Militärische Konfliktbearbeitung in Afrika

Inhaltsverzeichnis

1. EINLEITUNG

2. DER DARFUR-KONFLIKT
2.1 DIE NEUEN KRIEGE
2.2 VERLAUF DES KRIEGES IN DARFUR
2.2.1 Die Eskalation des Darfur-Konflikts
2.2.2 Die Zersplitterung der Rebellengruppen
2.3 URSACHEN UND HINTERGRÜNDE DES KRIEGES IN DARFUR
2.3.1 Ungleiche Verteilung von Wohlstand und Ressourcen
2.3.2 Die ineffiziente und korrupte Regierungsführung
^[s]+|[s]+$ 2.3.3 Ethnisch-religiöse Spannungen

3. DIE AFRIKANISCHE UNION UND DIE MÖGLICHKEITEN DER MILITÄRISCHEN KONFLIKTBEARBEITUNG IN AFRIKA
3.1 DIE ENTSTEHUNGSGESCHICHTE UND DAS WIRKEN DER AFRIKANISCHEN UNION
3.2 DIE GRENZEN DES WIRKENS DER AFRIKANISCHEN UNION
3.3 DIE MÖGLICHKEITEN VON PEACEKEEPING-EINSÄTZEN IN AFRIKA

4. DIE GESCHEITERTE MISSION DER AU IN SUDAN
4.1 DER VERLAUF DER MISSION
4.2 URSACHEN FÜR DAS SCHEITERN DER AMIS

5. FAZIT

6. QUELLENVERZEICHNIS

1. Einleitung

Seit dem Jahr 2003 findet in der westsudanesischen Region Darfur¹ ein Krieg statt, welcher bis heute schätzungsweise nahezu 400.000 Todesopfer und 2,2 Millionen Flüchtlinge zur Folge hatte. Das Ausmaß des Krieges und die bislang gescheiterten Versuche einer friedenspolitischen Konfliktbearbeitung erfordern nach wie vor eine nähere Auseinandersetzung mit den Ereignissen in Darfur, gerade auch weil der Krieg die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung des gesamten Landes sowie seiner Umgebung vehement hemmt. Im Rahmen des Hauptseminars ‚Sicherheit und Frieden in Afrika’, in dem unter anderem Afrikas ‚Neue Sicherheitsarchitektur’ sowie verschiedene Aspekte der Sicherheits- und Friedenspolitik in Afrika vorgestellt und diskutiert wurden, wird in dieser Hausarbeit den Ereignissen in Darfur Aufmerksamkeit entgegengebracht.

Seit 2002 setzt sich die internationale Organisation Afrikanische Union (AU), welche die Nachfolge der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) darstellt, für eine Kooperation afrikanischer Staaten auf verschieden Ebenen ein und bildet somit neben verschiedenen regionalen Zusammenschlüssen² einen zentralen Bestandteil der neuen ‚Afrikanischen Sicherheitsarchitektur’. Ziel dieser Sicherheitsarchitektur ist primär die Bewältigung afrikanischer Probleme mit Hilfe afrikanischer Akteure. Hinsichtlich des im Seminar behandelten Themas besteht die Aufgabe der AU darin, möglichst ohne externe außer- afrikanische Akteure, Frieden und Sicherheit in und zwischen Afrikas Staaten herzustellen bzw. zu erhalten. Mit (politischer) ‚Sicherheit’ ist in diesem Zusammenhang gegenwärtig nicht die Sicherheit der Staaten oder der verschiedenen Territorien sondern die Sicherheit der afrikanischen Bevölkerung gemeint, so dass deren körperliche Unversehrtheit sowie die Befriedigung ihrer Bedürfnisse garantiert werden sollen.³ Pauschal ist das konkrete Ziel aller Maßnahmen, den afrikanischen Gesellschaften ein angenehmes Leben zu ermöglichen. Nach monatelangem Agieren der AU in Darfur seit 2004 wurde deren Peacekeeping-Mission als Misserfolg deklariert und kann heute als verfehlt betrachtet werden. Daher gehe ich in dieser Hausarbeit der Frage nach:

