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Die Politischen Eliten der Türkei

Faktor der Instabilität?

Seminararbeit 2008 20 Seiten

Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient

Leseprobe

Inhalt:

1. Einleitung

2. Theorie
2.1. Eliten und Massendemokratie
2.2. Eliten und pluralistische Kommunikation
2.3. Systemerhaltung, Systemstabilität
2.4. Anforderungskatalog

3. Das (Fehl-)Verhalten der Elite
3.1. Qualifikation
3.2. Biirokratie, Verwaltung, Justiz
3.3. „Spielregeln"und Demokratische Selbstkontrolle
3.4. Systemerhaltung
3.5. Militär

4. .Ausblick/Fazit

5. Bibliographie

1. Einleitung

Eine moderne Demokratie ist auf leistungsfähige und leistungsbereite politische Eliten angewiesen, die die pluralen Prinzipien der demokratischen Gesellschaft nicht nur praktizieren, sondern ebenso verkörpern. Betrachtet man die Entwicklung der europäischen Demokratien, so wird deutlich, wie stark die jeweiligen historischen Eliten die Demokratisierung der Gesellschaften befördert, wenn nicht erst ermöglicht haben.[1] Mithin ist auch die Partizipation der Arbeiterklasse und die Entwicklung der Sozialdemokratischen Parteien ohne die den „Klassenkampf" initiierenden und koordinierenden Eliten im19. und 20. Jahrhundert nicht denkbar.

Untersucht man in diesem Zusammenhang die Entstehung und Entwicklung der türkischen Republik zu einer modernen Demokratie, so sind eben diese Tendenzen der Elitensteuerung zu entdecken. Die Türkei entstand aus einer elitären, zunächst militärisch geprägten Elite (vgl.: Türsan 2004: 26ff; Seufert 2003: 87ff) und ist immer noch maBgeblich von Eliten und charismatischen Führungspersönlichkeiten geprägt — in positivem sowie in negativem Sinne. Daher soll im folgenden die politische Elite der Türkei in ihrer Wirkung auf die türkische Demokratie untersucht werden. Die leitende Frage ist hierbei, ob und inwieweit diese Elite zur anhaltenden Instabiltät der 3. Republik beiträgt oder diese sogar auslöst und ermöglicht. Dabei ist zu berücksichtigen, inwieweit die politischen Eliten der Türkei die notwendigen pluralistischen, rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien ausüben und fördern, ohne die eine funktionsfähige und stabile Demokratie weder entstehen noch Bestand haben kann. Zunächst soll unter 2. die Elitenkonkurrenztheorie von J. A. Schumpeter vorgestellt werden, soweit sie für die folgende Arbeit sinnvoll erscheint[2], ergänzt durch historische Elitetheorien sowie einen kommunikationsorientierten Deutungsansatz, um Kriterien zur Uberprüfung des Elitenverhaltens fest zu legen. Daraufhin wird unter 3. die Elite anhand der vorher festgelegten Kriterien untersucht. Dem folgt unter 4. ein Fazit sowie ein Ausblick auf die mögliche Entwicklung der türkischen Republik.

DergröBte Teil der Arbeit soll dabei der Zeit der AKP-Regierung seit 2002 gewidmet werden.

2. Theoretische Primissen

2.1. Eliten und Massendemokratie

Unter politischen Eliten sollen im folgenden Gruppen von Minderheiten verstanden werden, deren politische Entscheidungen fur die gesamte Gesellschaft in Form von Gesetzen und deren Ausfuhrung bindend sind oder die solche Entscheidungen direkt beeinflussen und blockieren bzw. verhindern konnen. Von politisch en Elit en ist zu sprechen, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass die verschiedenen politischen Lager zwangslaufig eine homogene Einheit oder „politische Klasse" bilden, wenngleich dieser Ansatz in der Soziologie zu produktiven Forschungengefhrt hat. Des weiteren sollen zu den politischen Eliten der Trkei solche Gruppen gezahlt werden, die nicht selbst an politischen Entscheidungen im engeren Sinne beteiligt sind, jedoch diese mittelbar beeinflussen. Im besonderen ist hier auf die Rolle des Militars und der Justiz zu verweisen. Ausgenommen sind die wirtschaftlichen Eliten, die, je bedeutender ihre okonomische Position, sicherlich den politischen Prozess beeinflussen konnen, jedoch wirde eine Analyse ihres Einflusses den Rahmen dieser Arbeit uberspannen und thematisch zu sehr abschweifen.[3]

Diese Eliten sind, wie schon angedeutet, unerlasslich fur die Konstituierung von Demokratien. Schumpeter geht davon aus, dass eine Demokratie nicht ilber standige Plebiszite praktikabel sei. Die uberwiegende Mehrheit der Burger sei namlich nicht in der Lage rationale und problemadaquate Entscheidungen zu treffen.[4] Daher sei es nur logisch, dass in einer modernen Gesellschaft verschiedene politische Eliten in einem standigen Konkurrenzkampf miteinander streiten und sich um die Stimmen der Burger bemilhen. Wie Schumpeter formuliert:

Die demokratische Methode ist diejenige Ordnung der politischen Institutionen zur Erreichung politischer Entscheidungen, bei welcher einzelne die Entscheidungsbefugnis vermittels eines Konkurrenzkampfs um die Stimmen des Volkes erwerben. (Schumpeter 1980: 428).

