Wahrnehmung der militärischen Macht der Volksrepublik China in der EU und den USA (1990 - 2006)

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Einführung in das Thema
1.1.1 Überblick über den Stand der Forschung
1.1.2 Begründung des Themas
1.1.3 Herausarbeitung der wesentlichen Fragestellungen
1.1.4 Theoretische Grundlagen

2. Die außenpolitische Bedeutung der VR China und deren Streitkräfte
2.1 Chinas Aufwärtsstreben und dessen außen- und innenpolitische Folgen
2.2 Der Machtkampf Volksrepublik China – Taiwan
2.3 Chinas Vermittlerrolle in Asien
2.4 Chinas Einfluss in Ostasien: Machtzuwachs durch Proliferation?
2.5 Menschenrechte und politische Reformen
2.6 EU-China: Wirtschaft vs. Politik

3. Die VBA – Chinas Militär wird erneuert
3.1 Die Wurzeln der chinesischen Armee
3.1.1 Geschichtliche und soziale Aspekte der VBA
3.1.2 Aufgaben der VBA
3.1.3 Politisch-Militärischer Zusammenhalt in China
3.1.4 Gegensätze zwischen Politik und Militär in China
3.2 Militärische Aspekte der VBA
3.2.1 (Führungs-)Struktur der VBA
3.2.2 Das chinesische Heer
3.2.3 Die chinesische Luftwaffe
3.2.4 Die chinesische Marine
3.2.5 Chinas Nuklearwaffen
3.2.6 Neue Gedanken in der chinesischen Verteidigungsstrategie
3.2.7 Kommunikation, Aufklärung, Informationsgewinnung und elektronische
Kampfführung
3.2.8 Neue Ausbildungs- und Trainingsmethoden für die VBA
3.2.9 Reserve- und Unterstützungstruppen der VBA
3.3 Politische Aspekte der VBA
3.4 Wirtschaftliche Aspekte der VBA
3.4.1 Die Entwicklung der wirtschaftlichen Aktivitäten der VBA
3.4.2 Struktur und Probleme der chinesischen Verteidigungsindustrie
3.4.3 Rüstungsbeschaffung: Eigenentwicklung…
3.4.4 …oder Fremdbeschaffung

4. Chinas militärische Macht – Herausforderung für die USA?
4.1 Das Bild der militärischen Macht Chinas in den USA
4.1.1 Politische, strategische, ideologische und kulturelle Differenzen zwischen
den USA und der VR China
4.1.2 Geschichtliche Betrachtung der VBA
4.1.3 Taiwan: Zankapfel der Großmächte
4.1.4 Chinas Proliferationstätigkeit widerspricht amerikanischen Interessen
4.1.5 Chinas Außen- und Sicherheitspolitik gegenüber den USA
4.2 Die Wahrnehmung des chinesischen Militärpotentials in der amerikanischen
Armee
4.2.1 Militärische Überlegungen zum chinesischen Drohpotential
4.2.2 Historisch-militärische Betrachtung der VBA
4.2.3 Reformen der VBA und deren Einschätzung durch das amerikanische Militär
4.2.4 Amerikanische Gegenmaßnahmen zur chinesischen Rüstungsentwicklung
4.2.5 Die VBA: Unsicherheitsfaktor für die Entwicklung in Südostasien?
4.3 Chinas Sicherheitsstrategie – politische Reaktionen aus den USA
4.3.1 Wahrnehmung der chinesischen Militär- und Sicherheitspolitik
4.3.2 Zwischenstaatliche Beziehungen auf militär-politischer Ebene

5. Die Wahrnehmung der chinesischen Militärmacht in der EU
5.1 Das Bild der chinesischen Militärmacht in der EU
5.1.1 Das Gebilde der europäischen Sicherheitspolitik
5.1.2 Galileo/Hanau: Beispiele (un-)abhängiger europäischer Sicherheitspolitik
5.1.3 Betrachtung des europäisch-chinesischen Sicherheitsverhältnisses im
Zeitraster
5.1.4 Mediale Wahrnehmung des Verhältnisses zwischen politischer und
militärischer Führung in China
5.2 Militärische Wahrnehmung Chinas in der EU
5.2.1 Die Risiken der chinesischen Militärpolitik für die internationale
Sicherheit
5.2.2 Chinas Militär aus Sicht der EU
5.2.3 Die Einstellung der EU zur Taiwan-Frage
5.2.4 Betrachtung des NMD/TMD in der EU
5.3 China – Politischer Sicherheitspartner für die EU
5.3.1 Zur Bedrohung europäischer Interessen durch die chinesischen
Aufrüstungsbestrebungen
5.3.2 Das Waffenembargo der EU gegen China
5.3.3 Entwicklungen in der chinesischen Außen- und Sicherheitspolitik

6. Großmacht China – Vergleich der transatlantischen Wahrnehmung
6.1 Einflussfaktoren der Wahrnehmung sicherheitspolitischer Prozesse
6.2 Wahrnehmungsunterschiede bezüglich der militärischen Macht Chinas
6.2.1 Chinas Großmachtstreben: geteilte Ansichten
6.2.2 Chinas Aufrüstung: die Gefahr der Entstehung eines neuen Großkonflikts
6.2.3 Einstellungen zur chinesischen Proliferation
6.2.4 Nationalismus: treibende Kraft des chinesischen Aufstiegs
6.2.5 Wie gefährlich ist der wirtschaftliche Aufstieg Chinas?
6.2.6 Die Energiepolitik – ein sicherheitsbedrohender Faktor
6.2.7 Taiwan: das demokratische Opfer

7. Zu den Hintergründen der unterschiedlichen Wahrnehmung der
militärischen Macht Chinas in den USA und der EU
7.1 Machtverständnis im modernen System internationaler Beziehungen
7.2 Die Modernisierung Chinas und dessen Einfluss auf die Wahrnehmung der
Volksrepublik in den USA und der EU
7.3 Die Interessenlage der USA und der EU in Bezug auf China
7.4 USA, EU und China: zwischen Einbindung und Eindämmung

Der europäische Verhaltenskodex bei Rüstungsexporten

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

1.1 Einführung in das Thema

1.1.1 Überblick über den Stand der Forschung

Strebt der Rote Drache danach, eine Weltmacht zu werden? Es sieht so aus als würde sich ein solcher Gedanke in den Köpfen vieler Beobachter festsetzen. Noch ist das Land mit der größten Armee der Welt nach Meinung von Experten keine Weltmacht, da es ihm das Nuklearpotential der USA oder der ehemaligen Sowjetunion fehlt. Der 1. April 2001, der Tag an dem ein chinesischer Abfangjäger im internationalen Luftraum über dem Südchinesischen Meer ein amerikanisches Aufklärungsflugzeug gerammt und es zur Notlandung auf der Insel Heinan gezwungen hatte, scheint jedoch zu bestätigen, dass China, notfalls mit Gewalt, aus dem Schatten anderer Mächte heraustreten und einen eigenen Weg gehen will. Man befürchtet, dass die Rivalität zwischen den USA und der Sowjetunion, die im 20. Jahrhundert die Periode des Kalten Krieges bestimmt hatte, im 21. Jahrhundert durch den Gegensatz USA-China ersetzt werden kann.

Weitere Vorgänge aus der neueren Geschichte Chinas bekräftigen diesen Verdacht, etwa die gegen Vietnam im Jahr 1974 mit Waffengewalt durchgesetzten Ansprüche auf die Paracel-Inseln. Die Herrschaft über das Südchinesische Meer, als Schifffahrtsstraße eine der wichtigsten der Welt, ist für China eine Selbstverständlichkeit^[1]. Der Luftraum darüber gehört auch dazu. Und genau in diesem Luftraum war das amerikanische Aufklärungsflugzeug eingedrungen, um zu spionieren, so die offizielle Lesart der chinesischen Regierung.

Wichtiger noch als der Luftraum über dem Pazifik sind für die Amerikaner deren Interessen in Ostasien. Deren militärische Präsenz in der Region hat Jahrzehnte lang für Ordnung und Prosperität gesorgt. So konnten sich Japan, Südkorea, Taiwan und die anderen südasiatischen Tigerstaaten in den letzten 50 Jahren relativ ungehindert durch die wirren Vorgänge in der Volksrepublik (Kulturrevolution, Großer Sprung) entwickeln. Gleichzeitig schuf deren erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung attraktive Investitionsmöglichkeiten für US-Unternehmen und einen großen Markt für amerikanische Produkte, einem Markt, von dem viele Arbeitsplätze in den USA abhängen. Um dieses Gleichgewicht gegen den aufkommenden Widerstand Chinas aufrecht zu erhalten, hat sich im US-Kongress eine Allianz unter den Mitgliedern beider Parteien formiert: man versucht das Vordringen chinesischer Interessen einzudämmen, Chinas politisches System in eine Demokratie westlichem Musters zu verwandeln und die eigenen wirtschaftlichen Interessen, ob auf nationaler oder internationaler Ebene, zu schützen.

Die abweisende Haltung der Amerikaner gegenüber der Volksrepublik könnte auch durch politisch-gesellschaftliche Unterschiede zwischen den beiden Rivalen motiviert sein. So passt die chinesische Gesellschaft in keinem der westlichen Welt bekannten Muster. Sie ist keine kapitalistische Gesellschaft, denn der Griff des Staates umfasst ganz eng die Wirtschaft und die Hauptproduktionsmittel des Landes: trotz Privatisierung bleiben Schlüsselindustrien (Energieversorgung, Rüstungsindustrie) unter öffentlicher Aufsicht, es gibt kein Privateigentum an Grund und Boden^[2], die Arbeitskraft wird staatlicher Kontrolle unterworfen.

Sie ist aber auch keine sozialistische Modellgesellschaft: von einer universellen Partizipation des Volkes an politische Entscheidungen ist China weit entfernt, die ganze politische Macht liegt in den Händen weniger; dies wiederum fördert die Herrschaft der Kommunistischen Partei, die durch eine übermächtige Bürokratie gewährleistet wird.

In diesem Licht ist auch die Scheu der Amerikaner vor der Militärmacht China zu sehen. Nach dem Verständnis der westlichen Welt herrscht das Primat der Politik, wonach politische Entscheidungen stets Vorrang haben vor militärischen Lösungen. In der 2000-jährigen konfuzianischen Geschichte Chinas war es nicht anders: „Ein guter Mensch wurde kein Soldat“^[3]. Selbst Mao war kein Freund übermäßigen Einflusses des Militärs auf politische Entscheidungen. Sein Motto hierzu war: „Niemals darf das Gewehr über die Partei bestimmen“^[4]. In den 22 Jahren des Bürgerkrieges und des Krieges gegen die japanische Besatzung (1927-1949) hatten sich die Soldaten der Volksbefreiungsarmee (VBA) jedoch einen Platz in den Herzen der Chinesen erkämpft. Dies hing damit zusammen, dass sie als Befreier angesehen wurden und sie in den von ihnen kontrollierten Gebieten die Bevölkerung etwa durch die Durchführung der Landreform für sich gewinnen konnten. Dass die Armee dann Ende der 60er/Anfang der 70er Jahren auch noch zu einem der wichtigsten Einflussfaktoren in der Politik wurde, war Maos Verdienst. Als er kurz davor stand, die Kontrolle über die Kulturrevolution zu verlieren, befahl er der Armee die Ordnung mit Waffengewalt wiederherzustellen. Für das Militär war dies eine hervorragende Gelegenheit, um sein Machtbereich zu vergrößern: am Ende der Kulturrevolution im Jahre 1969 bestand das Zentralkomitee der KPCh fast zur Hälfte aus Soldaten, der damalige Verteidigungsminister Lin Biao wurde zu „Maos engstem Waffengefährten und Nachfolger“ auserkoren^[5].

Zwar begann die Partei diese Entwicklung nach dem Sturz Lin Biaos im Jahr 1971 und vor allem im Zuge der Deng´schen Reform des Militärwesens Mitte der 80er Jahre rückgängig zu machen, doch war es dem Militär gelungen, sich eine besondere Stellung innerhalb der chinesischen Gesellschaft aufzubauen, die vor allem durch politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit gegenüber den zivilen Entscheidungsstellen gekennzeichnet war: üblicherweise schafft sich der Staat eine Armee, nur in China war es umgekehrt. Diese Stellung ermöglicht es heute noch der VBA, zumindest im Bereich der Verteidigungspolitik und beim Einsatz von militärischen Mitteln, ein gewichtiges Wort mit zu reden.

Gemäß der USA und anderer Beobachter, die China gegenüber kritisch eingestellt sind, ist die Tatsache, dass China sich trotz der Bereitschaft zur Aufnahme westlicher Technologie und Wissens der „Verwestlichung“, sprich der Aufnahme westlicher Werte und Tradition, verschließt, eine weitere Bestätigung ihrer Ansicht. Selbst die Speerspitze der jungen Generation, die Studentenschaft, die 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens als Zeichen der Anerkennung westlicher Freiheit eine Kopie der Freiheitsstatue aufstellte, betrachtet die einzige noch verbliebene Weltmacht mittlerweile mit Unbehagen. In ihren Augen ist Amerikas Verhalten einzig und allein darauf gerichtet, Chinas Wiederaufstieg aufzuhalten. Dies ist umso problematischer, als sich aus dieser Schicht die späteren Führungseliten der chinesischen Politik und Wirtschaft rekrutieren.

Den Europäer^[6] wiederum wird mangelndes politisches Interesse in Asien nachgesagt. Deshalb sollte es Europa leichter fallen, den Dialog zur Integration Chinas in die Weltgemeinschaft fortzuführen. Es kann für diesen Dialog nur förderlich sein, dass er auf gemeinsame wirtschaftliche Zielsetzungen basiert.

Dabei grenzt das „freundliche“ Verhalten einiger europäischer Staaten China gegenüber an Leichtsinn, so die Meinung von Politikern aus führenden europäischen Nationen, etwa von grünen Politikern im Europäischen Parlament^[7]. Diese Kritik richtet sich unter anderem auch an die deutsche Regierung: in Deutschland bemüht man sich die Atomenergie durch sicherere Energiequellen zu ersetzen; diese Sicherheitsbedenken werden jedoch fallen gelassen, wenn es darum geht, Atomtechnik zum Wohl deutscher Unternehmen nach China zu exportieren. Bedenklich erscheint es den Grünen auch, dass die exportierte Technologie zum Bau von Atombomben genutzt werden kann. Dass dabei auch noch das deutsche Kriegswaffen-Kontrollgesetz, das die Ausfuhr waffenfähiger Technologie verbietet, umgangen wird, wird in Berlin stillschweigend in Kauf genommen. Die Bundesregierung kontert mit dem Argument, China würde die Atombombe schon seit Jahrzehnten besitzen und wäre demnach auch ohne deutsche Hilfe in der Lage eine weitere herzustellen, beziehungsweise das Wissen zu deren Herstellung an Dritte zu verkaufen. Sie misst auch den Nichtproliferationsverpflichtungen Pekings, das sogar eine Überwachungsbehörde zur Überprüfung der Endabnehmer der chinesischen Waffenexporte eingerichtet hat, hohes Gewicht zu.

