Geschichte und Wandel der NATO seit ihrer Gründung

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Analyse des Vertrags von Washington vom 04.04.1949

III. Entwicklungsgeschichte bis zum Ende des Kalten Krieges

IV. Entwicklungsgeschichte ab 1991

V. Gipfeltreffen in Prag und Zukunft der NATO

VI. Ist die NATO noch zeitgemäß? – Schlussbetrachtung

VII. Literaturverzeichnis

I. Einleitung

Nachdem verschiedene Versuche zur Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung allein im 20. Jahrhundert (u.a. „Völkerbund“^[1] ) gescheitert waren, bildeten sich in Folge des Zweiten Weltkrieges Regionalpakte. Diese besitzen gemäß Artikel 51 der UN-Charta das Recht zur kollektiven Selbstverteidigung: „Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur [...] kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die [...] erforderlichen Maßnahmen getroffen hat.“^[2]

Der wohl bedeutendste Zusammenschluss, insbesondere nach dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts und aufgrund seines politischen, ökonomischen und militärischen Potentials, ist die „North Atlantic Treaty Organization“(NATO), gegründet am 04.04.1949 in Washington. Gründungsmitglieder waren Großbritannien, Frankreich, Norwegen, Dänemark, Island, Portugal, Italien, USA, Kanada, sowie die BENELUX-Staaten. 1952 traten Griechenland und die Türkei, 1955 die Bundesrepublik Deutschland, 1982 Spanien und schließlich 1999 Polen, Ungarn und die Tschechische Republik dem Bündnis bei.

Seit den 1990er Jahren scheint der eigentliche Sinn des Bündnisses nicht mehr gegeben zu sein, da kein auch nur annähernd militärisch gleichwertiger, potentieller Gegner auf der Weltkarte als Bedrohung auszumachen ist. Die nach dem Wegfall der bipolaren Weltordnung selbst auferlegten neuen Aufgaben werden deshalb ebenso zu untersuchen sein, wie vor allem die Entwicklung und Veränderung des Paktes seit seiner Gründung 1949. Die Frage ob die NATO noch gebraucht wird ist zu klären, genau wie die Frage ob eine weitere Ausdehnung der Allianz Sinn macht.

Beim Versuch annähernde Antworten zu finden wird „Die Zukunft der NATO“ von Varwick und Woyke äußerst hilfreich sein. Leider ist die Auswahl aktueller Zeitschriftenaufsätze zu dem Themenbereich sehr gering.

Die Aktualität des gewählten Themas leitet sich u.a. durch den Einsatz der internationalen Schutztruppe in Afghanistan und den laufenden Irak-Konflikt her, welche jedoch aufgrund des geringen Umfanges der Arbeit kaum Berücksichtigung finden, ebenso wie die Pläne einer eigenen europäischen Verteidigungspolitik, zumal diese nicht als Alternative zur NATO sondern eher als zusätzliches und paralleles Sicherheitsinstrument geplant ist.

II. Analyse des Vertrags von Washington vom 04.04.1949

Als wichtigste Aufgabe ergibt sich aus dem NATO-Vertrag der Schutz sämtlicher Partner gegen mögliche Aggressionen, wobei der Angriff gegen mindestens ein Mitglied gleichgesetzt wird, mit dem Angriff gegen alle Unterzeichnerstaaten. Hierbei ist jedoch keine automatische militärische Beistandspflicht enthalten, sondern vielmehr bleibt es den anderen Partnern selbst überlassen die für notwendig gehaltenen Maßnahmen zu treffen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt (Artikel 5 des Nordatlantikvertrags)^[4]. Der Vertrag sieht neben der militärischen auch die politische, soziale, ökonomische und kulturelle Zusammenarbeit vor, womit die Verteidigung des von allen Mitgliedern anerkannten Prinzips der „westlichen Demokratie“ als Ziel steht. Trotz unterschiedlicher politischer Ordnungsformen existieren grundsätzliche Gemeinsamkeiten wie die Anerkennung:^[3]

- des kapitalistischen Wirtschaftssystems mit der Garantie des Privateigentums an Produktionsmitteln
- der Herrschaft des Rechts und des Völkerrechts, sowie
- des Prinzips der Vereinten Nationen.^[5]

