Norwegens Außen- und Europapolitik

Norwegens Rolle in multilateralen Kooperationsstrukturen und die bilateralen Beziehungen zu Deutschland


Hausarbeit (Hauptseminar), 2008

26 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Norwegens Außenpolitik nach 1905 bis 1945

3. Norwegen als Akteur der internationalen Politik
3.1. Norwegens entwicklungspolitische Kooperation in der UNO
3.2. Norwegens sicherheitspolitische Kooperation in der NATO und OSZE

4. Norwegens Rolle in Europa
4.1. Die EU-Integrationsdebatte in Norwegen
4.2. Der Euroskeptizismus und seine Motive
4.3. Das letzte Referendum von 1994 15

5. Bilaterale Beziehungen zwischen Deutschland und Norwegen
5.1. Die norwegische Deutschland-Strategie
5.1.1. Politische Zusammenarbeit
5.1.2. Wirtschaftliche Zusammenarbeit
5.1.3. Kulturelle Zusammenarbeit

6. Zusammenfassung

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Seit Jahrhunderten verbindet die Ostsee seine zahlreichen Anrainerstaaten durch einen florierenden maritimen Handel und kulturellen Austausch miteinander und hat besonders infolge des Zusammenbruchs der Sowjetunion und der Wiedervereinigung West- und Osteuropas am Ende des Kalten Krieges an wirtschaftlicher und politischer Bedeutung in Europa gewonnen. Seitdem hat sich der Ostseeraum zu einem „Binnenmeer der Prosperität und Stabilität“[1] mit vielfältigen Politiknetzwerken und Handelsbeziehungen entwickelt. Vor allem Norwegen − das trotz seiner geographisch peripheren Lage zum Ostseeraum gezählt wird − hat sich nach den enormen Erdöl- und Erdgasfunden vor den Küsten des Landes in den 70er Jahren von einem armen Land an der Peripherie Europas zu einem der wohlhabendsten Länder der Erde entwickelt. Der Reichtum an fossilen Rohstoffen, aber auch die historischen Erfahrungen Norwegens vor der Zeit der seit 1905 bestehenden Unabhängigkeit sowie aus der fünfjährigen, deutschen Besatzungszeit (1940 bis 1945) prägen zum Teil bis heute die Außen- und Europapolitik des Landes.

Norwegens Außenpolitik wird stark bestimmt durch die Einbindung in multilaterale Kooperationsstrukturen wie der North Alliance Treaty Organization (NATO), der United Nations Organization (UNO), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als auch dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und andere multilaterale EU-Verträge wie dem Schengen-Abkommen. Dennoch konnte Norwegen trotz mehrerer Verhandlungen mit der EG/EU bislang nicht vollständig in die EU integriert werden, da sich die norwegische Bevölkerung immer wieder in den Referenden zum EU-Beitritt den Wünschen der Regierung und der Wirtschaft widersetzte. Neben den zahlreichen, multilateralen Kooperationen pflegt Norwegen außerdem sehr enge bilaterale Beziehungen mit Deutschland in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht, deren Stellenwert mit der Deutschland-Strategie bewusst auf einen der höchsten Positionen auf der außenpolitischen Agenda Norwegens platziert wurde.

Im ersten der Teil dieser Arbeit soll nach einer kurzen Beschreibung der norwegischen Außenpolitik von 1905 bis 1945 auf Norwegens gegenwärtige Rolle als Akteur der internationalen Politik eingegangen werden, indem Norwegens entwicklungspolitische Kooperation in der UNO sowie sicherheitspolitische Zusammenarbeit in der NATO und OSZE beschrieben werden. Anschließend wird Norwegens Position innerhalb Europas und die EU-Integrationsdebatte, in der der Euroskeptizismus der norwegischen Bevölkerung zum Ausdruck kommt, dargestellt werden, um die möglichen Motive für die konsequente Ablehnung einer vollständigen EU-Integration zu diskutieren. Dabei soll insbesondere auf die Rolle der stärksten Anti-Integrationsbewegung „Nein zur EU“ (NTEU) eingegangen werden. Abschließend werden die bilateralen Beziehungen zwischen Norwegen und Deutschland dargestellt, wobei die im Jahre 1999 eingeführte, norwegische Deutschland-Strategie und ihre Zielsetzungen beschrieben werden. Ziel dieser Arbeit ist es, ein außenpolitisches Profil Norwegens zu erarbeiten und die besondere Rolle des zukünftig größten Energielieferanten Westeuropas in der internationalen sowie europäischen Politik dazulegen.

