Staatlichkeit in Afghanistan

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Nation und State Building

2. Begriffsbestimmung

3. Funktionierende Staatlichkeit

4. Staatsgewalt

5. Sicherheit
5.1 Kontrolle über das ganze Staatsgebiet
5.1.1 Demilitarisierung
5.1.2 Warlords
5.2 Außengrenzkontrollen
5.3 Afghanistans Sicherheitsapparat
5.3.1 ANA – Afghan National Army
5.3.2 ANP – Afghan National Police
5.4 PRT – Provincial Reconstruction Teams
5.5 Drogenstaat Afghanistan
5.5.1 Entwicklung
5.5.2 Vorschläge

Resümee

Quellen

Einleitung

Operation Enduring Freedom ist die amerikanische Antwort auf die Anschläge von 11. September 2001. Der Kampf gegen den Terrorismus führte zu dem Sturz der Taliban im Oktober desselben Jahres. Es folgte eine Rollenverteilung zwischen Amerikanern und Europäern.

Die Aufteilung Afghanistans unter den sogenannten 4 lead nations sah aus wie folgt: Mit amerikanischer Unterstützung sollte vor allem eine afghanische Armee mit etwa 60 000 Mann aufgebaut werden. Die Hauptaufgabe der USA war jedoch die Aufspürung potenzieller Terroristen. Bei den Europäern sorgt Deutschland für die Modernisierung des afghanischen Polizeiwesens. Italien soll die Grundstruktur für ein Rechtssystem stellen und Großbritannien soll sich um die Drogenbekämpfung bemühen.^[1] Japan obliegt die Demobiliserung und Reintegration der Kriegsparteien.^[2]

Afghanistan soll wieder aufgebaut werden. Zahlreiche Konferenzen bemühten sich Afghanistan zu einem demokratischen vollfunktionsfähigen Staat werden zu lassen.

Ich möchte in meiner Arbeit herausfinden, wie es um die afghanische Staatlichkeit, bezogen auf die Sicherheitslage im Lande, steht, wie die Staatlichkeit seit dem Sturz der Taliban im Jahre 2001 zu bewerten ist und welche Auswirkungen dies impliziert.

1. Nation und State Building

Nation-Building ist ein politisches Konzept das Anwendung bei sehr unterschiedlichen Vorhaben und Zielvorstellungen findet.

Oft wird Nation-Building bei Staaten angewendet, die eine große gesellschaftliche Fragmentierung aufweisen oder wo Staatszerfall droht. Solche Probleme können die wirtschaftliche, soziale und politische Entwicklung eines Landes gefährden bzw. einen Staat in eine Katastrophe stürzen. Nation-Building soll gegen solche Szenarien Hilfe bringen, denn wirtschaftliche, soziale aber auch politische Entwicklung soll durch Nation-Building ermöglicht werden.

Das Instrument des Nationbuildings wird oft auch zur Prävention eingesetzt, um das Scheitern von Staaten einzudämmen. „Eine Politik des Nation-Building bildet danach ein Scharnier zwischen Außen-, Entwicklungs- und Militärpolitik, das Gewaltkonflikten vorbeugen oder sie bearbeiten, lokale und regionale Stabilität erreichen und Entwicklung ermöglichen soll.“^[3]

Welche Instrumente beim Nation-Building eingesetzt werden, ist oft unklar. Oft ist auch den Geldgebern bei Beginn der Mission nicht bewusst, welch finanzielle Belastung auf sie zukommt. Deshalb wirkt sich diese Unwissenheit während des Prozesses oft mit Gelddrosselung aus, was wiederum den gesamten Prozess ins Stottern bringt.

Es gibt drei Elemente die erfüllt werden müssen, damit ein erfolgreiches Nation-Building garantiert werden kann:

- Bei Nation-Building muss eine gesamt gesellschaftliche Ideologie vorhanden sein. Diese Ideologie muss die Gesellschaft eines Landes zusammenhalten. Eine für die betreffende Nation angemessene Form des Nationalismus bietet sich in diesem Punkt als Ideal an.
- Integration im Sinne des Zusammenhaltes zwischen den unterschiedlichen ethnischer Gruppen ist ein weiteres Element beim Nation-Building Prozess. Verschiedene Volksgruppen einer Nation müssen sich einig sein, dass sie alle einer einheitlichen gemeinsamen Nation angehören und eine gemeinsame nationale Identität muss sich bilden. Man kann sich weiterhin als Angehöriger einer bestimmten Volksgruppe bezeichnen, die nationale Identität jedoch muss überwiegen.
- Ein funktionierender Staatsapparat mit einem Gewaltenmonopol ist das dritte Element das nötig ist für ein erfolgreiches Nation-Building.

State-Building setzt ein erfolgreiches Nation-Building voraus, da man bei State-Building versucht bestehende Institutionen zu stärken. Es werden ein funktionierendes Rechtssystem und ein verlässlicher Verwaltungsapparat aufgebaut. Man versucht die wirtschaftliche, soziale und politische Entwicklung weiter zu stärken. Das Endziel ist ein funktionierender demokratischer Staat der mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln gefördert wird. Die Marktwirtschaft wird als großes Ziel angestrebt.^[4]

Laut Fukuyama lassen sich beim Aufbau von Nationen drei Phasen von einander unterscheiden.

Die erste Phase beschäftigt sich mit dem Wiederaufbau nach gewaltsamen Konflikten. Es gilt die zusammengebrochene staatliche Autorität wiederherzustellen, wie auch im Falle Afghanistans. Auswärtige Kräfte stellen Sicherheitskräfte, Polizeikräfte, humanitäre Hilfe und technische Unterstützung bereit, um für ein Mindestmass an Sicherheit zu sorgen.