Warum ist die Mission der Afrikanischen Union in Sudan (AMIS) gescheitert? Um diese Fragestellung zu beantworten, stelle ich zunächst im zweiten Kapitel die Entwicklung des Krieges in Darfur, welcher als Beispiel für die so genannten ‚neuen Kriege’ zu sehen ist, samt seiner Ursachen und Hintergründe dar, welche als Grundlage für die weiteren Arbeitsschritte dient. Im dritten Kapitel werde ich den Akteur der von mir untersuchten Mission vorstellen und dabei die Grenzen des Wirkens der Afrikanischen Union aufzeigen sowie die generellen Möglichkeiten von Peacekeeping-Einsätzen beschreiben, bevor ich im vierten Kapitel die Durchführung der gescheiterten AMIS erläutere, um abschließend eine Diskussion der unterschiedlichen Erklärungen für das Scheitern der bearbeiteten Mission vorzunehmen. Die Diskussion um zivile und traditionale Konfliktbearbeitungsstrategien wird dabei von mir genauso außer Acht gelassen wie die Frage nach der Legitimität humanitärer Interventionen, obwohl sie im direkten Zusammenhang mit der Thematik stehen, aber den Rahmen dieser Hausarbeit sprengen würden. Weitere politikwissenschaftlich relevante Thematiken wie zum Beispiel die Interessen anderer externer Akteure sowie die Gefahren, die sich für jene aus dem Krieg in Darfur ergeben, werden von mir ebenfalls nur insofern bearbeitet, wie sie zur Beantwortung der Fragestellung beitragen. Obwohl der Krieg in Darfur seit Ende 2004 nur noch peripher von der Medienöffentlichkeit wahrgenommen wird, setzen sich weiterhin eine Reihe von Wissenschaftler_innen mit der Situation im Sudan auseinander.⁴ Bei meiner Literaturauswahl habe ich daher eine Auswahl treffen müssen, welche neben Übersicht schaffenden Arbeiten zum Krieg in der Region Darfur vor allem aktuelle Ausführungen zum Einsatz der Streitkräfte der Afrikanischen Union in Darfur berücksichtigt.

2. Der Darfur-Konflikt

Der Krieg in der sudanesischen Region Darfur kann mit seinen Merkmalen als Beispiel für die Kategorie der ‚neuen Kriege’ verstanden werden. Es spielen dabei komplexe wirtschaftliche, politische und ethnische Faktoren bei den Ursachen für den in dieser Arbeit behandelten Krieg eine entscheidende Rolle. Bevor ich diese nach einer Darstellung des Verlaufs des Krieges darstelle, folgt zunächst als grundlegende Einführung eine Übersicht über die Merkmale des Kriegstyps der ‚neuen Kriege’.