2. Norwegens Außenpolitik von 1905 bis 1945

Mit der gewaltlosen, wenn auch dem Krieg sehr nahen Auflösung der norwegisch-schwedischen Union im Rahmen des Karlstad Abkommens vom 26. Oktober 1905 erlangte Norwegen mit der Zustimmung des schwedischen Königs seine Unabhängigkeit. Von dem Zeitpunkt an war der nun souveräne Staat zunächst mit der Problematik einer zu gestaltenden Außenpolitik konfrontiert. Zum einen war es wichtig, von den Großmächten als unabhängiger Staat anerkannt zu werden. Andererseits musste Norwegen seine auswärtigen Beziehungen gestalten und eine klare Position im internationalen Gefüge einnehmen. Dabei hob der erste Außenminister Jørgen Løvland klar Norwegens außenpolitische Neutralität hervor, indem er betonte, dass Norwegen sich von internationalen Bündnissen distanziere, sollte die Gefahr bestehen, in Konflikte und Kriege involviert zu werden. Løvland war es wichtig „(…) to remain neutral not only in wartime, but also in times of peace, to stay neutral towards the political combinations among the powers (…).”[2] Dennoch zeigte Løvland besonderes Interesse an einer ökonomischen Zusammenarbeit mit den europäischen Staaten, vor allem im Bereich des maritimen Handels. Die norwegische Außenpolitik war demzufolge stark isolationistisch und verfolgte eine hohe politische Neutralität, die jedoch eine ausgeprägte außenwirtschaftliche Aktivität nicht ausschloss, vor allem nicht mit dem guten Partner Großbritannien. Norwegens periphere Lage in Europa und das Verlangen, eine neue, unabhängige Nation zu errichten, waren die Hauptgründe für die politische Neutralität, die später auch im Ersten Weltkrieg und in der Zwischenkriegszeit zum Tragen kam. Darüber hinaus hatte Norwegen in Großbritannien einen wichtigen, ökonomischen und politischen Partner an seiner Seite. Mit dem Beitritt zum Völkerbund − dem Vorreiter der Vereinten Nationen (UNO) − nach dem Ersten Weltkrieg „verabschiedete sich das Land folgerichtig von seiner kompromisslosen Neutralitätspolitik“, um als vorbildlicher, friedliebender Staat die Großmächte für die Einhaltung des Völkerrechts und die Wahrung des Friedens zu sensibilisieren.[3] Damit begann Norwegens Engagement als Vermittler zwischen den Völkern. Nach der deutschen Besatzung von 1940 bis 1945 und dem Schock, unfreiwillig und nahezu schutzlos in den Zweiten Weltkrieg hineingezogen worden zu sein, entschied sich das Land in die NATO einzutreten und seine traditionelle, isolationistische Außenpolitik zu verändern. Doch trotz der engen Zusammenarbeit mit den USA verweigerte Norwegen die Stationierung von Militäranlagen und Atombomben, um eine Verwicklung in den Kalten Krieg und den gespannten Beziehungen zwischen den USA und der Sowjetunion zu vermeiden. Gleichzeitig blieb es jedoch weiterhin „ein loyales Mitglied des Bündnisses und ein wichtiger Kooperationspartner für die USA als Horchposten gegen die Sowjets im Norden.“[4] Schließlich entwickelte sich Norwegen im Zuge der expandierenden Globalisierung in den letzten Jahrzehnten zunehmend zu einem Akteur der internationalen Politik, der in zahlreichen multilateralen und bilateralen Kooperationsstrukturen tätig ist.

3. Norwegen als Akteur der internationalen Politik

Norwegens Mitgliedschaft in der UNO seit 1945, in der NATO seit 1949 und die ökonomische Zusammenarbeit mit den EU-Nationen im EWR seit 1994 bestimmen die multilateralen Beziehungen sowie die Außen-, Sicherheits- und Europapolitik Norwegens in großem Maße. Dabei lassen sich in der norwegischen Außenpolitik drei wesentliche Intentionen zusammenfassen:

Auf der einen Seite ist Norwegen aufgrund seiner erst seit 103 Jahren bestehenden Unabhängigkeit von Schweden besonders um die Sicherung seiner nationalen Souveränität bemüht. Mit den Referenden in den Jahren 1972 und 1994, in denen eine EG- bzw. EU-Mitgliedschaft mit 53,5% und 52,3% abgelehnt wurde, wurden die Euroskepsis und die Bedeutung der Unabhängigkeit für die norwegische Bevölkerung immer wieder deutlich.[5] Auf der anderen Seite ist auch Norwegen ein wichtiger Akteur in der internationalen Politik geworden, da auch der neutrale Staat in Nordeuropa zwangsläufig mit den Problemen der voranschreitenden Globalisierung wie dem Klimawandel, Terrorismus, Migration oder sogar Schmuggel von Menschen aus Entwicklungsländern konfrontiert wird. Aus diesem Grund agiert das Land in internationalen Organisationen wie der UNO und der NATO, um sich − vor allem in enger Kooperation mit den USA − im Bereich des Völkerrechts, der Menschen-rechte, der Entwicklungspolitik und der Mediation bei internationalen Konflikten einzusetzen. Außerdem ist Norwegen Mitglied im EWR, um sich angesichts der zunehmend globalisierten Wirtschaft innerhalb des europäischen Binnenmarktes (mit Ausnahme der politisch sensiblen Bereiche Landwirtschaft und Fischerei) stärker ökonomisch einbinden zu können und gute ökonomische Rahmenbedingungen im Interesse Norwegens zu schaffen.[6] Schließlich verliert auch Norwegen als „traditioneller Nationalstaat […] angesichts der Globalisierung u.a. hinsichtlich der Gestaltung seiner Wirtschaftspolitik zunehmend an Handlungsspielraum“[7] und sieht sich zu einer internationalen Zusammenarbeit mit anderen Staaten gezwungen, wie der norwegische Minister für Auswärtige Angelegenheiten Jan Petersen anlässlich des 100jährigen Jubiläums norwegischer Unabhängigkeit in einem Bericht an das Storting am 15. Februar 2005 festhielt. Darüber hinaus ist das Land besonders daran interessiert, „Norwegens Ansehen in der ganzen Welt zu festigen und zu stärken“, denn „das Bild von Norwegen in anderen Ländern könnte durchaus modernisiert werden − oder jedenfalls neue Nuancen bekommen.“[8]

3.1. Norwegens entwicklungspolitische Kooperation in der UNO

Als eines der 51 Gründungsmitglieder der UNO, dessen sozialdemokratischer Justiz- minister (1935-1939) und späterer Handelminister (bis 1939) Trygve Lie als erster UN-Generalsekretär von 1946 bis 1953 gewählt wurde[9], setzt sich Norwegen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges besonders für die Sicherung des Weltfriedens und für den Kampf gegen Armut in der Dritten Welt ein, indem es bspw. Maßnahmen zur Erfüllung der von der UNO entwickelten Millenium Development Goals, mit denen die weltweite Armut bis 2015 halbiert werden soll, unterstützt. Seither agiert das nordeuropäische Königreich als wichtiger Diplomat in internationalen Missionen zur Konfliktprävention und -intervention, z.B. bei der Vermittlung im israelisch-arabischen Konflikt, den Norwegen 1993 mit dem Osloer Abkommen versuchte, zu beruhigen und somit den Friedensprozess im Nahen Osten voranzutreiben. Die starke Unterstützung der UNO ist seit der Gründung der Organisation das Hauptanliegen der norwegischen Außenpolitik. Auch der derzeitige norwegische Außenminister Jonas Gahr Støre betonte in einer Rede an der London School of Economics am 26. Oktober 2005 “[the] strong support for the United Nations system and the promotion of international law and rules that frame the rights and obligations of all states.”[10] Seit 1945 hat sich das Land in 24 UN-Friedensmissionen auf der ganzen Welt engagiert, indem es mehr als 50.000 Friedenstruppen und 750 Polizisten in Konfliktgebiete wie dem Kosovo (KFOR seit 1999), dem Nahen Osten (seit 1948), Afghanistan (ISAF seit 2002), Liberia (UNMIL seit 2003), Äthiopien und Eritrea (UNMEE seit 2000) und Nepal (UNMIN, 2005-2008) gesendet hat.[11] Darüber hinaus führt Norwegen derzeit Menschenrechtsdialoge mit China, Indonesien und Vietnam und unterstützt den schwierigen Demokratisierungsprozess in Burma.[12]

Mit nur 4,7 Mio. Einwohnern gehört Norwegen zu den größten Finanzierern der UNO und nimmt − gemessen in absoluten Zahlen − den 7. Platz in der Rangliste der 192 Mitgliedsstaaten ein − jedoch noch hinter Deutschland (Platz 3) und seinem Nachbarn Schweden (Platz 6). Auf der Liste der größten freiwilligen Betragszahler zur Finanzierung von Fonds, Sonderorganisationen und -programmen der UNO wie dem Kinderhilfswerk UNICEF oder dem Welternährungsprogamm WFP belegte Norwegen im Jahre 2006 mit 826 Millionen US$ sogar Platz 5 − nach den USA, Großbritannien einschl. Nordirland, Japan und Schweden. Im Verhältnis zum Bruttonationaleinkommen (BNI) gesehen, ist Norwegen sogar der größte freiwillige Beitragszahler der UNO und gibt 0,27% des BNI zusätzlich zu den Pflichtbeiträgen aus.[13] 2007 hatte Norwegen seine finanzielle Unterstützung sogar um weitere 2,2 Mio. Norwegische Kronen (NOK) erhöht und damit 0,97% des BNI für Menschenrechte, den Kampf gegen Korruption, Erdöl- und Energie als auch Umwelt und humanitäre Hilfe ausgegeben.

