Demokratie-Grundlagen, ihre Anwendung in Deutschland sowie ihre Vor- und Nachteile

Inhaltsverzeichnis

I. Was ist Demokratie?

II. Grundtypen der Demokratietheorie
1. Normative Demokratietheorie
2. Empirische Demokratietheorie

III. Grundformen der Demokratie
1. Rätedemokratie
2. Präsidiale Demokratie
3. Parlamentarische Demokratie

IV. Das Demokratieverständnis aus der Sicht Deutschlands
Aufbau der Demokratie in Deutschland
1. Ursprung des deutschen Systems
2. Das parlamentarische Regierungssystem
3. Gewaltenteilung
4. Eingriffsmöglichkeit des Volkes

V. Demokratie- ein ideales politisches System?

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Internetquellen

Einleitend zu meiner Thematik Demokratie möchte ich mit der Aussage „Wir sind ein Volk“ geschrieben auf einem Schild welches auf der Leipziger Montagsdemonstration im Jahre 1989 getragen wurde beginnen. Ziel dieser Demonstrationen der Bürger der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik war es gegen die vorherrschenden politischen Verhältnisse im Land zu protestieren und eine friedliche demokratische Neuordnung sowie das Ende der Parteiherrschaft der SED zu erlangen. Im Staatssystem der DDR handelt es sich lediglich um eine Nenn- Demokratie, da hier der Name des Staates Irreführenderweise ein demokratisches System wiederspiegeln sollte, denn einzelnen Subjekten in diesem System aber keine Freiheiten oder gar Mitbestimmung zugesprochen wurde. Um diesen Unterschied zu erkennen, ob es sich tatsächlich um eine demokratische Herrschafts- bzw. Regierungsform handelt, soll diese Belegarbeit Aufschluss geben. Weiterhin soll verdeutlicht werden, was Demokratie ist, wie definiert sie sich, was beinhaltet sie. Im Zuge dessen möchte ich einen Überblick über die Grundtypen der Demokratietheorie, der normativen und empirischen Theorie geben sowie die Grundformen der Demokratie. Zu diesen zählen die Rätedemokratie, welche heute eher in Betriebsräten Anwendung findet, als wie als Regierungsform, der Präsidialen Demokratie und der Parlamentarischen Demokratie. Nach der Erläuterung der grundlegenden Kenntnisse wird in dieser Belegarbeit das Verständnis der Demokratie im deutschen Staatssystem näher betrachtet. Es wird dargestellt, um welche Grundform es sich handelt, wie ist die Struktur und Gewaltenteilung in Deutschland vollzogen und welche Eingriffsmöglichkeiten bieten sich dem Volk. Abschließend wird die Herrschaftsform der Demokratie näher beleuchtet, um eine Abgrenzung zu den anderen Herrschaftsformen wie z. B. eine Diktatur zu erlangen und deren Vor- und Nachteile wertend gegenüber zu stellen. Die Abwägung bezüglich der verschiedenen Aspekte geschieht unter der Fragestellung, ob es sich bei der Demokratie um eine ideale Herrschaftsform für einen Staat handelt.

I. Was ist Demokratie?

Der Begriff der Demokratie selbst setzt sich aus den griechischen Wörtern demos für Volk und kratein für herrschen zusammen. Ursprung der Begrifflichkeit ist die griechische Philosophie und war zu damaliger Zeit bezeichnend für die Volksherrschaft. Die Demokratie selbst äußert sich in verschiedenen Facetten wie Volkssouveränität, Gleichheit, Partizipation, Mehrheitsherrschaft, Toleranz, Herrschaftslimitierung, Herrschaftskontrolle, Grundrechte, Gewaltenteilung, rechts- und Sozialstaatlichkeit, Mehrparteiensystem, allgemeine Wahlen, Öffentlichkeit, Meinungswettbewerb sowie Pluralismus.^[1]Was will uns Demokratie sagen? Sie trifft eine konkrete Aussage darüber, dass die Herrschaft in einem Staat vom Volke ausgeht und in dessen Interesse ausgeübt wird. Das Demokratieprinzip, in der Wissenschaft auch Partizipatorische Demokratie genannt, versteht sich als Verwirklichung der demokratischen Gedanken in der Gesellschaft. Deren Entwicklung kann man grundlegend in 5 Bereiche bzw. Funktionen unterteilen. Hierzu zählen die Friedensfunktion, die Wohlfahrtsfunktion, das Mehrheitsprinzip sowie das Demokratieprinzip und die Rechtsstaatsfunktion. Die Friedensfunktion meint mit wenigen Worten, dass es in einer Demokratie weniger Auseinandersetzungen und Kriege gibt, die Wohlfahrtsfunktion zielt auf den Schutz vor Armut und Hunger in einer Demokratie ab. Das Mehrheitsprinzip soll den Einfluss des Volkes stärken, hat aber als Problem, das bei Mehrheitsentscheidungen die Minderheiten benachteiligt werden. Schließlich sind da noch die angesprochenen Bereiche der Demokratie und des Rechtsstaates, welche die Erreichung und Wahrung von Freiheit und Sicherheit als ihre Kernelemente begreifen. Die Wichtigkeit einzelner Punkte des Demokratieprinzips fußt immer an der aktuellen Politischen und Geschichtlichen Entwicklung, da einzelne Krisen eine folgende Veränderung fordern oder sich der Staat zum Beispiel vor einer drohenden Krise schützen will.

