Politisches System Ungarns

Inhaltsverzeichnis

EINLEITUNG

POLITISCHES SYSTEM UNGARNS
Die Verfassung
Parteien
Wahlgesetz
Medien

SCHLUSSFOLGERUNG

BIBLIOGRAFIE

Einleitung

Das gewählte Land, für mein Referat, ist Ungarn. Zwar wollte ich erstmals ein bestimmtes Land unter Diktatur beschreiben, aber meine Idee wurde von jemand anderem weggenommen und da kam mir die Idee über Ungarn zu schreiben. Mein Wahl fiel auf Ungarn erstmals, weil es unser Nachbarland ist und zweitens, weil bei uns zu Hause nur ungarische Fehrnsehsendungen angeschaut werden und ich deren Politik nie wirklich verstehen konnte.

Ungarn ist ein 93.030 km2 flächiges Industrieland aus Mitteleuropa, mit eine Bevölkerungsanzahl von 9.981.334 Einwohner, der zum Großteil im Pannonischen Becken liegt. Die Nachbarstaaten sind Rumänien, Ukraine, Slowakei, Österreich, Slowenien, Kroatien und Serbien.

„Die Magyaren wanderten, angeführt von dem Großfürsten Árpád, Ende des 9. Jahrhunderts in das Karpatenbecken ein und führten Raubzüge durch ganz Europa. [...] Das Königreich Ungarn wurde im Jahr 1000 von Stephan I. gegründet, der das Land gegen den erbitterten Widerstand des alten Adels nach karolingischem Vorbild gestaltete.“ Nach den Herrschern des Hauses Árpád, „hatte Ungarn nur noch einen ungarischen König, Matthias Corvinus, der das Land von 1458 bis 1490 regierte. Unter dem hochgebildeten Matthias stieg Ungarn zur politischen Großmacht und zu einem Zentrum der Renaissancekultur sowie des Humanismus auf.“^[1]

Um die Mitte des 16-ten Jahrhunderts, verlor Ungarn seine Unabhängigkeit, uzw. bei Mohacs in 1526 im Kampf gegen die Türken. Der grösste Teil Ungarns kam unter türkische Eroberung, der Rest kam entweder unter habsburgische Herrschaft oder wie Siebenburgen, unter osmanische Oberhoheit. Nach 145 Jahre unter fremde Regierung und nach die Revolution aus 1848-1849, wurde Ungarn ein autonomer Teil der Doppelmonarchie Österreich-Ungarn in 1867 bis 31. Oktober 1918. Im Jahre 1918 wurde Ungarn eine demokratische Republik unter Mihaly Karoly und im 1919 war es vier Monate lang ein Räterepublik, gestürzt von einem autoritär geführten, konservativen Staat. Es erfolgten Kriege, Aufstände und Rückgaben von Teritorien an die Nacbarländer.

Ungarn kam auf Grund des Vertrages von Jalta unter sowjetischen Einfluss, und am 20. August 1949 wurde eine Verfassung nach sowjetischem Vorbild beschlossen. Dieses Vertrag ist dieselbe, welche auch heute mit wenigen Veränderungen benützt wird. Seit 1948 war Ungarn unter kommunistische Führung, uzw. unter der Führung der Partei der Ungarischen Werktätigen. Zwischen 1948 und 1953 verfolgte Ungarn einen stalinistischen Kurs unter Matyas Rakosi. Zwischen 1953 und 1956 gab es unter Imre Nagy eine Periode vorsichtiger Liberalisierung, gefolgt von dem „Gulaschkommunismus“, bzw. die bekannte Periode der ungarischen Kommunismus unter Janos Kadar. Im 1989 wurde Imre Nagy rehabilitiert und am 23 Oktober wurde die dritte ungarische Republik, als demokratische und parlamentarische Republik ausgerufen.

Politisches System Ungarns

Die Verfassung

Die Verfassung Ungarns beruht auf die Gewohnheitsrecht und wird seit 1949 angewendet. Sie „durchquerte“, bzw. fand Anwendung sowohl in der kommunistischer Periode, als auch nach den Ereignissen aus 1989/90 und wurde nur durch geringe Verfassungsveränderungen angepasst und umgestaltet.

