Süd-Süd Kooperationen: Eine Musterlösung für Brasilien?

Inhaltsverzeichnis

1.Abstract

2. Einleitung

3. Lateinamerika und die EU

4. Brasilien in internationalen Organisationen am Beispiel Mercosur

5. Neue Formen der Zusammenarbeit – Süd-Süd Kooperationen

6. Internationale Zusammenarbeit regionaler Mächte

7. Fazit

8.Literaturverzeichnis

9.Internetquellen

1. Abstract

Seit 1999 besteht eine strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika. Auch wenn Erfolge erzielt werden konnten, bleibt die strategische Partnerschaft zurzeit hinter den hoch gesteckten Erwartungen zurück.

Die unterschiedlichen nationalstaatlichen Interessen prägen in Lateinamerika noch sehr stark die Verhandlungen in regionalen Institutionen, und erschweren so ein einheitliches Auftreten mit der EU. Auch auf regionaler Ebene ist die Zusammenarbeit bisher eher schwierig, was das Beispiel Mercosur verdeutlichen soll. Die Rolle Brasiliens soll dabei besonders in den Fokus gestellt werden, da hier der fehlende Wille zur regionalen Integration besonders deutlich wird. Da also eine engere Zusammenarbeit der lateinamerikanischen Ländern und auch mit der EU in der näheren Zukunft eher fragwürdig erscheint, muss Brasilien andere Wege finden, um auf internationaler Ebene Gewicht zu behalten.

Hierfür bieten sich Süd-Süd Kooperationen an, die von gemeinsamen Wirtschaftsinteressen geprägt sind und deshalb ein themenspezifisches Vorgehen ermöglichen. Durch die weniger bindende Form der Zusammenarbeit bietet sich diese auch für Länder an, die wie Brasilien grundsätzlich auf nationale Autonomie bestehen.

Die Süd-Süd Kooperation laufen bisher für Brasilien äußert erfolgreich wie am Beispiel der G 20 gezeigt werden soll. Hier gelingt es bisher ohne tief greifende Institutionalisierung ein Gegengewicht zu den Industriestaaten zu bilden, welches zudem noch von Brasilien (mit)angeführt wird. In einer weiteren Kooperation mit den Regionalen Führungsmächten Indien und Südafrika soll eine Vertiefung der Beziehung mit wichtigen Mitgliedern der Gruppe erreicht werden, um die Verbindungen innerhalb der G20 stabiler zu gestalten.

2. Einleitung

Dieser Essay soll sich schwerpunktmäßig mit Brasilien auseinandersetzen und folgende Frage beantworten: Mit welchen Ländern kann Brasilien auf internationaler Ebene kooperieren und warum haben bisherige Versuche oftmals nicht zu den prognostizierten Erfolgen geführt?

Die These, die aufgestellt wird ist , dass Brasilien als eines der großen Länder aus machtpolitischen Gründen nicht auf Einfluss verzichten möchte und stattdessen versucht mit Hilfe strategischer Partnerschaften den Einfluss auf internationaler Ebene zu maximieren. Tiefgehende Partnerschaften sind unter solchen Bedingungen nur schwer möglich, da solche auch eine Rücksichtnahme auf die Partnerländer erfordern. Die Argumentation ist hier in der Theorie des Neorealismus zu verorten, da dieser besagt, dass das Handeln von Nationalstaaten hauptsächlich zur Machtmaxierung dient. Internationalen Institutionen wird hierbei lediglich in der Weise eine Bedeutung zugemessen, in der durch sie die nationalstaatlichen Interessen optimal vertreten werden können (Gilpin, 1986: S. 305f.). Die Theorie des Realismus erlebte dabei zur Zeit des kalten Krieges eine Hochphase, und ist seitdem nicht mehr die prägende Theorie der Politikwissenschaft (Laubach-Hintermeier, 1998: S. 6). Trotzdem kann die brasilianische Politik auf dieses Merkmal untersucht werden, da in der internationalen Zusammenarbeit dieser Aspekt besonders ausschlaggebend zu sein scheint.

3. Lateinamerika und die EU

Die strategische Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika besteht seit 1999, und wurde auf dem gemeinsamen Gipfel in Rio de Janeiro gestartet. Zu Beginn der Partnerschaft setzte gerade die Europäische Union große Hoffnung in dieselbe, da Lateinamerika zu dieser Zeit auf einem guten Weg bezüglich der Demokratie, Menschenrechte, nachhaltiger Entwicklung, Liberalisierung oder Handelsfreiheit zu sein schien (Drekonja-Kornat, 2007: S.5). Eines der Hauptziele der EU bestand darin ein Pendant auf internationaler Ebene zu finden, welches die institutionellen Errungenschaften der EU widerspiegelt (Whitehead und andere, 2006: S. 3).

Die Erwartungen auf der lateinamerikanischen Seite waren jedoch andere. So erhofften sich viele Länder und dabei vor allem auch Brasilien ein loslösen aus der Abhängigkeit gegenüber der USA und zusätzliche Optionen in der internationalen Zusammenarbeit (Ebenda: S.3).