II. Grundtypen der Demokratietheorie

Basierend für verschiedene Facetten von Demokratietheorien und Demokratiemodellen sind die normative und empirische Demokratietheorie. In der Fachliteratur werden diese beiden Ausgangspunkte zur Ableitung als deskriptive und präskriptive Theorien bezeichnet. Obwohl es bei den beiden Theorien parallelen gibt, ist eine klare Zweiteilung notwendig.

1. Normative Demokratietheorie

Die Normative Theorie zielt darauf ab, die Anforderungen an das politische System aus religiösen, anthropologischen oder ethischen Überlegungen herzuleiten, ganz und gar unabhängig von der erfahrbaren Realität, im Gegensatz zur Empirischen Theorie. Dieses ignorieren der Wirklichkeit stellt ein Problem dieser Theorie dar und wird meist nicht zu einer Norm führen. Beispiele für diese Theorie sind die Athenische Demokratie und der Gesellschaftsvertrag „le contrat social“ von Rousseau.^[2]

2. Empirische Demokratietheorie

Die Empirische Theorie versucht die empirisch erfahrbare Realität und die demokratische Norm in Einklang zu bringen. Mittels dieser Theorie wird die Wirklichkeit systematisch erfasst und die Konsequenzen daraus sollen den Anstoß für die konstruktive Beeinflussung einer Demokratietheorie geben. Die Beeinflussung bzw. Wiedergabe der Realität mittels dieser Theorie kann zu Normen führen. Beispiele für diese Theorie sind unter anderem die Polyarchie, Elitenherrschaft oder auch die Ökonomische Theorie.^[3]

III. Grundformen der Demokratie

Zu Beginn ist zu verdeutlichen, dass die bestehenden Staats- bzw. Herrschaftsformen in mehrere Facetten unterteilt werden. Es wird grundsätzlich zwischen der Monokratie, der konstitutionellen Demokratie und der Autokratie, auch Diktatur unterschieden. Die Diktatur unterteilt sich in die autoritäre Diktatur, wie zum Beispiel die Monarchie, Parteidiktatur oder auch Militärdiktatur sowie in die totalitäre Diktatur. Die 2. Herrschaftsform, die konstitutionelle Demokratie unterteilt sich vertiefend in die unmittelbare, auch direkte Demokratie und in die mittelbare Demokratie welche auch als Parlamentarismus bekannt ist. Die unmittelbare, auch plebiszitäre Demokratie ist dadurch gekennzeichnet, dass sich das Volk direkt an der Willensbildung beteiligt und bei Sachentscheidungen mitwirkt. Dies ist zum Beispiel in Kantonen der Schweiz üblich, da dort die zu treffenden Entscheidungen durch die Bevölkerung direkt getroffen werden, wie in etwa der Ausbau einer Straße oder ähnliches. Das Gegenteil zur unmittelbaren Demokratie stellt die mittelbare Demokratie dar. Diese Form äußert sich in dem Maße, dass das Volk seine Vertreter selbst wählt, und diese im Sinne des Volkes Entscheidungen treffen. Das Volk selbst kann somit nicht mehr direkt an Sachentscheidungen mitwirken. Die mittelbare Demokratie stellt die häufigste Form der Demokratie dar. Sie lässt sich des Weiteren in 3 Regierungssysteme unterteilen, die Rätedemokratie, die Präsidiale Demokratie und die Parlamentarische Demokratie.^[4]

[...]

^[1]siehe „Wörterbuch Staat und Politik“ 4. Aufl., S. 81, Dieter Nohlen

^[2]Vgl.“Demokratietheorie“ S.5-22, Emanuel Möcklin

^[3]Vgl.“Demokratietheorie“ S.5-14, Emanuel Möcklin

^[4]Vgl.“Duden Politik“ S.56, Ralf Rytlewski & Carola Wultke