Zwar ist das Thema China sowohl in den USA (siehe dazu z.B. Schambaugh, David, „American studies of contemporary China“^[8], der ein Überblick über die Autoren wichtiger Beiträge zu diesem Thema gibt), als auch in der EU sehr oft behandelt worden. Jedoch wurden bis jetzt die amerikanische und europäische Wahrnehmung der chinesischen Machtpolitik und die daraus resultierenden Aktionen und Reaktionen bezüglich des chinesischen Militärs nur selten verglichen. Eine dieser Ausnahmen stellt beispielsweise A.M. Halperns Buch „Policies Toward China: Views from Six Continents“ dar^[9]. In diesem Buch wird etwa Großbritanniens Einstellung gegenüber China und in einem kleinen Abschnitt auch gegenüber dessen Militär dargestellt. Vergleichsweise wird aber nur erwähnt, dass die Position Großbritanniens gegenüber China und der VBA der der USA entgegensteht, und dies trotz der engen außenpolitischen Beziehungen zwischen den beiden NATO-Staaten. Hier wird der Vergleich aber schon beendet. Man begnügt sich damit, zwei Ansichten zu erläutern, ohne eine Verbindung zwischen ihnen herzustellen. Man findet selten beide Ansichten im gleichen Buch, und wenn dies der Fall ist, dann an verschiedenen Stellen, so dass ein direkter Vergleich unterbleibt.

1.1.2 Begründung des Themas

Der Vergleich der über Chinas militärischer Macht vertretenen Ansichten soll auf Gemeinsamkeiten zu diesem Thema in Europa und den USA aufmerksam machen. Anhand dieser Gemeinsamkeiten kann man Kanäle ermitteln, auf die die eine Seite im Falle von sich zuspitzenden Situationen (z.B. wie beim Zwischenfall, der das amerikanische Aufklärungsflugzeug zur Notlandung auf der Insel Hainan gezwungen hat) mäßigend auf die andere Seite einwirken kann. Auch ermöglichen solchen Gemeinsamkeiten bei einer verfahrenen Situation eine Verbindung zwischen zwei sich gegenüber stehenden Staaten (etwa USA und China bei der Wahrnehmung ihrer Interessen in Südostasien und bei der Diskussion über die von den eigenen Armeen ausgehenden Bedrohung) herzustellen und eine Vermittlerrolle (diese Rolle könnte Europa einnehmen) zu spielen.

Unter Heranziehung der in Europa und den USA vertretenen Ansichten über die chinesische Machtpolitik, vor allem der durch den Vergleich ermittelten Gemeinsamkeiten, lässt sich für die Zukunft eine konsistente, Konflikt vermeidende Politik des Westens gegenüber der VR China konzipieren. So kann z.B. China unter dem gemeinsamen Druck der Europäer und Amerikaner daran gehindert werden, seine Interessen in Asien gewaltsam durchzusetzen (etwa im Falle Taiwans oder der Spratley-Inseln) oder an der Proliferation von Massenvernichtungswaffen mitzuwirken. Gleichzeitig können die drei Akteure die Erarbeitung neuer internationaler Sicherheitskonzepte sowie die Modernisierung des chinesischen Militärs gemeinsam vorantreiben. Die Zusammenarbeit zwischen der Volksrepublik China, den USA und Europa würde das Misstrauen der süd- und ostasiatischen Länder gegenüber dem übermächtigen Nachbar abbauen helfen und einen friedlichen, auf Fortschritt gerichteten Dialog in Asien ermöglichen.

Der Anfang dieser positiven Entwicklung liegt jedoch, wie bereits erwähnt, in einer Annäherung der amerikanischen und europäischen Positionen betreffend der chinesischen Machtpolitik. Dies setzt voraus, dass beide Positionen eher von Gemeinsamkeiten als von Gegensätzen bestimmt sind. Überwiegen die Gegensätze, so könnte China diese Ausnutzen, um die Positionen der EU und der USA gegeneinander aus zu spielen, um selbst mehr Einfluss auf internationaler Bühne zu erlangen.

1.1.3 Herausarbeitung der wesentlichen Fragestellungen

Das Hauptziel meiner Arbeit besteht darin, durch die vergleichende Gegenüberstellung der amerikanischen und europäischen Positionen, zu bestimmen, ob die Wahrnehmung in den USA und der EU bezüglich China und dessen militärschen Macht übereinstimmen oder divergieren.

Hierzu untersuche ich im ersten Schritt die Entwicklung der chinesischen Streitkräfte und konzentriere mich dabei insbesondere auf die Zeit nach 1990, da in dieser Periode der größte Machtzuwachs im militärischen Bereich in China stattgefunden hat. Hierbei lasse ich schon die Wahrnehmung westlicher Experten zu diesem Thema in den Text einfließen.

Im zweiten Schritt konzentriere ich mich, voneinander getrennt, auf die Wahrnehmungen der militärischen Macht der V.R. China in den USA und der EU. Als Meinungsbilder betrachte ich Politiker, Militärs, Diplomaten, zivile Experten, in geringerem Maß auch Entscheidungsträger aus der Wirtschaft. Es sind diese Gruppen, die im Beobachtungszeitraum aufgrund ihrer Entscheidungsbefugnis und ihrer speziellen Kenntnisse und Erfahrungen, den größten Einfluss auf die Wahrnehmung der chinesischen Machtpolitik in den USA und der EU ausgeübt haben^[10]. Es braucht allerdings nicht wundern, wenn die gleichen Gruppen in der EU und auf der anderen Seite des Atlantiks das gleiche Problem, nämlich die Machtpolitik Chinas und die daraus entstehenden internationalen Spannungen, völlig unterschiedlich bewerten. Da eine solche Bewertung nicht ausschließlich objektiv ausfällt und sich die Subjektivität vor allem an die Gruppeninteressen ausrichtet, werden Vorgänge oft unterschiedlich wahrgenommen.

Durch die Betrachtung medialer Beiträge zu diesem Thema versuche ich auch festzustellen, in welchem Maß die Wahrnehmung der oben zitierten Gruppen in die Bevölkerung verbreitet wurde.

Der nächste Schritt beinhaltet den direkten Vergleich bestimmter Aspekte (bspw. Proliferation von Massenvernichtungswaffen, Aufrüstung, Chinas Großmachtstreben), aus deren Summe sich die Gesamtwahrnehmung zur chinesischen Militärmacht in den USA und der EU ergibt.

Diesen Gesamtwahrnehmungen (ob in der EU oder in den USA) können bestimmte Gründe unterstellt werden, und diesen Gründen gilt es dann im letzten Teil der Arbeit nachzugehen. Diese Gründe sind letztendlich ausschlaggebend für das Verständnis der USA für die europäische Wahrnehmung gegenüber Chinas Militärmacht und umgekehrt; es sind diese Gründe, die in einem Dialog EU-USA zum Thema China zuerst angegangen werden müssen.

Kennt man die Ursachen der ermittelten Wahrnehmungen, so ist es möglich, anhand dieser Erkenntnisse Fehlinterpretationen von Vorgängen und Informationen im und aus dem beobachteten Land (in diesem Fall die VR China) zu vermeiden, Maßnahmen gegen Fehlinterpretation (Beseitigung von Informationsfiltern, Reduzierung des Einflusses verschiedener Gruppen auf außenpolitisch relevante Gebiete) einzuleiten, die Krisenbewältigung kann erfolgreicher gestaltet werden. All diese Maßnahmen sollen letztendlich zu einer Verbesserung internationaler Beziehungen beitragen und zu mehr Stabilität und Sicherheit in Ost- und Süd-Ost-Asien führen.

Zum möglichen Ausgang meiner Untersuchung sind zwei Hypothesen aufzustellen:

1) Die Wahrnehmung in Bezug auf Chinas Militärmacht ist in der EU und den USA unterschiedlich. Dies könnte darauf zurück zu führen sein, dass die EU und China auf internationaler Ebene gemeinsame Interessen verfolgen, sprich beide Mächte streben die Errichtung einer multipolaren Welt mit mehreren gleichberechtigten Großmächten an der Spitze. Die bedeutet, dass sowohl die EU als auch China Zweifel am Staus Quo aufwerfen und somit die Position der USA als alleinige Super-Macht in Frage stellen.

Zudem sind es wirtschaftliche Interessen der EU in China, die die militärischen Anstrengungen Chinas im positiveren Licht erscheinen lassen, als es dies in den USA der Fall ist.

2) Die Wahrnehmung in Bezug auf Chinas Militärmacht ist in der EU und den USA gleich. Dies ist dadurch bedingt, dass die USA und die EU viele Gemeinsamkeiten aufweisen, etwa im Bereich des auf die Menschen- und Bürgerrechte basierenden politischen Systems, dass die Demokratie auf beiden Seiten des Atlantiks fest verankert hat oder die auf liberale Prinzipien basierende Marktwirtschaft, die Freihandel und Prosperität propagiert.

Aufgrund dieser Ausrichtung ihrer Politik wäre es zu erwarten, dass beide Akteure gleichermaßen empfindlich auf Chinas Versuche, den eigenen Einflussbereich durch eine aggressive internationale Politik zu erweitern, reagieren werden (als Beispiele für Chinas machtpolitische Haltung könnte man die militärische Drohung der Volksrepublik an die Adresse des demokratisch regierten Taiwan, den Verkauf von Massenvernichtungstechnik an international verachtete Regime oder die Behinderung des freien Handels durch Chinas Machtpolitik gegenüber seiner Nachbarn erwähnen).

1.1.4 Theoretische Grundlagen

Die theoretischen Grundlagen dieser Arbeit werden mir einerseits vom Neorealismus und andererseits von der Liberalen Theorie der internationalen Beziehungen geliefert.

Gemäß der Neorealismus-Theorie gibt es auf der internationalen Bühne Akteure, die sich dem vorherrschenden internationalen Status widersetzen und für sich oder für die Gemeinschaft, die sie vertreten mehr Einfluss auf die internationale Politik gewinnen möchten^[11]. Solche Akteure können beispielsweise aufstrebende Regionalmächte wie China sein, aber auch Staatsverbunde wie die EU. Diese Bestrebungen änderungswilliger Akteure können von anderen Staaten, die vom Staus-quo profitieren (denen der Status-quo eine Sondermachtstellung gewährt, wie dies bei der Hegemonialmacht USA der Fall ist) als gefährlich für die eigene Position in der Welt interpretiert werden.

Aufgrund dieses theoretischen Ansatzes können sich Allianzen zwischen den Herausforderern bilden, um den Einfluss des Hegemons auszugleichen („balance of power“). Die Vorraussetzung einer solchen Allianz wäre, dass die EU die international gerichteten machtpolitischen Ambitionen Chinas nicht als Bedrohung des internationalen Systems wahrnimmt beziehungsweise diese als das geringere Übel im Vergleich zum international ausgeübten Einfluss der USA ansieht (eine solche Perspektive der EU könnte etwa durch deren Bestreben zur Aufhebung des Waffenembargos gegen China untermauert werden). Eine solche Perspektive würde gleichzeitig auch ein gemeinsames Vorgehen der USA und der EU gegen Chinas Hegemonialambitionen verhinden (der Aufbau einer „balance of threat“ wäre nicht mehr möglich).

Diese Theorie des Neorealismus kann durch das Konzept des „structural power“ von Susan Strange ergänzt werden^[12]. Gemäß dieses Konzeptes, ist es den USA möglich, trotz angeblich abnehmender internationaler Macht im wirtschaftlichen und politischen Bereich, Einfluss zu nehmen auf die Entscheidungen anderer Staaten^[13]. Dieser Einfluss wird indirekt über internationale Institutionen und Strukturen ausgeübt, deren Politik von den USA maßgeblich gestalten wird (etwa IWF, Weltbank oder UN-Sicherheitsrat). Es liegt demnach im Sinne aufstrebender Staaten (VR China) oder staatlicher Strukturen (EU), diese internationalen Institutionen so zu verändern, dass der Einfluss des Hegemons darin vermindert und gleichzeitig die Bedeutung anderer Akteure erhöht wird. Dies macht eine Zusammenarbeit zwischen der EU und der VR China auf internationaler Ebene denkbar und kann somit zu unterschiedlichen Wahrnehmungen Chinas in den USA und der EU führen.

Während die Neorealisten vom Staat als unteilbare Einheit ausgehen, die darauf bedacht ist, übergeordnete Ziele zu verfolgen (etwa eine Verbesserung seiner internationalen Machtstellung durch die Veränderung der gegebenen internationalen Organisationsstruktur), geht im liberalen Ansatz der Einfluss auf die Politik (ob Innen-, Wirtschafts-, oder Außenpolitik) von verschiedenen innenpolitischen Interessengruppen aus. Da diese Gruppen meist auch unterschiedliche Ziele verfolgen (einigen Gruppen geht es um die Erhaltung von Arbeitsplätzen im Inland, andere wiederum befürworten den freien Handel, während es anderen um die Verbreitung liberalem, demokratischem Gedankengutes geht), werden sich letztendlich die Interessen der mächtigsten Gruppen (etwa der Finanz stärksten Gruppen oder der Gruppen mit dem größten Wählerpotential) durchsetzen und die Innen- und Außenpolitik des Staates in ihrem Sinne beeinflussen.

Wenn nun die Interessen der stärksten Lobbygruppen in den USA und der EU gegenüber der Volksrepublik China übereinstimmen, wird ihr Einfluss auf die jeweiligen Regierungen in die gleiche Richtung abzielen, wobei das Einvernehmen zwischen den USA und der EU bezüglich China noch durch die ähnliche ideologische Ausrichtung ihrer politischen Systeme (auf die Wahrung der Menschenrechte ausgerichtete demokratische Systeme) erleichtert wird. Somit übt diese Interessen-Gleichheit zusätzlichen Druck auf die jeweilige Regierung aus, den Zielen der beteiligten Interessengruppen mehr Gewicht zu zu messen.

Realpolitisch habe ich bezüglich der Ausrichtung der Wahrnehmung der chinesischen Machtpolitik in den USA und der EU jedoch folgendes festgestellt:

- die an den Entscheidungen der amerikanischen Regierung beteiligten Gruppen stehen den Absichten der VR China skeptisch, oftmals gar ablehnend gegenüber und fassen viele Entscheidungen Pekings als eine Herausforderung der USA auf^[14]. Dieser Einstellung entsprechend vertreten amerikanische Institutionen (angefangen beim Präsidenten selber) ihre Positionen gegenüber China sehr selbstbewusst, wobei sie etwa wirtschaftliche Kontakte (die ihrer Meinung nach ja auf Gegenseitigkeit beruhen und somit nicht als Druckmittel seitens China ansehen) eher sicherheitsrelevanten Themen unterordnen (so etwa im Energiebereich oder bei der Proliferation von Massenvernichtungswaffen).
- zwar spricht die EU beim Dialog mit China auch Themen von besonderer Brisanz an (Menschenrechte, Waffen-Proliferation), doch werden diese Themen mit weniger Nachdruck verfolgt und oft dem Primat der Wirtschaftspolitik unterstellt. Demgemäß sind hiesige Entscheidungsträger (ob aus der Politik, dem Militär oder der Wirtschaft) zurückhaltender mit Kritik an Chinas machtpolitischen Absichten, was wiederum den Regierungen erlaubt die eigenen übergeordneten Ziele mit mehr Nachdruck zu verfolgen (siehe Ausführungen zum Neorealismus), ja sogar stärkeren Einfluss auf die Meinung der Interessengruppen auszuüben. Somit sind diese Interessengruppen doppelter Einflussnahme ausgesetzt: einerseits durch die eigenen Regierungen, andererseits aber auch durch die Interessengruppen aus den USA, die auf gemeinsames Vorgehen gegenüber China drängen (somit gibt die liberale Theorie sogar die Bedingung vor, unter der der neorealistische Ansatz realisierbar wäre, nämlich dann, wenn die Interessen führender Gruppen in der EU von denen gleicher Gruppen in den USA abweichen und sich eher den Zielen europäischer Regierungen annähern). Die Ausrichtung dieser Interessen wird letztendlich ausschlaggebend sein für die Wahrnehmung der chinesischen Machtpolitik in der EU und somit ein gemeinsames Vorgehen der USA und EU gegenüber China möglich machen oder nicht.

