Deutschland auf dem Weg zur uninformierten Mediendemokratie?

Inhalt:

1. Die deutsche Demokratie im Wandel?
Vom verstärkten Einsatz des Fernsehens zur Politikvermittlung

2. Die mediale Präsenz als oberstes Ziel?
Die Fernsehselbstdarstellung der Parteien seit der Wiedervereinigung

3. Populismus statt Inhalt?
Wandelt sich die politische Kultur in Deutschland zur Mediendemokratie?

4. Das Fernsehen als Motor der politischen Bildung?
Die Vorteile des Einsatzes der Massenmedien zur politischen Selbstdarstellung

5. Gut informiert oder schlecht gebildet?

1. Die deutsche Demokratie im Wandel?

Vom verstärkten Einsatz des Fernsehens zur Politikvermittlung

Wenn man heutzutage den Fernsehapparat einschaltet, kann man zwischen einer Vielzahl von Sendern, Programmen und Formaten wählen. Es gibt fast nichts mehr was dem Publikum nicht medial aufbereitet präsentiert wird.

Da nahezu jeder Haushalt über ein oder sogar mehrere Fernsehgeräte verfügt, ist es nicht vermessen von dem am weitesten verbreiteten Massenmedium in der Bundesrepublik Deutschland neben der Zeitung zu sprechen. Viele Menschen informieren sich in der Tat nur noch über die ausgestrahlten Sendungen von ARD, ZDF, RTL und den vielen anderen Rund-funkanstalten.

Betrachtet man all dies, fällt es schwer zu glauben, dass eine solche Entwicklung hin zum Fernsehen als Universalmedium keine Auswirkungen auf die politische Kultur haben könnte. Vielmehr ist davon auszugehen, dass besonders in unserer heutigen Zeit, in welcher die Poli-tik mehr denn je auf die Zustimmung der Bevölkerung angewiesen ist, ein Massenmedium, wie das Fernsehen, eine entscheidende Rolle spielen dürfte. Schon deshalb lohnt es sich, die Verbindung von Politik und Fernsehen einmal näher zu beleuchten.

Gerade zu Wahlkampfzeiten oder bei anstehenden durchgreifenden Reformen könnte das Fernsehen den Politikern die beste Möglichkeit bieten, ihren Standpunkt dem Bürger näher zu bringen, denn die Verknüpfung von visuellen und auditorischen Informationen scheint eine deutlich höhere Überzeugungskraft zu haben, als zum Beispiel ein Text in der Zeitung.

Wird dieser Gedanke weitergedacht, so ergibt sich schnell eine entscheidende und nicht zu vernachlässigende Frage, nämlich ob die Selbstdarstellung der Politiker und des politischen Geschehens im Fernsehen nicht eine Reduktion der eigentlichen Inhalte nach sich zieht und eine Verlagerung der Politikvermittlung hin zu rein populistischen Argumentationsstrukturen fördert. Damit würde die Möglichkeit eines zunehmenden Rückgangs der politischen Bildung der Bürger bestehen. Die These liegt nahe, infolge der massenmedialen Selbstdarstellung der Politik über das Fernsehen könnten die eigentlichen Inhalte der Politikherstellung zu Gunsten wahltaktischer Überlegungen in den Hintergrund geraten. Statt einer fruchtbaren Auseinan-dersetzung über Lösungsansätze wichtiger Probleme, würde in diesem Fall die Selbstdarstel-lung im Vordergrund stehen, was dann durch den zunehmenden Populismus eine Verringe-rung der politischen Bildung der Bürger und eine Politikverdrossenheit nach sich ziehen mag. Diese These zu verifizieren ist das Ziel der vorliegenden Arbeit. Dazu soll zunächst der mo-mentane Stand der Politikvermittlung durch die Politiker im Fernsehen und dessen Gründe dargestellt werden, um im nächsten Schritt Für und Wider der bestehenden Praxis gegenüber-zustellen und abzuwägen.

So sollte es abschließend möglich sein herauszufinden, ob die Selbstpräsentation der politi-schen Gruppen im Fernsehen der Demokratie in Deutschland zum Vorteil gereicht oder wir auf dem Weg sind uns zu einer uninformierten Mediendemokratie zu entwickeln.

2. Die mediale Präsenz als oberstes Ziel?

Die Fernsehselbstdarstellung der Parteien seit der Wiedervereinigung.

