Sustainable Development

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Geschichte der Nachhaltigen Entwicklung
2.1. Die Anfänge
2.2. 1972, Club of Rome - Grenzen des Wachstums
2.3. 1972, Stockholm - Konferenz „Human Environment“
2.4. 1987, Der Brundtland-Report
2.5. 1992, Rio-Konferenz
2.6. 2002, Weltgipfel in Johannesburg (Rio+10)

3. Inhalt der Nachhaltigen Entwicklung
3.1. Definitionen
3.1.1. Brundtland-Report
3.1.2. Agenda 21 - Rio Konferenz
3.1.3. Bundesregierung
3.2. Ziele und Nachhaltigkeitsstrategien
3.2.1. Agenda 21
3.2.2. Nationale Nachhaltigkeitsstrategie

4. Rechtliche Auswirkungen des Sustainable Development
4.1. Nachhaltigkeitsgrundsatz im Grundgesetz
4.2. Raumordnungsgesetz
4.3. Baugesetz
4.4. Bundeswaldgesetz
4.5. Bundesnaturschutzgesetz
4.6. Bundesbodenschutzgesetz
4.7. Weitere Gesetze

5. Kritik & Fazit

6. Quellen

1. Einleitung

Sustainable Development ist Trend! Es ist in den Umwelt- oder Nachhaltigkeitsberichten von Konzernen zu finden, Konsumenten achten bei Kaufentscheidungen darauf und es findet auch Platz als Schlagwort in Parteiprogrammen und internationalen Abkommen. Hinter dem englischen Begriff Sustainable Development, zu Deutsch „Nachhaltige Entwicklung“¹, steckt mehr als nur ein Trend. Seit den achtziger Jahren rücken in der Umweltdebatte zunehmend globale Probleme in das Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit. Es wird in Fachkreisen die Frage diskutiert, ob das menschliche Leben und Wirtschaften auf einen Punkt zusteuert, an dem es Gefahr läuft, sich seiner eigenen natürlichen Grundlagen zu berauben. Das durch diese Debatte gewachsene öffentliche Bewusstsein einer gemeinsamen globalen Verantwortung verschafft dem Konzept „Sustainable Development“ eine zentrale Rolle als Entwicklungsleitbild für die Weltgemeinschaft. Mit dem Konzept der Nachhaltigen Entwicklung werden ökologische, ökonomische und soziale Aspekte gleichermaßen verknüpft. Die fachübergreifende Zusammenführung dieser Komponenten führt zu gegenseitigen Wechselwirkungen und somit zu positiven oder negativen Auswirkungen. Es bedarf daher Regelungen auf nationaler und globaler Ebene, um die Ziele umsetzten zu können und Konflikte zu vermeiden. In dieser Arbeit soll die Historische Entwicklung des Sustainable Development, der Inhalt und die Rechtlichen Auswirkungen auf nationaler Ebene dargestellt werden.

2. Geschichte der Nachhaltigen Entwicklung

2.1. Die Anfänge

Vor dem Hintergrund der Staatsschulden Frankreichs, stellt Thomas Jefferson im Jahr 1789 den Grundsatz auf, dass eine Generation nur soviel Schulden machen dürfe, wie sie zu ihrer eigenen Lebenszeit bezahlen kann.²

Historisch findet sich der Begriff der Nachhaltigkeit noch etwas früher, erstmalig in der Forstwirtschaft. Dieser wurde von dem sächsischen Oberhauptmann H.C. von Carlowitz im Jahr 1713 in der „Sylvicultura Oeconomica“³ verwendet. Er beinhaltet das Prinzip, nur soviel Holz aus den Wäldern zu entnehmen, wie gleichzeitig nachwächst. Über ein ausgewogenes Verhältnis von Holzeinschlag und Aufforstung, also einer nachhaltigen Forstwirtschaft, sollte die langfristige ökonomische Nutzung der betreffenden Wälder gewährleistet werden.