2. Die außenpolitische Bedeutung der VR China und deren Streitkräfte

2.1 Chinas Aufwärtsstreben und dessen außen- und innenpolitische Folgen

Auf der außenpolitischen Bühne bedeutete die erste erfolgreiche Umrundung der Erde durch einen chinesischen Astronauten (für den sich die Chinesen den Namen „Taikonaut“ ausgedacht hatten) in einer Kapsel chinesischer Bauart einen weiteren Schritt Richtung Weltspitze. Und damit nicht genug: China plant, noch vor 2020, den ersten Taikonauten auf dem Mond landen zu lassen. Bis zu diesem Zeitpunkt waren es nur zwei Nationen, die mit ähnlichen Leistungen haben glänzen können: die einzig noch verbliebene Supermacht USA, und deren ehemaliger politischer und militärischer Konkurrent UdSSR, mittlerweile Russland. Zu Zeit kann sich jedoch keine dieser beiden Mächte einen ähnlichen Höhenflug wie die Chinesen leisten: während die amerikanische Raumfahrtbehörde seit Jahren unter ständig wiederkehrenden Budgetkürzungen leidet, würde das russische Raumfahrtprogramm ohne die europäischen und amerikanischen Aufträge^[15] (Abschuss von Satelliten, Versorgung der sich im Orbit befindlichen Raumstation) nicht überleben können. Mehr noch: seit Mitte der neunziger Jahre kaufen selbst die Chinesen russische Raumfahrttechnik oder diesbezügliche Dienstleistungen (die chinesischen Astronauten werden in Russland trainiert) in größerem Umfang ein und tragen so ihrerseits zum Fortgang der russischen Weltraumforschung bei^[16]. Für die Führung der Volksrepublik China ist die Raumfahrt sehr wichtig: in Zeiten großer politischer und wirtschaftlicher Probleme, wenn die Bevölkerung das Vertrauen in ihre Führung verloren hat, appelliert die Partei an das Nationalgefühl der Bürger und zeigt ihnen zu welchen überragenden Errungenschaften die KP fähig ist (als Begründung ihrer Herrschaft in China und als Identifikation der Partei mit der Zukunft der Volksrepublik).

An dieser außergewöhnlichen Leistung der chinesischen Raumfahrt hatte die VBA entscheidenden Anteil: das chinesische Raketenprogramm wird unter der Regie des Militärs entwickelt, der Taikonaut ist gleichzeitig Offizier der VBA und Pilot der chinesischen Luftwaffe, einer seiner ersten Berichte ging an den Verteidigungsminister und wurde von Zeitungen im ganzen Land übernommen^[17]. Demnach dient das Raumfahrtprogramm nicht nur dem außenpolitischen Prestige der Volksrepublik, es erfüllt auch gleichzeitig militärische Zwecke. Besorgniserregend dabei ist insbesondere die Tatsache, dass China das Weltraumprogramm auch zur Entwicklung neuartiger Waffen nutzt: es hat beispielsweise zwecks Verbesserung der Zielgenauigkeit seiner ballistischen Raketen und der Cruise Missiles eine neue Generation von Radarsystemen und optischen Erkundungssatelliten, aber auch Kommunikations- und Navigationssatelliten entwickelt, die es etwa auf den Weltraumflügen der Taikonauten testen will^[18]. Bezüglich dieser neuartigen Systeme wird allerdings befürchtet, dass China, sobald Funktionsfähigkeit erreicht wurde, Informationen hierzu auch an andere Staaten verkaufen könnte, die dann diese Waffen auch gegen Demokratien wie die USA oder Indien einsetzen können^[19].

Dass solche außergewöhnliche Schritte bei Konkurrenten Neid erzeugen, ist selbstverständlich. In den USA wurden „patriotische“ Stimmen laut, die daran erinnerten, dass die Amerikaner schon einmal eine kommunistische Macht beim Wettlauf ins All geschlagen haben. Einen ähnlichen Sieg forderten sie nun auch im Wettlauf mit den Chinesen und veranlassten den amerikanischen Präsidenten zu Plänen, die eine dauerhafte Besiedlung des Mondes und die Landung auf dem Mars vorsahen. Andere Politiker ließen sich sogar zu martialischeren Töne verleiten: „eine präventive Besetzung des Mondes sei in Betracht zu ziehen“^[20].

In den Köpfen einiger Amerikaner scheint, wenn es um die Durchsetzung der eigenen Ansprüche geht, der Kalte Krieg fort zu bestehen. Eine solche Haltung ist den Chinesen, deren Interessen seit dem Ende der Sowjetunion in Asien und der übrigen Welt zugenommen haben, unverständlich und sie begegnen ihr mir scharfer Kritik, vor allem wenn diese Haltung weltlichere – politische, militärische, wirtschaftliche oder territoriale – Züge annimmt. Dann ist selbst in offiziellen Dokumenten vom „Neo-Interventionismus“ und der „neuen Kanonenboot-Politik“ sowie vom „Wirtschaftskolonialismus“ mancher Großmächte die Rede^[21]. Um der vorgebrachten Kritik zusätzliches Gewicht zu geben, wird oft die UNO und die Verletzung der international anerkannten Grundsätze in den Vordergrund gestellt. Eine solche Begründung ist im Falle Chinas jedoch zweifelhaft, vor allem wenn man bedenkt, dass sich das Land trotz anders lautender Beteuerungen noch die Möglichkeit des militärischen Eingriffs zur Lösung internationaler Probleme (Taiwan, Spratley-Inseln) offen hält.

Auch die USA scheuen sich nicht davor, andere Beteiligte in den sich abzeichnenden Interessenkonflikt mit der Volksrepublik einzubeziehen. Gegenüber der ASEAN+3 (China, Japan, Südkorea)-Konferenz etwa haben sie eine ablehnende Haltung^[22], denn auf deren Entscheidungen kann die USA, trotz der Beteiligung Japans und Südkoreas, als Nichtteilnehmer nur geringen Einfluss nehmen. Zur Stärkung ihrer Position streben die USA hier die Aufnahme zweier weiterer Verbündeter, nämlich Australien und Neuseeland, an und haben mit diesen beiden schon vorsorglich eine als Gegenpol zur ASEAN+3 gedachte Pazifische Organisation (APEC = Asia-Pacific Economic Cooperation) gegründet, wobei das Tor für andere Mitglieder ausdrücklich offen gelassen wurde (mittlerweile gehört selbst die Volksrepublik zu den etwa 20 Mitgliedern dieser Organisation).

Prestigeprojekte wie der Weltraumflug untermauern den Anspruch der Volksrepublik auf Weltgeltung. Dabei beschränken sich die Chinesen nicht nur auf exklusive Bereiche wie der Raumfahrt, sondern versuchen diesen Anspruch auch in weltlicheren Angelegenheiten durchzusetzen^[23]: im Sport durch die Austragung der Formel 1 und der Olympischen Spiele in Peking im Jahr 2008, in der Technik durch die Einführung des Transrapid (übrigens ein Projekt, an dem das Mutterland des Transrapid, nämlich Deutschland, gescheitert ist) oder in der Wirtschaft, durch ein ständiges jährliches Wachstum um die sieben bis zehn Prozent^[24], sowie durch den prächtigen Bauplan der Expo 2010 in Shanghai. Insbesondere in der Wirtschaft lässt sich die Bedeutung Chinas als Konjunkturlokomotive nicht mehr bestreiten. Experten auf diesem Gebiet sind sich in ihrer Einschätzung einig: stockt die wirtschaftliche Entwicklung im bevölkerungsreichsten Land der Welt, so werden das übrige Asien, Europa und die USA zumindest unter den Kolateralschäden eines solchen Stillstandes zu leiden haben^[25]. Das Problematische an dieser wundersamen Entwicklung ist die starke Ungleichheit bei der Verteilung des neu erwirtschafteten Reichtums^[26]: trotz aller ökonomischen Erfolge ist China mit einer Landbevölkerung von etwa 800 Millionen Menschen immer noch ein Agrarland geblieben. Diese Bevölkerungsmasse, die am wenigsten von der wirtschaftlichen Entwicklung profitiert hat, drückt das jährliche Pro-Kopf-Einkommen Chinas auf knapp über 1000 Dollar herunter und setzt die Volksrepublik auf die gleiche Stufe mit anderen Entwicklungsländern. Ein anderes wirtschaftliches Problem, das Chinas Weg zu einer tatsächlichen wirtschaftlichen Supermacht (die der Entstehung der militärischen Macht vorangeht) beeinträchtigen kann, sind die Umweltschäden, die infolge der verstärkten Industrialisierung und Urbanisierung eingetreten sind^[27]. So bedeutet die Abholzung riesiger Gebiete im Einzugsgebiet des Jangtse, dass die Bevölkerung mehr und mehr von Überschwemmungen bedroht wird (wie dies im Jahr 1998 geschehen ist, als über 4.000 Menschen starben und Millionen obdachlos wurden). In den trockenen Gebieten des Nordens wiederum schreitet die Versandung der Anbaufläche voran, da nun keine natürlichen Mauern, wie es die Wälder waren, der Wüste Einhalt gebieten können. Doch auch die Lage in den Städten ist nicht besser: die starke Luftverschmutzung, die durch veraltete Produktionsbetriebe und durch die Verbrennung von Kohle als einem der wichtigsten Energielieferanten verursacht wird, gefährdet die Gesundheit und damit das Leben vieler Chinesen. Die Regierung ihrerseits kann und will bis jetzt nur wenig gegen die fortschreitende Umweltzerstörung unternehmen: einerseits fehlen ihr die Mittel dazu, andererseits setzen lokale Parteiorganisationen die Bestimmungen der Pekinger Zentralregierung nur zögerlich um^[28] (wobei hier die Mittelknappheit die Überwachung der Umsetzung dieser Bestimmungen erschwert). Sollte sich die jetzige Regierung bei der Beseitigung der aktuellen Umweltprobleme auf die zukünftigen Generationen verlassen wollen, so könnte dies ein schwerer Rückschlag für die Entwicklung des Landes bedeuten; denn bis dahin würden die Schäden stark voran geschritten sein und die Kosten ihrer Behebung ein Vielfaches der gegenwärtigen Summe ausmachen. Diese Mittel würden dann sozialen, wirtschaftlichen und militärischen Projekten entzogen werden müssen.

Die oben beschriebenen Zustände bergen sozialen Zündstoff in sich: je stärker die Schere zwischen arm und reich auseinander klafft^[29] und die Umweltzerstörung die Lebensbedingungen der Menschen erschwert und diese zur Landflucht zwingt^[30] – wobei das Problem der überbevölkerten Städte schon jetzt akut geworden ist –, desto instabiler wird die innenpolitische Lage des Landes und desto wahrscheinlicher wird dann der Einsatz der Armee zur Lösung innerer Probleme^[31].

Die Gefahr kommt auch von einer anderen Seite: nationale Minderheiten, wie etwa die muslimischen Völker im Westen Chinas oder die Tibeter, die eher in ländlicher Umgebung angesiedelt sind, verlangen nach mehr Entfaltungsmöglichkeiten^[32]. Diese Bestrebungen finden ihren Ausdruck in dem Wunsch nach mehr wirtschaftlicher, aber auch politischer Autonomie gegenüber der Zentralregierung und setzen diese dadurch unter Zugzwang. Oft versucht Peking diesen Bestrebungen durch nationalistische Parolen, die unter anderem die Gefahr der Auflösung der Republik nach post-sowjetischem Muster heraufbeschwören, entgegenzutreten, und verschafft so der Volksbefreiungsarmee (VBA) eine willkommene Rolle und die Bestätigung als bewaffneten Reichsretter. Gleichzeitig kritisiert etwa die Bundesregierung die Versuche der Machthaber in Peking, den Kampf gegen den internationalen Terrorismus für zunehmende Menschenrechtsverletzungen und verschärfter Unterdrückung in den Minderheiten-Gebieten zu missbrauchen^[33].

2.2 Der Machtkampf Volksrepublik China – Taiwan

Außenpolitisch wird die Volksrepublik oft an deren Einstellung gegenüber Taiwan gemessen. Die kleine Insel vor der Ostküste Chinas wurde 1949 von den Resten der Nationalistischen Armee unter der Führung der Guomintang besetzt, mit dem Ziel, von hier aus die Rückeroberung des Festlandes zu beginnen. Aus der Rückkehr der Nationalisten wurde nichts, genauso wenig ist es jedoch auch den Kommunisten gelungen, die Insel wieder in das groß-chinesische Reich zu integrieren. Dass die Insel über 50 Jahre lang selbständig bleiben konnte, hat einen wichtigen Grund. Sie wird offiziell zwar nur von einigen kleinen Ländern als unabhängiger Staat anerkannt; inoffiziell jedoch erfährt Taiwan eine breite Anerkennung (unter anderem durch die USA, aber auch durch Europa^[34]), die vor allem dem steilen Weg Taiwans von einer Militärdiktatur zu einer dynamischen Demokratie gezollt wird^[35].

Solange die Möglichkeit einer kommunistischen Invasion die Insel imminent bedrohte, konnte die Guomintang die einheimische Bevölkerung unterdrücken und für die eigenen Zwecke benutzen. Sie errichtete eine militarisierte Gesellschaft auf der Insel, deren Zweck es sein sollte, von hier aus die Rückeroberung des Festlandes zu unterstützen. Als dies in den folgenden Jahren immer unwahrscheinlicher wurde, versteifte sich die Guomintang auf die Möglichkeit einer kommunistischen Invasion, zur Abwehr deren die Bevölkerung in ständiger Alarmbereitschaft sein musste, wobei das erst Mitte der 80er Jahre abgeschaffte Kriegsrecht jegliche Abweichung von der offiziellen Politik unterband.

Heute ist die Gefahr einer militärischen Intervention durch das Festland zwar immer noch nicht gebannt, jedoch sind die politischen Zügel auf der Insel viel lockerer als vor etwa zehn Jahren. Die neu gewonnene Freiheit hat eine Rückbesinnung der meisten Inselbewohner auf ihre taiwanesischen Wurzeln bewirkt. So wurde Anfang 2000, trotz heftiger Proteste (und mehr oder weniger versteckter militärischer Drohungen) aus Peking, Chen Shui-bian zum Präsidenten gewählt, der erste Präsident der Insel, der auch hier geboren wurde. Durch seine gegenüber dem Festland unabhängige Politik betont er die Eigenart der Insulaner und trägt dazu bei, dass sich vor allem die jungen Leute heute mehr als Taiwanesen denn als Chinesen sehen. Die von der chinesisch-nationalistischen Politik der Guomintang vertretene Einheit der Insel mit dem Festland scheint bei der Bevölkerung nicht mehr zu greifen. Aus diesem Grunde verlagerte sich auch der Wahlkampf der Guomintang vor den Wahlen des Jahres 2004 mehr auf wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen: die Nationalisten warfen dem Präsidenten vor, er würde durch seine Politik die Gesellschaft spalten und gleichzeitig die auf 100 Milliarden Dollar bezifferten Investitionen taiwanesischer Unternehmen in der Volksrepublik gefährden^[36]. Doch nicht nur die Unabhängigkeitspolitik der Demokratischen Partei hat hemmende Wirkung auf die ökonomischen Beziehungen zwischen der Insel und dem Festland. Auch die Wirtschaftspolitik der taiwanesischen Regierung setzt den eigenen Unternehmen Auflagen im Austausch mit der Volksrepublik. Als Beispiel wären die Einschränkungen bei der Ausfuhr von Technologie zur Halbleiterherstellung zu nennen. Damit soll zunächst der Vorsprung Taiwans im Bereich der Hochtechnologie gegenüber dem Festland aufbewahrt werden. Gleichzeitig sollte der Zugriff des kommunistischen Militärs auf die für die Herstellung neuer Waffen sehr wichtigen Halbleiter so lange wie möglich hinausgezögert werden.

