Economic Decline und sicherheitspolitische Vormachtstellung

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2.1 Die „American Decline“ - Debatte
2.2 Zum Zusammenhang von Verteidigungsausgaben und wirtschaftlichem Wachstum
2.2.1 Kanonen oder Butter?
2.2.2 Sicherheitspolitische Konsequenzen
2.3 „Economic Decline“ = Verlust sicherheitspolitischer Vormachtstellung?
2.4 Zur Aktualität der Decline-Debatte und der Reagan-Ära

3. Schlussbetrachtung

1. Einleitung

Wie wir die Vergangenheit bewerten, hängt zu einem Großteil davon ab, wie sich die Geschichte dann später entwickelt. Das trifft auch für die letzte Dekade des Kalten Krieges zu. Als Ronald Reagan zu Beginn der achtziger Jahre zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wurde, waren die Vorraussagen über seine kommende Amtszeit erschreckend pessimistisch. Die anhaltende Debatte über den Niedergang der amerikanischen Vormachtsstellung und einen Präsidenten, der scheinbar wenig über die Welt im nuklearen Zeitalter wusste und die sich verändernden Bedingungen im internationalen System nicht anerkennen wollte, könnten den wirtschaftlichen und politischen Niedergang der Vereinigten Staaten nur beschleunigen. Sein merkwürdiger Mix aus neoliberaler Wirtschaftspolitik, steigenden Verteidigungsausgaben, Kalter- Krieg-Rhetorik, bedingungslosem Antikommunismus und gnadenlosem U.S.- Optimismus und Patriotismus schien die Kritiker in ihren Aussagen zu bestätigen und die zu dieser Zeit geführte Debatte um den wirtschaftlichen Niedergang Amerikas und dessen politische Folgen zusätzlichen Schwung zu verleihen. Knapp 20 Jahre nach dem Ende seiner Amtszeit wird Reagan inzwischen als der große Privatisierer, Liberalisierer und als Held gesehen, der es geschafft hat die Sowjetunion in die Knie zu zwingen, Frieden über die Welt zu bringen und die Amerikaner zurück an die Spitze der Welt zu führen.¹

Dies scheint sehr verwunderlich zu sein, denn noch zwanzig Jahre vor dem Ende des Ost-West Konflikts wurde der amerikanischen Öffentlichkeit erzählt, dass sich ihre Nation wirtschaftlich wie politisch im Niedergang befindet. Direkt gefolgt von knapp fünfzehn Jahren in der ihr genau das Gegenteil erzählt wurde. Amerika als die Hegemonialmacht, die die 90er Jahre dominierte. Erste Vergleiche mit Amerika als Imperium wurden aufgestellt. Nicht nur das 20. Jahrhundert sollte also das amerikanische Jahrhundert werden. Das 21. Jahrhundert sollte nahtlos an die amerikanische Vormachtstellung nach dem zweiten Weltkrieg anknüpfen.

Was zu Beginn der ersten Dekade des neuen Jahrhunderts noch als so selbstverständlich galt, scheint zu Ende der Dekade wieder ins wanken zu geraten. Eine sich abzeichnende Rezession, immense Defizite des Haushalts und der Handelsbilanz, der langsame Verfall des Dollars als Weltwährung, der wirtschaftliche Aufstieg Chinas, Russlands und der Europäischen Union, das Debakel im Irak und in Afghanistan nach schnellen militärischen Erfolgen scheinen die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Vormachtstellung der Amerikaner in der Welt erneut in Frage zu stellen.

Deutlich wird dies auch am amerikanischen Wahlkampf um das Erbe George W. Bush Juniors. Die republikanischen Kandidaten versuchen sich bewusst das Image eines „neuen Reagans“ zu geben, der das amerikanische Volk aus den wirtschaftlichen und moralischen Tief herausholen wird um es in eine glorreiche Zukunft zu führen, wie es einst der große Republikaner in den 80er Jahren gemacht haben soll.

Obwohl diese Glorifizierung der Person Reagan vielleicht typisch für das amerikanische Politikverständnis sein mag so zeigt es doch deutlich, dass die Ära Reagan heute nicht an Aktualität verloren hat. Die Probleme, vor denen der neue Präsident der Vereinigten Staaten stehen wird, sind ähnliche wie die, welche während und zum Ende der Präsidentschaft Reagans akut waren, wie etwa steigende Defizite im Haushalt und der Handelsbilanz, der relative Machtverlust im internationalen System, und eine drohende Rezession sowie Finanzmarktkrise. Damit wird eine Fragestellung aktuell, die ihren Höhepunkt während der 80er Jahre hatte, nämlich inwiefern Amerika seine sicherheitspolitische Vormachtstellung trotz wirtschaftlichen Niedergangs behalten kann, oder ob ein relativer wirtschaftlicher Machtverlust zum Ende der sicherheitspolitischen Vormachtstellung der Amerikaner führen könnte.

Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, in welchem Verhältnis die wirtschaftliche Entwicklung der USA und ihre sicherheitspolitische Position stehen. Zusätzlich soll gezeigt werden, dass die geführte Debatte der späten 80er Jahre heute mehr denn je wieder aktuell wird. Dabei wird die These aufgestellt, dass die USA durch einen relativen wirtschaftlichen Niedergang einen Teil ihrer sicherheitspolitischen Dominanz verlieren könnten, jedoch ihre Vormachtstellung zunächst nicht gefährdet ist.

Dafür wird zuerst auf die American Decline Debatte der 80er Jahre eingegangen und die zentralen Thesen eines wirtschaftlichen Niedergangs der USA aus damaliger Sicht beleuchtet. Anschließend wird auf die Zusammenhänge zwischen Sicherheitsausgaben und wirtschaftlichen Wachstum eingegangen und es soll geprüft werden inwiefern überhaupt ein negativer Zusammenhang besteht und auf deren politischen Folgen untersucht werden. Davon ausgehend, soll geklärt werden, welche sicherheitspolitischen Konsequenzen sich aus einem wirtschaftlichen Niedergang der USA ergeben und diese Folgen werden daraufhin gegenwartsbezogen diskutiert.

2.1 Die „American Decline“ - Debatte

Während der siebziger und zu Beginn der achtziger Jahre entstand in der akademischen Diskussion die Debatte darüber, inwiefern sich die USA in einer Phase des wirtschaftlichen und hegemonialen Niedergangs befindet, während andere Machtzentren, hauptsächlich die asiatische Region mit Japan und China, so wie die europäischen Staaten einen wirtschaftlichen Aufschwung erlebten und die Vormachtstellung der Amerikaner gefährden würden. Ergeben hatte sich die Diskussion durch viele Faktoren, wie den schleichenden Verlust des amerikanischen Selbstbewusstseins nach dem Vietnamkrieg, und besonders die wirtschaftliche Konstellation der 80er Jahre und erlangte mit dem zunehmenden Budget- und Handelsbilanzdefiziten der USA, sowie dem Börsencrash im Oktober 1987 Einzug in die öffentliche Debatte und ebnete damit den Erfolg für Paul Kennedys historischer Analyse über den Aufstieg und den Fall der Großmächte von 1500 bis 2000.² Neben Kennedys historischer Perspektive, wurde die Tragweite eines wirtschaftlichen Niedergangs der USA gegenwartsbezogen von verschieden Politikwissenschaftlern kontrovers diskutiert.³

Die Grundlage der Debatte basiert dabei auf scheinbar unwiderlegbaren Fakten. Zum einen, die eher realistische Auffassung, dass es im internationalen Staatensystem unumstößlich ist, dass Großmächte eine endliche Lebensspanne haben. Keine Großmacht konnte ihre hegemoniale Stellung auf Dauer halten und ihnen allen war eines gemein: Der Niedergang.⁴

Zum andere, der wahrgenommene relative Machtverlust der Amerikaner seit den späten 60er Jahren. Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges und zu Beginn der fünfziger Jahre produzierten die Vereinigten Staaten noch knapp 40 Prozent des Weltinlandsprodukts. Ende der sechziger Jahre erreichte die USA nur noch einen Anteil von 20-25 Prozent der in der Welt produzierten Güter.⁵ Nach knapp 25 Jahren des „amerikanischen Jahrhunderts“, machte vor allem in der akademischen Diskussion, aber nicht nur in ihr, die Ansicht die Runde, dass die Welt sich verändert hatte und dass sich diese Veränderungen auf längere Zeit nur zu Lasten der amerikanischen Position im internationalen System auswirken können.⁶ Amerika schien auf dem Weg von der „indispensable nation“ zu einer „ordinary nation“.

Bemerkbar machte sich diese Entwicklung neben der wirtschaftlichen Position auch durch innenpolitische Faktoren sowie in der außenpolitischen Position der USA. Die 60er Jahre waren gekennzeichnet durch innergesellschaftliche Turbulenzen, beginnend mit der Bürgerrechtsbewegung, Unruhen in den Ghettos und der Massenbewegung gegen den Vietnamkrieg. Ein Auseinanderdriften in der amerikanischen Mittelschicht, die ihre traditionellen Werte durch die Liberalisierung und die Entstehung einer radikalen Linken gefährdet sahen, war die Folge. Die Frage, nach dem Charakter der amerikanischen Machtausübung spaltete die amerikanische Gesellschaft tief. Auf der einen Seite, die Liberalen, die für eine Begrenzung der militärischen Machtausübung standen, und die konservative Rechte, die einen relativen Machtverlust wahrnahmen und (militärische) Maßnahmen forderten, den Trend umzukehren. Die wirtschaftliche Entwicklung und die damit verbundene wirtschaftliche Unsicherheit in den folgenden Jahren und besonders während der siebziger Jahre sowie die moralischen Verwerfungen der Folgejahre – man denke dabei an Watergate und den Rücktritt Nixons oder den „Machtmissbrauch“ in Vietnam sowie gegenüber politischen „Gegner“ - trugen ihr übriges dazu bei.⁷

