Koalitionsbildung und Regierungsstabilität

Gliederung

Einleitung

1. Koalitionsbildung in parlamentarischen Mehrparteiensystemen
1.1. Motivationen für die Koalitionsbildung
1.1.1. „Office-Seeking“-Ansatz
1.1.2. „Policy-Seeking“-Ansatz
1.2. Koalitionsmodelle
1.2.1. „Minimal Winning cabinets“
1.2.2. „Oversized cabinets”
1.2.3. “Minority cabinets”

2. Abhängigkeiten der Regierungsstabilität unter Koalitionen
2.1. Strukturelle Eigenschaften der Kabinette
2.1.1. Einfluss des Parteiensystems
2.1.2. Ideologische Diversität
2.4. Kritische Ereignisse

Fazit

Literatur

Einleitung

Nach der Wahl zum 17. hessischen Landtag im Januar 2008 stand das ganze Bundesland vor dem Problem: „Wer wird Hessen regieren?“ Ampel, Schwampel oder doch Jamaika-Koalition? Keine ideale Lösung für eine hessische Landtagsregierung schien passend zu sein. Dies wirft die Frage auf, warum es überhaupt so schwierig ist eine Regierung zu bilden wenn mehrere Parteien im Parlament vertreten sind und welches Geheimnis hinter der Koalitionsbildung in parlamentarischen Mehrparteiensystemen steckt?

Die Suche nach einer stabilen Koalitionsregierung beschäftigte in der Vergangenheit nicht nur das deutsche Bundesland Hessen sondern auch viele andere Nationalstaaten weltweit. So wird in Staaten mit Verhältniswahl in der Regel die Bildung eines Mehrparteiensystems, durch die proportionale Abbildung der heterogenen Interessen der Wählerschaft, hervorgerufen. Dadurch ist üblicherweise die Bildung von Regierungskoalitionen erforderlich, weil meistens keine Partei alleine die parlamentarische Mehrheit erlangt und so nicht den direkten demokratischen Auftrag zur Bestellung der Regierung erhält. Da jedoch alle politischen Akteure bestrebt sind eine Regierung zu finden die sowohl möglichst lange und wie auch gegenüber exekutiven Aufgaben effektiv im Amt besteht, ist die Suche nach einer passenden wie auch stabilen Koalition oft mit vielen Schwierigkeiten wie strategischen Überlegungen verbunden.

Die vorliegende Arbeit soll somit im ersten Teil einen Überblick über die möglichen Koalitionskonstellationen zwischen den Parteien geben, erklären warum diese notwendig sind, wie sie entstehen und welche politischen Motivationen sich hinter den Zusammenschluss der Parteien verbergen. Folglich werden anfänglich die existierenden Theorien zur Koalitionsbildung dargelegt, um in einem zweiten Schritt die Bestandsfähigkeit der prognostizierten Regierungskoalitionen unter die Lupe zu nehmen. Dabei ist die Intention dieser Arbeit, zu untersuchen welche Ursachen es für das Ende der Parteiallianzen gibt und warum bestimmte Koalitionsmodelle stabiler sind als andere. Abschließend soll dann, alle Prämissen zusammenfassend, dargelegt werden, ob Koalitionen im Zuge der Verhältniswahl genauso bzw. annähernd so stabil sein können, wie Einparteien-Regierungen. Damit wird dementsprechend auf den Kontext des Hauptseminars, in dessen Rahmen die vorliegende Arbeit entstanden ist, eingegangen, und erörtert, ob ein Verhältniswahlsystem die gleiche Regierungsstabilität wie ein Mehrheitswahlsystem bewirken kann.