Die VR China, die in seltsamer Einigkeit die Politik der Nationalisten unterstützt (im Vorlauf der Präsidentschaftswahlen von 2000, hat Peking sogar Verbindung zur nationalistischen Guomintang aufgenommen, mit dem Ziel der „friedlichen“ Isolierung des demokratischen Kandidaten Chen Shui-bian )^[37], und mit ihr im Bunde die VBA, haben die Abwendung der Taiwanesen vom „Mutterland“ teilweise selbst verschuldet: je mehr Raketen sie auf Taiwan richten, je mehr Kriegsdrohungen sie ausstoßen und die Inselbevölkerung gefährden (wie etwa während der SARS-Epidemie, als China WHO-Ärzten die Ausreise nach Taiwan verweigerte), desto weniger fühlen sich die Taiwanesen vom Festland angezogen. Um die Ablehnung der kommunistischen Machtpolitik durch das taiwanesische Volk zum Ausdruck zu bringen, hatte sich Präsident Chen bei den Wahlen 2004 zu einem gewagten Schritt entschieden: er berief sich auf ein vom Parlament erlassenes Gesetz, wonach dem Präsidenten erlaubt ist, ein so genanntes „Verteidigungsreferendum“ abzuhalten, wenn er glaubt, dass Taiwans Souveränität durch Bedrohung von außen in Gefahr ist. Nun sollte das Volk selbst darüber bestimmen, ob es bereit sei, den Verteidigungsetat für zusätzliche Waffenkäufe zu erhöhen, um auf diesem Weg die Volksrepublik zum Verhandlungstisch zu zwingen^[38]. In Taipeh glaubt man nämlich, dass die starke Zunahme der Militärausgaben auf dem Festland auch dazu führen soll, Taiwan vor weiteren Schritten Richtung Unabhängigkeit abzuhalten. Noch lässt sich Taipeh nicht einschüchtern: zahlenmäßig ist die taiwanesische Armee der VBA weit unterlegen, militärtechnisch ist sie jedoch der VBA (vor allem durch die über Jahrzehnte aus den USA erhaltenen Waffenlieferungen) überlegen. Und auch die übrige Welt, insbesondere die USA, Taiwans wichtigster Verbündeter weltweit, signalisiert, dass sie ein großes Interesse am Fortbestand eines freien demokratischen Taiwans hat, wobei die Gründe hierfür vielfältig sein können: Taiwan hat mittlerweile eine fest gefügte Stellung im globalen Wirtschaftsgeschehen, taiwanesische Unternehmen sind vertrauenswürdige Partner vieler amerikanischer und europäischer Unternehmen, das Land hat aufgrund seiner aufstrebenden Demokratie mehr Gemeinsamkeiten mit der westlichen Welt als die meisten anderen ostasiatischen Länder, es stellt einen wichtigen Sicherheitsfaktor dar, der aufgrund seiner militärischen Stärke zum Gleichgewicht der Mächte in der ostasiatischen Region beiträgt, und es kann als Vorbild für die liberalen Kräfte auf dem Festland dienen und so zu dessen Demokratisierung beitragen^[39]. Das Scheitern des von Präsident Chen einberufen Referendums (es hatte unter 50 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung daran teilgenommen, wobei das Scheitern auf die niedrige Wahlbeteiligung der Guomintang-Wähler zurückzuführen ist^[40]), ist nicht als eine freundliche Einstellung der Inselbewohner gegenüber der Pekinger Taiwan-Politik zu interpretieren; die wirtschaftlichen und politischen Ängste der Mehrheit der Taiwaner vor einer Verschlechterung der Beziehungen zum Festland, hatten wahrscheinlich den größten Einfluss auf den Ausgang des Referendums gehabt.

Diese Politik der Selbständigkeit wird nicht nur von Peking kritisiert. Im Zeitalter der Globalisierung und des uneingeschränkten Welthandels ist die VR China mit über einer Milliarde potentieller Konsumenten und einem jährlichen Wirtschaftswachstum von sieben bis zehn Prozent der größte Markt der Welt, der auf alle Wirtschaftsakteure eine ungeheuere Anziehungskraft ausübt. Keine einzige Wirtschaftsmacht kann es sich leisten, die Führung in Peking durch die Unterstützung der Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans zu verärgern und so vom chinesischen Markt verdrängt zu werden. Nicht verwunderlich war es demnach, dass die Kritik der USA und der Europäer am Volksreferendum besonders scharf ausgefallen war^[41].

2.3 Chinas Vermittlerrolle in Asien

Wenn im Falle Taiwans noch keine Einigkeit zwischen den zwei Großmächten USA und Volksrepublik China herrscht, so ist die Einigkeit im Falle Nordkoreas umso größer: beide Seiten sind an einer friedlichen Lösung des Problems interessiert^[42]. Dabei sind die Rollen verteilt: während die USA die drohende Aufrüstung Nordkoreas mit Massenvernichtungswaffen mit allen Mitteln unterbinden will, versucht Peking zwischen den beiden Seiten zu vermitteln und durch beide Kontrahenten annehmbare Lösungen vorzuschlagen^[43]. Die chinesische Führung, der einzig noch verbliebene Bündnispartner Nordkoreas, versucht über Wirtschaftshilfe Einfluss auf die Entwicklung des Atomprogramms seines kleinen Nachbars zu nehmen. Den USA reichen jedoch die Anstrengungen Chinas bei weitem nicht aus: selbst der Regierung der Volksrepublik dürfte es schwer fallen, die Maximalforderungen Washingtons (es verlangt die komplette, nachprüfbare und unwiderrufliche Auflösung des Nuklearwaffenprogramms Nordkoreas^[44]) in Pjöngjang durchzusetzen. Denn einem Land, dessen Führung ohne Bedenken das Leben von Millionen von Menschen aufs Spiel setzt, um stattdessen Massenvernichtungswaffen zu entwickeln oder teure Geschenke für deren treuen Anhänger zu kaufen, dürfte die Einstellung von Energie- und Lebensmittellieferungen nichts ausmachen. Eine weitere Schwierigkeit für das nordkoreanisch-amerikanische Verhältnis – und dadurch auch für die von China monitorisierten Verhandlungen um Nordkoreas Atomprogramm – dürfte sich dadurch ergeben, dass Nordkorea auch an Atombombenversuchen Dritter (etwa in Pakistan) beteiligt ist^[45]. Da der Beweis solcher Zusammenarbeit nicht eindeutig erbracht werden kann, wird die Vermittlung der Pekinger sowie der anderen an der Sechser-Runde (Nordkorea, Volksrepublik China, USA, Russland, Japan, Südkorea) beteiligten Regierungen auch in diesem Fall ausschlaggebend sein.

Auf der anderen Seite ist es fraglich, ob China überhaupt ein Interesse an der vollständigen Entwaffnung Nordkoreas hat. Zwar vertraut die kommunistische Führung in Peking auf die Zusagen der USA, wonach diese bereit seien, die von ihnen Nordkorea gegenüber gemachten Sicherheitsgarantien auch einzuhalten. Selbst die oberste Militärführung unter dem ehemaligen Präsidenten der Volksrepublik, Jiang Zemin, hielt die Wahrscheinlichkeit einer US-amerikanischen Militärintervention in Nordkorea für gering. Jedoch sollte die Möglichkeit eines Angriffs der USA auf Nordkorea gerade durch die Drohung des Einsatzes von Atomwaffen abgeschwächt werden. Für Peking wirkt die Präsenz der USA unmittelbar an der chinesischen Grenze immer noch abschreckend, was eine Folge des Kalten Krieges zu sein scheint. Das Beispiel Russlands nach dem Ende des Warschauer Paktes könnte zum Verständnis der Pekinger Interessenserwägungen bei der Behandlung Nordkoreas beitragen. So betrachtete Russland seine früheren osteuropäischen Satelliten auch dann noch als seine legitime Einflusssphäre, als diese schon längst auf dem Weg in Richtung Demokratie waren. Demgemäß zeigte Moskau überhaupt kein Verständnis dafür, dass seine früheren Verbündeten um die Aufnahme in die NATO baten. Die Sicherheitsinteressen dieser Länder wollte es nicht wahrnehmen. Der NATO wiederum, die die Gesuche der Osteuropäer akzeptierte, warf es vor, die Gräber des Kalten Krieges aufreißen zu wollen: die Ausdehnung dieser ehemals feindlichen Organisation bis an die russische Grenze, ohne jeglichen Puffer dazwischen, empfand Moskau als direkte Bedrohung der eigenen Sicherheit.

Im Falle der koreanischen Halbinsel stand diese Schreckensvision Pekings (nämlich der Aufenthalt amerikanischer Truppen an der eigenen Grenze) während des Korea-Krieges kurz vor der Erfüllung: als die UN-Truppen, die unter amerikanischer Führung dem Süden in seinem Kampf gegen den Norden zu Hilfe geeilt waren, die kommunistischen Truppen bis an die chinesische Grenze verdrängt hatten, hatte China an die 200.000 so genannte Freiwillige in den Kampf geworfen^[46]. Dieser Schritt hatte dann die Front weit weg von der chinesischen Grenze zurück auf die frühere Demarkationslinie zwischen den beiden koreanischen Staaten verschoben. Dadurch hatte China dafür gesorgt, dass der nord-koreanische Pufferstaat erneut zwischen sich und den USA stand und die Gefahr einer amerikanischen Intervention in Verbindung mit den nationalistischen Kräften gebannt war. Die heutige, auf China bezogene Rollenaufteilung zwischen den USA und Europa (die USA ist eher kriegerisch eingestellt, während die EU zu vermitteln versucht) wurde schon damals sichtbar: so hatte Großbritannien beispielsweise gefordert, dass eine chinesische Delegation zu Gesprächen zu den Vereinten Nationen eingeladen werden sollte und gleichzeitig Peking gegenüber erklärt, die in Korea stationierten UN-Truppen würden keine Gefahr für die Volksrepublik darstellen.

Das Beispiel Russlands könnte jedoch auch dazu genutzt werden, um die friedliche Lösung des Nordkorea-Konflikts zu gewährleisten. So wie Moskau als gleichberechtigter Partner des NATO-Russland-Rates, dessen Vorsitz es sich mit einem NATO-Staat teilt, in die Konsultationsmechanismen und in die Sicherheitsstruktur der nordatlantischen Allianz eingebunden wurde, so kann auch China als Partner an Entscheidungen beteiligt werden, die sowohl die Sicherheit in Asien als auch auf der ganzen Welt betreffen^[47]. Durch diese Einbindung soll gewährleistet werden, dass die internationale Öffentlichkeit auf negative Entwicklungen in der chinesischen Politik (beispielsweise die Wiederaufnahme von Atomwaffentests in Zusammenhang mit der Weitergabe von Wissen zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen an Nordkorea) rechtzeitig Konflikt entschärfend reagieren und hegemonialen Bestrebungen der Volksrepublik die Grenzen aufzeigen kann. Gleichzeitig handelt es sich dabei um Vertrauen schaffende Maßnahmen, die Peking aufzeigen sollen, dass die Entwaffnung des nördlichen Teils der koreanischen Halbinsel nicht mit einer Erweiterung der Einflusssphäre der USA oder anderer potentieller Gegner Pekings gleichzusetzen ist, sondern nur den Sicherheitsbedürfnissen aller Beteiligten Rechnung trägt.

Pekings Rolle als Vermittler und Stabilitätsgarant in Asien wird von Amerikanern und Europäern auch im Falle des schon seit über 50 Jahren andauernden Konflikts zwischen Indien und Pakistan gern gesehen. So bieten von der Volksrepublik organisierte inoffizielle Treffen auf Regierungsebene (wie etwa der Asiatische Kooperationsdialog) gute Möglichkeiten für beide Parteien Kontakt aufzunehmen, ohne dass gleich offizielle Zusagen gemacht werden müssen, die dann dem Ansehen der jeweiligen Regierung im eigenen Land schaden könnten.

2.4 Chinas Einfluss in Ostasien: Machtzuwachs durch Proliferation?

Die Befürchtungen politischer und militärischer Kreise in Europa und den USA, wonach China an der Weitergabe militärischer Technologie beteiligt sein soll, wurden öfters bestätigt. Dass diese Technologie auch in den Händen so genannter Schurkenstaaten oder terroristischer Gruppen gelangen könnte, scheint nicht ausgeschlossen. Dabei verstoßen solche Vorgehensweisen nicht einmal gegen Chinas Engagement im Kampf gegen den weltweiten Terrorismus. Selbst die USA müssen ihre Kritik zügeln, wenn es sich bei dem Empfänger chinesischer Militärtechnik um einen weiteren Verbündeten im Kampf gegen den Terrorismus handelt, wie etwa im Falle Pakistans. In Pakistan ist die Lage besonders verwickelt: dem pakistanischen Geheimdienst werden enge Beziehungen zu radikal-islamische Organisationen wie die Al Qaida und den Taliban nachgesagt, die ihrerseits zum Vorbild der im Westen Chinas für mehr Autonomie kämpfenden Muslime geworden sind.

Chinas Plan zur Stärkung ihres Einflusses in Asien ist einfach: politisch bietet es ein System, das in vielen Teilen der Welt seine Unzuverlässigkeit unter Beweis gestellt hat, wirtschaftlich ist China nicht einmal in der Lage, dem Großteil seiner Bevölkerung ausreichendes Einkommen zur Verfügung zu stellen^[48]. Moral-politische Einflussnahme und Wirtschaftshilfe scheiden demnach als Möglichkeiten der chinesischen Machterweiterung in Asien aus. Was bleibt sind Waffenlieferungen in den Mengen, dass die Empfänger in die Pflicht genommen werden, sie für ihre Kontrahenten jedoch keine Gefahr darstellen können^[49]. So wird Pakistan mit chinesischen Waffensystemen (z.B. Frühwarnsysteme und Jets) beliefert, gleichzeitig aber plant die chinesische Armee gemeinsame Seemanöver mit Indien, dem anderen Großmachtaspiranten in Asien. Es ist eine Politik des Gleichgewichts, die auf die Konfliktvermeidung an der chinesischen Grenze abzielt, da China die möglichen hohen Kosten eines solchen Krieges fürchtet (Kosten zur Eindämmung des Konflikts und zur Verhinderung des Überschwappens dessen auf China oder die Kosten der Eindämmung einer möglichen Flüchtlingskatastrophe). Peking beschwört dabei die pakistanische Führung, Indien nicht zu sehr zu provozieren und versüßt ihr diesen Schritt durch Waffenlieferungen. Im Falle Indiens sind die Bemühungen Chinas anderer Natur, den hier wächst in den Augen der chinesischen politischen und militärischen Führung ein ebenbürtiger Rivale heran. In Verbindung mit den USA, die Ihre Beziehungen zu Neu-Delhi nach dem 11. September verbessert haben, stärkt Indien seine Position in der Region und erhöht dadurch seine politischen und militärischen Handlungsmöglichkeiten gegenüber der Volksrepublik.