Man könnte annehmen es wäre sinnvoll sich bei der Analyse der massenmedialen Selbstdar-stellung der Politik auf das Verhalten dieser im Wahlkampf zu beschränken. Da Wahlen als „der Höhepunkt des demokratischen Prozesses“^[1] gelten, wäre es nur logisch, dass die Politi-ker gerade vor einer Wahl ihre mediale Präsenz und die Public-Relations-Arbeit erhöhen. Dem ist zwar auch so^[2], allerdings tritt in unserer heutigen Zeit deutlich hervor, dass der Wahlkampf eigentlich nicht nur auf die unmittelbare Phase vor der Wahl beschränkt ist.^[3] Durch die wachsenden politischen Probleme und Aufgaben sind die Politiker gezwungen sich permanent den Rückhalt der Bevölkerung zu erarbeiten Dies wird allerdings von vielen Staatsbürgern nicht als Wahlkampf wahrgenommen^[4], da das politische Interesse mitten in der Legislaturperiode deutlich geringer ausfällt als in zeitlicher Nähe zu einer Wahl.^[5]

Die politischen Überzeugungsversuche verschärfen sich zwar in der heißen Wahlkampfphase, sind aber ein durchgängiges Phänomen. Somit kann es nicht im Sinne einer umfassenden A­nalyse der Wirkung der politischen Selbstdarstellung im Fernsehen auf die Demokratie sein sich nur auf den unmittelbaren Zeitraum vor einer Wahl zu beschränken. Alles im Folgenden Erörterte tritt in der heißen Wahlkampfphase schlicht und ergreifend deutlicher hervor, ist aber immer vorhanden. Anders ausgedrückt könnte man sagen, dass derjenige welcher sich mit der Analyse des medialen Auftritts der Politik zu Wahlkampfzeiten befassen will, ge- zwungen ist den gesamten Zeitraum der Legislaturperiode zu betrachten, um ein umfassendes Bild zu erhalten, denn strenggenommen ist heutzutage immer Wahlkampf.

Gerade in den letzten 15 bis 20 Jahren hat sich die Präsentation der Politiker im Fernsehen deutlich gewandelt. Mehr und mehr wurde das Fernsehen zum wichtigsten Medium der Mei-nungsdarstellung.^[6] Dies war in der Anfangszeit der BRD und bis in die 70er Jahre hinein nicht der Fall. Man maß dem Fernsehen zur Politikübermittlung, so wie zu Wahlkampfzwecken keine sonderlich hohe Bedeutung bei.^[7]

In anderen Ländern, wobei besonders die USA zu nennen sind, setzte die Medialisierung we-sentlich früher ein. Das ist auch der wesentliche Grund, warum man die momentane und be-reits verlaufene Entwicklung der massenmedialen politischen Selbstdarstellung in Deutsch­land oftmals als Amerikanisierung bezeichnet.^[8] Hierunter versteht man das Auftreten ver-schiedenster Strategien zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch den Einsatz der Massenmedien (besonders des Fernsehens). Diese Strategien sollen im Folgenden zunächst stichpunktartig zusammengefasst werden, bevor auf deren Auftreten in Deutschland näher eingegangen werden wird. Bei der späteren Darstellung der deutschen Verhältnisse soll je-doch weitgehend auf konkrete Fallbeispiele verzichtet werden um den Rahmen dieser Arbeit nicht zu sprengen und die Komplexität in angemessenem Maße zu reduzieren.

Zum einen wäre als Merkmal der Amerikanisierung die Inszenierung zu nennen, also das künstliche Erzeugen sogenannter Events um das Interesse der Medien sowie des Publikums zu wecken.^[9] Man nennt diese Technik auch Product Placement, ein Ausdruck der beschreibt, dass das Produkt (der Politiker oder die Partei) nicht ausdrücklich beworben, sondern indirekt präsentiert wird.^[10] Scheinbar zufällig und ohne Absicht gerät dabei der Politiker ins Rampen-licht. Damit verbunden ist ebenfalls das Agenda Building, also der Versuch die Berichterstat-tung der Medien in eine gewisse Richtung zu lenken.^[11] Des Weiteren spricht man im Zusam-menhang mit Amerikanisierung von einer Personalisierung der Politik sowie der Wahlkämp- fe. Hierunter versteht man ein Wichtigerwerden der Kandidaten, wodurch Sachthemen in den Hintergrund geraten können.^[12] Von den Politikern wird hierbei erwartet zu einer optimalen Selbstinszenierung fähig zu sein, also sich zu Medienexperten zu entwickeln.^[13] Das sogenann-te Negativ Campaigning, welches ein deutliches Merkmal des amerikanisierten Wahlkampfes darstellt, trägt zur Inhaltsreduktion ebenfalls seinen Teil bei. Image und Ruf des politischen Gegners werden bei dieser Vorgehensweise zu schädigen versucht.^[14] Dieses Ziel kann durch die Verwendung von plakativen Werbeslogans erreicht werden die in keinem amerikanisier-ten Wahlkampf fehlen.^[15]