1. Koalitionsbildung in parlamentarischen Mehrparteiensystemen

In fast allen europäischen Ländern werden heute die Regierungskabinette nicht durch die direkte Wahl der Bevölkerung bestimmt, sondern resultieren aus den konstitutionellen Effekten eines parlamentarischen Regierungssystems. Dieses gibt, nach seinen theoretischen Grundlagen, vor, dass die Wählerschaft über die Zusammensetzung des Parlamentes entscheidet, welches wiederum über die Macht verfügt, die Regierung in ihr Amt zu erheben und diese auch wieder abzusetzen. Dennoch hat, in der politischen Realität, auch die Wahl des Parlamentes durch das Volk, ungeachtet den theoretischen Prämissen, einen großen Einfluss auf die Berufung der Exekutivgewalt, denn sie bestimmt nicht zuletzt auch die politischen Eliten, welche später einen Platz im Kabinett erhalten. (Gallagher/Laver/Mair, 2006: 381) Fernerhin haben die Wahlen zur Legislative gleichwohl bestimmte Auswirkungen auf die Anzahl der Parteien im Parlament, wie auch auf deren Anzahl im Kabinett. So führt die relative Mehrheitswahl meist zu einer sicheren Stimmenmehrheit für nur eine Partei und deswegen zu deren Regierungsgewalt, hingegen die Verhältniswahl in der Regel zu Mehrparteiensystemen führt. An dieser Stelle soll jedoch nicht ausführlicher auf die Wirkungszusammenhänge zwischen Wahlsystemen und der Fragmentierung des Parteiensystems eingegangen werden, sondern nur festgehalten werden, dass die Existenz eines Verhältniswahlsystems, ein proportionales Abbild der Wählerinteressen reflektiert und daher aus der Wahl meistens nur ein mehrdeutiges Wahlergebnis für die Zusammensetzung der Regierung hervorgeht. Da der Parlamentarismus aber an sich auf der Mehrheitsregel aufbaut und dies bedeutet, dass in parlamentarischen Regierungssystemen die Regierungspolitik auf einer parlamentarischen Mehrheit basiert, ist die Beschaffung einer eindeutigen Stimmenmehrheit meist zwingend. (Müller/Strøm, 1997: 9) Durch die, aus den ambivalenten Resultaten hervorgehenden, unterschiedlichen Möglichkeiten für die Regierungsmehrheiten bei Verhältniswahlsystemen, sind somit Koalitionen (d.h. der Zusammenschluss verschiedener Parteien die gemeinsam die Regierung stellen) vornehmlich notwendig. Hierbei ist zu betonen, dass im Rahmen eines solchen Wahlergebnisses, die Wähler faktisch nicht direkt über die Mitglieder das Kabinetts und damit über die Exekutivgewalt entscheiden, sondern diese auf der Grundlage von Verhandlungen der politischen Eliten erkoren werden. Allerdings können die Wähler durch ein deutliches Wahlergebnis das Fortbestehen eines bestimmten Parteien-zusammenschlusses an die Politiker dirigieren bzw. einen Regierungswechsel fordern, indem sie ihr Missfallen für eine Koalition durch die Wahl artikulieren.

Der Wahlprozess und die Regierungsbildung wird demnach bei Verhältniswahlsystemen meist durch einer vierstufigen Prozess bestimmt. (Abbildung 1, Linhart, 2006: 6):

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Auf der ersten Stufe positionieren sich die Kandidaten und Parteien für die Wahl und verdeutlichen der Wählerschaft ihre Positionen im Politikraum, um dann, auf der folgenden Stufe, möglichst viele Stimmen und daraus resultierende Mandate im Parlament von dem Wähler zu erlangen. Die Wähler sind dementsprechend auf der zweiten Stufe die entscheidenden Akteure und stimmen darüber ab, ob eine klare Mehrheit aus den Wahlergebnissen (für z.B. eine bestimmte erhoffte oder erwartete Koalition) resultiert. Die nächste, dritte Stufe, ist die Phase der Regierungsbildung, die in dieser Arbeit analysiert wird und somit für die theoretischen Annahmen ausschlaggebend ist. Auf ihr verhandeln die Politiker über die mögliche Zusammensetzung und Form des Kabinettes. (Mehrheiten- oder Minderheitenregierung, Einparteienregierung oder Koalition, und wenn letzteres, die Zusammensetzung der Koalition). Für die Koalitionsbildung an sich ist dann wiederum die vierte und letzte Stufe wichtig, da diese entscheidend ist, welche Politik die möglichen Koalitionsparteien im legislativen Prozess durchsetzen würden. (Linhart, 2006: 6)

Klar wird bei diesem Modell das die Bildung von Koalitionen von einem komplexen Prozess begleitet werden und unterschiedliche Motivationen für den Zusammenschluss der Parteien eine Rolle spielen, im folgenden soll deswegen auf diese Motivationen eingegangen werden und die Möglichkeiten zur Koalitionsbildung dargelegt werden.