2.5 Menschenrechte und politische Reformen

Kritiker in Europa und den USA lassen sich durch die versöhnlichen Gesten der Führung in Peking, wie etwa der Entlassung von politischen Gefangenen oder der Erweiterung der chinesischen Verfassung durch Menschenrechtsklauseln, nicht von der vermeintlichen Bekehrung der Kommunisten überzeugen. Dabei verweisen sie unter anderem darauf hin, dass selbst die US-Regierung in ihren jährlichen Berichten Peking der Folterung und außergerichtlichen Tötung sowie der Verfolgung politisch und religiös Andersdenkender bezichtigt^[50].

Im Bezug auf den 11. September werfen die Menschenrechtler der chinesischen Regierung unter anderem vor, sie würde den Kampf gegen den Terrorismus dazu nutzen, um die Bestrebungen der für mehr politische und religiöse Unabhängigkeit kämpfenden muslimischen Uiguren militärisch zu unterdrücken^[51]. In der allgemeinen Angstlage, in der die Welt nach den terroristischen Angriffen von New York, Bali und Madrid versetzt wurde, könnte die Assoziation von Autonomiekämpfern mit Terroristen leicht glaubwürdig gemacht werden (siehe dazu auch die Begründung Russlands für den mit allen Mitteln in Tschetschenien geführten Krieg). Auch dürfte es der chinesischen Regierung nicht schwer fallen, durch den Verweis auf einige terroristisch und radikal islamistisch geprägte Kämpfer (beispielsweise die Islamische Bewegung Ost-Turkestan, die auch von der UNO als terroristische Bewegung eingestuft wird) in den Reihen der Autonomiebewegung, die ganze Bewegung verallgemeinernd der Weltöffentlichkeit als terroristisch und fundamentalistisch vorzustellen^[52]. Dass die Ziele dieser Extremisten, die meist aus anderen Regionen herstammen (und sich dementsprechend nur wenig mit den Problemen der Einheimischen auskennen und beschäftigen wollen) und nur eine Minderheit innerhalb der Autonomiebewegung darstellen, unterschiedlich zu denen der einheimischen muslimischen Kämpfern sind, versucht die chinesische Führung zu verschweigen. Denn die radikalen Kräfte versuchen den Kampf für mehr Rechte und Freiheiten zu einem Kampf gegen andere Kulturen und religiöse Einflüsse und nach Möglichkeit für die Errichtung eines unabhängigen Gottesstaates zu instrumentalisieren. Gegen solche Bestrebungen, die nicht nur die interne Sicherheit der Volksrepublik stark gefährden, sondern auch ihre territoriale Integrität in Frage stellen, sehen sich die politische und militärische Führung Chinas denn auch berechtigt, mit aller Gewalt und unter Missachtung jeglicher Menschenrechtsbestimmungen vorzugehen.

Man bemängelt im Westen vor allem den schleppenden Fortgang der politischen Reformen in China, denn trotz wirtschaftlicher Öffnung ist die Führung der KP nicht gewillt, ihr Machtmonopol zugunsten einer breiteren Beteiligung der Gesellschaft am politischen Entscheidungsprozess aufzugeben. So werden Friedensaktivisten auch 15 Jahre nach der Niederschlagung der Tiananmen-Demonstrationen zum Jahrestag dieses Volksaufstandes vorsorglich eingesperrt, denn die KP möchte jegliche Erinnerungs- und Protestkundgebungen unterbinden. Die Anzahl der Hinrichtungen übersteigt die Gesamtzahl aller Hinrichtungen in der übrigen Welt. Auch nahm die Zahl der Verbrechen, die mit der Kapitalstrafe geahndet werden, zu. Die KP-Führung scheint, ihrem Autoritätsverlust und dem Mangel an Rechtstaatlichkeit durch drastische Maßnahmen entgegentreten zu wollen. Doch trotz aller Kritik hält China noch an seinen Reformkurs fest: so ist die Möglichkeit zur Bestimmung der Dorfvorsteher durch die Bauern (Direktwahlen in Dörfern) für Chinesen schon ein gewaltiger Schritt in Richtung mehr Demokratie^[53], ein Schritt der in Europa und den USA jedoch höchstens von einigen Eingeweihten wahrgenommen und entsprechend gewürdigt wird.

2.6 EU-China: Wirtschaft vs. Politik

Den Europäer wird mangelndes politisches Interesse in Asien nachgesagt. Deshalb sollte es Europa leichter fallen, den Dialog zur Integration Chinas in die Weltgemeinschaft fortzuführen. Es kann für diesen Dialog nur förderlich sein, dass er auf gemeinsame wirtschaftliche Zielsetzungen basiert^[54]. Ein Beispiel hierzu ergibt sich aus dem Verhalten Chinas während der Asien-Krise: statt dem kurzfristigen Vorteil einer Währungsabwertung (dies hätte zu einer Verbilligung und somit zu einer Erhöhung chinesischer Exporte geführt) nachzugeben, entschied sich Peking den Wert der eigenen Währung beizubehalten und bremste so den weiteren Abrutsch der übrigen asiatische Volkswirtschaften^[55]. Für die exportorientierten europäischen Volkswirtschaften (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) hatte das Verhalten Chinas zur Folge, dass die asiatische Nachfrage nach ihren Produkten erhalten blieb. Selbst der chinesische Markt blieb ihnen zugänglich, da sie die durch die Abwertung des Yuan eintretende Verteuerung der europäischen Produkte nicht mehr befürchten mussten.

Allerdings scheinen neuerdings diese wirtschaftlichen Ziele die Überhand in den europäisch-chinesischen Beziehungen zu gewinnen. So war der EU-Ministerrat 2003 gerade dabei, die letzte nach dem Tiananmen-Massaker noch in Kraft befindliche EU-Sanktion, nämlich das Waffenembargo gegen die Volksrepublik, trotz wiederholter Menschenrechtsverletzungen aufzuheben^[56]. Amerikanischen Bedenken zu diesem Thema trat die EU mit der Begründung, dies sei ein europäisches Problem, entgegen. Dabei war sich die EU-Führung selbst noch nicht im klaren darüber, wie sie diesen Schritt der europäischen Öffentlichkeit erklären wollte. Die Behauptungen des Beauftragten der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, durch diesen Schritt wolle Europa die Reduzierung der Waffenmengen in Ost- und Südostasien erreichen, und dass China gegenwärtig von einer neuen Generation von Politikern geführt wird, die nur am Rande mit den Geschehnissen auf dem Tiananmen-Platz zu tun haben, konnten die bevorstehende Entscheidung über die Aufhebung des Waffenembargos nicht gerade erleichtern^[57]. So setzten sich nach langen Diskussionen einige Regierungschefs, vor allem der Deutsche Gerhard Schröder, der Franzose Jacques Chirac und der Italiener Silvio Berlusconi, persönlich für eine Entscheidung zugunsten der Abschaffung des Waffenembargos ein, indem sie sich dafür öffentlich aussprachen^[58]. Sie erhofften sich im Gegenzug eine stärkere Öffnung des chinesischen Marktes für europäische Produkte (mit 135 Milliarden Euro ist die EU nach den USA der zweitgrößte Handelspartner Chinas) und zusätzliche Investitionsmöglichkeiten für europäische Unternehmen. Doch wie auch in anderen Bereichen siegte die Entscheidungsschwäche der Europäer auch bei diesem Thema: die endgültige Entscheidung wurde einfach auf einen späteren Zeitpunkt vertagt^[59].

So stark scheinen die wirtschaftlichen Interessen der Europäer in China zu sein, dass es Politikern mittlerweile schwer fällt, sich öffentlich über chinesische Menschenrechtsverletzungen und über die von der kommunistischen Regierung praktizierten Medien- und Internet-Zensur zu äußern. Selbst Pekings Taiwan-Politik wird von den Europäern gutgeheißen, obwohl die militärische Rückeroberung der Insel immer noch ein Hauptbestandteil dieser ist^[60]: die Kommunisten befürchten, dass eine Regierung unter der Führung der Demokratischen Fortschrittspartei des Präsidenten Chen Shui-bien der Insel eine neue Verfassung geben und 2008 während der Olympischen Spiele in Peking Taiwans Unabhängigkeit erklären wird.

Die angestrebten engeren politischen Beziehungen zwischen der EU und der VR China sollen zur Stärkung der international führenden Rolle der Vereinten Nationen beitragen, die dann als Gegenpol zu etwaigen Alleingängen von Großmächten, wie z.B. im Fall des Irak-Krieges, auftreten können. Dabei steht Deutschland in aller erster Reihe: die stärkste Wirtschaft Europas möchte auch politisch auf internationaler Bühne Fuß fassen. Eine der wirtschaftlichen Bedeutung entsprechende politische Rolle könnte sich beispielsweise durch die Erweiterung des ständigen Ausschusses der Vereinten Nationen von fünf auf sieben Nationen und der Aufnahme Deutschlands in diesem Gremium ergeben (ein weiterer, aufgrund seiner wirtschaftlichen Macht ausgesuchter Kandidat wäre Japan). Ein solcher Weg muss jedoch automatisch an der Volksrepublik vorbeiführen und ist unter anderem von deren Zustimmung abhängig.

3. Die VBA – Chinas Militär wird erneuert

3.1 Die Wurzeln der chinesischen Armee

3.1.1 Geschichtliche und soziale Aspekte der VBA

Bis ins zwanzigste Jahrhundert hatten Soldaten nur eine geringe Stellung im sozialen Gefüge Chinas. Am besten wird die Lage der Soldaten durch das chinesische Sprichwort „Ein guter Mann wird nicht Soldat“ wiedergegeben^[61]. Die gleiche Betrachtungsweise wurde auch von der politischen Führung vertreten: Staatsmänner bevorzugten politische Entscheidungen anstelle von militärischem Vorgehen, sie führten durch Autorität und persönlichem Beispiel statt Bestrafungen und militärischer Gewalt. Vordenker dieser Einstellung war der weise Konfuzius. Nach ihm stützt sich eine gute Regierung auf drei Säulen, nämlich auf die ausreichende Ernährung des Volkes, auf das Vertrauen des Volkes und auf ein ihren Erfordernissen entsprechendes Militärwesen. Müsste Konfuzius auf eines dieser Erfordernisse verzichten, so würde er zuerst auf die Armee, dann vielleicht auf die Ernährung aber nie auf das Vertrauen des Volkes verzichten wollen.

Die Einstellung der Bevölkerung gegenüber Soldaten, insbesondere den Soldaten der VBA, begann sich erst im Zuge des Bürgerkrieges sowie des Befreiungskrieges gegen Japan zu verbessern. Das wohlwollende Verhalten der VBA-Angehörigen gegenüber der Bevölkerung verhalf ihnen zu größerem Ansehen und gesellschaftlichem Aufstieg. Die Armee begann sich an der Erziehung des Volkes zu beteiligen und wurde von der KP als „ein Vorbild für das ganze Volk“ gefeiert.

Trotz seiner kargen Lebensweise Mitte der siebziger Jahre genoss der chinesische Soldat hohes Ansehen in der Bevölkerung, nicht zuletzt auch weil die Armee entscheidend beigetragen hat, den Wirren der Kulturrevolution ein Ende zu setzen und die Ordnung wieder herzustellen. Spätestens jedoch mit dem Einsetzen der nächsten Modernisierungsrunde Anfang der achtziger Jahre begann sich die Rolle der VBA zu ändern. Sie musste viele ihrer Unternehmen abgeben und verlor dadurch an wirtschaftlicher Macht und zusätzlichen Einkommen für ihre Kader. Der politischen Führung waren diese Unternehmen ein Dorn im Auge, weil sie Soldaten von ihrer militärischen Aufgabe ablenkten und weil sie Korruption und Schmuggel erleichterten. Gleichzeitig wurden Militärs ihrer politischen Posten enthoben und büßten so auch noch die Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Politik ein.

Aufgrund der Tatsache, dass sich die Bevölkerungsstruktur Chinas über die Jahrhunderte nur wenig verändert hat (selbst in Zeiten der Industrierevolution und der Urbanisierung leben immer noch an die 800 Millionen Menschen auf dem Land), kann man davon ausgehen, dass auch heute die meisten Soldaten der VBA der Landbevölkerung entstammen. Durch seine Lebensweise bedingt, ist der Chinesische Soldat ein harter Arbeiter mit starkem Willen, der über eine ausgezeichnete physische Verfassung verfügt und physisch und psychisch hoch belastbar ist, alle Eigenschaften die ihm auch das Überleben unter schwierigsten Bedingungen ermöglichen^[62]. Seine Motivation und das Ertragen der ihm auferlegten eisernen Disziplin sind die Folgen jahrelanger politischer Indoktrination; vor allem in ländlichen Gebieten, wo die Bevölkerung noch nicht die Erfahrungen der modernen Konsumgesellschaft gemacht hat, ist der Glaube an die Unfehlbarkeit der Partei verbunden mit ausgeprägter Vaterlandsliebe stark verbreitet. Trotz der in der VBA verbreiteten Bildungsvorhaben (hier wird der Schwerpunkt vor allem auf die politische Bildung gelegt; im Bereich der Allgemeinbildung werden oft Lesen und Schreiben unterrichtet sowie Grundbildung vermittelt, um überhaupt die Voraussetzungen für das Verständnis politischer Texte zu schaffen) ist das technische Verständnis der Soldaten noch gering, so dass vielen nur das Lesen und Bedienen einfacher Ausbildungsbücher bzw. Waffensysteme ermöglicht wird. Dieser Zustand begann sich erst seit Anfang der neunziger Jahre mit voranschreitender Modernisierung und Professionalisierung der Streitkräfte zu ändern, da die VBA erkannt hat, dass neue, in der Bedienung komplizierte, aber hoch wirkungsvolle Waffen die Erfolgswahrscheinlichkeit eines militärischen Unternehmens entscheidend beeinflussen können^[63].

