Die ökonomischen Aspekte der Euro-Med-Partnerschaft

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Entwicklung der Euro-mediterranen Partnerschaft
2.1 Erste Phase der europäischen Mittelmeerpolitik (1957-1972)
2.2 Zweite Phase der europäischen Mittelmeerpolitik (1972-1990)

3. Der Barcelona Prozess
3.1 Vorbereitungen und Verhandlungen
3.1.1 Die Konferenz zur Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraum (KZSM)
3.1.2 Die 5 + 5 Gespräche
3.2 Die Barcelona- Konferenz

4. Die Barcelona- Deklaration
4.1 Die Bereiche und Ziele der Euro-mediterranen- Partnerschaft
4.1.1 Korb I - Politische und sicherheitspolitische Partnerschaft
4.1.2 Korb II - Wirtschaftliche und finanzielle Partnerschaft
4.1.3 Korb III - Soziale, kulturelle und zwischenmenschliche Partnerschaft
4.2 Die aktuelle Umsetzung der Euro- mediterranen- Partnerschaft

5. Problembereiche der Euro- mediterranen- Partnerschaft
5.1 Sozioökonomische Problembereiche
5.2 Problembereiche aufgrund von Migration

6. Schlussbetrachtung

Anhang

Anlage 1: Wachstumsraten der OECD- Länder

Anlage 2: Migration in Europa

Literaturverzeichnis

Erklärung

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1 Teilnehmerstaaten der Mittelmeerdialoge

Abbildung 2 Economic reforms suggested by the ENP Strategy Paper

Abbildung 3 BIP- Wachstumsraten zu konstanten Preisen 2000 und 20001

1. Einleitung

Die zunehmende Globalisierung fordert immer mehr internationaltätige Handelsgemeinschaften. Nach dem Vorbild des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) und dem Entschluss der europäischen Union entstand die Euro- Mediterrane Partnerschaft, kurz EUROMED. Wie der Name schon andeutet, handelt es sich um eine Partnerschaft der Mittelmeerstaaten.

Die folgende Hausarbeit wird sich mit den ökonomischen Aspekten der Euro- Mediterranen Partnerschaft beschäftigen.

Zunächst wird der Begriff „EUROMED“ bzw. die Partnerschaft erklärt und definiert. In Folge dessen werden die Mitgliedsstaaten vorgestellt und ein erster Blick auf die Ziele, insbesondere auf die ökonomischen Aspekte dieser Ziele, geworfen.

Danach wird die Entwicklung der Euro- Mediterranen Partnerschaft insbesondere die Mittelmeerpolitik dargestellt und in Bezug auf die heutige Partnerschaft analysiert und erklärt. Diese Entwicklungsgeschichte hat zur Folge, dass man die Entstehung und die heutigen Ziele der Euro- Mediterranen Partnerschaft besser nachvollziehen kann.

Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang der Barcelona- Prozess, welcher oft in der Literatur mit dem Begriff der Euro- mediterranen Partnerschaft gleichgesetzt wird. Demzufolge ist es wichtig zu wissen, wie es zu diesem Prozess kann und welche Vorbereitungen und Verhandlungen getroffen worden. Hierbei wird notwendigerweise auf die Konferenz zur Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraum, kurz KZSM, und die „5+5- Gespräche“ eingegangen. Schließlich wird die Konferenz von Barcelona an sich vorgestellt und erklärt, wobei am wichtigsten die Barcelona- Deklarationen sind. Diese Deklarationen beinhalten nämlich die Bereiche und Ziele der Euro- Mediterranen Partnerschaft. In Folge dessen werden die einzelnen Körbe der Partnerschaft dargestellt. Hierbei wird schwerpunktmäßig Korb II, der die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Aspekte und Ziele beinhaltet, betrachtet. Ein letzter Punkt innerhalb der Barcelona- Deklarationen bildet die Umsetzung der euro- mediterranen- Partnerschaft.

In einem weiteren Bereich werden die Problembereiche der Partnerschaft analytisch betrachtet. Schwerpunktmäßig hierbei werden die sozioökonomischen Gesichtspunkte und die Problematik der Migration betrachtet.

Letztendlich werden in einer Schlussbetrachtung die wichtigsten Punkte, Argumente und Ergebnisse noch einmal aufgegriffen, zusammengefasst und kritisch beurteilt.