III. Entwicklungsgeschichte bis zum Ende des Kalten Krieges

Die bisherige Geschichte der NATO lässt sich in sieben Entwicklungsabschnitte gliedern, von denen der erste die Jahre 1949-55 umfasst und als „Aufbau- und Ausbauphase“ gekennzeichnet ist. Sie endet mit dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland. Es folgt die „Konsolidierungsphase“ bis 1966. Sie beinhaltet die „Berlin-Krise“ von 1961, die „Kuba-Krise“ von 1962 und endet mit dem Austritt Frankreichs aus der Militärorganisation. In ihr enthalten ist auch ein erster Intraallianzkonflikt von 1956 („Suez-Konflikt“^[6] ), der, nach einem Beschluss der Ministertagung des Nordatlantikrates vom 13.12.1956, die „Annahme einer Entschließung über die friedliche Beilegung von Streitigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten und einer Entschließung über nichtmilitärische Zusammenarbeit im Bündnis“^[7] zur Folge hatte. Die dritte Phase der Nato ist durch internationale Entspannungspolitik markiert, die sich vor allem im „Harmel-Bericht“^[8] wiederspiegelt. Sicherheit stellte hierbei die Summe aus Verteidigung und Entspannung dar. Die folgende Phase ab Mitte der 70er Jahre ist durch verstärkte intraatlantische Konfrontation, vor allem zwischen Westeuropa und den USA gekennzeichnet. Die wohl bedeutendsten Auseinandersetzungen ergaben sich als Folge aus dem Debakel um die „Enharanced Radiation Weapon“ (dt.„Neutronenwaffe“) sowie der Umsetzung des „NATO-Doppelbeschlusses“^[9], der von einzelnen europäischen Regierungen, sowie großen Teilen der westeuropäischen Bevölkerung nicht unterstützt wurde.

[...]

^[1] Völkerbund = erste internationale Organisation zur Sicherung des Weltfriedens mit Sitz in Genf (1920-46)

^[2] siehe Charta der Vereinten Nationen, in: Sven Bernhard Gareis/Johannes Varwick, Die Vereinten Nationen. Aufgaben, Instrumente und Reformen, 2.Auflage, Opladen 2002, S.320.

^[3] Der Nordatlantikvertrag ist am 24.08.1949 nach Hinterlegung der Ratifizierungsurkunden durch alle Unterzeichnerstaaten in Kraft getreten.

^[4] siehe NATO Office of Information and Press (Hrsg.), NATO-Handbook, Brussels 2001, S.527-530.

^[5] siehe Wichard Woyke, Nato, in: Ders.(Hrsg.), Handwörterbuch Internationale Politik, Opladen 2000,

S.317-327.

^[6] Konflikt zwischen Frankreich und Großbritannien, die versuchten ihre „kolonialen Restbestände“ aufrechtzuerhalten. Die USA zwangen beide Staaten zur Beendigung ihres Vorgehens in Nahost.

^[7] siehe NATO-Informationsabteilung (Hrsg.), NATO Handbuch, Brüssel 1986, S.73.

^[8] Im sog. Harmel-Bericht der NATO vom Dezember 1967, benannt nach dem belgischen Außenminister Pierre Harmel, erklärten die Bündnispartner die militärische Verteidigungsfähigkeit und politische Bemühungen um Entspannung als miteinander vereinbar („Zwei-Pfeiler-Doktrin“). Der militärischen wurde nun also die politische Dimension des Sicherheitsbegriffes hinzugefügt. Hiermit sollte „eine gerechte und dauerhafte Friedensordnung in Europa mit geeigneten Sicherheitsgarantien“ erreicht werden.

^[9] Der am 12. Dezember 1979 vom NATO-Rat verabschiedete Doppelbeschluss sah als Antwort auf die Aufrüstung der sowjetischen Mittelstreckenraketen vom Typ SS-20, zum einen ein Verhandlungsangebot an die UdSSR und zum anderen, falls es bis 1983 zu keinem befriedigenden Verhandlungsergebnis käme, die Aufstellung von 108 Pershing -II Raketen sowie 464 Marschflugkörpern in Westeuropa vor.