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Frauen und die Bundeswehr - Netzwerktheorie in der Praxis

Ein fiktional-realer Sachverhalt und Lösungen

von Christian Schön (Autor)

Wissenschaftlicher Aufsatz 2009 15 Seiten

Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Sachverhalt: Frauen und die Bundeswehr

2. Frauen und die Bundeswehr: Lösungen
2.1 Frage 1
2.2 Frage 2
2.3 Frage 3
2.4 Frage 4

Literatur

1. Sachverhalt: Frauen und die Bundeswehr

Die damals 19-jährige Tanja Kreil bewarb sich nach ihrer Ausbildung zur Energieanlagenelektronikerin Ende 1996 bei der Bundeswehr um eine Stelle zur Instandsetzung von Waffenelektronik. Da gemäß Grundgesetz seit 1956 aufgrund von "Natur und Bestimmung" Frauen der Dienst an der Waffe prinzipiell verboten ist und darunter nach deutscher Rechtsprechung auch unterstützende Tätigkeiten, welche in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Einsatz von Kriegswaffen stehen, subsumiert werden, wurde ihr Ansinnen abschlägig beschieden. Stattdessen wurde ihr - wie in solchen Fällen üblich - angeboten, in den Sanitäts- oder Militärmusikdienst zu treten. Frau Kreil lehnte dies aber ab und klagte in dieser Sache vor dem Verwaltungsgericht Hannover. Das Verwaltungsgericht Hannover ersuchte daraufhin im Juli 1998 den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) um eine Vorabentscheidung in der Frage, ob die Regelungen des Soldatengesetzes sowie der Soldatenlaufbahnverordnung, wonach der Dienst von Frauen an der Waffe kategorisch ausgeschlossen ist, gegen die Richtlinie 76/207/EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften verstoße. Am 11. Januar 2000 erging das mit großer Spannung erwartete Urteil des EuGH mit folgendem Tenor: "Die Richtlinie 76/207/EWG [...] zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen steht der Anwendung nationaler Bestimmungen entgegen, die wie die des deutschen Rechts Frauen allgemein vom Dienst mit der Waffe ausschließen und ihnen nur den Zugang zum Sanitäts- und Militärmusikdienst erlauben."[1] Im Klartext bedeutet dies, dass Artikel 12 a Absatz 4 Satz 2 GG gegen das Recht der Europäischen Gemeinschaften verstößt. Das Gericht schränkte allerdings ein, dass der Zugang zu speziellen Kampfeinheiten von der Gleichheitsregel ausgenommen werden kann, wie z.B. U-Boot-Dienst, Kampfschwimmer, das Kommando Spezialkräfte (KSK) etc.

Frage 1: Die Regierungsfraktion hat bereits vor dem EuGH-Entscheid versucht, sich "vorausgreifend" auf das später realiter ergangene Urteil einzustellen. Dazu bat sie Planungsstäbe, diesbezügliche Szenarien zu entwerfen. Wie sahen diese wohl aus?

Bundeswehrintern und -extern herrschte bereits jahrelang (ca. 10 Jahre) vor dem oben genannten EuGH-Urteil Streit um die Frage, ob Frauen in die kämpfende Truppe integriert werden sollen. Zwei sich unerbittlich gegenüberstehende Gruppen insistierten dabei entschieden auf ihren Positionen. Dabei handelt(e) es sich um: 1. die auf patriarchalischen und restaurativen Wertanschauungen fußende Gruppe (Traditionalisten), die Frauen eigentlich gar nicht in der Bundeswehr akzeptieren wollte (allerhöchstens auf Angestelltenbasis im Küchen- und Sanitärbereich) und 2. die andere, modern und emanzipatorisch ausgerichtete Gruppe (Neuerer), die Frauen - wie in anderen Armeen bereits gang und gäbe - den Zugang zu allen Waffengattungen ermöglichen wollte. Beide Gruppierungen bestehen vornehmlich aus Soldaten unterschiedlichster Ränge. Allerdings assoziieren sich auch andere, gesellschaftliche und politische Akteure zu den Gruppen. Nach dem ergangenen Gerichtsentscheid und dessen Umsetzung fingen die Gruppen peu à peu an, Zugeständnisse zu machen. Die Gruppe der Traditionalisten erkannte, dass Frauen unter anderem für Fahr-, Transport-, aber auch Reparaturdienste von großem Vorteil sein und dass durch die Verpflichtung von Frauen Personalengpässe umschifft werden konnten. Die zweite Gruppe sah ein, dass Frauen aufgrund ihrer Konstitution für Spezialausbildungen wie die zu Einzelkämpfern ungeeignet waren.