3.1.2 Aufgaben der VBA

Zu den wichtigsten militärpolitischen Aufgaben der VBA gehören folgende^[64]:

- Die VBA ist für die Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit verantwortlich (damit ist nicht nur der Einsatz gegen Feinde von außerhalb, sondern auch der interne Einsatz zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Ordnung gemeint);
- Die VBA soll zur Erreichung des Status einer Supermacht beitragen (in den siebziger Jahren wurde dieser Status noch vor Ende des 20. Jahrhunderts angestrebt; allerdings weigern sich heute noch viele westliche Experten aus Politik und Militär der Volksrepublik aufgrund einer Vielzahl an wirtschaftlichen, politischen, militärischen und gesellschaftlichen Problemen diesen Status anzuerkennen);
- Die Volksrepublik strebt die politische und militärische Führerschaft in Ost- und Südostasien an. Sie war von Anfang an darauf bedacht, die sowjetischen, und seit Untergang der Sowjetunion, die amerikanischen Interessen in dieser Region zu verdrängen, wobei sie dazu sowohl politische als auch militärische Mittel einsetzt (Einsatz im Korea-Krieg, militärische Bedrohung Taiwans, Unterstützung Vietnams im Krieg gegen die USA; als sich dann das wiedervereinigte Vietnam auf Seiten der Sowjetunion stellte und mit deren Hilfe selbst zur regionalen Großmacht aufsteigen wollte, wurde es von der VBA in einem kurzen Feldzug in seine Grenzen verwiesen);
- Die VBA sollte zur Wiedereingliederung verlorener Territorien in die Volksrepublik beitragen (dazu gehörten sowohl Tibet und unter indischer und sowjetischer Herrschaft befindliche Gebiete, als auch Inseln im Südchinesischen Meer und Taiwan; selbst europäische Mächte wie Großbritannien waren auf mehr oder weniger freundschaftliche Beziehungen zu Peking angewiesen, um auf dem Verhandlungsweg einer Besetzung ihrer in China gelegenen Kolonien zuvorzukommen);
- Die VBA soll als bewaffneter Arm bei der Durchsetzung chinesischer Territorialansprüche in Südostasien (siehe das Problem der Spratley-Inseln) und bei der Sicherung neuer Rohstoffvorkommen (zwecks Sicherung der wirtschaftlichen Entwicklung der Volksrepublik) dienen. In diesem Bereich stößt die Volksrepublik auf die Ansprüche anderer Nachbarn, die den chinesischen Souveränitätsbestrebungen im Südchinesischen Meer durch Aufstockung ihrer regionalen Militärkapazitäten (beispielsweise durch Importe russischer und westlicher Technologie) und durch verstärkte Suche und Nutzung regionaler Ressourcen begegnen. China will auf eine mögliche militärische Lösung dieses Problems nicht verzichten, und stellt sich deswegen seiner Internationalisierung (wie durch Indien, Japan oder die USA vorgeschlagen – diese Vorschläge werden in Peking jedoch als Versuche interpretiert, die darauf abzielen, die maritime Entwicklung der Volksrepublik zu behindern) entgegen;
- Nicht zuletzt sollte die VBA auch zum Aufbau der internationalen ideologischen Führung der KP Chinas beitragen; diese Führerschaft sollte sich nicht nur über dem Lager des Marxism-Leninismus ausstrecken, sondern sie sollte am besten auch noch die gesamte Dritte Welt umfassen (wobei die VBA unter anderem den Befreiungsbewegungen der Dritten Welt militärische Unterstützung bieten sollte).

Gleich nach der Gründung der Volksrepublik im Jahr 1949 fing die VBA an, diese Ziele umzusetzen und ihre Machtstellung innerhalb Chinas und der ost- und südostasiatischen Region zu festigen. Dies tat sie, indem sie nun begann, die von China in den letzten 2 Jahrhunderten im Zuge der Verbreitung des europäischen Imperialismus verlorenen Gebiete zurück zu erobern^[65]. Als erstes wurde Tibet 1950 besetzt und in die Volksrepublik als Provinz eingegliedert.

Die erste Bewährungsprobe hatte die VBA jedoch zwischen 1950 und 1953 im Koreakrieg, als sie zum ersten Mal die vernichtende Feuerkraft moderner Waffen erlebte. Neu für die VBA war auch die Taktik dieses Krieges: statt des Guerilla-Krieges (oder Volkskriegstaktik, wie diese Art der Kriegsführung von der KP genannt wurde) hatte die VBA nun einen regulären Krieg auszufechten, mit klar verlaufenden Frontlinien, die den Einsatz von Waffen mit hoher Vernichtungskraft erlaubte. Gleichzeitig wurde sie der Möglichkeit beraubt, sich unerkannt unter das Volk zu mischen und den Gegner aus dem Hinterhalt zu schlagen. Nur die hohe Motivation der chinesischen Soldaten, denen es trotz größter Verluste gelang, die von den USA geführten UN-Truppen zurück zu drängen, bewahrte die VBA vor der ersten Niederlage und sicherte so den Erhalt des nord-koreanischen Staates als Puffer zwischen der jungen, im Aufbau befindlichen Volksrepublik und den sich gegen den Kommunismus aufrüstenden westlichen Staaten. Vor allem junge Offiziere der VBA, die den Korea-Krieg überlebt hatten, begannen nun die Lehren aus dem Volkskrieg zu überdenken. Zwar galt der Mensch noch weiterhin als der wichtigste Faktor in der Kampftaktik der VBA (dies war unter anderem ideologisch untermauert, da dadurch der Mangel an wirkungsvollen Waffen in der VBA durch die hohe Anzahl an Soldaten kaschiert werden sollte), die Forderungen nach moderner Ausrüstung wurde jedoch immer lauter und führten letztendlich dazu, dass die Kooperation zwischen der VBA und der Sowjetunion auf dem Gebiet der Waffenbeschaffung und -entwicklung intensiviert wurde. Die Zusammenarbeit mit der Sowjetunion sollte sich militärisch vor allem bei der Regelung von Grenzstreitigkeiten mit Indien im Jahr 1962 auszahlen, als es chinesischen Einheiten gelang, eine ihnen zahlenmäßig überlegene indische Streitmacht abzuwehren und im Gegenzug selber Teile des indischen Kaschmir zu besetzen. Auf der Grundlage sowjetischer Waffen von China weiterentwickelte Systeme wurden dann später auch gegen die Sowjetunion selbst (1969) und vor allem im Grenzkrieg gegen Vietnam (1979 – zu dieser Zeit war Vietnam zu einem der wichtigsten Abnehmer sowjetischer Waffen geworden) erfolgreich eingesetzt.

Nach dem Ende des Warschauer Paktes und dem Untergang der Sowjetunion wurde die Öffnung der VBA gegenüber dem Ausland verstärkt. Die Zunahme der Transparenz äußerte sich unter anderem in der regelmäßigen Herausgabe des militärischen Weißbuchs durch die politische und militärische Führung des Landes, in dem die militär-politischen Absichten Chinas sowie deren Einstellung zur asiatischen und globalen Sicherheitspolitik dargestellt werden.

3.1.3 Politisch-Militärischer Zusammenhalt in China

In den letzten Jahrzehnten hat man bei der politischen Führung Chinas die Vernachlässigung der selbst verkündeten, an der sozialistischen Lehre angelehnten politischen Prinzipien zugunsten längerfristiger Vorteile wahrgenommen, in der Hoffnung, sich hierdurch eine größere Machtbasis schaffen zu können. Diese Machtbasis baut auch auf die Loyalität der Armee zur politischen Führung auf, so dass man hier eine enge Verflechtung zwischen der kommunistischen Führung und der Armee feststellen kann^[66]: beide befürchten, dass ohne die KP ein Machtvakuum in China entstehen und das Land ins Chaos stürzen könnte; gleichzeitig sehen es die Partei- und Armeeführung als deren Verdienst, China aus den Wirren der Kolonialzeit und des Bürgerkrieges herausgeführt zu haben, und nehmen daraus für sich ein uneingeschränktes Führungsmonopol in Anspruch. Auch sieht sich die KP als die einzige politische Macht an, die im Stande wäre, die territoriale Integrität Chinas wiederherzustellen, nämlich durch die Wiedervereinigung mit Taiwan. Da zur Zeit jedoch eine Wiedervereinigung auf friedlichem Wege nicht absehbar ist, braucht die Partei die VBA als Druckmittel, um Taiwan weiterhin an den Verhandlungstisch zu führen.

Aber auch alltägliche Gründe bestimmen die Verbundenheit zwischen Militär und Partei: ohne die Partei läuft das Militär Gefahr, seine besondere Stellung in der Gesellschaft und damit die hohen finanziellen Staatszuwendungen und seine Privilegien zu verlieren. Die Partei ihrerseits könnte ohne die Armee das riesige Reich mit all seinen gesellschaftspolitischen und wirtschaftlichen Problemen kaum kontrollieren und könnte ihre politische Führungsrolle einbüßen. Gleichzeitig sichert sich die KP-Führung durch die Vermischung der eigenen Interessen mit denen der Armee zusätzliche Kontrollmöglichkeiten über die bewaffneten Streitkräfte des Landes und sorgt dafür, dass die Armeeführung, durch ihre Beteiligung an politischen Entscheidungen direkt an die Aufrechterhaltung der politischen Verhältnisse interessiert ist. Diese Verflechtung soll dann auch sicherstellen, dass alle Entscheidungen der Partei sowohl auf politischer Ebene als auch in den Streitkräften umgesetzt werden.

Als bestes Beispiel der Verbundenheit zwischen KP und VBA dient die Niederschlagung des Volksaufstandes von 1989, als die Armee nach kurzem anfänglichen Zögern mit Panzern über die Demonstranten rollte. Noch heute scheuen sich in beispielloser Einigkeit sowohl die Partei- als auch die Armeeführung die Ereignisse von vor fünfzehn Jahren neu zu bewerten. Das Eingeständnis des Fehlverhaltens gegenüber friedlich demonstrierenden Arbeitern und Studenten würde sich in die Folge der vielen nach 1949 missglückten Versuche der Zusammenarbeit zwischen Partei und Armee einfügen: angefangen bei der brutal durchgesetzten Kollektivierung in der Landwirtschaft über die Kulturrevolution bis hin zu den seit fünfzig Jahren vergeblich unternommenen militärischen Versuchen zur Wiedereingliederung Taiwans oder dem Bestreben, die SARS-Epidemie zu vertuschen. Die Rehabilitierung der Opfer würde ein Gesichtsverlust für die Partei bedeuten, und dies in einer Zeit in der sie politisch und vor allem wirtschaftlich immer stärker herausgefordert wird: ein stetiges jährliches Wachstum des Militärbudgets in zweistelliger Höhe (trotz der geplanten Truppenreduzierung um 200.000 Mann bis 2005), ist mit dem Reformkurs der Regierung nicht zu vereinbaren und kann als nachträgliche Zahlung der Partei an die Armee für sauber geleistete Dienste gegen die eigene Bevölkerung interpretiert werden. Als weiterer Beweis der engen Beziehung zwischen Partei und Armee dient die Interessenvertretung bei wichtigen militärischen Entscheidungen: da verläuft die Trennlinie nicht etwa zwischen Armee- und Parteiführung, sondern zwischen unterschiedlichen Fraktionen, denen sowohl Soldaten als auch Politiker angehören^[67].

Die enge Verbundenheit zwischen Armee und Partei hat bewirkt, dass die Armee dem ständigen politischen Einfluss der Partei ausgesetzt war. Ideologie-Wechsel innerhalb der Partei, verbunden mit Personaländerungen an deren Spitze, zogen Änderungen in der Armeehierarchie nach sich. Dadurch änderte sich sehr häufig die strategische Ausrichtung der Armee, deren Ausrüstung und Ausbildung schwankte diesen Umständen entsprechend. Oft hatte die politische Erziehung der Soldaten Vorrang vor deren militärischer Ausbildung^[68], eine Vorgehensweise, die auch bei Beförderungen Anwendung fand. Die häufigen Wechsel in der Kommandostruktur und unfähige Befehlshaber hatten zur Folge, dass die Kampfmoral der Soldaten geschwächt wurde. Dies machte die VBA in den Augen vieler ausländischer Beobachter zu einem unbeweglichen, kampfschwachen Koloss.

3.1.4 Gegensätze zwischen Politik und Militär in China

Aufgrund der Verbundenheit zwischen KP und VBA und der oben erwähnten Sprunghaftigkeit der chinesischen Politik, die angeblich die friedliche Koexistenz aller Völker propagiert, ist zu fragen, wie sich das Militär verhalten würde, wenn die Partei dessen Einsatz zur Erreichung politischer oder wirtschaftlicher Ziele innerhalb oder außerhalb Chinas in Betracht ziehen oder das Interesse des Militärs bei der Entscheidungsfindung missachten würde. Wird sich die verkleinerte, aber hoch professionalisierte und hoch modernisierte Armee denn aus dem politischen Geschäft heraus halten wollen? Denn noch kann die Partei vor allem durch das Militärbudget Einfluss auf die Entscheidungen der VBA nehmen, etwa bei den Beschaffungsvorhaben der Armee. Ein Großteil des Militärbudgets wird noch immer für den Unterhalt der über zwei Millionen Soldaten ausgegeben; Geld für neue Ausrüstungsgegenstände bleibt nur wenig übrig, deren Beschaffung muss mit zivilen Stellen abgesprochen werden. Bei einer verkleinerten Armee gäbe es jedoch Freiraum für den Erwerb neuer Systeme, die neuen Beschaffungen würden nicht den Zwängen der Politik unterstehen^[69]. So kann sich die militärische Führung für offensive Waffen entscheiden und dadurch dass Misstrauen bei Chinas Nachbarn verstärken, die nun ihrerseits versuchen, durch Waffenkäufe das Gleichgewicht wiederherzustellen. Eine solche Entwicklung widerstrebt der Politik der Pekinger Regierung, die auf mehr regionale Sicherheit und Stabilität gerichtet ist, und schränkt die internationalen Handlungsmöglichkeiten dieser ein.

Aktuelle Gegensätze zwischen der offiziellen Politik Pekings und dem Verhalten des Militärs sind auch bei dem vom Militär kontrollierten Waffenhandel zu beobachten. So dürfte die politische Führung kein Interesse an der Proliferation von schweren Waffen oder Massenvernichtungswaffen haben, da diese beispielsweise in den Händen der islamischen Separatisten in den Westprovinzen Chinas geraten können. Die Zentralregierung wäre dadurch erpressbar, die Einheit der Republik wäre in Gefahr. Die Regierung müsste die Armee zu Hilfe rufen, was wiederum die Stellung der Armee im politischen Gefüge der Republik festigen würde. Es muss jedoch damit gerechnet werden, dass zumindest einige Personen aus der Parteiführung am Waffenschmuggel mitbeteiligt sind, sonst würde die Partei härter gegen diese Gesetzesverstöße vorgehen. Waffenlieferungen sind aber auch der chinesischen Außenpolitik in Südostasien dienlich. So kann China wegen seiner schwachen wirtschaftlichen Lage und seiner verwerflichen kommunistischen Ideologie teilweise nur über Waffenlieferungen Einfluss auf die Regierungen benachbarter Länder ausüben. Die Kehrseite dieser Art von Außenpolitik kann jedoch sein, dass Konflikte in der unmittelbaren Nähe Chinas zur Eskalation gebracht werden, Konflikte, die, wie oben erwähnt, auch auf China überspringen und das Land destabilisieren könnten.

Zu den Konflikten zwischen Partei und Armee trägt auch das Misstrauen der politischen Führung gegenüber jungen, gut ausgebildeten Offizieren bei. Die KP befürchtet, dass diese jungen Offiziere in ihrer Einstellung gegenüber der Partei von westlichen Werten beeinflusst werden können, und dass sie dadurch für die Forderungen demokratischer Dissidentengruppen empfänglich werden. Um dies zu verhindern, versucht die Partei die Arbeit der politischen Ausschüsse auf allen Ebenen der Armee zu verstärken und mehr Einfluss auf die ideologische, politische und organisatorische Arbeit der VBA zu gewinnen.

3.2 Militärische Aspekte der VBA

3.2.1 (Führungs-)Struktur der VBA

Das oberste Führungsgremium der VBA ist die Zentrale Militärkommission, die als Organisation der KP Chinas die Kontrolle der Partei über die bewaffneten Kräfte des Landes gewährleisten soll^[70]. Damit wurde sichergestellt, dass das Kommando über die Armee nicht bei einer einzigen Person liegt, sondern dass dieses von einer Gruppe ausgeübt wird, der sowohl Politiker (teilweise war der Leiter der Zentralen Militärkommission auch gleichzeitig chinesischer Staatspräsident und KP-Führer – zuletzt hatte Jiang Zemin diese Fülle von Funktionen inne), als auch Militärs (etwa der Generalstabschef und andere Militärführer) angehören.