Dies sei die „lebenswahre" (ebd.: 427) Minimalformel, ohne normativen Charakter. Die Rolle des Volkes erschöpfe sich demnach primar in der regelmaßigen Wahl oder Abwahl der politischen Führung. Dabei steht far Schumpeter fest, dass diese konkurrierenden Eliten den politischen Willen der Bevölkerungsteile nicht nur artikulieren und aus gestalten, sondern ihn vielmehr erst generieren, als Produkt ihres politischen Kampfes um Wählerstimmen; er unterstreicht, dass eine volontégenerale weder bestehe, noch entstehen könne, e in politischer Wille des Volkes also nicht als solcher vorhanden sei. Das Volk sei keine homogene Masse, sondern konstituiere sich aus hetero genen Gruppierungen und Individuen. (ebd.: 399)[5]

Folgt man dieser Lo gik, sind also keinen Entscheidungen zum Wohle des Volkes oder nach seinem Willen mö glich. Vielmehr sind demokratische Entscheidungen solche, die die Mehrheit der Bevölkerung wünschen und die nach Mö glichkeit von den Minderheiten akzeptiert und hingenommen werden (müssen). Politische Entscheidungen sind somit in einer Demokratie Entscheidungen von Mehrheiten, diese Mehrheiten werden in einem Konkurrenzkampf heraus gebildet und erstritten. Was politisch richtig oder falsch ist, wird in einem diskursiven Prozess manifest.

Damit diese Re gierungs- und Gesellschaftsform funktionsfähig und als System überlebensfähig ist, nennt Schumpeter weiterhin einige Grundvoraussetzungen[6], sowohl für die Personen, als auch für die gesamte Gesellschaft:

1. Hohe Qualifikation politischen Führungspersönlichkeiten
2. Zügelung der Intervention in Gesellschaft und Wirtschaft
3. Qualifizierte Bürokratie (mit Reputation und Tradition)
4. Demokratische Selbstkontrolle der Individuen und Gruppen
5. Hohes intellektuelles und moralisches Niveau von Wählerschaft und Parlament
6. Bereitschaft aller demokratische Re geln einzuhalten (vgl. ebd.: 478).

Der erste Punkt ist wohl zugleich der wichtigste. Nur wenn die politische Elite in ihrergeistigen Befähigung überdurchschnittlich aus gestattet ist, kann sie auch sinnvolle Entscheidungen treffen. Sie muss in der Lage sein komplexe Probleme adäquat zu lösen, indem sie entsprechendes Fachwissen nutzt. Die Zügelung der Intervention ist dabei offensichtlich eine Forderung des Okonomen Schumpeter, zudem wohl auch eine liberale Position, die den Staat nach Möglichkeit aus dem gesellschaftlichen Leben heraus halten möchte. Wie der erste Anspruch, so erscheint auch der zweite, nach hoher Qualifikation der Beamtenschaft, als nahezu obsolet, um eine effektive Politikausfhrung zu gewährleisten.[7]

Die weiteren Punkte sind etwas schwieriger, bedenkt man Schumpeters Anspruch „realistisch" zu sein. Denn er beschreibt durchaus nicht die Realität oder nur minimale Anforderungen. Das hohe moralische Niveau und die intellektuelle Befähigung der Burger — die er den meisten ja vorher abspricht — sowie die permanente demokratische Selbstkontrolle sind Eigenschaften und Abläufe, die wohl nur far ein äußerst fortgeschrittenes demokratisches System denkbar sind.[8] Wie auch die Bereitschaft demokratische Regeln einzuhalten, erfordern diese Punkte einegewachsene demokratische Gesellschaft, in der diese Prinzipien verankert und nicht lediglich verkündet (worden) sind. Die Entwicklungs geschichte verschiedener europäischer Demokratien zeigt, dass diese zivil gesellschaftlichen Prinzipien nur die Folge eines historisch langwierigen Prozesses sein können (vgl. Higley/Burton ).