Durch das seit den fünfziger Jahren anhaltende materielle Wachstum⁴ und dem von politischer Seite unreflektierten Umgang mit den sich ergebenden langfristigen Folgewirkungen, gründete sich 1968 der Club of Rome.⁵

2.2. 1972, Club of Rome - Grenzen des Wachstums

Der Club of Rome wurde damals mit 70 Mitgliedern aus 25 Ländern gegründet. Sie hatten sich die Entwicklung der Welt zum Anliegen genommen und veröffentlichten 1972 die Studie „Grenzen des Wachstums“. In der Studie wurde die Endlichkeit von Ressourcen ins Gedächtnis gerufen und die absoluten Wachstumsgrenzen dargestellt. Die Überschreitung dieser Grenzen kam einer ökologischen Selbstzerstörung gleich. Es wurden Szenarien entwickelt um die Wechselwirkungen zwischen Bevölkerungsdichte, Nahrungsmittelressourcen, Energie, Material und Kapital, Umweltzerstörung, Landnutzung zu verdeutlichen.⁶

2.3. 1972, Stockholm - Konferenz „Human Environment“

Im selben Jahr fand in Stockholm die Umweltschutzkonferenz „Human Environment“ des United Nations Environmental Programme (UNEP) statt. Dies war die erste Weltkonferenzüberhaupt zum Thema Umwelt. Es nahmen 1.200 Vertreter aus 112 Staaten teil.

Die Industrie- und Entwicklungsstaaten erarbeitet]en eine Deklaration, in dem 26 Prinzipien für Umwelt und Entwicklung festgeschrieben sind. Sowie ein Teil, in dem 109 Handlungsempfehlungen zur Umsetzung dieser Prinzipien dokumentiert sind und ein entsprechender Aktionsplan, der folgendes vorsieht:

- Einrichtung eines globalen Erdbeobachtungssystem (Global Environment Monitoring System (GEMS) „Erdwacht“
- Umsetzung eines internationalen Umweltmanagement

In der Stockholm-Deklaration bekennt sich die Weltgemeinschaft erstmals zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Umweltschutz. Dem Recht der Staaten auf Ausbeutung der eigenen Ressourcen wird die Pflicht gegenüber gestellt, mit den Tätigkeiten innerhalb des eigenen Hoheitsgebietes anderen Staaten kein Schaden zuzufügen.

Das mangelnde Vertrauen der Entwicklungsländer führte während der Konferenz zu Auseinandersetzungen mit den Vertretern der Industriestaaten. Sie hegten den Verdacht, dass die Industrieländer mit dem Instrument des Umweltschutzes ihre eigene wirtschaftliche und politische Vormachtstellung stärken wollten, um so die Entwicklung der Dritten Welt zu verhindern. Der hier aufgetretene Konflikt beherrschte in den folgenden zwanzig Jahren die Nord-Süd-Diskussion und verzögerte dadurch auch die Zusammenführung von Entwicklungs- und Umweltschutzaspekten.⁷

2.4. 1987, Der Brundtland-Report

Um die Themen der armutsbedingten Bevölkerungsentwicklung, Umweltzerstörung und des steigenden Ressourcenverbrauchs in den Industrieländern erneut in den internationalen Fokus zu rücken, regten die skandinavischen Staaten Bildung einer Umweltkommission an. Die Entwicklungsländer stimmten unter zwei Bedingungen zu. Die Kommission soll mit einer Dreiviertelmehrheit von Entwicklungsländervertretern zusammengesetzt und der Name der Kommission, in „Weltkommission für Umwelt und Entwicklung“ geändert werden.

Unter Führung der norwegischen Ministerpräsidentin Gro Harlem Brundtland und dem Sudanesen Mansour Khalid hatte die 22-Köpfige Kommission zum Auftrag, ein weltweites Programm des Wandels zu entwickeln. Sie sollte auch langfristige Umwelt- und Entwicklungsstrategien vorschlagen, mit deren Hilfe eine nachhaltige Entwicklung bis zum Jahr 2000 und darüber hinaus erreicht und gewährleistet werden kann.

Der Kommission gelang es, die ökologische mit der sozialen Frage zu verbinden (Nord- Süd-Konflikt) und beides unter dem Begriff „Sustainable Development“ zu vereinen.⁸ Sie veröffentlichten ihren, auch als Brundtland-Report bekannt gewordenen, Zukunftsbericht „Unsere gemeinsame Zukunft“⁹. Dieser beeinflusste die internationale Debatte über Entwicklungs- und Umweltpolitik maßgeblich.