Darüber hinaus arbeitet eine Reihe von norwegischen Vertretern in den verschiedenen Ausschüssen der UN-Fonds und -Programme wie bspw. der norwegische Politiker und Diplomat Jan Egeland als Vizegeneralsekretär des Büros für die Koordination humanitärer Angelegenheiten der UN (OCHA) und UN-Koordinator für Nothilfe, der ehemalige Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik als Generalsekretär und später als Sonderbeauftragter für das Horn von Afrika, Terje Røed-Larsen als ehemaliger Sonderbeauftragter für den Friedensprozess im Nahen Osten und heute als Sonderbeauftragter für die Souveränität des Libanon sowie Geir O. Pedersen als persönlicher UN-Vertreter im Libanon.[14] Damit spiegelt Norwegens finanzielles als auch personelles Engagement in der Entwicklungs- und Friedenspolitik den hohen Stellenwert dieser Bereiche in der norwegischen Außenpolitik wieder.

[...]


[1] Bergedorfer Gesprächskreis: Die Ostsee − ein Binnenmeer der Prosperität und Stabilität, Hamburg, 2002.

[2] Riste, Olav: Norway’s Foreign Relations −A History, Oslo, 2001, S. 75.

[3] Riste, Olav: „Norwegen als Akteur der internationalen Politik“, in: Hennigsen, Bernd (Hrsg.): 100 Jahre deutsch-norwegische Begegnungen − nicht nur Lachs und Würstchen, Berlin 2005, S. 105.

[4] Riste, „Norwegen als Akteur der internationalen Politik“, 2005, S. 105.

[5] Vgl. Schymik, Carsten: „Nordische Sonderwege nach Europa“, in: APUZ, B 47/2004. URL: http://www.bpb.de/publikationen/RWN1Y8,4,0,Nordische_Sonderwege_nach_Europa.html#art4 (01.08.2008)

[6] Vgl. Auswärtiges Amt: Norwegen − Außenpolitik, 2008. URL: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/Norwegen/Aussenpolitik.html (23.07.2008)

[7] Saldik, Heribert: Deutsche Außenpolitik in der Ostseeregion, Peter Lang-Verlag, Frankfurt/M., 2004, S. 7.

[8] Jan Petersen im Bericht an das Storting zum Stand der Außenpolitik, 15. Februar 2005, URL: http://www.norwegen.no/policy/europe/parliamentspeach.htm (01.08.2008)

[9] Vgl. http://www.un.org/Overview/SG/sg1bio.html (01.08.2008)

[10] Vgl. Norway’s Foreign Policy Priorities. URL: http://www.norway-un.org/News/20051026_st%C3%B8re_at_lse.htm (01.08.2008)

[11] Vgl. Norway - Mission to the UN: Peace Operations, 2007 URL: http://www.norway-un.org/NorwayandtheUN/Peace+Operations/Norway+and+Peace-Keeping.htm (01.08.2008)

[12] Jan Petersen im Bericht an das Storting zum Stand der Außenpolitik, 15. Februar 2005, URL: http://www.norwegen.no/policy/europe/parliamentspeach.htm (01.08.2008)

[13] Vgl. Voluntary Contributions to the UN, 02.06.2008, URL: http://www.norway-un.org/NorwayandtheUN/NorwegianContributions/053008_VoluntaryContributionstotheUN.htm (01.08.2008)

[14] Vgl. Norwegisches Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten: „Norwegen und die Vereinten Nationen“, URL: http://www.norwegen.no/policy/organizations/un/un.htm (01.08.2008)

Ende der Leseprobe aus 26 Seiten

Details

Titel
Norwegens Außen- und Europapolitik
Untertitel
Norwegens Rolle in multilateralen Kooperationsstrukturen und die bilateralen Beziehungen zu Deutschland
Hochschule
Universität Rostock  (Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften )
Veranstaltung
HS Politische Systeme im Ostseeraum
Note
1,3
Autor
Jahr
2008
Seiten
26
Katalognummer
V127003
ISBN (eBook)
9783640333721
ISBN (Buch)
9783640333356
Dateigröße
503 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Norwegens, Außen-, Europapolitik, Norwegens, Rolle, Kooperationsstrukturen, Beziehungen, Deutschland
Arbeit zitieren
Juliane Behm (Autor:in), 2008, Norwegens Außen- und Europapolitik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/127003

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