Der Zentralen Militärkommission direkt unterstellt sind auf gleicher Ebene der Generalsstab und das Verteidigungsministerium. Das Verteidigungsministerium selbst verfügt über eine kleine Streitmacht (130.000 Mann einschließlich der im Ministerium tätigen Beamten und Soldaten), die seiner direkten Befehlsgewalt unterstellt ist^[71]. Das Verteidigungsministerium ist im Vergleich zum Generalsstab eher für verwaltungstechnische Angelegenheiten zuständig (etwa Forschung und Entwicklung neuer Waffensysteme, der Beschaffung solcher aus dem Ausland, es verantworten die Logistik der VBA, kontrolliert die wirtschaftlichen Anstrengungen der Armee und befehligt deren zentrale Ausbildungsinstitutionen, wie etwa Militärakademien, höhere Kriegsschulen und Forschungseinrichtungen). Der Verteidigungsminister hat keine Befehlsgewalt über die Armee, diese wird einzig und allein von der Zentralen Militärkommission ausgeübt.

Neben seiner Funktion als militärisches Leitungsorgan der VBA, das die Verbindung zwischen den vier Teilstreitkräften aufrecht erhält, fungiert der Generalstab auch als Oberkommando des Heeres: nach 1949 hat das Heer als Machtinstrument der Partei nach innen gedient – um die Kontrolle über das Heer zu erhalten, sollte kein zusätzliches Führungsgremium zwischen der KP und dem Heer eingeschaltet werden^[72].

Der Besitz von Nuklearwaffen spiegelt sich auch in der Gliederung der VBA wieder: so besteht diese wie die meisten anderen Armeen der Welt aus den drei Teilstreitkräften Heer, Marine und Luftwaffe, zu denen noch die Zweite Artillerie (zu dieser gehört die strategische und konventionelle Raketentruppe, die in Besitz von Kurz-, Mittel-, Langstrecken- und Interkontinentalraketen ist) als eigenständige Teilstreitkraft hinzugefügt wurde^[73].

Als Wehrform setzt die VBA auf die Wehrpflicht, wobei alle jungen Männer zwischen 18 und 32 dieser unterstehen (im Jahr 2000 waren es noch 1.000.000 Rekruten, die ihren Dienst in der VBA ableisteten). Für Frauen ist die Wehrpflicht nicht vorgesehen, doch werden zwischen 120.000 und 150.000 Frauen in der VBA in den verschiedensten Verwendungen eingesetzt.

3.2.2 Das chinesische Heer

Das Heer ist mit über 1,5 Millionen Soldaten die größte Teilstreitkraft der VBA, wobei deren stärksten Waffen die knapp 8000 Kampf- und Schützenpanzer sind^[74]. Neuerungen im Bereich der Panzerwaffe haben es der VBA erlaubt, eine neue Generation von Panzern (T-96 und T-98) zu entwickeln, die die älteren taiwanesischen Panzer amerikanischer Herkunft übertreffen, und sich sogar mit den neueren koreanischen und japanischen Modellen, aber auch mit älteren Versionen des in der amerikanischen Armee genutzten M-1 Abrams messen können. Zu den erwähnten Verbesserungen zählen sowohl das höhere Ausbildungstempo für die Besatzungen, die höhere Beweglichkeit der Fahrzeuge (die leichter über See- und Luftwege transportiert werden können), als auch technische Neuerungen, wie etwa im Bereich der verwendeten Kanone^[75]. Bei diesen Panzern sind sowohl europäische Einflüsse (etwa britische bei der Motorisierung oder deutsche bei der Panzerung) als auch ukrainische, und vor allem russische Einflüsse (das Design dieses Panzertyps erinnert stark an das russische T-72-Modell) zu erkennen. Gemäß Überlegungen des Pentagons wird sich China in den nächsten Jahren vor allem auf den Bau der kleineren Version konzentrieren, die zwar von der Motorisierung her schwächer, und der wichtige Einrichtungen (wie beispielsweise die Lasereinrichtung zur Selbstverteidigung) fehlen, die aber auch billiger ist. Da aber innerhalb weniger Jahre der Bau von 1500 bis 1800 Panzern dieser Version vorgesehen ist, kann die VBA hierdurch die Panzerwaffe schneller aufbauen, und sie mit Panzern ausrüsten, die in ihren Fähigkeiten (diese Panzer haben unter anderem die Möglichkeit, lasergeführte Raketen aus der Kanone abzuschießen) den taiwanesischen Panzern überlegen sind.

Zusätzlich zu den Kampfpanzern neueren Typs kann die VBA auch für die Zukunft auf ältere Modelle zurückgreifen, die mit ausländischer Unterstützung (beispielsweise aus Israel) aufgewertet und modernisiert wurden – etwa durch die Montage eines neuen Kanonenrohrs oder durch verbesserte Kommunikationsausrüstungen. Gepanzerte Mannschaftstransporter und amphibische Panzerwagen und Haubitzen (insbesondere geeignet für Landungsübungen) ergänzen die Feuer- und Stoßkraft der chinesischen Panzerwaffe.

Neben den eigenen Kampfpanzern setzt die VBA zur Bekämpfung feindlicher Panzer unter anderem Mehrfachraketenwerfer und Kampfhubschrauber ein. Allerdings ist die Mehrzahl der über 300 im Heer eingesetzten Hubschrauber nur für Transportzwecke zu gebrauchen, die vorhandenen echten Kampfhubschrauber (darunter einige französische Modelle) sind an Fähigkeiten und Potential nicht mit dem amerikanischen „Apache“ oder dem europäischen „Tiger“ zu vergleichen.

Die Aufteilung der Bodentruppen der VBA erfolgt in zwei Gruppen: die regionalen Truppen sind für die Verteidigung ihrer Heimatregionen verantwortlich (hierbei ist vor allem die gute Kenntnis der eigenen Einsatzgebiete wichtig); zur Erfüllung ihrer Aufgabe kooperieren sie eng mit der lokalen Volksmiliz, die insbesondere für die Logistik und für die Aufrechterhaltung der Ordnung hinter den eigenen Linien verantwortlich ist. Neben den lokalen Truppen verfügt die VBA auch über Haupttruppen, deren größter Vorteil ihre hohe Beweglichkeit ist und die überall rasch einsetzbar sind^[76]. Ein wichtiger Teil der Haupttruppen sind die im Aufbau befindlichen luftbeweglichen Kräfte, die als Speerspitze bei der Eroberung Taiwans angesehen werden. Bei diesen, so genannten Reaktionskräften handelt es sich um etwa 70.000 in drei Luftlandedivisionen zusammengefassten Fallschirmjäger. Diese werden durch andere Spezialkräfte verstärkt, die zu Beginn des Kampfes nach Taiwan einsickern und Flughäfen, Kommandoeinrichtungen und Depots vernichten sowie Aufklärungs- und Täuschungsoperationen durchführen sollen^[77]. Allerdings fehlt diesen Truppen die notwendige Kampferfahrung in der modernen Kriegsführung, und erst neuere Übungskonzepte und der Aufenthalt von Einheitsführern zu Ausbildungszwecken im Ausland haben nach Meinung westlicher Militärexperten den Soldaten dieser Einheiten einen realistischen Blick auf ihre Aufgabe geben können. Hierbei wäre insbesondere der Aufenthalt chinesischer Fallschirmjägeroffiziere bei den russischen luftbeweglichen Kräften zu erwähnen. Die russische Armee kann in diesem Bereich auf eine lange Tradition zurückblicken, da die ersten Fallschirmjägereinheiten in der früheren Roten Armee schon in den zwanziger und dreißiger Jahren gegründet wurden. Einen anderen Hinweis auf einen möglichen Angriff der VBA auf Taiwan stellt auch die starke Zunahme der amphibischen Kräfte des Heeres, deren Soldatenzahl sogar die Anzahl an Marineinfanteristen übersteigt, dar.

Zur Steigerung der Kampfkraft des Heeres wird seit einigen Jahren deren „Informatisierung“ verstärkt in Angriff genommen (wobei diese Bemühungen auch auf die anderen Teilstreitkräfte übertragen wurden). Wichtige Bereiche hiervon sind die „Computerisierung“, also die Ausstattung des Heeres mit modernen Datenverarbeitungsmitteln (so wurden zuletzt viele jüngere Offiziere und Techniker der VBA bei Übungen beobachtet, wie sie Laptops für ihre Aufgaben einsetzten), und die Leitung der Kommunikation über Satelliten und optischem Glasfiber, das die Nachrichtenübermittlung beschleunigt und besser gegen Feindeinwirkung schützt^[78]. Bei diesen Bemühungen kommt es der VBA zugute, dass China erst in neuerer Zeit den Ausbau seiner Computerbasis beschleunigt hat und somit meistens auf neue Systeme zurückgreifen kann. Andere Länder, die diesen Prozess früher angefangen haben, sind nun bemüht, ihre schon veralteten Computersysteme zu erneuern oder kämpfen mit Schwierigkeiten in der Vernetzung inkompatibler Systeme unterschiedlicher Generation an. Diese neue Computerbasis gibt China auch die Möglichkeit, mit der Entwicklung von Systemen der nächsten Generation schneller fortzufahren und zu einer Führungsposition in diesem Bereich zu gelangen^[79].

Gemäß dieser Strategie, ist die VBA bemüht, nicht nur Sprach- und Videokommunikationssysteme auf höherer Ebene (beispielsweise zur Verbesserung der Kommunikation zwischen den Teilstreitkräften – Hubschrauber-, Infanterie-, Luftwaffen, Raketeneinheiten – und zwischen größeren Einheiten) einzuführen, sie versucht auch den einzelnen Soldaten zu vernetzen. Zur Zeit reichen diese Kommunikationssysteme zwar nur für einige wenige Spezialeinheiten aus, deren Nutzung soll jedoch in der nahen Zukunft auch auf andere Einheiten ausgedehnt werden. Dies wird zumindest noch bis 2015 dauern, da das Heer trotz häufiger Personalreduzierungen (die letzte große Reduzierung fand 2000 statt, als einige Hunderttausend Heeressoldaten aus der Heeresstruktur heraus genommen wurden) noch viel zu umfangreich ist. Neben dem Einsatz der Informationstechnologie zu Kommunikationszwecken, wurden auch der technische Einsatz von Computern vorangetrieben; die steigende Anzahl computergesteuerter Waffensysteme hat eine bemerkbare Verbesserung in Bereichen wie Treffergenauigkeit oder Feuerkoordination herbeigeführt und den Einsatz der (mit Fehlern behafteten) menschlichen Komponente reduziert.

Einen anderen Bereich, in dem die VBA ins moderne Zeitalter schreitet, ist die Informationskriegsführung, die psychologische Kriegsführung inbegriffen (information operations/ information warfare)^[80]. Angelehnt an die amerikanischen Erfolge im Irak-Krieg und aufbauend auf die Erkenntnisse des russischen Militärs in diesem Bereich, versucht die VBA eine eigene Strategie zur Informationskriegsführung zu entwickeln, die die Vorteile der amerikanischen und russischen Theorien beinhalten soll. Im Gegensatz zur amerikanischen Vorgehensweise, denkt die VBA nicht nur darüber nach, wie sie die Informationsüberlegenheit auf dem Schlachtfeld erlangen soll, sie zieht auch die Desorganisation und die Kontrolle über die feindlichen Informationsoperationen in Betracht (die USA widmet der feindlichen Informationskriegsführung nur soviel Mittel zu, wie es für die Erreichung der eigenen Informationsvorherrschaft notwendig ist, sie ist nur ein Mittel zum Zweck)^[81]. Wie wichtig mittlerweile diese neuen Prinzipien der Kriegsführung (Computerisierung, Informationskriegsführung) für die Zukunft der VBA sind, erkennt man auch daran, dass diese verstärkt Platz im Unterrichtsplan chinesischer Militärakademien finden^[82], an die bis vor kurzem noch überwiegend die alte vom Marxism-Leninismus und vom Maoismus beeinflusste Militärdoktrin unterrichtet wurde.

Wichtig für die VBA ist auch die verbesserte Fähigkeit zur Sicherung ihrer Kommunikation gegen Spionage, vor allem durch die amerikanischen Abhöreinrichtungen in Südostasien. Dies ist durch den Einsatz optischer Faser und moderner Telekommunikationseinrichtungen gelungen^[83], wobei ein großer Teil dieser Einrichtung dann entweder aus den USA kam oder von amerikanischen Unternehmen in China hergestellt und ursprünglich zur zivilen Anwendung deklariert worden war. Zum Kreis der Lieferanten moderner Telekommunikationstechnologie zählen auch viele europäische Firmen, die sich durch die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China zusätzliche lukrative Aufträge in der Volksrepublik versprechen. Allerdings werden ihre Hoffnungen in den USA mit Misstrauen beobachtet. Dort wurde von mehreren Seiten die Befürchtung geäußert, Russland könnte, damit es keine Marktanteile in China an europäische Rüstungs- und High-Tech-Firmen verliert, noch mehr moderne, tödliche Waffen und militär-nützliche Technologie zu noch niedrigeren Preisen auf den chinesischen Markt bringen.

Zukunftsprobleme für das chinesische Heer sehen westliche Experten insbesondere in den noch durchzuführenden Verkleinerungen und Restrukturierungen der Einheiten, da diese trotz der gemachten Fortschritte immer noch nicht flexibel und beweglich genug sind für den modernen Krieg^[84]. Auch die Geschwindigkeit, mit der die Modernisierungsbemühungen umgesetzt werden, wird sich aufgrund der hohen Personalstärke nicht deutlich ändern, und es werden weiterhin strategisch wichtige Einheiten bevorzugt, Umstand, der zu weiteren internen Kämpfe um die knappen Ressourcen führen dürfte. Das aufgrund dieser ungleichen Ressourcenaufteilung entstandene Technologie- und Ausbildungsgefälle zwischen strategisch wichtigen und weniger wichtigen Einheiten (etwa zwischen lokalen und Haupttruppen) wird größer werden, so dass auch die Zusammenarbeit zwischen diesen Einheiten nur schwerlich durchzuführen ist. Gleichzeitig wird die geringe Geschwindigkeit des Modernisierungsprozesses in der VBA den an China angrenzenden Staaten, die ihrerseits China von den Modernisierungsbemühungen her überholt haben, erlauben, ihren technologischen Abstand auf absehbare Zeit beizubehalten^[85].

3.2.3 Die chinesische Luftwaffe

Die Luftwaffe verfügt als zweitstärkste Teilstreitkraft über mehr als 400.000 Mann und über mehr als 3.000 Kampfflugzeuge^[86]. Die Speerspitze der Luftwaffe wird von den etwa 500 Allwetter-Angriffsfliegern vom Typ SU-27 und SU-30 aus russischer und chinesischer Produktion gebildet. Gestützt auf diese Luftarmada und im Verbund mit den auf Taiwan gerichteten Raketen, könnte es der chinesischen Luftwaffe zum ersten Mal in ihrer Geschichte gelingen, die Luftherrschaft über die Taiwan-Straße zu gewinnen, vorausgesetzt, sie schafft es, eine größere Anzahl an Flugzeugen in der Luft zu halten und zu führen sowie mehr Starts und Landungen zu gewährleisten^[87]. Dabei ist es für die chinesische Luftwaffe wichtig, dass die SU-Kampfjets in vielen Bereichen den aus amerikanischer Produktion stammenden F-15, F-16 und F/A-18 Kampfjets überlegen sind. Aber auch die Tatsache, dass ein Teil der in Asien stationierten US-Luftwaffenkräfte an anderen Orten auf dem Kontinent – wie etwa in Irak oder Afghanistan – gebunden sind und nur mit Verspätung an einem möglichen ostasiatischen Kriegsschauplatz herangeführt werden können, schafft der VBA einen (zeitlich begrenzten) Vorteil. Ohne Unterstützung durch in der Heimat stationierte Kräfte wird es für die USA jedenfalls schwierig die Luftherrschaft der VBA über Taiwan zu verhindern^[88]: sollten die Raketenangriffe der VBA auf die amerikanische Luftwaffenbasis in Okinawa (größte US-Luftwaffenbasis in Südostasien) wider Erwarten nur geringen Schaden anrichten, würden die etwa 100 dort stationierten F-15 und F-16 Kampfjets auf 400-500 russische Fighter moderner Bauart treffen. Das einzige Flugzeug, das den russischen Jets in allen Belangen überlegen ist und das die Pläne der VBA vereiteln könnte, nämlich die F/A-22, das erste Kampfflugzeug der fünften Generation, ist in dieser Region nur in kleiner Anzahl verfügbar und kann in den sich abzeichnenden Kampf kurzfristig nicht entscheidend eingreifen (einzig auf Flugzeugträger herbeigeschaffte Jets dieser Generation könnten eine Entscheidung zugunsten Taiwans und der USA herbeiführen).

