Die European Security Strategy

Inhaltsverzeichnis:

Fragestellung

A. Die Europäische Union als weltweiter Akteur

B. Von der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

C. Die Europäische Sicherheitsstrategie
C.1. Inhalte der Europäischen Sicherheitsstrategie
C.2. Maßnahmen und Ziele der ESS

D. Die Europäische Sicherheitsstrategie 5 Jahre später

E. Fazit

F. Literaturverzeichnis

G. Internetquellen

Fragestellung

Wird ein Update der European Security Strategy benötigt?

A. Die Europäische Union als weltweiter Akteur

Die Europäische Union (EU) ist heute mit den 27 Mitgliedsstaaten, einer Bevölkerung von ca. einer halben Milliarde Menschen und einer enormen Wirtschaftskraft zu einem wichtigen, globalen Akteur geworden. Durch die Globalisierung, stärker werdende ökonomische Interdependenzen, die gewachsene Gefahr des Terrorismus und der „Rückkehr des Krieges“ an die Peripherie der Europäischen Union hat sich die außen- und sicherheitspolitische Lage der EU in den letzten Jahren rapide verändert.

Durch die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS) hat die Europäische Union im Jahr 2003 auf die neuen Aufgaben des 21. Jahrhunderts reagiert und mit dem Dokument zur Strategie die globalen Herausforderungen, Hauptbedrohungen, Strategischen Ziele und die Auswirkungen auf die europäische Politik formuliert.^[1]

In dieser Arbeit möchte ich mich mit der Europäischen Sicherheitsstrategie befassen. Unter der Fragestellung, „Wird ein Update der European Security Strategy benötigt?“ werde ich im nächsten Kapitel damit beginnen, in Kürze die Anfänge der europäischen Sicherheitspolitik bis zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) darstellen. Danach werde ich die Europäische Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2003 mit dem „Bericht über die Umsetzung der Europäischen Sicherheitsstrategie“ aus dem Jahr 2008 unter Berücksichtigung der Fragestellung verbinden, bevor ich im letzten Abschnitt die Fragestellung in einem Fazit beantworten werde.

Um die heutige Strategie verstehen zu können, muss zuerst ein Rückblick auf die Entwicklung der europäischen Außen-und Sicherheitspolitik geworfen werden.

B. Von der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Schon im Oktober 1970 stellten die Regierungschefs der damaligen Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft (EG) fest, dass durch die fortgeschrittene, europäische Integration und die Entstehung eines einheitlichen, europäischen Marktes der Gemeinschaft weltpolitisch eine gewichtige Rolle zugekommen ist. Der Wille in der Weltpolitik eine aktivere Rolle zu übernehmen, mit den Zielen, unter Beachtung der Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, die Beziehungen der souveränen Staaten untereinander gerechter zu gestalten, die Unabhängigkeit und Gleichheit der Staaten zu wahren, den Wohlstand besser zu verteilen und die Sicherheit jedes einzelnen Staates zu verbessern, wurde in eine sich entwickelnde, gemeinsame Politik umgesetzt.

Über einen langen Zeitraum wurde die Zusammenarbeit auf außenpolitischer Ebene immer wichtiger und deshalb auch immer intensiver.

Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem Aufkommen neuer außenpolitischer und im speziellen sicherheitspolitischer Probleme reagierte die Gemeinschaft mit der Institution der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).^[2]

Durch den Zerfall Jugoslawiens und der „Rückkehr des Krieges nach Europa“ in den 90er Jahren veränderte die Europäische Union ihr außenpolitisches- und sicherheitspolitisches Profil erneut. In der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) einigten sich die Mitgliedsstaaten auf Fähigkeiten und Maßnahmen, die die Union in multilateraler Zusammenarbeit leisten können musste. Die unter dem Namen „Petersberger Abkommen“ und später weiter präzisierten Aufgaben beinhalten gemeinsame Abrüstungsmaßnahmen, humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, Aufgaben der Militärischen Beratung und Unterstützung, Aufgaben der Konfliktverhütung und der Erhaltung des Friedens und schließlich Kampfeinsätze im Rahmen der Krisenbewältigung einschließlich friedensschaffender Maßnahmen und Operationen zur Stabilisierung der Lage nach Konflikten.