2.1 Die neuen Kriege

Die gewärtigen Kriege in Afrika sind laut Herfried Münkler typisch für die von ihm bezeichneten ‚neuen Kriege’, welche sich durch drei Besonderheiten auszeichnen:⁵ Erstens findet vielerorts eine Entstaatlichung kriegerischer Gewalt statt, welche u.a. auch auf die zunehmende Vergünstigung von Kriegshandlungen zurückzuführen ist, auch da Kleinwaffen (‚small arms’) günstig und in hoher Anzahl für nicht-staatliche Akteure zu erhalten sind. Dabei findet eine zunehmende Vernetzung regionaler Konfliktplätze statt, so dass beispielsweise Waffenembargos als Bewältigungsmaßnahme zunehmend wirkungsloser werden. Zweitens lässt sich ein Wandel von der Symmetrisierung hin zu einer Asymmetrisierung kriegerischer Gewalt feststellen, es kämpfen also oftmals nicht gleichartige Gegner miteinander, vor allem da zwischenstaatliche Kriege fast vollständig durch innerstaatliche Kriege abgelöst wurden. Und drittens verlieren die regulären Streitkräfte die Kontrolle über das Kriegsgeschehen, nachdem sich einst militärisch eingebundene Gewaltformen verselbstständigt und automatisiert haben.⁶ In diesem Zusammenhang weist Münkler auf die Zunahme organisierter Kriminalität hin, welche durch von so genannten Warlords geleiteten Gruppen einer modernisierten Söldnerwelt ausgeführt wird. Dadurch sei eine Unterscheidung zwischen kriegerischer Gewalt und organisierter Kriminalität zunehmend schwieriger.⁷ Es entstehen ‚Gewaltmärkte’, welche die Ökonomisierung bzw. Kommerzialisierung des Krieges charakterisieren. Die neuen Kriege haben laut Münkler zudem eine Barbarisierung und Entzivilisierung der Kriegsführung zur Folge, auch da die ökonomischen Gewinne durch den Krieg gegen die Zivilbevölkerung erwirtschaftet werden.⁸ Cord Jakobeit und Rainer Tetzlaff stellen hierzu fest: „Der Krieg bietet eine Legitimationsgrundlage für verschiedene Formen krimineller persönlicher Bereicherung - einschließlich der Abschöpfung der den Opfern zugedachten Hilfslieferungen aus dem Ausland <…>.“⁹ Zum Funktionieren der Kriegsökonomie ist ihrer Ansicht nach daher ein permanenter Konflikt für die Kriegsakteure förderlich, damit sich diese ihre zum Überleben notwendigen Ressourcen beschaffen können. Schließlich stellt Münkler fest, dass ethnisch-kulturelle Spannungen sowie religiöse Überzeugungen im zunehmenden Maße als Kriegsursache dienen bzw. bereits existierende Krisen verschärfen und zur Eskalation beitragen.¹⁰

2.2 Verlauf des Krieges in Darfur

Im Sudan gab es seit seiner Unabhängigkeit im Jahre 1956 fortwährend eine Reihe von inneren Konflikten, welche im seit 1983 stattgefundenen Bürgerkrieg ihren Höhepunkt fanden, bevor sich das Zentrum der kriegerischen Auseinandersetzungen seit 2003 in Darfur befindet.¹¹ Bereits Anfang der 1980er Jahre verschärften sich in der Region Darfur die Streitigkeiten um die Aufteilung des fruchtbaren Landes und der Wasserstellen zwischen nomadisierenden Kamel- und Viehzüchtern und ansässigen Ackerbauern. Gründe für die Zuspitzung bildeten einerseits eine Dürreperiode und andererseits politische Interventionen der eigenen in der sudanesischen Hauptstadt Khartoum sitzenden Regierung sowie den angrenzenden Staaten Tschad und Libyen, welche interessenorientiert eine politische Ethnisierung der Bevölkerung betrieben. Die einheimischen afrikanischen Gruppen verstanden sich zwar allesamt als Muslime, doch fand bei einigen eine ‚kulturelle Arabisierung’ statt.¹²