2. Entwicklung der Euro-mediterranen Partnerschaft

„The Euro- Mediterranean Partnership (EMP) […] established a common framework for governing relations between the European Union (EU) and its neighbours on the southern shores of the Mediterranean stretching from Morocco to Syria.”¹

Die Euro- Mediterrane- Partnerschaft entstand also aus dem Wunsch heraus eine Kooperation zwischen der EU und den Staaten des Mittelmeerraumes zu kreieren. In Folge dessen wurden 12 Mittelmeerdrittländer (MDL) ausgewählt. Diese waren Marokko, Algerien, Tunesien, Ägypten, Israel, Libanon, Syrien, Jordanien, Palästinensische Autonomiegebiete, Türkei, Zypern und Malta, wobei Zypern und Malta seit 1. Mai 2004 EU- Mitglieder sind.² Die Zusammenarbeit der Mittelmeerstaaten beruht auf mehreren Partnerschaften verschiedener Organisationen. So beteiligten sich die multilateralen Mittelmeerinitiativen der NATO, die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KZSM) bzw. die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZM) und die Westeuropäische Union (WEU). Demzufolge haben die Teilnehmerstaaten unterschiedliche Ränge innerhalb der Euro- mediterranen Partnerschaft. Zypern, Malta, Türkei, Libanon, Syrien und die Palästinensischen Autonomiegebieten wurden direkt vom Barcelona Prozess bestimmt. Israel, Jordanien, Ägypten, Tunesien, Marokko und Algerien gehören der OSCE (Mediterranean Partners for Co- operation) an und Mauretanien gehört wie die letztgenannten der WEU an und möchte Euromed- Mitglied werden. Wie genau die Beziehungen untereinander sind, kann man der folgenden Graphik entnehmen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Teilnehmerstaaten der Mittelmeerdialoge (OSZE, NATO, EU, WEU), Quelle: Brauch 2000, S. 424

Ziel der Partnerschaft ist eine Stabilisierung des Wohlstandes und des Friedens. Außerdem soll eine Freihandelszone eingeführt werden. Dieses gelingt aber nur, wenn die Länder sich in einer guten wirtschaftlichen Lage befinden.

Wie schon erwähnt hat sich die EMP erst nach langjähriger Kooperation zwischen der europäischen Gemeinschaft (EG) bzw. EU und den Mittelmeerdrittländern entwickelt. Sie entstand erst 1995 durch den Barcelona- Prozess. Um den Stellenwert dieses Prozesses besser zu verstehen, erscheint eine Darstellung der europäischen Mittelmeerpolitik von 1957 bis 1990 als notwendig, da „die Euro- Mediterrane Partnerschaft auf der Weiterentwicklung und Ergänzung der bis Mitte der 90er Jahre verfolgten europäischen Mittelmeerpolitik basiert.“³

2.1 Erste Phase der europäischen Mittelmeerpolitik (1957- 1972)

Mit der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) erlangten die französischen Protektoraten Tunesien und Marokko, aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der Franc-Zone, eine privilegierte Beziehung⁴ zur EWG.⁵

Diese Beziehungen wurden in den folgenden Jahren, nach Einführung der EWG- Agrarpolitik und der Errichtung der europäischen Zollunion im Jahre 1968, durch den Abschluss von Assoziationsverträgen mit Griechenland, der Türkei, Malta und Zypern ergänzt.⁶ Danach wurden dann 1968 mit den Assoziationsabkommen sowie mit den (Teil-) Assoziationsabkommen bzw. präferentiellen Handelsabkommen, die mit Ägypten, Jordanien, Syrien und dem Libanon geschlossen wurden, erste Vertragsbeziehungen aufgebaut. Kern dieser Verträge waren „Handelszusicherungen, Einfuhrquoten für Produkte aus diesen Staaten in die europäischen Märkte sowie die Zusicherung ökonomischer Hilfe.“⁷

Die Verträge wurden vorwiegend zwischen der EG und Staaten der Regionen des Nahen Ostens und Nordafrikas (MENA) abgeschlossen, wobei Algerien, da es weder ein Département Frankreichs war noch der Frankophonie⁸ angehörte, ausgeschlossen wurde. Allerdings fühlten sich die übrigen Drittländerstaaten, durch die attraktive Sonderstellung der Maghrebstaaten zur EWG, diskriminiert und verachtet.⁹ „Die auffallende Ungleichbehandlung der einzelnen MDL aufgrund unterschiedlicher Interessen der EWG und die damit verbundene Kritik aus den Reihen der MDL, die geringe Reichweite der Handelserleichterungen und die ungenügende Koordinierung zwischen den einzelnen Vertragswerken ließen kein einheitliches Konzept erkennen und erfüllten daher die in sie gesetzten Erwartungen nicht.“¹⁰ In Folge dessen wurde die Entwicklung eines kohärenten europäischen Konzeptes gefordert, welches die „globale Mittelmeerpolitik“ darstellen sollte.¹¹ Diese globale Mittelmeerpolitik wird als die zweite Phase der europäischen Mittelmeerpolitik betrachtet.