Frage 2: Der Verteidigungsminister möchte von einem Politologen erklärt bekommen, ob - und gegebenenfalls wodurch - sich die Positionen der Traditionalisten und Neuerer angenähert bzw. welche Lerneffekte eine Rolle gespielt haben könnten. Wie wird die Antwort ausfallen und warum?

Angenommen, innerhalb der Bundeswehr würde sich aber weiterhin massiver Widerstand einer Minderheit gegen den Dienst von Frauen an der Waffe regen (Traditionalisten), und ein scheinbar um die Gesundheit der Frauen besorgter Brigadegeneral würde seine Aversion auf die sarkastische Formel bringen, dass Frauen in der Bundeswehr wohl sicherer als am Herd aufgehoben seien, da in den Haushaltungen die durchschnittliche Unfallhäufigkeit größer sei als in der Bundeswehr. Darüber hinaus würden der Beibehaltung alter patriarchalischer Gepflogenheiten zugeneigte Generäle und vor allem auch Stabsärzte ernsthafte Zweifel an der physischen und auch psychischen Belastbarkeit der Frau im Dienst an der Waffe haben. Dies insbesondere bei Einsätzen der durch die Bundeswehrreform geplanten Schnellen Eingreiftruppe, die überall an Krisenherden der Welt effektiv und schnell eingesetzt werden soll. Diese Gruppe hätte sich in einem "Verein zur Erhaltung militärischer Tradition" zusammengeschlossen. Politiker, zuständige Ministerien und der größte Teil der Bundeswehr würden hingegen betonen, dass das vom EuGH erlassene Urteil in einem noch vorzunehmenden Umsetzungsakt in nationales Recht mit zwingendem Charakter umgesetzt werden müsse. Ferner seien sie von der Einsetzbarkeit und Brauchbarkeit von Frauen im Waffendienst überzeugt. Besonderer Streitpunkt ist dabei die Frauenquote für die Bundeswehr. Die beiden Gruppen (Traditionalisten und Neuerer) bringen Quotenvorschläge, die von 1-50% reichen. Die Gruppe der Traditionalisten besitzt - wenn sich Frauen in der Bundeswehr schon nicht vermeiden ließen - besonderes Interesse an Ressourcen, die technisch-millitärische Optimierung garantieren. Die Gruppe der Neuerer hingegen fokussiert, dass durch die Einbeziehung von Frauen in die kämpfende Truppe Personalressourcenengpässe überwunden werden können. Eine kleine Gruppe von Generälen und Politikern versucht zwischen den beiden Gruppierungen - zu denen sie Kontakte unterhalten - zu vermitteln. Nach zahlreichen Verhandlungen kristallisiert sich folgendes heraus: Die Vermittlungsgruppe bietet nun der Minderheit die Anschaffung zweier teurer, der Informationsüberlegenheit dienenden Aufklärungssatelliten an, wenn sie bereit wären, ihren Widerstand zu reduzieren bzw. aufzugeben. Der anderen Gruppe wird in Aussicht gestellt, dass die anfangs vereinbarte Frauenquote zwar nicht sehr hoch ausfallen würde, diese aber nach einer kurzen Frist durch einfaches Gesetz geändert werden könnte. Daraufhin wird als Vermittlungsergebnis eine Frauenquote von 8% vereinbart.