Trotz dieser Widersprüche in der Argumentation Schumpeters, sind die genannten Punkte, unter Beriicksichtigung der angefhrten Einschränkungen, als unverzichtbar far das Funktionieren einer repräsentative organisierten Demokratie in der funktional differenzierten Gesellschaft[9] zu bezeichnen.

2.2. Eliten und pluralistische Kommunikation

Die soeben erörterten Anforderungen sollen jedoch noch ergänzt und präzisiert werden. Schumpeters Positionen sollen lediglich als Basis far einen weiter gefassten Anforderungskatalog dienen.

Jurgen Habermas hat in seinem Hauptwerk „Diskurstheorie des kommunikativen Handelns" versucht eine funktional argumentierende Grundlage far eine normative Gesellschaftstheorie zu erarbeiten. Nach Habermas ist Kommunikation, soll sie erfol greich sein, stets konsensual aus gerichtet (vgl. Habermas 1972). Fur politische Kommunikation bedeutet dies, dass eine funktionale Lösung angestrebt wird, die insoweit Konsens herstellt, als sie Entscheidungen hervorbringt, die von nahezu allen Gesellschaftsmitgliedern akzeptiert werden.[10]

[...]


[1] Hierfür ist die bürgerliche Elite im Zeitalter der Aufklärung und in den folgenden Jahrhunderten zu nennen. Vgl.: Higley, John/Burton, Michael (2006): Elite Foundations of Liberal Democracy, Rowman & Littlefield Publishers Group, .

[2] Verzichtet wird ausdrücklich auf eine Behandlung von Schulpeters Sozialismuskritik, ebenso auf die besondere Diskussion um Majorz- und Proporzdemokratien oder die Kritik der „klassischen" Demokratielehre.

[3] Nicht zuletzt die Arbeiten von Hartmann oder Bourdieu haben die politische Macht der Wirtschaftseliten auf die entwickelten und differenzierten Demokratien nachdrticklich heraus gestellt und erwiesen. Es ware also durchaus von Interesse, in einer großer angelegten Untersuchung diesen Einfluss far die Ttirkei zu erortern.

[4] Hier ist sicherlich der schwachste Punkt in Schumpeters Argumentation zu sehen, denn waren die Burger so dumm, wie er es unterstellt, dann ware ihnen auch eine Wahl der Eliten kaum zuzutrauen. Allerdings trifft seine Aussage in soweit zu, dass in modernen differenzierten Gesellschaften Demokratien uber die Konkurrenz verschiedener politischer Eliten organisiert werden.

[5] Folgt man der modernen Systemforschung, so werden diese Aussagen durchaus plausibel und empirisch belegbar. Zudem ist dies für die moderne Gesellschaft auch kaum anders denkbar, da eine übergeordnete Werteinstanz — sieht man von einer Staatsverfassung ab, die jedoch auch von hetero genen Gruppen erarbeitet wurde - nicht mehr als maß gebend gilt.

[6] Interessant ist dies auch, weil Schumpeter sich ja eigentlich auf den Wahlprozess beschränken wollte, um der Realität des menschlichen Wesens Rechnung zu tragen. Seine Anforderun gen sind jedoch ebenso humanistisch orientiert wie sie der von Schumpeter kritisierte E. Burke aufgestellt hätte. Schumpeter arbeitet, wie die Aufzählung zeigt, entgegen seiner eigenen Prämissen, durchaus normativ, wenngleich er funktionalistisch zu argumentieren scheint.

[7] Der Wunsch nach völliger Unterordnung der Verwaltungsbeamten, den Schumpter fordert, hat jedoch kaum positive Wirkung auf eine Demokratie, wenn die Beamten nicht ebenso die Einhaltung demokratischer Prinzipien kontrollieren. Wozu die perfekt Befehls- und Weisungshörigkeit von Beamten fart, hat nicht nur die deutsche Geschichte in ausreichend abschreckendem Maße aufgezeigt.

[8] Darin mag es wohl begrundet liegen, dass Schumpeter auf die Bedeutung einer demokratischen Tradition hinweist.

[9] Unter funktional differenzierten Gesellschaften sollen hier soziale Systeme verstanden werden, wie sie Luhmann in „Soziale Systeme" darstellt, vgl.: Luhmann, Niklas (1984): Soziale Systeme, Frankfurt am Main: Suhrkamp.

[10] Was nicht bedeutet, dass diese Entscheidungen nicht mehr kritisiert werden (können), nachdem siegetroffen wurden.

Details

Seiten
20
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783640524754
Dateigröße
464 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v143257
Institution / Hochschule
Otto-Friedrich-Universität Bamberg – Sozial- und Wirtschaftswissenschaften
Note
1,3
Schlagworte
Politischen Eliten Türkei Faktor Instabilität

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