2.2 Zweite Phase der europäischen Mittelmeerpolitik (1972- 1990)

Der „Globalansatz“, der ab 19]72 einsetzte, sollte Anzeichen einer kohärenten europäischen Mittelmeerpolitik beinhalten. Des Weiteren forderte der Europäische Rat innerhalb der globalen Mittelmeerpolitik Vorschläge für eine Reform der bisherigen Verträge auszuarbeiten. Dieses geschah auch im September 1972 und wurde einen Monat später vom Pariser EG- Gipfel angenommen. Der Vorschlag bestand aus drei Elementen und zwar wollte man eine Freihandelszone für Industriegüter errichten, eine Zollerleichterung für einige Agrarprodukte im Präferenzsystem erhalten und eine enge Zusammenarbeit im finanziellen, technischen und sozialen Bereich aufbauen. Außerdem wollte die EG ihre Außenbeziehungen nicht nur durch Handels-, Kooperations-, und Assoziierungsvertäge kennzeichnen, sondern auch durch eine gemeinsame Außenpolitik. Diese Zielsetzungen flossen alle in das Konzept der globalen Mittelmeerpolitik mit ein. Des Weiteren war dieses Konzept auch die „reactio“ auf die „actio“ der nordafrikanischen MDL.¹²

Die Kooperation mit den Mittelmeerstaaten folgte in Kooperationsabkommen und Finanzprotokollen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen wurden. Sie ermöglichten den MDL einen freien Zugang zu den Industriegütern und einen zollbegünstigten Zugang zu den Agrarprodukten.¹³

Von 1973 bis 1977 schloss die EG mit fast allen MDL Kooperationsabkommen und Finanzprotokolle ab. Doch durch die Süderweiterung der EG durch Griechenland (1981), Spanien (1986) und Portugal (1986) verschlechterte sich die Situation für die MDL, da es zu verschärfter Konkurrenz im Mittelmeerraum kam.¹⁴

Daraufhin reagierte die EG mit Sondierungsgesprächen mit den MDL und verabschiedete 1988 neue Verträge in Form von neuen Handelsprotokollen. Allerdings scheiterte auch dieses Konzept aufgrund der äußerst unterschiedlichen wirtschaftlichen und politischen Vorraussetzungen der MDL. „Das Scheitern des Konzeptes drückte sich durch ein bestehendes Abhängigkeitsverhältnisverhältnis der MDL von der EWG und eine große Asymmetrie zwischen den Blöcken aus.“¹⁵

Neben der globalen Mittelmeerpolitik entstand 1974 der Europäisch-Arabische Dialog (EAD), der den Nord- Süd Konflikt regulieren sollte. Doch durch zu großes Desinteresse auf europäischer Seite und diverse Schwierigkeiten auf arabischer Seite scheiterte auch dieser Dialog.¹⁶

Demzufolge ist die Bilanz der europäischen Mittelmeerpolitik zu Beginn der 90er Jahre ernüchternd. Weder der Entwicklungsabstand zwischen Europa und den MDL wurde verringert noch kam es weder zum wirtschaftlichen Wohlstand noch zu politischer Stabilisierung. So wurde also die EG wieder veranlasst ein neues Konzept zu entwickeln.

3. Der Barcelona Prozess

Der Barcelona- Prozess entstand nicht auf einer tabula rase turbo, sondern er knüpft bewusst, wenngleich auch unter anderen Vorzeichen, an die Tradition der europäischen Mittelmeerpolitik, die es wie erwähnt seit 1957 mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge gibt, an.¹⁷

Mit der neuen "Euro-Mediterranen Partnerschaft" sollten die Beziehungen enger werden. Dazu gehörte, dass die Mittelmeerländer die Prinzipien der Marktwirtschaft akzeptieren, Privatunternehmen fördern und Auslandsinvestitionen schützen. Dazu gehört aber auch, dass sie sich zur Respektierung der Menschenrechte verpflichteten.¹⁸

3.1 Vorbereitungen und Verhandlungen

Damit diese Partnerschaft jedoch umgesetzt werden konnten, mussten noch einige Verhandlungen geführt werden, da man in der EU zu viele unterschiedliche Interessen hatte. Die südeuropäischen Staaten wollten z.B. vor allem eine Gleichbehandlung der Mittelmeerstaaten und der osteuropäischen Länder.¹⁹ In diesem Zusammenhang spielt die Konferenz zur Sicherheit und Zusammenarbeit (KZSM) eine wichtige Rolle.