2.2.1 Die Eskalation des Darfur-Konflikts

Nachdem der Bürgerkrieg zwischen dem Norden und dem Süden des Sudans im Jahr 2002 endete, eskalierten im Februar 2003 die Konflikte in Darfur zum Krieg. Die Ergebnisse der Friedensverhandlungen des bis 2002 andauernden Bürgerkrieges stellen dabei einen mitauslösenden Faktor dar, weil diese die Region Darfur der Zentralregierung in Khartoum unterstellte. Dadurch stiegen die Befürchtungen der nicht-arabischen Bevölkerung hinsichtlich einer Arabisierung der Region. Folglich schlossen sich Ende Februar 2003 Rebellen unter dem Namen Dafur Liberation Front (DLF) zusammen, welche sich einen Monat später in Sudan Liberation Army/Movement (SLA/M) umbenannte.¹³ Diese Rebellengruppierung setzte sich vor allem aus den ethnischen Gruppen der im Norden Darfurs nomadisierenden Zaghawa sowie der im zentralen und südlichen Darfur sesshaften Gruppen der Fur und der Massaleit zusammen. Nach ersten Eroberungen der Rebellen, reagierte die Regierung Sudans im Juli 2003 mit einer Offensive gegen die Rebellen, bei der auch angeworbene Milizen, welche den Namen ‚Dschandschawid’¹⁴ tragen, ganze Dörfer zerstörten und dabei systematische Vergewaltigungen und Ermordungen der Bewohner_innen durchführten: „Der Einsatz dieser Milizen knüpfte dabei an frühere, lokale Konflikte in Darfur an, in denen diesen ethnischen Milizen im Laufe der letzten 20 Jahre eine immer bedeutendere Rolle zukam.“¹⁵ Der im September 2003 vom tschadischen Präsidenten Idris Déby initiierte Waffenstillstand, stieß bei den meisten Rebellen auf Widerstand, da die Regierung in Khartoum ihnen gegenüber kaum Zugeständnisse machte.¹⁶ Als zweite Rebellenbewegung erstarkte nun das von Kämpfern der ethnischen Gruppe der Zaghawa dominierte Justice and Equality Movement (JEM), welches sich zahlreiche Kämpfe mit den Dschandschawid lieferte.¹⁷

Unter der Ägide der AU verliefen die Friedensverhandlungen seit dem August 2004 zwischen der sudanesischen Regierung und den beiden relevanten Rebellengruppen im nigerianischen Abuja recht schleppend und fanden erst am 5. Mai 2006 einen Abschluss, welcher im von der Regierung und einer einzigen Rebellenfraktion der SLA/M unter dem Rebellenführer Minni Minawi unterzeichneten Darfur Peace Agreement (DPA) seinen Ausdruck fand. Gérard Prunier beschuldigt die USA, das Friedensabkommen mit Nachdruck um jeden Preis gewollt zu haben, so dass das Ergebnis ein Frieden ohne verbindliche Zusagen und ohne Zwangsmechanismen für seine Durchsetzung war, vor allem da es die meisten Rebellengruppen wie das JEM oder die neu entstandene SLM/A-Fraktion um Wahid Mohamed el-Nur nicht anerkannten und darüber hinaus der gute Wille der sudanesischen Regierung zur Durchsetzung des DPA laut Prunier nicht erkennbar war. Das Abkommen beinhaltete ihm nach eine ungerechte Verteilung des Staatsvermögens, eine Eingliederung der SLM/A-Kämpfer Minni Minawis in Armee und Polizei sowie die Zuteilung von Beraterfunktionen und anderen Posten an die Rebellen Minawis. Ein weiterer Waffenstillstand wurde vereinbart und die Dschandschawid sollten entwaffnet werden. Prunier kritisiert, dass der Tschad genauso wie die offensichtliche Spaltung der Guerillas im Friedensabkommen außen vor gelassen wurden und zahlreiche Garantien wie beispielsweise die Entwaffnung der Dschandschawid gar nicht kontrolliert bzw. durchgeführt werden konnten oder wollten.¹⁸ Während die Dschandschawid unmittelbar nach Abschluss des Friedensabkommens ihre Kämpfe weiterführten, formierten sich weitere, das Friedensabkommen ablehnende Rebellengruppen zur National Redemption Front (NRF), welche ebenfalls die Kriegshandlungen fortsetzte.¹⁹

Währenddessen versuchten externe Akteure mit ihren Mitteln, zum Frieden beizutragen. Die Vereinten Nationen (UN) beschlossen die Resolutionen 1591 und 1593, welche u.a. mit der Verhängung von Sanktionen und Drohungen gegen die Kriegsverantwortlichen keine Akzente setzen konnten. Auch der im vierten Kapitel dieser Arbeit ausführlicher dargestellte militärische Einsatz der Afrikanischen Union im Sudan vermochte der Gewalt kein Einhalt gebieten. Die AMIS scheiterte mit ihrer auf Präsenz ausgerichteten Mission, und die kriegerischen Auseinandersetzungen gingen unvermindert weiter.