2.5. 1992, Rio-Konferenz

Ausgelöst von dem Zukunftsbericht der Brundtland Kommission, wurde die Konferenz für Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro von der UNCED einberufen. Sie hat das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung zur weltweiten Leitlinie erklärt. In der RioDeklaration wird der Anspruch aller Menschen auf ein gesundes und produktive Leben im Einklang mit der Natur und das Recht auf Entwicklung, das den Bedürfnissen heutiger und zukünftiger Generation gerecht wird, bekräftigt.

Des Weiteren wird in der Deklaration insbesondere das Vorsorge- und Verursacherprinzip, eine wirksame Umweltschutzgesetzgebung, die Integration des Umweltschutzes in alle Politikbereiche, die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen, die Beteiligung der Öffentlichkeit und gerichtliche Kontrollmöglichkeiten gefordert.

2.6. 2002, Weltgipfel in Johannesburg (Rio+10)

10 Jahre nach Rio fand der Weltgipfel in Johannesburg statt. Kernelement der Überlegungen war hier, wie die Staats- und Regierungschefs das Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung in Zeiten der Globalisierung und des rasanten technologischen Fortschritts in die Praxis umsetzten konnten. Auf dem Gipfel wurde die Umsetzung bestehender internationaler Vereinbarungen weiter vorangetrieben und Vertreter aus mehr als 190 Staaten verabschiedeten einen 70-seitigen Aktionsplan, um die Lösung der drängenden weltweiten Probleme anzugehen.¹⁰

3. Inhalt der Nachhaltigen Entwicklung

3.1. Definitionen

Für Sustainable Development gibt es viele Definition. Die nachfolgenden Definitionen sind allgemein anerkannt und finden die häufigste Verwendung in der Literatur.

[...]

¹ Sustainable Development wird im Rahmen der vorliegenden Hausarbeit als nachhaltige Entwicklung übersetzt. Im deutschen Sprachgebrauch finden sich verschiedene Übersetzungen, die abhängig von den jeweiligen Nachhaltigkeitskonzeptionen gebraucht werden. So spricht man zum Beispiel von einer „dauerhaften Entwicklung“ oder wie z. B. die Enquete-Kommission Schutz des Menschen und der Umwelt von einer „nachhaltig zukunftsverträglichen Entwicklung“.

² Vgl. Daniele von Bubnoff: Umwelt- und Technikrecht: Der Schutz der künftigen Generationen im deutschen Umweltrecht: Leitbilder, Grundsätze und Instrumente eines dauerhaften Umweltschutzes, S. 33

³ Vgl. Frank Nolte: Lokale Agenda 21 zwischen Wunsch und Wirklichkeit: Nachhaltige Entwicklung, ihre Aufnahme in Recht und Praxis, S. 30

⁴ Bedingt durch technischen Fortschritt und Wirtschaftsaufschwung

⁵ Vgl. Bernd Heins: Die Rolle des Staates für eine nachhaltige Entwicklung der Industriegesellschaft, S. 40

⁶ Vgl. Online im Internet: Lexikon der Nachhaltigkeit - Geschichte: http://www.nachhaltigkeit.info/artikel/geschichte_10/anfaenge_46/bericht_des_club_of_rome_1972_537.htm (23.01.2009)

⁷ Vgl. Bernd Heins: Die Rolle des Staates für eine nachhaltige Entwicklung der Industriegesellschaft, S. 40

⁸ Vgl. Bernd Heins: Die Rolle des Staates für eine nachhaltige Entwicklung der Industriegesellschaft, S. 42

⁹ Der Brundtland-Bericht wurde in englischer Sprache unter dem Namen „Our Common Future“ von der Weltkommission für Umwelt und Entwicklung der Vereinten Nationen erstellt und veröffentlicht.

¹⁰ Vgl. Online im Internet: http://www.worldsummit2002.de/web/joburg/558.html (24.01.2009)