Die Verstaatlichungskampagne von 1972 in der DDR unter besonderer Berücksichtung ihrer Ursachen

Inhalt

1 Einleitung
1.1 Forschungs- und Literaturstand
1.2 Vorgehen

2 Die Entwicklung der Privatwirtschaft bis zum Ende der sechziger Jahre
2.1 Die Entwicklung der Privatwirtschaft bis zum Abbruch des „Neuen Kurses“
2.2 Die Betriebe mit staatlicher Beteiligung
2.3 Privatindustrie in den sechziger Jahren

3 Die Verstaatlichungskampagne im Frühjahr 1972
3.1 Politische Weichenstellungen auf der 4. Tagung des ZK im Dezember 1971
3.2 Die Verantwortung der Blockparteien
3.3 Der Politbürobeschluss vom 08.Februar 1972
3.4 Der Verlauf der Kampagne
3.5 Unmittelbare Ergebnisse der Kampagne

4 Die Gründe der Verstaatlichungen
4.1 Gab es Vorgaben aus Moskau?
4.2 Sozialneid und Einkommensverteilung
4.3 Wirtschaftliche Gründe für die Verstaatlichungen
4.4 Der Wechsel von Ulbricht zu Honecker

5 Folgen der Verstaatlichungen

6 Resümee

Anhang

Abkürzungsverzeichnis

Literatur- und Quellenverzeichnis

1 Einleitung

Wenn es den Idealtypus einer Zentralplanwirtschaft nach sowjetischem Vorbild ohne Privateigentum an Produktionsmitteln überhaupt jemals gegeben hat, die DDR gehörte bis 1972 nicht dazu. Bis zu diesem Zeitpunkt agierten in der Volkswirtschaft der DDR, unter ständigen ideologischen, rechtlichen und finanzpolitischen Druck der SED, über 11 000 private und halbstaatliche Industriebetriebe mit ca. einer halben Million Beschäftigten. Gemessen an der Zahl der Gesamtbetriebe in der DDR mögen diese Zahlen gering klingen, die Privatindustrie besaß jedoch bis zu ihrer Verstaatlichung von 1972 enorme Bedeutung für die Versorgung der Bevölkerung mit Konsumgütern, für die Erstellung von Vorleistungen des staatlichen Maschinenbaus sowie für den Export in das kapitalistische Ausland.¹

Wieso wurden diese Betriebe 1972 in Form einer Kampagne innerhalb eines viertel Jahres verstaatlicht, wenn ihr Anteil aufgrund rechtlicher und steuerlicher Zwänge sowie Alterung der Betriebsinhaber und Anteilseigner kontinuierlich zurückging und sich der ideologische Anachronismus privater Betriebe im Sozialismus peu a peu von selbst erledigte? Kurt Biedenkopf merkte hierzu 1995 an, ein Hauptgrund sei „die zunehmende Gefährdung ihrer [der DDR, Anm. des Autors] wirtschaftlichen Entwicklung…durch eine Forcierung ihres bisher verfolgten Kurses der Verstaatlichung und Zentralplanwirtschaft zu überwinden. Konkret ging es um die Enteignung der mittelständischen Industrie, die ursprünglich nicht vorgesehen war. …²

Ob Biedenkopf mit seiner Einschätzung richtig liegt soll in der Arbeit geklärt werden. Leitend ist die Frage, welche Gründe es für die Verstaatlichungen gab. Wären diese aus rein wirtschaftlichen Gründen erfolgt, hätte man Sie schon im Zuge der Wirtschaftskrisen der fünfziger bzw. Anfang der sechziger Jahre durchführen können. Vermutlich gab es noch andere Motive, zumal in einem Staat, in dem das herrschende Regime den Anspruch eines Primates der Politik über alle gesellschaftlichen Bereiche erhob. Ob Vorgaben aus Moskau oder sozialpolitische Erwägungen, insbesondere auf dem Gebiet einer egalitären Einkommensgerechtigkeit eine Rolle gespielt haben, soll ebenso geklärt werden wie die Frage ob Biedenkopfs Einschätzung zutrifft, dass ursprünglich keine Verstaatlichungen vorgesehen waren.