2.2.2 Die Zersplitterung der Rebellengruppen

Seit 2005 verhinderten dabei vor allem Streitereien zwischen und innerhalb der Rebellengruppen, welche es nicht schafften, vereint in den Verhandlungen mit der Regierung aufzutreten, ein vorzeitiges Ende des Krieges. Die SLA spaltete sich wie erwähnt in zwei Fraktionen, von denen die von Zaghawa dominierte ihres Anführers Minni Minawi (SLA/MM) nach der Unterzeichnung des Friedensabkommens mit der Regierung verbündet war, während die vornehmlich von Ackerbauern dominierte Fraktion des Anführers Abdel Wahid Mohamed Nur (SLA/AW) das Friedensabkommen aufgrund der Verweigerung der Regierung, ihr politische und wirtschaftliche Beteiligung zu bewilligen sowie eine Autonomie der Region Darfur zu gewähren, ablehnte.²⁰ Die JEM lehnte es ebenfalls ab, hatte mittlerweile im gesamten Land Sektionen gebildet und kämpfte weiterhin gegen die Regierung an, um einen Machtwechsel auf nationaler Ebene zu erreichen. Im Juni 2006 schlossen sich die Rebellengruppen, welche das DPA ablehnten, zur National Redemption Front (NRF) zusammen und kämpften mit Hilfe des Tschads und Eritrea gegen die Regierungstruppen. Ebenso missachteten die Dschandschawid-Milizen das Friedensabkommen und kämpften auf Seite der Regierung großflächig weiter gegen die NRF. Jene werden zudem von alliierten Milizen und Rebellen aus dem Tschad unterstützt. „Die Dschandschawid und andere von der Regierung unterstützte Milizen stellen nach wie vor die größte Bedrohung für die Zivilbevölkerung in Darfur dar.“²¹ Die sudanesische Regierung behauptet bis heute, eine Entwaffnung der Dschandschawid aufgrund mangelnder Kontrolle nicht durchführen zu können.²² Aufgrund einer fehlenden Kommandostruktur sowie des nicht funktionierenden Staates hält Peter Mühlbauer diese Aussage auch für glaubhaft.²³

Die sich verschlechternde Sicherheitslage verschärfte den Krieg also zusätzlich, so dass sich ein Stellvertreterkrieg der Regierungen des Tschads und des Sudans entwickelte: Während tschadische Nomaden ihre ethnischen Verwandten in Darfur unterstützten, forcierte die Regierung in Khartoum die Kämpfe regierungsfeindlicher Truppen im Tschad.²⁴ Das Eingreifen des Tschads verdeutlicht die geschilderte Vernetzung verschiedener Konfliktplätze als Merkmal der neuen Kriege. Im April 2007 distanzierten sich verschiedene Dschandschawid-Führer von der Regierung und schlossen sich unter anderem dem JEM an. Mühlbauer gibt dahingehend die Drohungen der UN zu bedenken, nach welchen Kriegsverbrechern der Prozess gemacht werden sollte, von denen sich die wechselnden Führer der Dschandschawid vielleicht beeindrucken ließen. Zumindest lässt sich seiner Ansicht nach feststellen, „wie wenig die Dschandschawid steuerbar sind, wie sehr sie nach eigenen Interessen handeln und wie sehr die Gruppen ganz eigene lokale Interessen verfolgen“²⁵. Insgesamt charakterisierte sich der Krieg im Jahr 2007 vor allem durch die zunehmende Zersplitterung der verschiedenen Rebellengruppen in mindestens 16 neue, welche wiederum untereinander neue Bündnisse eingingen und die erneuten Friedensverhandlungen größtenteils boykottierten.²⁶ “Each party to one of these alliances has its own - and often internally

[...]

¹ Übersetzt bedeutet Darfur ‚Land der Fur ’, welche die größte ethnische Gruppe in der Region stellt.

² Beispiele für regionale Zusammenschlüsse bilden die ‚Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft’ (ECOWAS), die ‚Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft’ (SADC) oder die ‚Ostafrikanische Gemeinschaft’ (EAC).