Im Prinzip lassen sich alle aufgeführten Merkmale der Amerikanisierung grob mit einem Beg-riff zusammenfassen: Professionalisierung. Die Darstellung der Politik im Fernsehen wird nämlich durch professionelle Firmen bzw. Experten koordiniert und ausgearbeitet um eine optimale Wirkung beim Wähler zu erzielen. Betriebswirtschaft, Marketing und Kommunika-tionsforschung werden dabei in hohem Maße mit einbezogen.^[16] Auffallend ist in diesem Zu-sammenhang, dass die Arbeit der eigentlichen Parteianhänger im Wahlkampf reduziert wird.^[17] Wissenschaftliche Studien sowie Meinungsumfragen zur Erfassung der momentanen Wähler-präferenzen bilden die Grundla]gen für die Erarbeitung von Strategien in welchen die oben beschriebenen Verfahrensweisen angewendet werden können.^[18]

Ein perfektes Beispiel in dem sich die Professionalisierung ausdrückt ist das Auftreten soge-nannter Spin Doctors. Hierbei handelt es sich meist nicht um Parteimitglieder, sondern um politikexterne Wissenschaftler oder Leute aus der freien Wirtschaft. Diese Politikvermitt-lungsexperten entscheiden bei der Koordinierung jeder relevanten Aktion mit.^[19]

Wie sieht es nun konkret in Deutschland aus? Wie bereits erwähnt hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten viel verändert. Gerade nach der Wiedervereinigung von Ost und West fand ein Wandel in der Nutzung des Fernsehens durch die Politiker statt, der bereits 1984 mit der Ein-führung eines dualen Rundfunksystem, also der Zulassung privater Rundfunk- und Fernseh- anstalten, begonnen hatte.^[20] War es den Partein zuvor möglich gewesen, durch die Beteili-gung in verschiedensten Führungsgremien der Sender, großen Einfluss auf die Fernsehland-schaft und die Inhalte des Pogramms zu nehmen,^[21] so schrumpfte diese Macht mit der Etab-lierung der kommerziellen, privaten Medienanstalten. Nur durch die Möglichkeit der selekti-ven Vergabe von Rundfunklizenzen entstand ein geringes Druckmittel auf die nicht öffent-lich-rechtlichen bzw. nicht staatlich getragenen Sender.^[22]

Das heute in der BRD zu beobachtende Verhalten der Politik bezüglich der Selbstdarstellung im Fernsehen beruht maßgeblich auf einer Anpassung an die Erfordernisse der privatisierten Fernsehwelt wie wir sie derzeit kennen.

Da die Worte von Aristoteles, dass nicht Taten die Menschen bewegen, sondern die Worte über die Taten, auch heute noch zutreffen und die Wirkung der Worte durch unterstützende Bilder noch verstärkt wird^[23], machen sich die Politiker das Fernsehen für das Erreichen ihrer Ziele zu Nutze und bemühen sich es zu beeinflussen. Das Kennzeichen des modernen deut-schen Wahlkampfes ist die „bevorzugte Orientierung der Kampagne am Fernsehen“^[24].

Jedoch entspricht die Logik der modernen Massenmedien nicht der Logik der Politik, bei der festgelegte, institutionalisierte Abläufe zur Lösung komplexer Probleme den Kern bilden. Für die Medien stehen eher kommerzielle Aspekte im Vordergrund woraus sich ergibt, dass die Berichterstattung auch durch die Nachfrage beeinflusst wird. Der Ausstrahlung von Meldun-gen geht stets eine Selektion voraus, die sich am Nachrichtenwert des Ereignisses orientiert. Somit entscheiden Faktoren wie Zeit, Inhalt, Präsentation und Beschaffung darüber ob eine Meldung auch wirklich im Fernsehen gesendet und ausgiebig erörtert wird.^[25]

Hierbei lässt sich feststellen, dass zu komplexe Sachverhalte durch das Raster der massenme-dialen Verarbeitung fallen bzw. eine Vereinfachung erfahren.^[26] Bezüglich dieser Vorgehens-weise bilden die ‚Öffentlich-Rechtlichen’ mittlerweile keine große Ausnahme mehr, weil sie aus Wettbewerbsgründen dazu gezwungen sind sich den ‚Privaten’ anzugleichen.^[27]

Um Agenda Setting zu betreiben stellen sich also die politischen Akteure auf diese Erfordernisse ein und richten ihr Auftreten danach aus.^[28]