Die ESVP beinhaltet zusätzlich die bessere Koordinierung gemeinsamer Operationen und einen allgemeinen Ausbau der militärischen Fähigkeiten der Europäischen Union, um auf die neuen Herausforderungen der sich schnell verändernden Welt besser reagieren zu können.^[3]

C. Die Europäische Sicherheitsstrategie

C.1. Inhalte der Europäischen Sicherheitsstrategie

Im Jahr 2003 wurde durch eine strategische Ausrichtung die europäische Außen- und Sicherheitspolitik verfeinert.

Die im ersten Kapitel genannten Inhalte der ESS sind vor dem Hintergrund der Ereignisse der Jahre des Beginns des 21. Jahrhunderts zu sehen.

Der Terrorismus ist durch den 11. September und durch den gemeinsamen Einsatz im „Kampf gegen den Terrorismus“ auch für Europa zur Realität geworden. Nicht umsonst wurde der Terrorismus als eines der Hauptprobleme und Gefahren für die EU gesehen. Eng damit verbunden war die Angst vor Massenvernichtungswaffen (MVW). Durch die offenen Grenzen, bessere und günstigere Technik und die Möglichkeit einzelner Gruppen MVW herzustellen bzw. zu kaufen, sind für die EU unkalkulierbare und unkontrollierbare Gefahren entstanden, die eine besonders hohe Aufmerksamkeit bedürfen.

Regionale Konflikte in der Nähe der EU haben ebenso Auswirkungen, wie Konflikte auf einem anderen Kontinent. Im Zusammenhang mit sogenannten „Failed States“ kommen neue Aufgaben auf die EU zu, wie z.B. die Aufnahme großer Flüchtlingsströme an den europäischen Küsten.

Ein weiteres Problem das in der ESS behandelt wird, ist die wachsende Kriminalität. Vor allem der grenzüberschreitende, illegale Handel ist nicht nur eine Gefahr für den europäischen Binnenmarkt, sondern auch ein wachsendes Sicherheitsproblem.^[4]

C.2. Maßnahmen und Ziele der ESS

Um gegen diese Bedrohungen vorzugehen hat die EU eine Reihe von Maßnahmen unternommen. In Reaktion auf den 11. September wurden konkrete Gesetze erlassen, die z.B. die Verfolgung von Terroristen über die Grenzen hinweg vereinfacht.

In Aktionsprogrammen werden mit großem finanziellem Aufwand die Proliferation von Massenvernichtungswaffen versucht zu verhindern.

Durch eigenständige, militärische Operationen wie auf dem Balkan oder in der Demokratischen Republik Kongo, hat die EU aktiv für die Herstellung einer stabilen Umgebung gesorgt, die nicht nur ausbleibende Flüchtlingsströme zur Folge hat, sondern auch die Kriminalität in diesen Region schon frühzeitig bekämpft hat.

Auch der Beitritt weiter Staaten hat für die EU eine sicherheitspolitische Bedeutung. Auf der einen Seite machte es die EU stärker und die Stabilität der beitretenden Staaten wird erhöht, auf der anderen Seite werden die EU-Außengrenzen immer größer und die konfliktträchtigen Region kommen immer näher an die EU heran. Deshalb unternimmt die EU große Anstrengungen auch in Ländern für hohe Stabilität zu sorgen, die nicht Mitglied in der EU sind, aber der EU direkt schaden könnten. Durch finanzielle Hilfen, Beobachtermissionen und direkte Hilfe beim Regieren wird versucht diesen Staaten zu helfen, die Stabilität zu vergrößern und somit auch die Sicherheit der EU zu erhöhen.^[5]

[...]

^[1] Vgl. Ein sicheres Europa in einer besseren Welt, Europäische Sicherheitsstrategie, Brüssel, 12. Dezember 2003, online: www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsUpload/031208ESSIIDE.pdf(14.04.09),S.1.

^[2] Vgl. Algieri, Franco: Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, in: Werner Weidenfeld (Hrsg.): Die Europäische Union - Politisches System und Politikbereiche, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2008, S. 455 – 457.

^[3] Algieri, Franco: Die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union,S.463-467.

^[4] Vgl. Ein sicheres Europa in einer besseren Welt, Europäische Sicherheitsstrategie, Brüssel, 12. Dezember 2003, online: www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsUpload/031208ESSIIDE.pdf(14.04.09),S.2-5.

^[5] Vgl. Ein sicheres Europa in einer besseren Welt, Europäische Sicherheitsstrategie,S.6-8.