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Die Finanzierung der EU und deren Erweiterung im Blick auf die Türkei

von Dipl. Betriebswirt Sven Kadlec (Autor) Ralf Posselt (Autor)

Hausarbeit 2008 28 Seiten

BWL - Wirtschaftspolitik

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Die Grundmerkmale des EU-Finanzsystems
2.1 Woher kommt das Geld?
2.1.1 Die „traditionellen“ Eigenmittel
2.1.2 Die Mehrwertsteuereigenmittel
2.1.3 Die BNE-Eigenmittel
2.1.4 Sonstige Haushaltseinnahmen
2.2 Wohin geht das Geld?
2.2.1 Wettbewerbsfähigkeit und Kohäsion (Regionalpolitik)
2.2.2 Natürliche Ressourcen: Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Umwelt und Fischerei (Agrarpolitik)
2.2.3 Grundfreiheiten, Sicherheit und Recht
2.2.4 Unionsbürgerschaft: Kulturen, Ideen und Dialog
2.2.5 Die EU als Global Player
2.2.6 Verwaltungsausgaben

3 Wie wird der Haushalt beschlossen?
3.1 Das Haushaltsverfahren
3.2 Der Ablauf des Haushaltsverfahren
2.3.1 Erste Lesung im Rat
2.3.2 Erste Lesung im Parlament
2.3.3 Zweite Lesung im Rat
2.3.4 Zweite Lesung im Parlament
3.3 Der Finanzrahmen als wichtigstes Instrument für
die Haushaltsplanung
3.4 Die Kontrolle der Ausgaben und die Verantwort-
ung der Kommission dabei

4 Nettozahler vs. Nettoempfänger Problematik
4.1 Berechnung
4.2 Britenrabatt
4.3 Deutschland als größter Nettozahler

5 Der Beitritt der Türkei und dessen Finanzierung
5.1 Einnahmenbetrachtung
5.2. Ausgabenbetrachtung
5.2.1 Agrarpolitik
5.2.2 Regionalpolitik
5.2.3 Interne Politik
5.2.4 Externe Politik
5.2.5 Verwaltung
5.3 Fazit / Ausblick

6 Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abb.1: Darstellung der Haushaltseinnahmen

Abb.2: Die Einnahmestruktur der EU von 1988 – 2013

Abb.3: Der prozentuale Anteil der jeweiligen Ausgaben-

Kategorien der EU

Abb.4: Die Ausgabenstruktur der EU von 1988 – 2013

Abb.5: Das Haushaltsverfahren

Abb.6: Der Finanzrahmen von 2007 – 2013

Abb.7: Die Region Kocaeli in der Türkei

Abb.8: Die Region Agri & Van in der Türkei

1 Einleitung (Problemfrage)

Strittig ist häufig die Frage, ob die gezahlten Beiträge eines Mitgliedsstaats in einem passend empfunden Verhältnis zum dadurch erlangten Nutzen stehen. Klar ist auch das die Zahlungsströme dabei am offensichtlichsten sind, eben weil sie fassbar sind und nicht wie Handelsintensität oder Friedenssicherung, welche weniger konkret greifbar sind. Durch neue Beitrittsländer kommen auch zusätzliche Belastungen auf die derzeitigen Mitgliedsstaaten hinzu, die nicht durch entsprechende zusätzliche Einnahmen gedeckt sind, d.h. das Finanzsystem muss ständig angepasst werden und wird Gewinner und Verlierer gleichermaßen hervorbringen. Wir können also gespannt sein, welches Resultat sich in Zukunft aus der Spannung zwischen ökonomischen und politischen Interessen verschiedener Mitglieder ergeben wird.

2 Grundmerkmale des EU-Finanzsystems

Die derzeitige Rechtsgrundlage für das System der Eigenmittel beruht auf dem Beschluss des Rats vom 29. September 2000 [2000/597/EG, Euratom]. Die Haushaltseinnahmen berechnen sich in etwa proportional zum Wohlstand des jeweiligen Mitgliedstaats, wobei dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden, Deutschland, Österreich und Schweden Erleichterungen gewährt werden auf die wir zu einem späterem Zeitpunkt eingehen werden.

Die Einnahmen und Ausgaben sind begrenzt durch Verträge. Der EU-Haushalt darf kein Defizit aufweisen, d.h. die Ausgaben dürfen die Einnahmen nicht übersteigen. Hierfür gibt es eine Ausgabenobergrenze, welche auch Eigenmittelobergrenze genannt wird. Sie liegt derzeit bei 1,24% des Bruttonationaleinkommens (BNE) der gesamten EU bzw. 293 Euro pro Einwohner.[1]

2.1 Woher kommt das Geld?

Die Eigenmittel setzen sich aus vier verschiedenen Bereichen zusammen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.1: Darstellung der Haushaltseinnahmen[2]

2.1.1 Die „traditionellen“ Eigenmittel

Sie stammen größtenteils aus Zöllen, die bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Ländern außerhalb der EU besteuert werden. Sie tragen mit etwa 15% zu den Gesamteinnahmen bei. Allerdings verlieren die traditionellen Eigenmittel immer mehr an Bedeutung. Grund ist die Handelsliberalisierung im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO).[3]

2.1.2 Die Mehrwertsteuereigenmittel

„Die an die Mehrwertsteuer (MwSt.) gekoppelten Eigenmittel beruhen auf die nach EG-Vorschriften einheitlich definierte Mehrwertsteuerbemessungsgrundlage, welches auf die harmonisierten Mwst.-Einnahmen jedes Mitgliedsstaats angewandt wird. Die MwSt-Eigenmittel belaufen sich auf 15% der Gesamteinnahmen.“[4]