Schaut man sich die Selbstdarstellung der einzelnen politische Gruppen an, so stellt man fest, dass diese meist durch einzelne Personen repräsentiert werden, die in den Mittelpunkt des Presseinteresses gestellt werden. Es wird also in hohem Maße personalisiert um eine besser öffentliche Wirkung durch hohe mediale Beachtung zu erreichen.^[29] Der Kandidat wird dabei als anständig, edel und glaubwürdig dargestellt um Sympathie zu generieren.^[30] Die Stärken des Politikers erfahren eine Hervorhebung während eine Kaschierung der Schwächen stattfin-det um beim Wähler eventuell bereits vorhandene Sympathien zu verstärken (man spricht von „Priming“).^[31] Ein Beispiel hierfür ist die Fernsehselbstdarstellung Gerhard Schröders.

Aus der Personalisierung der Politik, deren Umsetzung auch hierzulande durch meist externe (bezogen auf die Politik) Spin Doctors und andere Politikvermittlungsexperten optimiert wird, geraten die Parteien immer mehr in den Hintergrund.^[32] Gleichzeitig werden aus Gründen der Vereinfachung die eigentlichen Inhalte verringert,^[33] was den Fernsehreportern sehr entgegen-kommen dürfte, da sie es dann nicht mehr selbst tun müssen.

Bei der Inhaltsreduktion spielt auch die immer aggressivere Art des politischen Konflikts eine Rolle. Mit nahezu allen Mitteln (gewisse moralische Regeln werden in der Bundesrepublik immer noch eingehalten) soll der Gegner deklassiert werden.^[34] Dass ein solches Negativ Campaigning nicht mit sachlichen Argumenten in einer fruchtbaren, kontroversen Diskussion betrieben wird, liegt auf der Hand. Vielmehr handelt es sich bei heutigen politischen Diskus-sionen mehr um ein aufmerksamkeitserregendes dramatisch inszeniertes Spektakel, das an ein Theaterstück zu erinnern scheint, als um einen argumentativen Meinungsaustausch.^[35]

Der Wahlkampf bzw. die öffentliche mediale Darstellung wird in bestmöglicher Weise pro-fessionell optimiert, wobei auch der Einsatz von Meinungsumfragen zur Erfassung der öffent-lichen Stimmungslage gängig ist.^[36]

[...]

^[1] Ulrich Sarcinelli, Wahlen und Demokratie: Der Wahlkampf als Testfall für die politische Bildung(1), in: ders. (Hrsg.), Wahlen und Wahlkampf in Rheinland-Pfalz: Beitrag für die politische Bildungsarbeit aus Anlass der Landtags- und Bundestagswahlen am6. März 1983, Opladen: Leske und Budrich, 1984, S. 211-225 (212).

^[2] Andrea Jansen/ Rosaia Ruberto, Mediale Konstruktion politischer Realität, Wiesbaden: Deutscher Universi-tätsverlag GmbH, 1997, S. 137.

^[3] Christina Holz-Bacha, Parteien und Massenmedien im Wahlkampf, in: Ulrich von Aalemann/ Stefan Marschall (Hrsg.), Parteien in der Mediendemokratie, Wiesbaden: Westdeutscher Verlag GmbH, 2002, S. 42-56 (53).

^[4] Wolfgang Sander/ Christian Hülshörster/ Alfred Klimek, Wahlanalyse und Wahlprognose im Unterricht: Ar-beitshilfen für die politische Bildung, Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung, 1998, S. 29.

^[5] Frank Brettschneider, Wahlen in der Mediengesellschaft. Der Einfluss der Massenmedien auf die Parteipräfe-renz, in: Ulrich von Aalemann/ Stefan Marschall (Hrsg.), Parteien in der Mediendemokratie, Wiesbaden: West-deutscher Verlag GmbH, 2002, S. 57-80 (59).

^[6] Walter Gensior/ Volker Krieg, Wahlrechtsfibel: Wahlrecht und Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutsch­land und im Freistaat Sachsen, Rheinbreitbach: NDV, 1994, S. 45.

^[7] Christina Holtz-Bacha, Massenmedien und Wahlen: Zum Stand der deutschen Forschung- Befunde und Desi­derata, in: dies./ Lynda Lee Kaid (Hrsg.), Wahlen und Wahlkampf in den Medien: Untersuchungen aus dem Wahljahr 1994, Opladen: Westdeutscher Verlag GmbH, 1996, S. 9-44 (15).

