Die Europäische Beschäftigungsstrategie

Inhaltsverzeichnis

1. DIE GESCHICHTE DER EUROPAISCHEN BESCHAFTIGUNGSPOLITIK

2. DIE ARBEITSMARKTPOLITISCHE SITUATION IN EUROPA IM
2.1. JAHRHUNDERT

3. DIE EUROPAISCHE BESCHAFTIGUNGSSTRATEGIE (EBS)
3.1. Beschäftigungsfähigkeit
3.2 Unt ernehm ergeist
3.3 Anpassungsfähigkeit
3.4. Chancengleichheit

4. MOK ALS INSTRUMENT ZUR UMSETZUNG DER EBS

5. BESTANDSAUFNAHME DER EBS
5.1 iele aus EBS zum Teil realisiert
5.1.1 M ethod e der offen en Koordini erung als M ehrwert für die Europäisch e B eschäftigungsstrategi e
5.2 Noch unerfüllte iele der EBS

6. EUROPAISCHE TASKFORCE „BESCHAFTIGUNG"
6.1 Taskforce Empfehlung für Deutschland
6.1.1 Anpassungsfähigkeit steig ern
6.1.2 Attraktiverer Arb eitmarkt
6.1.3 Investition in das Humankapital

7. REKONSTRUKTION DER BESCHAFTIGUNGSSTRATEGIE

8. FLEXICURITY ALS MODELL FOR DIE ZUKUNFT

9. ABSCHLIEBENDE BETRACHTUNG ZUM FORTSCHRITT DER EBS

QUELLENVERZEICHNIS

1. Die Geschichte der Europäischen Beschäftigungspolitik

Seit der Unterzeichnung des Vertrages in Rom, zur Gründung der Europaischen Gemeinschaft, ist es bereits eines der primaren Ziele gewesen, Vollbeschaftigung innerhalb der Gemeinschaft zu erreichen. Kooperationen der Mitgliedsstaaten mit den bereits existierenden Organisationen, wie der Organisation fir wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Internationalen Arbeitsorganisation (IA0), welche durch europaische als auch internationale multilaterale Gremien zur Zusammenarbeit im Bereich Beschaftigung besetzt waren, f+hrten jedoch nicht zum erhofften Erfolg. Somit traten in den neunziger Jahren, auch als Folge der Olkrise, strukturelle und makroökonomische Schwierigkeiten auf, die ein gemeinsames Handeln auf europaischer Ebene notwendig machten. Aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit von 17 Millionen Menschen welches eine relative Erwerbslosenquote von 10% entspricht, schlug die Europaische Kommission im Jahre 1 993 keynesianische Lösungsansatze zu einem höheren Wachstum, einem verstarkten Wettbewerb und mehr Beschaftigung in ihrem „Delors WeiBbuch" vor.¹ Dabei wurden Wege aufgezeigt wie in Zukunft sichere Arbeitsplatze und verbesserte Chancen fir Arbeitssuchende zu schaffen sind.² Mit diesem Schritt wurde das arbeitsmarktpolitische Problem in Europa starker hervorgehoben, so dass sich die Staats- und Regierungschefs, mit dem Vertrag von Amsterdam, dazu bereit erklarten, die Bekampfung der Arbeitslosigkeit als das ubergeordnete wirtschafts-und sozialpolitische Ziel der Europaischen Union zu machen. In diesem Zusammenhang bekam der EG-Vertrag ein neues Kapitel zur Beschaftigung und die Europaische Gemeinschaft die Kompetenzen in der Beschaftigungspolitik der Mitgliedsstaaten zugesprochen. „Die Qualifizierung der Arbeitskrafte und die Schaffung eines Arbeitsmarktes, der besser auf wirtschaftliche Veranderungen reagiert, wird [somit] zu einer „Angelegenheit von gemeinsamem Interesse"."³

Im Folgenden wird die gegenwartige Arbeitsmarktsituation vorweggenommen und grob erlautert, bevor im Anschluss die Europaische Beschaftigungsstrategie (EBS) vorgestellt wird. Dabei wird mit der Methode der offenen Koordinierung ein politisches Instrument erklart, das die Umsetzung der EBS unterstitzen soll. Im finften Kapitel, erfolgt eine Analyse der Ergebnisse der EBS, die sich aus der Bestandsaufnahme der Europäischen Kommission ergaben. AnschlieBend werden im sechsten Kapitel die Empfehlungen der Europäischen Taskforce erwähnt und im siebten Kapitel die notwendigen MaBnahmen zur Umsetzung der Taskforce Empfehlungen vorgestellt. Im achten Kapitel wird das Flexicurity Modell vorgestellt, das fir die Zukunft der EU unabdingbar wird, bevor abschlieBend ein Resimee, aus dem bis dahin zehnjährigen Bestehen der EBS, gezogen wird.

