erdgases und des Erdöls sichern sollen.

Die USA haben alleine ca. 160´000 Soldaten im Irak stationiert.²⁷ Man kann also festhalten, dass bereits heute enorm viele Kräfte (Militärs) in Bewegung gesetzt und Geldsummen investiert werden um den Rohstoffzugang zu sichern. Die Europäische Union ging lange einen anderen Weg, doch auch sie drängt jetzt immer mehr auf eine aktive Energiesicherheitspolitik.

3. Energiesicherheitsstrategie der EU

,,Die EU-27 ist bereits heute der groRte Energieimporteur der Welt, und ihre Abhangigkeit von Energieimporten - vor allem bei Erdol und Erdgas - wachst."²⁸ Woher bezieht die EU ihre Rohstoffe um die Wirtschaft am Laufen zu halten und wie reagiert sie auf die wachsenden Probleme in den Exportstaaten?

[...]

¹ Vgl., Petermann, Jürgen (Hrsg.). Sichere Energie im 21. Jahrhundert. Hofmann und Campe. 2008. S. 15

² Vgl. Umbach, Frank. Europäische Energiesicherheit. Die Problematik internationaler Ordnungspolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts. In: Reader Sicherheitspolitik (hrsg. vom Streitkräfteamt, Informations- und Medienzentrale der Bundeswehr) 10, Oktober 2002. S. 44

³ Umbach, Frank. Internationale Energiesicherheit zu Beginn des 21. Jahrhunderts. In: BAKS (Hg.): Sicherheitspolitik in neuen Dimensionen, Ergänzungsband I, Hamburg-Berlin-Bonn 2004. S. 347

⁴ Diermoser, Dietmar. Energiesicherheit. Neue Knappheiten, das Wiederaufleben von Ressourcennationalismus und die Aussichten auf multilaterale Ansätze. Kompass 2020. S. 3

⁵ Ebd., S. 127

⁶ Petermann, Jürgen S. 361

⁷ Vgl. http://ec.europa.eu/energy/green-paper-energy-supply/doc/green_paper_energy_supply_de.pdf S. 2 Zugriff 03.08.2009

⁸ Diermoser, Dietmar. S. 2

⁹ Vgl. http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Energie/energiestatistiken,did=180954.html und http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Energie/energiestatistiken,did=180956.html Zugriff 03.08.2009

¹⁰ http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/B/bericht-der-bundesregierung-zur-oel-und- gasmarktstrategie,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf S. 13 Zugriff 03.08.2009

¹¹ Vgl. http://www.finanzen.net/rohstoffe/oelpreis Zugriff 29.09.2009

¹² Vgl. Umbach, Frank. S. 345ff.

¹³ Vgl. Energy Information Administration. International Energy Outlook 2003 ± World Oil Markets, Washington DC. S. 2

¹⁴ Umbach, Frank. S. 361

¹⁵ Vgl. Roithner, Thomas. Von kalten Energiestrategien zu heißen Rohstoffkriegen. In: Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (Hg): Schachspiel der Weltmächte zwischen Präventivkrieg und zukunftsfähiger Rohstoffpolitik im Zeitalter des globalen Treibhauses. LIT Verlag. Wien 2008. S 75

¹⁶ http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/B/bericht-der-bundesregierung-zur-oel-und- gasmarktstrategie,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf S. 14 Zugriff 03.08.2009

¹⁷ Umbach, Frank. S. 52

¹⁸ Vgl. Petermann, Jürgen S. 365

¹⁹ Vgl. Umbach, Frank. S. 356f

²⁰ Bertelsmann Stiftung. Europa im Wettlauf um Öl und Gas. Leitlinien einer europäischen Energieaußenpolitik. Gütersloh, Mai 2007 S. 9

²¹ Vgl. LE MONDE diplomatique (Hrsg.). Atlas der Globalisierung. Die neuen Daten und Fakten zur Lage der Welt. taz Verlags- und Vertriebs GmbH, Berlin 2006 S. 41

²² Vgl. Bertelsmann Stiftung. S. 9

²³ Vgl. 'The Geopolitics of Energy into the 21st Century'. Volume 3: The Geopolitical Outlook, 2000-2020. A Report of the CSIS Strategy Energy Initiative', Washington DC November 2000. S. 15

²⁴ Vgl. Umbach, Frank S. 46

²⁵ Vgl. http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2006/07/11/a0063 Zugriff 22.09.2009

²⁶ Vgl. http://www.handelsblatt.com/politik/international/39-tote-bei-selbstmordanschlag-in-moskauer-metro%3B710328 Zugriff 22.09.2009

²⁷ Vgl. http://www.focus.de/politik/ausland/irak-mission_aid_125991.html Zugriff 14.09.2009

²⁸ Petermann, Jürgen S. 361