In der Zweiten Phase gilt es selbst erhaltende Institutionen zu schaffen, die auch nach der Hilfe von Aussen funktionsfähig bleiben. Dies ist eine sehr schwierige Aufgabe aber vermutlich auch die Wichtigste, vor allem dann wenn die auswärtigen Mächte wieder das Land verlassen.

Die Dritte Phase spricht die Stärkung schwacher Staaten an. Es kommt hier zu einer Überlappung mit Phase Zwei. Diese Phase ist sehr weitreichend. Es inkludiert die Hilfestellung bei der Bildung von Rechtstaatlichkeit bis hin zur Stärkung schwacher Institutionen eines gesamten Staates.^[5]

Afghanistan war eher immer schon ein sehr schwacher Staat. Selbst in den Zeiten der Monarchie gab es nur minimale staatliche Durchdringung des Territoriums außerhalb Kabuls. Der Bürgerkrieg machte alles zunichte und nach dem Ende der Talibanherrschaft musste der Staat von ganz Neuem aufgebaut werden. Ressourcen und Beratung mussten von außen bereitgestellt werden, da der Staat über nichts dergleichen mehr verfügte. Vom Staate selbst war nichts mehr übrige.

Das Problem liegt oftmals darin, dass beim Bau von schwachen Staaten bestehende Kapazitäten eher verdrängt als ergänzt werden. Das ist auf die emensen Mitteln die der internationalen Gemeinschaft und vielen NGOs zur Verfügung stellen, rückzuführen.

Als Konsequenz fallen viele Länder in ihrer eigentlichen Entwicklung zurück, wenn die internationale Gemeinschaft das Land verlässt um sich einen neuen Krisenherd zu widmen. Dies hinterlässt grosse Enttäuschung.^[6]

2. Begriffsbestimmung

ISAF – International Security Assistance Force

Die ISAF hat die Aufgabe die Regierung in Kabul, bei ihren Vorhaben Sicherheit wiederherzustellen, zu unterstützen. Sie soll Unterstützung bei dem Wiederaufbau und bei der Etablierung von demokratischen Institutionen helfen. Ihre Aufgabe ist vollständig von der Mission Enduring Freedom getrennt. Sie ist keine Blauhelm-Mission jedoch durch den Sicherheitsrat legitimiert und kann notfalls auch Waffengewalt einsetzen.^[7] Der NATO kommt eine Führungsrolle zu.

Staatlichkeit

Es gibt im wissenschaftlichen Diskurs unterschiedlichste Definitionen des schwierigen Begriffes Staatlichkeit. Auch wenn es keine allgemein anerkannte Definition gibt, muss ein Staat gewisse Minimalfunktionen erfüllen. Deshalb habe ich mich für die Definiton von Ulrich Schneckener entschieden, die besagt, dass sich das Profil von Staatlichkeit stark verändert hat. „Der moderne Staat umfasst insofern ein breites Spektrum an politischen Institutionen, das über den engeren Bereich der Exekutive (inklusive Polizei und Armee) hinausreicht und die Legislative (Parlament), die Judikative (Gerichtswesen) und den gesamten Verwaltungsbereich einschließt.“^[8]

Failed state

Hinter dem Begriff des failed state verbirgt sich “…the loss of physical control of its territory or a monopoly on the legitimate use of force. Other attributes of state failure include the erosion of legitimate authority to make collective decisions, an inability to provide reasonable public services, and the inability to interact with other states as a full member of the international community.”^[9]

Warlord

Eine oftmals vielverwendete Definition für den Begriff des Warlords stammt von Mark Duffied, Professor an der University of Birmingham (School of Public Policy). Er definiert den Begriff Warlord als „“leader of an armed band, possibly numbering up to several thousand fighters, who can hold territory locally and at the same time act financially and politically in the international system without interference from the state in which he is based.”^[10]

3. Funktionierende Staatlichkeit

Die Doppelstrategie der Friedenskonsolidierung und Terrorismusbekämpfung der internationalen Gemeinschaft um Afghanistan wieder aufzubauen ist, droht zu scheitern bzw. ist in vielen Punkten gescheitert.

Folgende Kompetenzen sind laut Boris Wilke notwendig um von funktionierender Staatlichkeit zu sprechen:^[11]

[...]

^[1] Vgl. Adam, Unheilige Kriege im Herzen Asiens, S. 242

^[2] Vgl. Wilke, Staatsbildung in Afghanistan?, S. 13

^[3] Vergl. Hippler, Jochen - http://www.jochen-hippler.de/Aufsatze/Nation-Building_Einleitung/nation-building_einleitung.html

^[4] Vergl. Hippler, Jochen - http://www.jochen-hippler.de/Aufsatze/Nation-Building_Einleitung/nation-building_einleitung.html

^[5] Vgl. Fukuyama, Staaten Bauen S. 142-143

^[6] Vgl. Fukuyama, Staaten Bauen S. 143-147

^[7] Vgl. ISAF Homepage

^[8] Vgl. Schneckener, States at Risk S. 10

^[9] Foreign Policy, Failed State Index

^[10] Stephen Cottle (2006). S. 3 zitiert nach Mark Duffield, Post-Modern Conflict, Aid Policy and Humanitarian Conditionality (Birmingham, U.K: Univ.

of Birmingham 1997) in: Jackson, Paul (2003), S. 132.

^[11] Vgl. Wilke, Staatsbildung in Afghanistan? S. 5-7