1.1 Forschungs- und Literaturstand

Entgegen anderen Bereichen der DDR-Geschichte ist die Anzahl der Arbeiten, die zur Privatwirtschaft und deren Verdrängung erschienen überschaubar. Bis 1990 wurde das Thema auf westdeutscher Seite lediglich von Anders Åslund³, und Maria Haendke-Hoppe⁴ bearbeitet. Im Jahr 1990 erschienen erste Arbeiten, auf breiteren Quellenbasis. Monika Kaisers Dokumentensammlung⁵ betont die besondere Verantwortung der Blockparteien vor und während des Verstaatlichungsprozesses. Allerdings überhöht sie deren Bedeutung, da Sie den Blockparteien die Rolle eines Initiators zuweist. Anders Jörg Roesler, der streitbare Historiker und Kenner der DDR-Wirtschaftsverhältnisse, insbesondere den Tücken der DDR-Statistik, weist in seiner 1990 erschienen Schrift zur „Reformpolitik“ Ulbrichts den Blockparteien lediglich die Rolle des Transmissionsriemen zu und bringt für den „Umwandlungsprozess“ insgesamt deutlich mehr Verständnis auf als die meisten anderen Autoren.⁶. Oftmals im Ton anklagend, dafür aber sehr umfangreich ist der über 130 seitenlange Enquete Beitrag von Hannsjörg F. Buck.⁷ Sein roter Faden ist die kommunistische Forderung nach „der Expropriation der Privateigentümer der Produktionsmittel“. Tiefgreifend ist vor allem seine Darstellung der verschiedenen Instrumente, welche die SED zur „repressiven Behandlung“ der Privatunternehmer genutzt hat. Die verschiedenen rechtlichen-, steuer- und finanzpolitischen Instrumente nimmt auch die 1999 erschienene Studie zur Entwicklung der halbstaatlichen Industrie von Heinz Hoffmann, selbst ein ehemaliger DDR-Unternehmer, in den Blick.⁸ Es gelingt Hoffmann, gestützt auf umfangreiches Zahlenmaterial sowie umfassende Interviews mit ehemaligen Anteilseignern halbstaatlicher Betriebe, den sog. privaten Komplementären, sehr detaillierte Einblicke in die Situation der Betriebe und die Lebenswelt der Unternehmer zu geben, die politische Einordnung der Geschehenes kommt jedoch deutlich zu kurz. Umfassender im Anspruch ist die auf einer breiten Quellenbasis veröffentlichte Dissertationsschrift zur SED Mittelstandspolitik von Frank Ebbinghaus.⁹ Sein Ziel ist es „am Beispiel der SED Mittelstandspolitik die …Grenze der politischen Durchherrschung“¹⁰ aufzuzeigen. In weiten Teilen gelingt ihm dass auch, besonders auf Grund seiner genauen Untersuchung der heterogenen Interessen innerhalb des Partei- und Wirtschaftsapparates und der flexiblen Anpassungsleistungen unterer Ebenen, jenseits ideologischem Dogmatismus. Entgegen der Meinung aller anderen hier verwendeten Autoren betont Ebbinghaus die „mittelstandspolitische Kontinuität“ zwischen Walther Ulbricht und Erich Honecker. Honecker knüpfte nur an die Politik seines Vorgängers an, wenn auch radikaler.¹¹

1.2 Vorgehen

In folgenden Kapitel soll das ambivalente Verhältnisses der SED gegenüber der Privatwirtschaft in Form eines deskriptiven Überblickes über die Entwicklung der privaten Unternehmen bis 1971 veranschaulicht werden Das dritte Kapitel wird unter Auswertung der Redebeiträge von Gerhard Schürer, Erich Honecker und Siegfried Böhms auf dem 4. ZK-Plenum im Dezember 1971 zeigen, wie die Weichen endgültig hin zu einer Verstaatlichungslösung gestellt wurden. Hieraus ergeben sich erste Hinweise auf die Gründe, die zu der Kampagne im Frühjahr 1972 führten. Den Anlass bildete ein für die Arbeit ausgewerteter Politbürobeschluss vom 08. Februar 1972. Welche Rolle die Blockparteien bei dessen Zustandekommen spielten und wie die Kampagne innerhalb eines viertel Jahres durchgeführt wurde, ist ebenfalls Gegenstand des dritten Kapitels. Anhand der Redebeiträge auf dem 4. ZK-Plenum und autobiographischen Materials, bspw. den Erinnerungen von Gerhard Schürer und Manfred Gerlach, lässt sich auf vier Hauptgründe für die Verstaatlichungen schließen die im vierten Kapitel der Arbeit näher untersucht werden. Unmittelbar im Zusammenhang mit den Verstaatlichungen werden als Gründe erstens direkte Vorgaben aus Moskau, zweitens die hohen Einkommen der privaten Unternehmer und Komplementäre sog. Betriebe mit staatlicher Beteiligung, drittens wirtschaftliche Notwendigkeiten insb. eine zu niedrige Arbeitsproduktivität in den Betrieben und viertens die unterschiedlichen Vorstellungen Honeckers bzgl. dem weiteren Verfahren mit den verbliebenen Privatunternehmen genannt. Anhand der ausgewerteten Literatur sollen diese Gründe hinsichtlich ihrer Relevanz für die Verstaatlichungen hin bewertet werden um abschließend eine Antwort auf die eingangs gestellte Hauptfrage nach den ausschlaggebenden Gründen der Verstaatlichungen geben zu können.

