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Die Bedeutung von Tarifverträgen und die Rechtswirkungen von Tarifverträgen

Hausarbeit 2008 10 Seiten

BWL - Allgemeines

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Tarifvertragsrecht
2.1 Geltungsbereich der Tarifverträge
2.2 Nutzen von Tarifverträgen
2.3 Arten von Tarifverträgen
2.4 Rechtswirkungen von Tarifverträgen
2.5 Nachwirkungen von Tarifverträgen

3 Schlussbemerkung

4 Abkürzungsverzeichnis

5 Quellennachweise

1 Einleitung

Tarifverhandlungen und ihre Ergebnisse stoßen in Medien und Öffentlichkeit üblicherweise auf große Aufmerksamkeit. Schließlich ist die Festlegung der Löhne und Arbeitsbedingungen von entscheidender Bedeutung für viele wichtige gesellschaftliche und wirtschaftliche Größen: Die Einkommensverteilung, die Finanzierung der sozialen Sicherung, der Beschäftigungslage, ja die gesamte volkswirtschaftliche Entwicklung hängen davon ab. Trotz dieser immensen Bedeutung tarifpolitischer Fragen sind fundierte Kenntnisse darüber wenig verbreitet. Dies mag mit der Komplexität der vielfältigen ökonomischen und juristischen Aspekte zusammenhängen, jedoch auch damit, weil der Gesetzgeber sich mit der Festlegung tarifrechtlicher Rahmenbedingungen begnügt und innerhalb dieses Rahmens den Tarifparteien weit reichende Autonomie bei der Festlegung der Löhne und Arbeitsbedingungen einräumt. „Im Jahre 2004 bestanden über 61000 gültige Tarifverträge. Sie erfassen etwa vier Fünftel aller Arbeitnehmer und zwar über direkte Tarifbindung oder durch Bezugnahme im Arbeitsvertrag.“1 Im folgenden Bericht gehe ich auf die Bedeutung von Tarifverträgen und deren Rechtswirkungen auf die verschiedenen Bereiche des Wirtschaftslebens. Es soll gezeigt, wer die Tarifparteien sind, für wen Tarifverträge gelten und wie diese wirken.

2 Tarifvertragsrecht

Die Bedeutung des Tarifvertragsrechts ist eines der wichtigsten Materien des kollektiven Arbeitsrechts. Nach Art. 9 Abs. 3 GG ist die Freiheit, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Ein Teil dieses kollektiven Koalitionsfreiheitsrechts ist die Tarifautonomie. Darunter versteht man die Möglichkeit der Tarifvertragsparteien, d. h. von Arbeitgeberverbänden, einzelnen Arbeitgebern und Gewerkschaften gem. § 2 TVG, die sie betreffenden Angelegenheiten unabhängig von staatlichen Einflüssen regeln zu können. Der Gesetzgeber hat im Tarifvertragsgesetz (TVG) nur einen groben Rahmen geschaffen, der vor allem die formalen Anforderungen und grundsätzlichen Strukturen eines Tarifvertrags enthält.

Tarifverträge haben vielfältige Bedeutung. Insbesondere schaffen sie für die Arbeitnehmer Mindestbedingungen und bieten ihnen somit einen gewissen Schutz. Zum anderen befrieden sie für ihre Laufzeit das jeweilige Tarifgebiet und verhindern somit Arbeitskämpfe. Schließlich nivellieren sie die Arbeitsvertragsbedingungen auch für die Arbeitgeberseite und verringern somit Konkurrenz. Im Übrigen tragen die Tarifverträge einen wichtigen Teil zur Umsetzung des sozialen Rechtsstaats bei, indem es den Sozialpartnern möglich gemacht wird, autonomes, eigenständiges Recht zu schaffen. Die Tarifvertragspartner haben hiervon in zahlreichen Tarifverträgen Gebrauch gemacht.

Der Tarifvertrag enthält gem. § 1 TVG die wechselseitigen Verpflichtungen und Berechtigungen der Tarifvertragsparteien (schuldrechtlicher Teil) und darüber hinaus Rechtsnormen (normativer Teil), die den Abschluss, den Inhalt und die Beendigung von Arbeitsverhältnissen sowie betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen betreffen können. Dieser normative Teil des Tarifvertrags, dessen Wirkungen gem. § 4 Abs. 1 TVG unmittelbar und zwingend für die Mitglieder der Tarifvertragsparteien (Tarifgebundene) Gültigkeit besitzt, ist die Besonderheit eines Tarifvertrages. Er hat die Konsequenz, dass die Bedingungen des Tarifvertrags über die vertragsschließenden Parteien hinaus für Dritte Geltung besitzen. Voraussetzung ist allerdings Tarifbindung. Diese besteht gem. § 3 Abs. 1 TVG grundsätzlich nur für die Mitglieder der Vertragsparteien. Das sind die organisierten Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Allerdings bestehen Möglichkeiten, die Tarifbindungen auch auf Nichtorganisierte auszudehnen. Hierbei ist vor allem die Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) durch den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (§ 5 TVG) zu nennen.

[...]


1 Schwarzbach, M.: Betriebliche Bündnisse Ein Leitfaden für die Praxis, 1. Aufl., Wiesbaden, 2006, S.43

Details

Seiten
10
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783640487370
ISBN (Buch)
9783640487516
Dateigröße
583 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v140374
Note
2,0

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