1.1. Motivationen für die Koalitionsbildung

Nach den zuvor geschilderten Ausführungen zu den Vorrausetzungen für eine Koalitionsbildung in parlamentarischen Mehrparteiensystemen, wird deutlich, dass die meisten Theorien der Koalitionsforschung davon ausgehen, dass Parteien, die entscheidenden Akteure bei dem Prozess der Regierungsbildung sind. Demnach ist es sinnvoll im Folgenden darauf einzugehen, was Parteien überhaupt dazubewegt, eine Koalition einzugehen, um anschließend auf die unterschiedlichen Modelle von möglichen Koalition einzugehen.

1.1.1. „Office-Seeking“-Ansatz

Die beiden wichtigsten Faktoren für die Verhandlungsmacht von Parteien, welche die wesentlichen Akteure bei der Bildung von Koalitionen sind, beinhalten (1) den Anteil den die Parteien an den Parlamentssitzen haben und (2) welche räumliche Platzierung die Parteien gegenüber anderen haben. (Müller/ Strøm, 1997: 17) Der ämterorientierte „Office-Seeking“-Ansatz geht dabei davon aus, dass der erste Parameter den zweiten vollkommen dominiert.

So steht bei diesem Ansatz der Machtwillen der Parteien und deren Streben nach politischen Ämtern im Fokus der Motivation, für die Bildung einer Koalition. (Gallagher/Laver/Mair, 2006: 385) Politiker streben demnach nie nach Ämtern „[…]as a means of carrying out particular policies“, sondern „their only goal is to reap the rewards of holding office per se. […] [P]arties formulate policies in order to win elections, rather than win elections in order to formulate policies” (Downs 1957: 28) Durch diese Perspektive wird folglich vermittelt, dass das primäre Ziel der Parteien und ihrer Abgeordneten die Maximierung der Kabinettsposten für die eigene Partei ist. Koalitionsverhandlungen sind somit als Wettbewerb zu betrachten, bei dem die Verteilung der „glittering political prizes“ bzw. Kabinettposten im Vordergrund steht. (Gallagher/Laver/Mair, 2006: 384) So ist dementsprechend das Ziel einer jeden Partei, auch als, potenzieller Koalitionspartner zur Verfügung zu stehen, um in stattfindenden Verhandlungen so viele Ämter wie möglich zu „erbeuten“.

1.1.2. „Policy-Seeking“-Ansatz

Ein weiterer Grund für die Bestrebungen von Parteien an der Regierung teilzuhaben, ist das Anliegen der Akteure, Einfluss auf die Inhalte der zukünftigen Regierungspolitik zu haben und diese mitzugestalten. Hier setzt der „Policy-Seeking“-Ansatz an, der im Gegensatz zum „office-seeking“, die politisch-programmatische Komponente von Regierungsbildung im Rahmen der Koalitionstheorie betrachtet. Dabei wird dem zweiten Faktor für die Verhandlungsmacht der Parteien (s.o.) eine genauso große Bedeutung beigemessen wie dem Streben der Partei nach möglichst vielen Parlamentssitzen. Der Ansatz geht insbesondere davon aus, dass der effektivste Weg, um die politische Richtung und die politischen Ziele in einem Land zu verändern, die Mitwirkung an der Regierung und die Zugehörigkeit zum Kabinett ist. So begründen Politiker ihr Machtbestreben auch oft damit, dass sie die hohen Regierungsämter nur erlangen wollen, um die policy ihres Landes zum Gemeinwohl aller gestalten zu können. (Gallagher/Laver/Mair, 2006: 385).

Bei beiden vorher beschriebenen theoretischen Ansätzen wird deutlich, dass keiner der Annahmen per se eine Allgemeingültigkeit für sich in Anspruch nehmen kann. So beanspruchen die Parteien die Regierungsämter freilich nicht nur für sich, um die Politik des Landes aktiv um- bzw. mitzugestalten, sondern auch um ihren Machteinfluss zu vergrößern. Umgekehrt vertreten sie aber auch bestimmte Interessen und ideologische Ziele, die sie auf nationaler Ebene gegenüber anderen Parteien durchsetzen wollen. Um die Schwächen aber auch die Stärken der beiden Erklärungsversuche besser zu verstehen und zu erkennen, werden sie im Folgenden mit verschiedenen Koalitionsmodellen in Verbindung gebracht.