Zwischen 1949 und 1989 herrschten in Ungarn, so wie in viele andere Osteuropäische Länder, die Kommunisten. Seit den Reformprozessen von 1989/90 ist Ungarn ein Parlamentarisches Republik, geprägt durch den Staatspräsidenten, dem Parlament, einer Regierung, sowie dem Einkammersystem.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Quelle: Widmaier et Al. 1999, S. 96 „Das ungarische Regierungssystem“

Aus dem obigen Bild kann man feststellen, dass der Staatspräsident nicht direkt von den wahlberechtigten Bevölkerung gewählt wird, sonder vom Parlament, in einer geheimen Abstimmung, mit einer Zweidrittelmehrheit. Der Staatspräsident ist die wichtigste Repräsentation des Staates und wird für eine Periode von 5 Jahren gewählt und kann nur noch einmal wiedergewählt werden. Die Kompetenzen des Staatspräsidenten sind von notarieller Funktion, die ihn dazu befähigt, die Beschlüsse der übrigen Staatsorgane in Kraft zu setzen sowie dem ihm zugeordneten verfassungsrechtlichen und politischen Vetorechte. Er darf auch an Parlaments- und Ausschusssitztungen teilnehmen, wobei er auch Gesetzentwürfe einbringen und politische Reden halten kann. Er macht den Vorschlag für den Ministerpräsidenten und ausserdem ernennt Minister, Staatssekretäre, Generäle, Berufsrichter.

1990 wurde Árpád Göncz zum ersten Präsidenten der Republik Ungarn gewählt. 1995 wurde er wiedergewählt. Nach dem Ablauf des zweiten Mandats von Árpád Göncz hat das Parlament in 2000 den Kandidaten der Fidesz-MPP-FKGP-MDF, Herrn Ferenc Mádl zum Präsidenten gewählt. Das Parlament hat in 2005 László Sólyom zum Staatspräsidenten gewählt.

Direkt vom Volk gewählt, wird das Parlament, mit 386 Abgeordneten. Dieses stellt den obersten Staatsorgan dar und wird für eine Periode von vier Jahren gewählt. Unter anderem(es wählt den Präsidenten der Republik, den Ministerpräsidenten, die Mitglieder des Verfassungsgerichts, den Ombudsmann der Minderheiten, den Präsidenten des Obersten Gerichts und den Generalstaatsanwalt) hat das Parlament Funktionen bezüglich der Gesetzgebung und der Kontrolle gegenüber der Regierung.

Die Regierung entwirft die Gesetze, das Parlament muss nur mit diese einstimmen und dann diese verabschieden. Innerhalb des Parlaments finden Ausschüsse und Spezialausschüsse statt, die sich z.B. mit Fragen (oder Interpellatione oder Parlamentausschüsse) über Wahlen oder über Immunität sich beschäftigen. Die Tagungen finden innerhalb zwei ordentlicher Sitzeperioden statt, uzw. die Frühlings- und die Herbstperiode.

Die selbständigen Kontrollorgane des Parlaments sind: Der Staatliche Rechnun gshof (besteht seit 1990) und der Parlamentskommissar der staatsbürgerlichen Rechte (Ombudsman) (1995).

Da die föderal-regionale Ebene im ungarischen Regierungssystem nicht durch eine Kammer vertreten ist, spricht man von einem Einkammersystem.

Die Regierung besteht aus dem Regierungschef (Ministerpräsident) und den Ministern. Der Ministerpräsident wird durch absolute Mehrheit von den Abgeordneten des Parlamentes gewählt und hat somit eine starke Legitimation. Er übertnimmt dann die Organisation der Regierung. Letztendlich ist die Regierung politisch über das Parlament verantwortlich.

Die Stukturierung und Arbeitsweise der Minister folgt dem Ressortprinzip, d.h. jedem Minister untersteht ein konkreter Verwaltungsbereich, für den er die persönliche politische Verantwortung trägt.

In Ungarn gibt es seit 1998 folgende Ministerien: Ministerium des Inneren, Gesundheitsministerium, Ministerium für Landwirtschaft und Regionale Entwicklung, Wirtschaftsministerium, Verteidigungsministerium, Ministerium für Jugend und Sport, Justizministerium, Umweltministerium, Ministerium für Verkehr und Wasserwesen, Außenministerium, Ministerium für das Nationale Kulturerbe, Unterrichtsministerium, Ministerium für Soziales und Familie.

[...]

^[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Ungarn,, aus der Abschnitt “Geschichte”