3.1.1 Die Konferenz zur Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraum (KZSM)

Gegen Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre befürchteten Italien, Spanien und Frankreich, dass sich die Europäische Union mehr dem Osten zuwidmen würde. Dieses hätte zur Folge gehabt, dass weniger Gelder dem Süden zugeflossen wären. Außerdem wollten die südeuropäischen Länder ein Erstarken des gerade wiedervereinten Deutschlands vermeiden. Der spanische Außenminister Solana brachte dieses auf den Punkt. „Der Maghreb ist für uns wie Osteuropa für Deutschland.“²⁰ Auch die Franzosen sahen diesbezüglich ein Problem. Sie empfanden es aber als nicht so schlimm, wie ihre europäischen Nachbarn. „Il y a eu, à cette époque aussi, la création de l’Espace Economique Européenne. Une certaine inquiétude a été émise par nos partnaires méditéerannée qui craignaient qu’une grande part des invesstissements éuropéens s’orientent vers les pays de l’europe centrale et occidentale.²¹

Aus diesen Gründen kam es also, vor allem von spanischer und italienischer Seite aus, zu der Idee einer KZSM. Sie wollten ein globales System schaffen. Dieses System sollte die Förderung der Stabilität, die Gewährleistung von Sicherheit und die Entschärfung von Krisen beinhalten. Hinzu kamen noch Schlagwörter wie Globalität, Progressivität und Integralität. Anders gesagt basierte die KSZM auf drei Körben. Der erste Korb beinhaltete die „regionale Sicherheit“, der zweite Korb die „wirtschaftliche Zusammenarbeit“ und der dritte Korb widmete sich der „menschlichen Dimension“.²²

Doch die Reaktionen auf die KZSM der südlichen und östlichen Anrainerstaaten waren sehr zurückhaltend. Die Vorstellung, über Sicherheits- und Menschenrechtsfragen zu diskutieren stieß bei ihnen auf Ablehnung. Des Weiteren war die geographische Lage dieses Vorhabens zu bereit gefasst. Dazu kommt noch, dass die Probleme zwischen den Staaten zu groß waren, als dass die KSZM diese Probleme hätte lösen können. Außerdem fehlten Führungsmächte in einigen Subregionen des Mittelmeerraumes, die überhaupt ein Handeln ermöglicht hätten. Schließlich hegten auch noch die Vereinigten Staaten die Befürchtung, dass über den Friedensprozess im Nahen Osten diskutiert werden könne. Dies hätte zur Folge gehabt, dass die praktizierte Politik der USA unterminimiert worden wäre.²³

In Folge dessen wurde also die so hartnäckige spanisch-italienische Idee einer KSZM zum Scheitern verurteilt und in der Literatur oft mit der Metapher „Totgeburt“ bezeichnet.²⁴ Überbleibsel ist allerdings das interparlamentarische Forum Europa-Mittelmeer, welches die Euro-mediterrane Partnerschaft noch heute begleitet.²⁵

[...]

¹ Gavin 2005, S. 353

² Vgl. Europäische Kommission

³ Bruners 2005, S. 30

⁴ Spezielle Importregelungen

⁵ Vgl. Khalatbari 2004, S. 7

⁶ Vgl. Masala 2000, S. 6

⁷ Masala 2000, S. 4

⁸ L’organisation de la francophonie: Zusammenschluss aller französisch sprachigen Länder zum Erhalt der französischen Sprache in der Welt und zur Entwicklungshilfe; von Frankreich organisiert und finanziert

⁹ Vgl. Khalatbari 2004, S. 8

¹⁰ Bruners 2005, S. 30

¹¹ Vgl. Bruners 2005, S. 30

¹² Vgl. Khalatbari 2004, S. 11

¹³ Vgl. Masala 2000, S. 7

¹⁴ Vgl. Masala 2000, S. 7

¹⁵ Bruners 2005, S. 31

¹⁶ Vgl. Bruners 2005, S. 31

¹⁷ Vgl. Masala 2000, S. 4

¹⁸ Schmid 1995 (ohne Seitenangabe)

¹⁹ Vgl. Bruners 2005, S. 35

²⁰ Solana, Javier, in: Die Zeit vom 24.11.1995

²¹ Renier 2007, S. 3

²² Vgl. Khalatbari 2004, S. 15

²³ Vgl. Masala 2000, S. 12

²⁴ Vgl. Khalatbari 2004, S. 16 und Masala 2004, S. 12

²⁵ Vgl. Khalatbari 2004, S. 18