Die Vorstellungen des jeweils anderen werden jedoch nicht in vollem Maße von dem Partner unterstützt. Während die USA der wichtigste Partner für Europa bleiben, lehnen die Heterogenen Regierungen Lateinamerikas und vor allem auch Brasilien ein Integrationsmodell wie in Europa ab.

Auch die wirtschaftliche Verbindung zwischen beiden Regionen ist zu Beginn der Partnerschaft nicht als besonders ausgeprägt zu bezeichnen. So gingen im Jahr 1998 lediglich 2,68 % der Exporte der EU nach Lateinamerika, während dies für Lateinamerika immerhin 17 % der Importe ausmachte (Nunnekamp, 2001: S.17).

Die letzten vier Gipfel zwischen Lateinamerika und Europa verliefen allesamt ohne große Fortschritte. Im letzten Gipfel stand sogar eher die Auseinandersetzung zwischen links- und rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika im Mittelpunkt. In einem Zwischenfazit zur Kooperation der beiden Regionen kann also gesagt werden, dass nicht alle Zielvorgaben bisher erfüllt wurden. Einige gemeinsame Projekte konnten jedoch geschlossen werden, und die EU unterhält nach Angaben des Auswärtigen Amtes zu keiner Gruppe außerhalb der hoch entwickelten Industrieländern eine ähnlich enge Verbindung wie zu den Staaten Lateinamerikas und der Karibik (Auswärtiges Amt, 2008). So konnten verschiedene Abkommen mit Staaten wie Mexiko, Chile oder den Staaten der Andengemeinschaft geschlossen werden. Mit den Staaten des Mercosur wird seit 1999 über einen Assoziationsvertrag verhandelt, diese Bemühungen führten jedoch bisher nicht zu einem positiven Ergebnis (Ebenda: 2008). Es zeigen sich also vertragliche Fortschritte, zudem stellt die EU Lateinamerika finanzielle Hilfen zur Reformierung des Institutionellen Rahmens zur Verfügung. Gleichwohl bleiben große Probleme bestehen, zuvorderst einen Ansprechpartner für Europa in Lateinamerika zu finden (Nolte, 2007). Die EU steht nach der Osterweiterung zudem vor der Aufgabe ehemals sozialistische Länder zu integrieren, die wirtschaftlich noch deutlich unter dem Niveau der alten Mitgliedsstaaten liegen. Für Lateinamerika bieten sich durch die Entwicklung in Asien und hier vornehmlich in China und Indien weitere Partner an. Kritiker stellen fest, dass Europa fast aus dem Blickpunkt Lateinamerikas verschwunden sei, und die nördlichen Länder sich wieder verstärkt den USA zuwenden, während sich die südlicheren Ländern nach neuen Partner umschauen (Grabendorff, 2007: S. 2).

Auf jeden Fall kann nicht davon gesprochen werden, dass das Ziel ein institutionelles Ebenbild Europas zu schaffen bisher annähernd erreicht worden sei. Die Zusammenarbeit in Lateinamerika verläuft eher auf wirtschaftlichem Niveau, wie auch das Integrationsbündnis Mercosur zeigt.

4. Brasilien in internationalen Institutionen am Beispiel Mercosur

Die nachbarschaftlichen Verhältnisse Brasiliens erwiesen sich lange Zeit als schwierig, so kann beispielsweise eine permanente Rivalität mit Argentinien von 1817 bis 1985 festgestellt werden (Thompson, 2001). Erst in den letzten Jahren zeigte sich eine Entspannung zwischen den beiden Ländern, was sich in einer zunehmenden Institutionalisierung ausdrückt. Insbesondere die gemeinsame Gründung des Mercosur kann als wichtiger Schritt für die Vertiefung der Verhältnisse gesehen werden.

Der Mercosur wurde 1991 in Assucion gegründet, und als gemeinsame Institution zwischen Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay geschaffen. Alle vier Länder waren bei der Errichtung der Organisation noch weit vom Weltmarkt entfernt, und mussten daher ein weit reichendes Liberalisierungsprogramm umsetzten. Als erstes Ziel des gemeinsamen Marktes Mercosur wurde eine Freihandelszone vereinbart, darauf folgend eine Zollunion und zuletzt diverse Maßnahmen zur Vertiefung der Integration (Preuße, 2002: S. 121). Hier lassen sich also durchaus bei der Zielsetzung Parallelen zur EU feststellen.

Die Anfangsjahre des Mercosurs erwiesen sich als großer Erfolg, und innerhalb kurzer Zeit wurden die handelspolitischen Schranken fast komplett aufgehoben.

Nachdem die Anfangsjahre sehr positiv verlaufen waren, zeigte sich ab 1997 eine Verschlechterung des Integrationsprozesses. Schon getroffene Vereinbarungen wurden nicht in nationales Recht umgesetzt, und konnten so nicht eingehalten werden. Die Wirtschaftskrise im Jahr 1999 verschlechterte den Trend weiter, und sorgte dafür dass keine entscheidende Fortschritte in kritischen Bereichen erzielt werden konnten.

Noch schlechter als bei der wirtschaftlichen Entwicklung sah es jedoch bei der politischen Entwicklung innerhalb des Mercosurs aus. Gerade Brasilien ist und war nicht bereit auf nationale Kompetenzen zu Gunsten einer Supranationalen Organisation zu verzichten.

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