1.2. Koalitionsmodelle

In der politikwissenschaftlichen Koalitionsforschung lag bisher das Hauptaugenmerk auf der Analyse der verschiedenen prognostizierbaren Konstellationen von Koalitionen. Daraus sind verschiedene Modelle entwickelt wurden, die sich auf die Anzahl und die Zusammensetzung der im Parlament vertretenen Parteien beziehen, um eine stabile Regierung zu realisieren. Die Modelle orientieren sich an empirisch belegbaren, in der politischen Realität schon hervorgegangen, Koalitionen. Im Folgenden soll daher auf die verschiedenen Möglichkeiten von Regierungskoalitionen eingegangen werden, um im zweiten Teil der Arbeit Aussagen über die Stabilität der unterschiedlichen Modelle machen zu können.

1.2.1. „Minimal Winning cabinets“

Ein „Minimal Winning“ Kabinett enthält nur die Parteien, die notwendig sind, um die Mehrheit im Parlament zu erreichen. (Lijphart, 1999: 92) Die theoretische Grundlage für die Bildung eines solchen Kabinetts bildet die „Theory of political Coalitions“ von Riker (1967). Seine Theorie weist Elemente der Rational-Choice-Theorie auf und bedient sich vor allem spieltheoretischer Probleme und ihrer Lösungen. Rikers Annahmen über die „Minimal Winning coalition“ kennzeichnen den Beginn der politikwissenschaftlichen Koalitionsforschung und stehen eng im Zusammenhang mit dem „Office-Seeking“-Ansatz. „Minimal Winning“ Koalitionen sind demnach solche, die durch den Zusammenschluss von Parteien über eine Mehrheit verfügen („winning“) und jedes Mitglied der Koalition notwendig ist, um diese Mehrheit zu erhalten und die Regierungsgewalt zu gewinnen. („minimal“). D.h., der Wegfall eines Koalitionsmitglieds aus dem Parteienzusammenschluss würde den Verlust der Mehrheit bedeuten und damit auch meist den Verlust der Regierungsgewalt. (Müller, 2004: 269) Das zentrale Kriterium für die Bildung einer Koalition ist nach dieser These somit die Anzahl der zur Mehrheitsbildung benötigten Parteien, die nur so hoch seien soll, dass eine regierungsfähige Mehrheit durch den Zusammenschluss der Parteien entsteht. Das Modell entfaltet aber erst in Verbindung mit der „Office-Seeking“ Hypothese seine volle Wirkung: „The basic assumption of minimal winning coalition theory is (…): political parties are interested in maximizing their power.” (Lijphart, 1999: 92) In parlamentarischen Systemen bedeutet Macht folglich, die Teilnahme an der Regierung und ein Posten im Kabinett. So ist es zwar Ziel einer jeden Partei, als Koalitionspartner zur Verfügung zu stehen, um die Chancen auf die begehrten Kabinettsposten zu erhöhen, dennoch will sich auch jede Partei einen maximalen Anteil an Posten sichern und somit nur so wenig andere Parteien wie möglich als Partner zur Seite stehen haben. Minimal Winning Kabinette sind daher vor allem die Folge von machtorientierten Überlegungen der Parteien und Kandidaten. Eine siegreiche Koalition besteht demzufolge idealerweise nur aus der minimalen Anzahl der zur Mehrheit notwendigen Parlamentssitze (also mindestens 50% der Gesamtsitze plus einen weiteren). Eine Koalition, die nur durch diesen minimalsten Überschuss an Sitzen zur Mehrheit gebildet wird, sodann als „minimum winning coalition“ bezeichnet. Um diesem Kriterium zu genügen, „participants create coalitions just as large as they believe will ensure winning and no larger“ (Riker, 1967: 32f.) In der folgenden Tabelle werden die zwei zuvor geschilderten rechnerisch möglichen Koalitionsformeln am Beispiel des Wahlergebnisses des deutschen Bundestages vom 18. September 2005 hypothetisch dargestellt:

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