Frage 3: Ein Mitglied der Vermittlungsgruppe bittet einen Politologen, den Sachverhalt zu analysieren. Dieser soll unter anderem auch analysieren, ob es nun durch die beschriebene Vorgehensweise gelungen ist, Innovationen zu setzen.

Unterstellt, nachdem sich eine Reihe von Frauen der Schnellen Eingreiftruppe beim Dienst mit der Waffe ernsthaft verletzt hätten, artikulieren sich verschiedene Experten des Bundesverteidigungsministeriums, massiv in den Medien. Dabei handelt es sich ausschließlich um Akteure, die dem "Verein zur Erhaltung militärischer Tradition" nahe stehen. Auch gesellschaftliche Akteure melden sich zu Wort. Eine der mediengerecht aufgemachten, von den Befragten geäußerten Schlagzeilen lautet beispielsweise: "Frauen nur noch in die Logistik!" Teilweise finden sogar Demonstrationen gegen die Einsetzbarkeit von Frauen in der Schnellen Eingreiftruppe statt. Innerhalb kurzer Zeit werden völlig unterschiedliche Programmentwürfe bezüglich der Einsetzbarkeit von Frauen innerhalb der Bundeswehr präsentiert. Die Bevölkerungsstimmung tendiert massiv dahin, dass Frauen nicht mehr an Auslandseinsätzen teilnehmen sollen. Neue medizinische Gutachten bezweifeln die bis dato angenommene physische und psychische Belastbarkeit der Frauen. Schließlich erklärt der gerade neu gewählte Bundeskanzler die Angelegenheit zur Chefsache. Da er einen der sich vehement und über längere Zeit artikulierenden Gutachter persönlich kennt und dessen Fachqualitäten schätzt, weist er seinen Beraterstab an, auf der Grundlage dieses Gutachtens, Gesetzesänderungsentwürfe zu modellieren.

Frage 4: Ein mit dem Lauf der Dinge zufriedenes Mitglied des "Vereins zur Erhaltung militärischer Tradition" möchte wissen, wie man die Ereignisse analysieren kann und ob es dabei verallgemeinerungswürdige Merkmale zu identifizieren gibt.

2. Frauen und die Bundeswehr: Lösungen

Im Folgenden werden die Lösungen zu den oben Genannten Fragen ausführlich dargestellt.

2.1 Frage 1

Der im Sachverhalt nicht näher identifizierte Planungsstab bedient sich zum Entwurf der Szenarien naturgemäß Planungsmodelle. Insbesondere kommt hierbei das Phasenmodell/Planungsmodell in Betracht. Planung wird hierbei als linearer Entscheidungsprozeß aufgefasst. Dabei ist eine Ziel-, Ressourcen- und Entscheidungsstruktur relevant. Erstere umfasst die Gesamtheit der verfolgten Ziele, zweitere (im-)materielle Ressourcen, letztere formale Aufbau- und Ablauforganisationen. Neben dieser horizontalen Einteilung ist eine vertikale Differenzierung denkbar. Anzunehmen ist, dass der Bundeswehrplanungsstab taktische Planungen zur mittelfristigen Integration der Frau vornimmt (z.B. Kosten-, Nutzenanalyse), um dies dann über operative Planungen (empirische Sozialforschung) zu realisieren. Einzelne Schritte dieser Planungsvorhaben könnten dann so aussehen.[2]

[...]


[1] Zit. nach Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften C 63/9 vom 4.3.2000

[2] Vgl. v.a. Stefan Schweizer, Politische Steuerung selbstorganisierter Netzwerke, S. 32-40 und Görlitz, A., Burth, H.-P., Politische Steuerung, S. 80-115.

Details

Seiten
15
Jahr
2009
ISBN (eBook)
9783640258789
ISBN (Buch)
9783640260119
Dateigröße
491 KB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v121991
Note
Schlagworte
Frauen Bundeswehr Netzwerktheorie Praxis

Autor

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    Christian Schön (Autor)

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