^[8] Andreas Genz/ Klaus Schönbach/ Holli A. Semetko, „Amerikanisierung“? Politik in den Fernsehnachrichten während der Bundestagswahlkämpfe 1990-1998, in: Hans-Dieter Klingemann/ Max Kaase (Hrsg.), Wahlen und Wähler: Analysen aus Anlass der Bundestagswahl 1998, Wiesbaden: Westdeutscher Verlag GmbH, 2001, S. 401- 413 (401).

^[9] Vgl. Ebd., S. 401.

^[10] Jürgen W. Falter, Politik als Inszenierung. Ein Essay über die Problematik der Mediendemokratie in 24 Punk-ten, in: Ulrich von Aalemann/ Stefan Marschall (Hrsg.), Parteien in der Mediendemokratie, Wiesbaden: West-deutscher Verlag GmbH, 2002, S. 420-430 (425).

^[11] Holtz-Bacha, Massenmedien und Wahlen, S. 18.

^[12] Genz/ Schönbach/ Semetko, „Amerikanisierung“? S. 402.

^[13] Lass, Vorstellungsbilder über Kanzlerkandidaten, S. 62.

^[14] Genz/ Schönbach/ Semetko, „Amerikanisierung“? S. 402.

^[15] Vgl. Ebd., S. 402.

^[16] Holz-Bacha, Parteien und Massenmedien im Wahlkampf, S. 48.

^[17] Albrecht Müller, Von der Parteiendemokratie zur Mediendemokratie: Beobachtungen zum Bundestagswahl-kampf 1998 im Spiegel früherer Erfahrungen, Opladen: Leske & Budrich, 1999, S. 53.

^[18] Christian Schicha, Politische Inszenierung in der Fernsehberichterstattung: Zur Diskrepanz zwischen Herstel-lung und Darstellung politischer Prozesse am Beispiel der Wahlkampfkommunikation, in: Dieter Wiedemann/ Jürgen Lauffer (Hrsg.), Die medialisierte Gesellschaft. Beiträge zur Rolle der Medien in der Demokratie, Biele­feld: AJZ Druck & Verlag, 2003, S. 186-214 (202).

^[19] Falter, Politik als Inszenierung, S. 424.

^[20] Jansen/ Ruberto, Mediale Konstruktion politischer Realität, S. 90ff.

^[21] Vgl. Ebd., S. 69ff.

^[22] Vgl. Ebd., S. 99.

^[23] Sven T. Siefken, Politik im Fernsehen- erhellende Worte über Bilder der Taten, in: Zeitschrift für Parlaments-fragen, (2002) 3, S. 635-636 (635).

^[24] Holtz-Bacha, Parteien und Massenmedien im Wahlkampf, S. 49.

^[25] Jansen/ Ruberto, Mediale Konstruktion politischer Realität, S. 103 ff.

^[26] Frank Marcinkowski/ Jörg-Uwe Nieland, Medialisierung im politischen Mehrebensystem. Eine Spurensuche im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf, in: Ulrich von Aalemann/ Stefan Marschall (Hrsg.), Parteien in der Mediendemokratie, Wiesbaden: Westdeutscher Verlag GmbH, 2002, S. 81-115 (90ff.).

^[27] Jansen/ Ruberto, Mediale Konstruktion politischer Realität, S. 194ff.

^[28] Barbara Pfetsch, Politik und Fernsehen: Strukturen und Bedingungen politischer Kommunikation, in: Zeit-schrift für Politikwissenschaft, 6 (1996) 2, S. 331-347 (338).

^[29] Wolfram Schulz, Die Kanzlerkandidaten Kohl und Scharping in der Medienberichterstattung des Wahljahrs 1994, in: Christine Dörner/ Klaudia Erhardt (Hrsg.), Politische Meinungsbildung und Wahlverhalten: Analyse zum „Superwahljahr“ 1994, Opladen/ Wiesbaden: Westdeutscher Verlag GmbH, 1998, S. 203-220 (203).

^[30] Jürgen Lass, Vorstellungsbilder über Kanzlerkandidaten: Zur Diskussion um die Personalisierung von Politik, Wiesbaden: Deutscher Universitätsverlag GmbH, 1995, S. 62.

^[31] Brettschneider, Wahlen in der Mediengesellschaft, S. 69ff.

^[32] Jansen/ Ruberto, Mediale Konstruktion politischer Realität, S. 89.

^[33] Pfetsch, Politik und Fernsehen, S. 338.

^[34] Schicha, Politische Inszenierung in der Fernsehberichterstattung, S. 205.

^[35] Vgl. Ebd., S. 186ff.

^[36] Stefan Hönemann/ Markus Moors, Wer die Wahl hat...: Bundestagswahlkämpfe seit 1957, Muster der politi-schen Auseinandersetzung, dies. (Hrsg.), Marburg: Schüren, 1994, S. 26.