Die These des wirtschaftlichen und folglich auch politischen Niedergangs der Amerikaner erfuhr durch die wirtschaftliche Entwicklung in den 80er Jahren unter der Reaganadministration mit steigenden Haushalts- und Handelsbilanzdefiziten einen neuen Stellenwert und erhielt nun auch Einzug in die öffentliche Debatte. In den achtziger Jahren, innerhalb nur weniger Jahre, wandelte sich die USA vom Gläubiger zum größten Schuldner der Welt. Während zu Beginn der achtziger Jahre, im Jahre 1981, noch ein Handelsbilanzüberschuss von 6.9 Milliarden Dollar zu Buche stand, wandelte sich der Überschuss in nur wenigen Jahren zu einem hohen Defizit, bis zu 160 Milliarden Dollar im Jahre 1987. Gleichzeitig stieg das Budgetdefizit seit 1982 kontinuierlich an und erreichte im Jahre 1986 einen Höchststand von 221 Milliarden Dollar.⁸ Unter dem Druck des Reaganschen Rüstungsprogramms wurden die Zinsen in den USA stark angehoben. Durch die erhöhte Zinsdifferenz führte dies zu einem Kapitalzufluss in die USA, da es nun rentabler wurde sein Geld in den USA anzulegen. Die dadurch erhöhte Nachfrage nach US-Dollar trieb den Dollarkurs in die Höhe und schädigte durch die veränderte Wechselkursrelation die Wettbewerbsposition der amerikanischen Firmen, die auf dem heimischen und internationalen Märkten mit Anbietern aus dem Rest der Welt konkurrieren mussten. Die amerikanischen Unternehmen sahen sich also einer Verschlechterung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit gegenüber, wenn sie nicht direkt aus den steigenden Ausgaben des Verteidigungshaushaltes profitierten. Die Profiteure dieser Situation waren dabei die ökonomischen Rivalen aus Europa und Japan, die sich mit geringen Verteidigungsausgaben und auf Kosten der amerikanischen Wirtschaft zu gleichwertigen, gar potenziell überlegenen Volkswirtschaften entwickelten.⁹ Kennedys These, dass der relative wirtschaftlichen Niedergang hauptsächlich in den hohen Militärausgaben der USA begründet liegt, dem „imperial overstretch“¹⁰, schien sich zu also zu bestätigen. Insbesondere die zunehmende Bedeutung der Wirtschaftskraft eines Staates als bestimmender Faktor der internationalen Beziehungen schien die sicherheitspolitische und vor allem militärische Übermacht der USA zu schmälern und die Stellung der Europäer und Asiaten zu stärken.

2.2 Zum Zusammenhang von Verteidigungsausgaben und wirtschaftlichem Wachstum

Die Diagnose einer nachhaltigen globalen wirtschaftlichen und folglich auch politischen Kräfteverschiebung zu Lasten der USA Ende der 80er Jahre stellte sich als fehlerhaft da. Die USA erlebten in den neunziger Jahren eine spektakuläre Wiedergeburt und wurden erneut die dominante wirtschaftliche Kraft auf dem Globus. Die asiatische Region, allen voran Japan, hingegen erlebte keinen Aufschwung im relativen Machtvergleich und war durch eine tiefe Rezession während der neunziger Jahre gekennzeichnet.

[...]

¹ Für einen Überlick über die zeitgenössische Rezession Ronald Reagans vergleiche: Barker, Russell: Reconstructing Ronald Reagan, in: New York Review of Books, 1 March 2007 oder Troy, Gil: Morning in America. How Ronald Reagan invented the 1980s, New Jersey: Princeton University Press, S.2 ff

² Vgl. Kennedy, Paul: The Rise and Fall of the Great Powers. Economic Change and Military Conflict from 1500 to 2000, New York: Random House, 1987

³ Ein guter Überblick über die Debatte wird gegeben von Herz, Dietmar: The American School of Decline. Anmerkungen zur Literatur über den Verfall amerikanischer Macht, in: Neue politische Literatur, Vol. 34:1, 1989, S.41-57

⁴ Vgl. Cox, Michael: Is the United States in decline – again?, in: International Affairs, Vol. 83:4, 2007, S.645

⁵ Vgl. Huntington, The U.S. – Decline or Renewal, 1988, S.81

⁶ Beispielhaft sei hier Kissingergennant: Kissinger, Henry: American foreign policy: three essays, New York: Norton, 1969

⁷ Vgl. dazu Cox, Michael: Whatever Happened to American Decline? International Relations and the New United States Hegemony, in: New Political Economy, Vol.6:3, 2001, S.316/317

⁸ Vgl. dazu: Huntington, Samuel P.: The U.S. – Decline or Renewal, in: Foreign Affairs, Winter 1988/89, S.76- 96, S. 78

⁹ Vg. Thurow, Lester: Kopf an Kopf. Wer siegt im Wirtschaftskrieg zwischen Europa, Japan und den USA?, Düsseldorf, Wien, New York, Moskau: ECON Verlag, 1993

¹⁰ Gemeint damit ist, dass der Staat zu viele (militärische) Verbindlichkeiten eingeht, die sich der Staat über längeren Zeitraum nicht mehr leisten kann, also die Verbindlichkeiten auf Dauer seine Ressourcen übersteigen. Vgl. dazu Kennedy, The Rise and Fall of the Great Powers, 1987, S. 515