2 Die Entwicklung der Privatwirtschaft bis zum Ende der sechziger Jahre

Den privaten Unternehmern in der DDR wurde in Verdrängungswellen der Boden entzogen. Zwischen diesen wurden sie zwar von der SED nicht„vertätschelt“¹², jedoch gab es immer wieder kurze Phasen der Entspannung Die SED stand vor dem Dilemma, das einerseits ideologisch „die Existenz privater Produktionsmittel…als Anachronismus [galt], der überwunden werden musste“, anderseits deren vollständige Abschaffung die Funktionstüchtigkeit der Volkswirtschaft massiv gefährdet hätte¹³.

2.1 Die Entwicklung der Privatwirtschaft bis zum Abbruch des „Neuen Kurses“

Die Grundlage der ersten Verstaatlichungswelle bildeten SMAD Befehle¹⁴, in dessen Folge „weite Teile des Mittelstandes“, sowie fast alle Großbetriebe enteignet wurden¹⁵. Der Volksentscheid vom 30. Juni 1946 in Sachsen diente als Legitimationsbasis¹⁶ bis 1948, 9281 der ca. 48.000 Industriebetriebe in der SBZ in staatliches Eigentum oder in sowjetische Aktiengesellschaften (SAG) zu überführen.¹⁷ Auf die vollständige Sozialisierung verzichteten SMAD und SED zu diesem Zeitpunkt, möglicherweise auf Grund deutschlandpolitischer Überlegungen Stalins, so die These von Andreas Pickel¹⁸. Für Willi Stoph war klar, dass sich die SED einen Verzicht auf die „Produktion der Privatbetriebe für den Wirtschaftsaufbau und für die Versorgung der Bevölkerung“ nicht leisten konnte,.¹⁹ - ein klarer Verweis auf die hohen ökonomischen und politischen Kosten die eine Verstaatlichung der restlichen rund 36 000 privaten Industriebetriebe verursacht hätte. ²⁰.

Mit Gründung der DDR ebbte der offene Kampf gegenüber der Privatwirtschaft ab und den Unternehmern wurde zeitweilig eine Zukunft im Sozialismus jenseits von „Monopolen und kapitalistischen Verdrängungswettbewerb versprochen“.²¹ Auf Grund der eingeräumten Vorrangstellung für Staatsbetriebe nahm der Anteil der Privatwirtschaft an der industriellen Gesamtproduktion jedoch kontinuierlich ab. Die Benachteiligung durch geringere Zuteilung von Rohstoffen, ²² steuerlichen Maßnahmen, Entzug von Lebensmittelkarten und überzogene Maßnahmen bei Verstößen gegen die Wirtschaftsordnung führte dazu, dass mehr und mehr Unternehmer in Konkurs gingen, ihre Betriebe aufgaben oder in die BRD flüchteten. ²³.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tab 1: Produktionsleistung der Industrie der SBZ/DDR aufgeteilt nach Bereichen unterschiedlicher Eigentumsformen 1947-1952

Quelle: Buck, Hannsjörg F: Formen, Instrumente und Methoden zur Verdrängung, Einbeziehung und Liquidierung der Privatwirtschaft in der SBZ/DDR, in: Materialen der Enquete Kommission, Bd. II/2, S. 1091.