2. Die Arbeitsmarktpolitische Situation in Europa im 21. Jahrhundert

Die Notwendigkeit einer Beschäftigungspolitik auf europäischer Ebene, erweist sich durch die empirischen Daten, die jene arbeitsmarktpolitische Situation in Europa beschreiben. Nahezu jeder zehnte arbeitsfähige Birger in der EU ist auf der Suche nach Arbeit. Zwar ist die Gesamtbeschäftigungsquote seit Beginn des Amsterdamer Vertrages in 2005 gering von 62,4% auf 64,3% gestiegen.⁴ Aber im Vergleich zu der Beschäftigungsquote in den USA und Japan, liegt Europa in seinem Durchschnitt immer noch mit 10% darunter. Weiterhin wurden mehr als eine Millionen Arbeitsplätze in der EU geschaffen. Jedoch sind angesichts der zu geringen Beschäftigungsquote immer noch zu wenig Stellen geschaffen worden.⁵ Im Jahre 2002 befanden sich 3% der betroffenen Menschen länger als ein Jahr in erwerbsloser Tätigkeit⁶, wobei es sich fir bestimmte Bevölkerungsgruppen besonders schwer gestaltet, eine Arbeit zu finden. Hierzu zählen Langzeitarbeitslose, Jugendliche, ältere Arbeitslose, behinderte Menschen, Frauen sowie Personen ethnischer Minderheiten.⁷ Im Bereich der erwerbstätigen Bevölkerung sind klare Ungleichheiten auf dem Arbeitsmarkt zu erkennen. So betrug im Jahre 2006 der relative Anteil der berufstätigen Frauen in Europa 57.1% welches etwa 15% weniger ist, als die Erwerbstätigenquote der Männer.⁸ Bei den Menschen mit Behinderung ist die Situation noch dramatischer, so dass hierbei die Beschäftigungsquote mit 40% klar unter der europäischen Gesamtbeschäftigungsquote liegt. ⁹ Um dieses Defizit zu beheben, hatte die Europäische Union die Europäische Beschäftigungsstrategie im Jahre 1 997 ins Leben gerufen, um noch energischer dafür zu sorgen zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Diese soll mehr Chancengleichheit ermoglichen und somit benachteiligte Gruppen besser in den Arbeitsmarkt integrieren.¹⁰

3. Die Europäische Beschäftigungsstrategie (EBS)

Mit der EBS ist 1 997 ein Instrument entstanden das „ zur Orientierung und Sicherstellung der Koordinierung der beschäftigungspolitischen Prioritäten der Mitgliedstaaten dienen"¹¹ soll, um den Arbeitsmarkt attraktiver zu gestalten. Das Ziel sollte dabei sein, eine deutliche Senkung der Arbeitslosigkeit innerhalb der nächsten 5 Jahre bis 2002 in Europa zu erreichen. Dazu erfolgte die Einführung einer multilateralen Uberwachung, die einen jährlichen gemeinsamen Beschäftigungsbericht beinhaltet, beschäftigungspolitische Leitlinien die in nationale Aktionspläne (NAP) der Mitgliedsstaaten umgesetzt werden müssen sowie besondere Empfehlungen des Ministerrats an bestimmte Mitgliedsstaaten. Diese stärkeren Interaktionen aller Europäischen Gemeinschaften, sollen bewirken, dass die Mitgliedsstaaten sich selbst die Ziele vorgeben. Dabei wird die EBS von den vier Pfeilern:

- Beschäftigungsfähigkeit
- Unternehmensgeist
- Anpassungsfähigkeit
- Chancengleichheit

getragen.¹²

[...]

¹ Vgl. http://europa.eu/scadplus/leg/de/cha/c11318.htm, 15.03.2005

² Vgl. http://ec.europa.eu/publications/booklets/move/24/txt_de.pdf, S. 11, 2000

³ http://europa.eu/scadplus/leg/de/cha/c11318.htm, 15.03.2005

⁴ Vgl. http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page?_pageid=1 996,3 9140 985&_dad=portal &_schema=PORTAL&screen=detailref&language=de&product=STRIND_EMPLOI& root=STRIND_EMPLOI/emploi/em011

⁵ Vgl. http://ec.europa.eu/publications/booklets/move/24/txt_de.pdf, S.10, 2000

⁶ Vgl. http://www.europarl.europa.eu/highlights/de/1101.html, April 2004

⁷ Vgl. http://ec.europa.eu/publications/booklets/move/24/txt_de.pdf, S.10, 2000

⁸ Vgl.http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page?_pageid=1 996,3 9140 985&_dad=portal &_ schema=PORTAL&screen=detailref&language=de&product=STRIND_EMPLOI& root=STRIND_EMPLOI/emploi/em013

⁹ Vgl. http://ec.europa.eu/employment_social/events/2005/eddp/emco_de.doc, S. 1, 2005

¹⁰ Vgl. http://ec.europa.eu/publications/booklets/move/24/txt_de.pdf S.10, 2000

¹¹ http://www.eufis.de/eu-glossar.html?&type=0&uid=30&cHash=fb5453c1d8

¹² Vgl. http://europa.eu/scadplus/leg/de/cha/c11318.htm, 15.03.2005