2.1.3 Die BNE-Eigenmittel

Für die Eigenmittel wird das Bruttonationaleinkommen (BNE) eines Mitgliedstaats als Basis genommen. Ein ebenfalls einheitlicher Prozentsatz (0,73%) wird auf das BNE eines jeden Mitgliedstaats angewandt. Dieser erstmals 1988 erhobene Beitrag war anfangs nur eine als Ergänzung gedachte Einnahme und macht heute den größten Anteil mit rund 69% an den Gesamteinnahmen aus. Der Beitrag hat die Funktion, den EU-Haushalt auszugleichen, denn im Gegensatz zu den Haushalten der Mitgliedsstaaten darf der EU-Haushalt sich nicht verschulden.[5]

2.1.4 Sonstige Haushaltseinnahmen

Zu erwähnen sind hier Einnahmen durch Abgaben für EU-Beamte, die Steuern auf ihr Einkommen bezahlen müssen. Zusätzlich noch Beiträge von Nichtmitgliedsstaaten für Förderprogramme der EU oder Bußgelder von Unternehmen, die bspw. gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben. Dieser Posten trägt ca. 1% zu den Gesamteinnahmen bei.[6]

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.2: Die Einnahmestruktur von 1988 -2013[7]

2.2 Wohin geht das Geld?

Die aus dem EU-Haushalt geförderten Projekte geben die Ziele bzw. die Prioritäten der EU wieder und sind in fünf Rubriken und in 31 Politikfeldern zusammengefasst.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb.3: Der prozentuale Anteil der jeweiligen Ausgabenrubriken der EU[8]

2.2.1 Wettbewerbsfähigkeit und Kohäsion (Regionalpolitik)

44 Cent werden vom jedem Euro aus dem EU-Topf dafür verwendet, um die Beschäftigung zu fördern und für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu sorgen, welche die zentralen Ziele der EU darstellen. Die EU muss in Zukunft noch wettbewerbsfähiger werden und das bedeutet höhere Investitionen in Forschung und Ausbildung, in die Infrastruktur und in bessere Arbeitsbedingungen. Langfristiges Wachstum setzt voraus, dass das Potenzial der EU genutzt und auch gefördert wird. Dieses als Kohäsion bezeichnetes Ziel beinhaltet, dass ärmere Regionen dabei gefördert werden, ihre Wirtschaft für den globalen Wettbewerb stark zu machen. Wissen und Innovation sind der Motor für solche Regionen um ein starkes Wachstums zu haben.[9]

2.2.2 Natürliche Ressourcen: Landwirtschaft, ländliche

Entwicklung, Umwelt und Fischerei (Agrarpolitik)

Europa erzeugt durch die geografische Lage, und die daraus resultierenden unterschiedlichen klimatischen Voraussetzungen, eine große Anzahl an landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Zwei Ziele werden hierbei von der EU verfolgt: Die Erzeugnisse sollen hohen Sicherheits- und Qualitätsansprüchen genügen und die Landwirte sollen ihre Produktion an der Nachfrage des Marktes ausrichten und dabei umweltgerecht produzieren. Um unsere Umwelt keinen nachhaltigen Schaden zu zufügen sind Umweltschutzmaßnahmen notwendig, ebenso eine Neuausrichtung der Agrarwirtschaft, um bspw. keine Monokulturen entstehen zu lassen und eine Förderung des Fischfangs.[10]

[...]


[1] Vgl.: http://ec.europa.eu/budget/library/publications/financial_pub/budget_glance_de.pdf, S.7, [Zugriff am

28.11.2007]

[2] http://ec.europa.eu/budget/library/publications/financial_pub/investing_2007-2013_de.pdf, S. 10 [Zugriff

am 28.11.2007]

[3] Vgl.: http://ec.europa.eu/budget/library/publications/financial_pub/budget_glance_de.pdf, S. 6, [Zugriff am

28.11.2007]

[4] http://ec.europa.eu/budget/library/publications/financial_pub/budget_glance_de.pdf, S. 6, [Zugriff am

28.11.2007]

[5] Vgl.: http://ec.europa.eu/budget/library/publications/financial_pub/budget_glance_de.pdf, S. 6, [Zugriff am

28.11.2007]

[6] Vgl.: http://ec.europa.eu/budget/library/publications/financial_pub/budget_glance_de.pdf, S. 6, [Zugriff am

28.11.2007]

[7] http://ec.europa.eu/budget/reform/issues/article_5959_de.htm, [Zugriff am 28.11.2007]

[8] http://ec.europa.eu/dgs/budget/library/budget_glance/budget_glance_de.pdf, S.2 [Zugriff am 28.11.2007]

[9] Vgl.: http://ec.europa.eu/budget/library/publications/financial_pub/budget_glance_de.pdf, S. 3, [Zugriff am

28.11.2007]

[10] Vgl.: http://ec.europa.eu/budget/library/publications/financial_pub/budget_glance_de.pdf, S. 3, [Zugriff am

29.11.2007]

Details

Seiten
28
Jahr
2008
ISBN (eBook)
9783640499731
ISBN (Buch)
9783640499700
Dateigröße
810 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v139640
Institution / Hochschule
Fachhochschule Lausitz
Note
2,0
Schlagworte
Europa EU Nettozahler Türkei Nettoempfänger Finanzsystem Kohäsion Regionalpolitik Agrarpolitik; Koherenz

Autoren

  • Dipl. Betriebswirt Sven Kadlec (Autor)

  • Ralf Posselt (Autor)

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