Mit Beschluss der II. Parteikonferenz der SED zum planmäßigen Aufbau des Sozialismus im Juni 1952 und dem damit verbunden forcierten Aufbau der Schwerindustrie setzte eine zweite massive Sozialisierungswelle ein. Die Erhöhung der Abgaben, die Kündigung von Krediten und Beschlagnahmungen führten mit dazu.²⁴, dass sich die Versorgungslage der Bevölkerung dramatisch verschlechterte. Mit einer der Gründe für den Volksaufstand²⁵ vom 17. Juni 1953.²⁶

Kurz vor dem 17. Juni kündigte sich aus Moskau ein Kurswechsel an. Die Kritik am „beschleunigten Aufbau des Sozialismus“ enthielt den Hinweis, dass „die Politik der Einschränkung… des mittleren und kleinen Privatkapitals … als eine vorzeitige Maßnahme zu verwerfen“ sei.²⁷ Nach dem 17. Juni leitet die SED eine Wende gegenüber dem privaten Sektor ein, die sich in verbesserten Materialzuteilungen, Steuererleichterungen und großzügigeren Kreditvergaben zeigt.²⁸ 1954 folgte eine Steigerung der Produktion im privaten Industriesektor sowie eine Verbesserung der Versorgungslage. Bereits 1955 war jedoch erkennbar, das die Freiräume im Zuge des „Neuen Kurses“ dauerhaft vor dem Sozialisierungsimpetus der SED nicht bestehen konnte.²⁹

2.2 Die Betriebe mit staatlicher Beteiligung

Die zweite Hälfte der fünfziger Jahre stand wirtschaftlich im Zeichen der Entwicklung des Maschinenbaus, der Exploration der eigenen Rohstoffvorkommen sowie des Chemieprogramms von 1958. Nach den Lehren des 17. Junis wollte und konnte die SED nicht mehr im Bereich der Bevölkerungsversorgung auf das Potential der Privatwirtschaft verzichten. Ein Problem war jedoch, dass viele private Unternehmen auf Grund der restriktiven Preis- und Steuerpolitik unter Kapitalmangel litten und somit ihre Produktion weder ausweiten noch modernisieren konnten. Um die Privatbetriebe für die Volkswirtschaft nutzbarer zu machen, beschloss der Ministerrat im Januar 1956 die Unternehmen nicht mehr mit Krediten zu unterstützen sondern schlug die Aufnahme staatlicher Beteiligungen vor. Das anfängliche Prinzip der Freiwilligkeit bei der Aufnahme staatlicher Gelder wich schon bald intensiver Überzeugungsarbeit, in Form von Steuernachforderungen oder administrativen Maßnahmen seitens der SED.³⁰ Dem Staat gelang so der verstärkte Zugriff auf die Kapazitäten der Privatindustrie, was für die Wirtschaftsplaner günstiger war, als neue Betriebe aus dem Boden zu stampfen. Für die ehemaligen Privatunternehmer und deren Betriebe hingegen bedeute der staatliche Anteilseigner eine gewisse Existenzgarantie, zumal zeitgleich mit der Einführung der Betriebe mit staatlicher Beteiligung, kurz BSB, eine massive Sozialisierungswelle von Ulbricht gestartet worden war.³¹ Auf Grund dessen, dass die ehemaligen Inhaber der Privatbetriebe bei den BSB weiterhin als Betriebsdirektoren arbeiteten und sich durch ihre Anteile Gewinne auszahlen lassen konnten, wurden die BSB häufig rentabler geführt und waren nach wie vor dank kreativer Unternehmer innovativer, was besonders für deren Exportfähigkeit eine enorme Bedeutung hatte.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tab. 2: Anzahl der Betriebe privater Industriebetriebe und BSB bis 1970

Quelle: Hoffmann, Heinz: Die Betriebe mit staatlicher Beteiligung im planwirtschaftlichen System der DDR 1956-1972, Stuttgart 1999, S. 107/108.; Roesler, Jörg: Zwischen Plan und Markt. Die Wirtschaftsreform 1963-1970 in der DDR, Berlin 1990, 103.

[...]

¹ Vgl. Steiner, André: Re-Kapitalisierung oder Sozialisierung? Die privaten und halbstaatlichen Betriebe in der DDR-Wirtschaftsreform der sechziger Jahre. In: Boyer, Christoph: Sozialistische Wirtschaftsreformen. Tschechoslowakei und DDR im Vergleich. Frankfurt a.M. 2006, S. 193.

² Vgl. Biedenkopf, Kurt: Zur Sache Deutschland - Dresdner Reden 95 (Hrsg.) Staatsschauspiel Dresden, Dresden 1995, S. 21 zit. nach: Hoffmann, Heinz: Die Betriebe mit staatlicher Beteiligung im planwirtschaftlichen System der DDR 1956-1972, Stuttgart 1999, S. 162.

³ Vgl. Åslund, Anders: Private Enterprise in Eastern Europe. The Non-Agricultural Sector in Poland and the GDR 1945-1983, London 1985.