³ Das 1994 vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen entwickelte Konzept mit der Bezeichnung ‚human security’ stellt dabei den Wendepunkt des Sicherheitsbegriffs dar.

⁴ Allgemein werden afrikanische Kriege in der medialen Wahrnehmung weltweit am meisten vernachlässigt, obwohl die Anzahl der Opfer in der Regel höher ist als bei anderen Kriegen wie beispielsweise dem im Irak. Die Kriege und Konflikte in Afrika haben demnach offensichtlich keine großen Machtauswirkungen in der Welt.

⁵ Vgl. Münkler, Herfried, 2002, S. 10f.

⁶ Ob diese Formen kriegerischer Auseinandersetzungen tatsächlich neu sind, ist unter Politikwissenschaftler_innen umstritten, doch ist eine Auseinandersetzung mit diesem Streitpunkt für diese Arbeit ohne Bedeutung.

⁷ Vgl. ebd., S. 11f

⁸ Als Kennzeichen der Einbeziehung der Bevölkerung können die zunehmende Rekrutierung von Kindersoldaten sowie die Massenvergewaltigung von Frauen gezählt werden. Letztere sind allerdings als universalhistorisch zu sehen.

⁹ Jakobeit, Cord; Tetzlaff, Rainer, 2005, S. 107

¹⁰ Vgl. ebd., S. 15

¹¹ Vgl. Ashkenazi, Michael; Hough, Susan, 2007, S. 261

¹² Vgl. Ergin, Yasemin, auf: http://www.sozialwiss.uni- hamburg.de/publish/Ipw/Akuf/kriege/301ak_sudan_darfur.htm - Zugriff am 02.01.2008

¹³ Diese Namensänderung verdeutlichte u.a. den gesamtsudanesischen Anspruch gegenüber vorher vertretenen regionalen Interessen.

¹⁴ Übersetzt bedeutet ‚Dschandschawid’: bewaffnete Reiter. Es handelt sich bei den Truppen folglich vor allem um mobile Reitermilizen.

¹⁵ Ebd.

¹⁶ Der Tschadische Präsident Déby gehört selbst der Ethnie der Zaghawa an und ist daher nicht nur aufgrund der unmittelbaren Angrenzung seines Landes an die Kriegsregion interessiert. Weiterhin erlangte er mit Hilfe der sudanesischen Regierung und Rebellen die Macht im Tschad im Jahre 1990.

¹⁷ Vgl. ebd.

¹⁸ Vgl. Prunier, Gérard, 2006, S. 228f.

¹⁹ Vgl. Ashkenazi, M.; Hough, S., 2007, S. 269f.

²⁰ Die Regierung in Khartoum war somit nicht mehr ‚arabisch’, was allerdings kaum Änderungen bezüglich des Krieges hatte: Zwischen den beiden Fraktionen der ehemaligen SLM/A kam es im November 2005 gar zum offenen Krieg. – Vgl. Mühlbauer, Peter, auf: Telepolis: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25482/1.html - Zugriff am 31.12.07

²¹ Vgl. Ergin, Y., auf: http://www.sozialwiss.uni- hamburg.de/publish/Ipw/Akuf/kriege/301ak_sudan_darfur.htm - Zugriff am 02.01.2008 – Dabei muss allerdings berücksichtigt werden, dass auch viele Rebellengruppen für viele Kriegsverbrechen verantwortlich sind.

²² Vgl. ebd.

²³ Vgl. Mühlbauer, P., auf: Telepolis: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25482/1.html - Zugriff am 31.12.07

²⁴ Vgl. Ashkenazi, M.; Hough, S., 2007, S. 267f.

²⁵ Mühlbauer, P., auf: Telepolis: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25482/1.html - Zugriff am 31.12.07

²⁶ Andere Quellen zählen gar mehr als 22 verschiedene Rebellengruppen. – Vgl. Biel, Melha Rout; Leiße, Olaf, 2007, S. 1108