⁴ Vgl. Haendcke-Hoppe, Maria: Privatwirtschaft in der DDR. Geschichte-Struktur-Bedeutung. In: FSAnalysen 1 (1982) (=Forschungsstelle für Gesamtdeutsche wirtschaftliche und soziale Fragen).

⁵ Vgl. Kaiser, Monika: 1972 - Knockout für den Mittelstand. Zum Wirken von SED, CDU, LDPD und NDPD für die Verstaatlichung der Klein- und Mittelbetriebe, Berlin 1990.

⁶ Vgl. Roesler, Jörg: Zwischen Plan und Markt. Die Wirtschaftsreform 1963-1970 in der DDR, Berlin 1990.

⁷ Vgl.: Buck, F. Hannsjörg: Formen, Instrumente und Methoden zur Verdrängung, Einbeziehung und Liquidierung der Privatwirtschaft in der SBZ/DDR. In: Materialen der Enquete Kommission, Bd. II/2, S. 1070-1213.

⁸ Vgl. Hoffmann, Heinz: 1999.

⁹ Vgl. Ebbinghaus, Frank: Ausnutzung und Verdrängung. Steurungsprobleme der SED-Mittelstandspolitik 1955-1972, Stuttgart 1999.

¹⁰ Vgl. Ebd. S. 15.

¹¹ Vgl. Ebd. S. 331f.

¹² Vgl. Abelshauser, Werner: Deutsche Wirtschaftsgeschichte seit 1945. München 2004, S. 364.

¹³ Vgl. Ebbinghaus, Frank: S. 12.

¹⁴ so etwa Befehl Nr. 124 vom 30.Oktober 1945 „Über die Beschlagnahme und provisorische Übernahme einiger Eigentumskategorien“ vgl. Buck, Hannsjörg F:. S. 1078.

¹⁵ Vgl. Steiner, André: Von Plan zu Plan. Eine Wirtschaftsgeschichte der DDR. Stuttgart 2004, S.46.

¹⁶ Ebd.: S. 47; Bei einer Beteiligung von 94% stimmten 78% für das Gesetz über die Enteignung der „Kriegs- und Naziverbrecher“, in Folge kam es zu ähnlichen Verordnungen und Gesetzen in den Ländern der SBZ.

¹⁷ Vgl. Buck, Hannsjörg F: S. 1106.

¹⁸ Vgl. Pickel, Andreas: Radical Transitons. The Survival and Revival of Entrepreneurship in the GDR, Boulder 1991, S. 28. Es ist nicht Gegenstand dieser Arbeit die Glaubwürdigkeit diese Konzeption Stalins zu untersuchen. Ernsthafte Zweifel an ihr finden sich dazu an anderer Stelle vgl. Winkler, Heinrich August: Der lange Weg nach Westen II. Deutsche Geschichte von 1933-1990, Bonn 2005, S. 150 (Lizenzausgabe für die BpB).

¹⁹ zit. nach Ebbinghaus, Frank: S. 32.

²⁰ Vgl. Buck, Hannsjörg F: S. 1119.

²¹ Vgl. Ebd.: S.33.

²² Vgl. Hoffmann, Heinz: S. 13, Ebbinghaus, Frank: S 33.

²³ Vgl. Ebbinghaus, Frank: S. 33; Hoffmann Heinz: S. 16., Steiner, André: 2006 S. 47.

²⁴ Vgl. Steiner, André: 2004, S. 83.

²⁵ Ausschlaggebend für diese Bezeichnung ist für den Autor die Beteiligung von einer halben Million Menschen, wobei die „Schichtzugehörigkeit“ der Beteiligten und die regionale Verbreitung auch die Bezeichnung Arbeiteraufstand zulässt.

²⁶ Vgl. Diedrich, Torsten: Der 17. Juni1953 in der DDR. Bewaffnete Gewalt gegen das Volk, Berlin 1991, S.

²⁷ Dok. „Über die Maßnahmen zur Gesundung der politischen Lage in der Deutschen Demokratischen

Republik, in Hoffman, Dierk; Schmidt, Karl-Heinz; Skyba, Peter (Hrsg.): Die DDR vor dem Mauerbau. Dokumente zur Geschichte des anderen deutschen Staates 1949-1961, München 1993, S. 152-158.

²⁸ Vgl. Ebbinghaus, Frank: S. 38,39.

²⁹ Vgl: Hoffmann, Heinz: S. 18f.

³⁰ Vgl. Steiner, André: 2004, 101f.

³¹ Vgl. Ebbinghaus, Frank: S. 66.