[...]

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^[1] Vgl. Seitz, Konrad, China – Eine Weltmacht kehrt zurück, Siedler Verlag, Berlin, 2000, S. 436

^[2] Vgl. hen/AP/AFP/dpa, China schützt Privateigentum, in: Spiegel Online, 16.03.2007, (www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,472051,00.html), Zugang am: 29.05.2008

^[3] Vgl. Weggel, Oskar, China – Eine Landeskunde; Verlag C.H.Beck, München; 2 Aufl. 2002, S. 109, im Folgenden zitiert als „Landeskunde“

^[4] Vgl. Kobiscnütter, Andreas, Machtverlust der Militärs?, in: Die Zeit,11.01.1974, Nr. 3, (www.zeit.de/1974/03/Machtverlust-der-Militaers), Zugriff am:20.05.2008

^[5] Vgl. Der Spiegel, Lin Piao wollte Mao ermorden, in: Der Spiegel, 11.03.1974, Nr. 11, (http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/dokument.html?id=41739073&top=SPIEGEL), Zugang am: 20.05.2008

^[6] Anm. des Aut.: Auf Seiten der Europäer untersuche ich die EU insgesamt (siehe hierzu die GASP und die Papiere der EU, die von ihrer Strategie gegenüber der VR China handeln), als auch die Wahrnehmung der drei größten Mitglieder Deutschland, Frankreich, Großbritannien. Es sprechen mehrere Gründe dafür, diesen drei Ländern großes Gewicht in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu zu messen. Erstens handelt es sich hierbei um die drei größten Volkswirtschaften der EU, wobei ein Großteil ihrer wirtschaftlichen Produktion exportiert wird (der chinesische Markt ist für alle drei Länder einer der wichtigsten Exportmärkte überhaupt). Zweitens sind zwei dieser Länder (Frankreich, Großbritannien) sowohl ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates als auch die einzigen Atommächte in der EU. Und drittens, bezogen auf das militärische Potential dieser drei Länder, so übersteigt dieses das aller anderen EU-Mitglieder zusammengenommen (diese drei Länder stellen zusammen über 40% aller Soldaten der EU-Länder und ihr gemeinsames Militärbudget ist fast doppelt so hoch wie das der anderen EU-Mitglieder zusammengerechnet).

^[7] Vgl. Der Spiegel, Grüne wollen Plutonium-Deal stoppen, in: Spiegel Online, 06.12.2003, (www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,277212,00.html), Zugang am: 29.05.2008

^[8] Vgl. Shambaugh, David L. (Hrsg.), American Studies of Contemporary China, Woodrow Wilson Center Press, 1993

^[9] Vgl. Halpern, A. M. (Hrsg.), Policies toward China: Views from Six Continents, New York, 1965

^[10] Vgl. Schirm, Stefan A., Internationale Politische Ökonomie – Ein Einführung, Nomos Verlag, 2. Auflage, Baden-Baden, 2007, S. 300: Dem Einfluss dieser Gruppe wird auch in der Theorie der Internationalen Beziehungen Rechnung getragen. So geht etwa das Libearale Konzept dieser Theorie davon aus, dass die Außenpolitik einer Regierung ein Ergebnis innenpolitischer Interessenlagen ist. Demnach werden die Entscheidungen in der Außenpolitik durch unterschiedliche Interessengruppen der Gesellschaft beeinflußt, wobei jede Gruppe versucht, die eigenen Interessen (auch zum Nachteil anderer Gruppen) bestmöglich durchzusetzen.

^[11] Vgl. ebd., S. 236

^[12] Vgl. ebd., S. 41

^[13] Vgl. ebd., S. 41: „Der Beobachtung einer „verlorenen Hegemonie“ der USA trat Strange in einer Reihe von Veröffentlichungen (...) mit der Formulierung eines innovativen Konzepts der „structural power“ entgegen. Strage betont, dass die Verringerung von Ressourcen wie dem Anteil am Welthandel oder am Welt-BSP nicht zwangsläufig mit der Verringerung von Macht, als Fähigkeit, eigene Interesse durchzusetzen, einhergehe. Es müsse zwischen „power over ressources“ und „power over outcomes“ unterschieden werden. Die USA hätten nach wie vor – und möglicherweise sogar in größerem Ausmaß – diese Fähigkeit durch ihre Position im Weltwirtschaftssystem: „In every important respect the United States still has the predominant power to shape frameworks and thus to influence outcomes. This implies that it can draw the limits within others can choose from a restricted list of options, the restriction being large part a result of U.S. decisions“

^[14] Vgl. Kastenholz, Daniel, Die Olympia-Schau, in: Y.-Magazin der Bundeswehr, August 2008, S. 15: „'Wir müssen ein Militär haben, das ein China stoppen kann, das uns herausfordert*, so der demokratische Kongressabgeordnete John Murtha.'Ich habe das Gefühl, wir sollten uns Sorgen machen über die Richtung, die China einschlägt.'“

^[15] Vgl. Becher, Klaus, Europäische Militärsatelliten, in loyal, 2/Februar 2001, S. 6-8

^[16] Vgl. Fischer, Richard D., Jr., The impact of foreign weapons and technology on the modernization of China’s People’s Liberation Army – A report for the U.S.-China Economic and Security Review Commission, Januar 2004, S. 26: Im Gegenzug ist anzumerken, dass erst die russische Weltraumtechnik kritische Probleme der chinesischen Industrie lösen half, und nur ihr der frühe Weltraumflug der Chinesen zu verdanken ist.

^[17] Vgl. Rivalen in Asien, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 240 (16.10.2003), S. 12

^[18] Vgl. U.S.-China Security Review Commission, Hearing, S. 73: Für viele amerikanischer Experten war der erste bemannte Weltraumflug Chinas nichts anderes als ein militärischer Erkundungsflug.

^[19] Vgl. Fischer, Richard D., Jr., a.a.O., S. 44-47

^[20] Vgl. Evers, Marco, Heil im Himmel, in: Der Spiegel, 51/2003, S. 158

^[21] Vgl. Hartwig, Stefan, China: Weißbuch als Richtungsbestimmung, in: loyal, 3/März 2001, S. 18-19

^[22] Vgl. amc, Für Asiens Tiger, Teil 3, in loyal, 11/November 2000, S.25-26

^[23] Vgl. Christensen, Thomas J., China, in: Strategic Asia, 2001.02. o.O., S. 30

^[24] Vgl. Gu, Xuewu, Supermacht China? – Die Zukunftsperspektive der Volksrepublik, in: Internationale Politik, Januar 2000, S. 19, im Folgenden zitiert als „Supermacht“: Unter Beibehaltung dieser Wachstumsraten über eine längere Periode, wäre es der Volksrepublik China sogar möglich, ab 2015 die wirtschaftliche Gesamtproduktion der USA zu übertreffen und somit zur größten Volkswirtschaft der Erde zu werden.

^[25] Vgl. Fischer, Doris, China in der Weltwirtschaft, in: Informationen zur politischen Bildung, Nr. 289, 4/2005, S. 15-21, im Folgenden zitiert als „Weltwirtschaft“

^[26] Vgl. Fischer, Doris, Chinas sozialistische Marktwirtschaft, in: Informationen zur politischen Bildung, Nr. 289, 4/2005, S. 13-14, im Folgenden zitiert als „Marktwirtschaft“

^[27] Vgl. Becker, Jasper, Chinas 1000 Sorgen, in: National Geographic, März 2004, S. 114-141

^[28] Vgl. Kolonko, Petra, Unbotmäßige Provinz, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 02.02.2005, (Auszug in: Informationen für politische Bildung, Nr. 289, 4/2005, S. 28)

^[29] Vgl. Strittmatter, Kai, Die Farbe der Macht, in: Süddeutsche Zeitung, 5.03.2004, im Folgenden zitiert als „Die Farbe“: Mittlerweile sieht sich die KP Chinas immer häufiger dem Vorwurf ausgesetzt, sie würde nur noch die Interessen der Reichen wahrnehmen.

^[30] Vgl. Simonitsch, Pierre, Der Preis für Chinas Fortschritt, in: Frankfurter Allgemeine Rundschau, 26.01.2005, (Auszug in: Informationen für politische Bildung, Nr. 289, 4/2005, S. 14)

^[31] Vgl. Presseamt des Staatsrats der Volksrepublik China, Chinas Landesverteidigung 2002 – Die Streitkräfte, Dezember 2002, (www.bjrundschau.com/File/2003.002-dokumente.htm), Zugang: 2.10.2004: „Die aktiven Truppen, die aus dem Heer, der Marine und der Luftwaffe sowie der Zweiten Artillerie bestehen, sind ein stehendes Heer des Staates. Sie haben vor allem die Pflicht, im Kriegsfall ihren Verteidigungsauftrag zu erfüllen; nötigenfalls haben sie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen Hilfe zur Wahrung der öffentlichen Ordnung zu leisten."

^[32] Vgl. Heberer, Thomas, Ethnische Minderheiten, in: Informationen zur politischen Bildung, Nr. 289, 4/2005, S. 48-53, im Folgenden zitiert als „Ethnische“

^[33] Vgl. Chrobog, Jürgen, Auszüge aus seiner Rede vor der Deutschen Gesellschaft für Asienkunde, Betreff: Erfordernisse deutscher und europäischer Politik in Asien, Berlin, 22.5.2003, S. 2, (http://www.internationalepolitik.de/Inhaltsverzeichnis/2004/Dokumente_09_2004), Zugang am: 7.4.2005

^[34] Vgl. Schneppen, Anne, Verteidigung oder Provokation?, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 68 (20.03.2004), S. 7

^[35] Vgl. Gu, Xuewu, Das multiple China! VR China, Taiwan und Hongkong, in: Wichard Woyke (Hrsg.), China – eine Weltmacht im Aufbruch?, Schwalbach/Ts., 2005, im folgenden zitiert als „Das multiple China“, (Auszug in: Informationen für politische Bildung, Nr. 289, 4/2005, S. 65)

^[36] Vgl. Boles, Tracey, Terrorists to target shipping lanes to China, in: The Business, 14/15.03.2004, S. 1;

Lauria, Joe, Chen victory raises fears for Taiwanese trade with China, in: The Business, 21/22.03.2004, S. 4/S. 6

^[37] Vgl. The Pentagon/Department of Defense (DoD), Annual Report on the military power of the People’s Republic of China, (Report to Congress, pursuant to the Fiscal Year 2000 National Defense Authorization Act), Washington, D.C., 2002, S. 47, im Folgenden zitiert als “Annual”, (www.defenselink.mil/news/Jun2000/china06222000.htm), Zugang am: 3.11.2005

^[38] Vgl. Lauria, Joe, a.a.O., S. 4

^[39] Vgl. Suarez, Ray, Auszüge aus einer Rede des amerikanischen Präsidenten George W. Bush in Kyoto/Japan im November 2005, in: OnlineNewsHour, 16.11.2005, (www.pbs.org/newshour/bb/asia/july-dec05/bush_11-16.html), Zugang am: 30.6.2006

^[40] Vgl. Moniac, Rüdiger, Taiwan: Wirtschaft gegen Demokratie?, in: loyal, 4/April 2004, S. 5, im Folgenden zitiert als „Taiwan“

^[41] Vgl. Lauria, Joe, a.a.O., S. 4

^[42] Vgl. Mehl, Eva, Beijings Dilemma: Nordkorea, in: China aktuell, Dezember 2002: „Die USA setzen große Hoffnung auf den Einfluss Chinas in Pyongyang und senden unermüdlich Signale an Beijing, Druck auf Nordkorea auszuüben, das Atomprogramm zu beenden und das Rahmenabkommen von 1994 einzuhalten. Doch offensichtlich hält Beijing nicht viel von einer Beteiligung an der weiteren Isolierung Nordkoreas. Die Deeskalation des Nordkorea-Konfliktes und die Aufrechterhaltung des Status quo im Nachbarland liegt vor allem im eigenen Interesse der chinesischen Führung, da diese im "Ernstfall" viel zu befürchten hätte: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die gesamte asiatisch-pazifische Region, weitere Flüchtlingsströme aus Nordkorea nach China, nukleare Aufrüstung Japans, die Atombombe aus Nordkorea und - sollte ein Machtvakuum in Nordkorea entstehen - amerikanische Truppen direkt an der chinesischen Grenze.“

Meyer-Clement, Elena, Nordkorea-Krise: Vermittelt China nun aktiver in Richtung multilateraler Gespräche?, 2003, (www.duei.de/ifa/de/content/zeitschriften/ca/caue070103.html), Zugang am17.8.2005: „Beide Seiten bekräftigten zunächst ihre gemeinsame Haltung in bezug auf eine friedliche und diplomatische Lösung des Konflikts sowie ihr starkes Interesse an einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel. Letzteres ist für beide Staaten auch insofern von geostrategischer Bedeutung, da im Falle einer nuklearen Bewaffnung Nordkoreas eine beschleunigte, möglicherweise auch nukleare, Aufrüstung Japans befürchtet wird.“

^[43] Vgl. Powell, Colin L., Die Ziele unserer Macht, in: Rheinischer Merkur, 5/2004, S. 6

^[44] Vgl. Mayer, Maximilian, Chinesisches Atomschach, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, o.O., 2/2005, S. 203 ff, (Auszug aus: Informationen zur politischen Bildung, 289/2005): „complete verifiable and irreversible dismantlement“.

^[45] Vgl. Ringen um Abschlusserklärung in Peking, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Nr. 50 (28.02.04), S. 6

^[46] Vgl. Harris, Richard, Britain and China – Coexistence and Low Pressure, in: Halpern, A.M. (Hrsg.), Policies Toward China: Views from Six Continents., McGraw-Hill Book Company, New York, 1965, S. 31

^[47] Vgl. Clement, Rolf, NATO/Russland: Mehr Bedenken als Chancen, in loyal, 4/April 2002, S. 17, im Folgenden zitiert als “NATO”

^[48] Vgl. Heberer, Thomas, Gesellschaft im Umbruch, in: Informationen zur politischen Bildung, Nr. 289, 4/2005, S. 33-42, im Folgenden zitiert als „Gesellschaft“

^[49] Vgl. Ross, Robert S./ Godwin, Paul H. B., New Directions in Chinese Security Studies, in: Shambaugh, David (Hrsg.), American Studies of Contemporary China, Verlag Woodrow Wilson Center Press, Washington D.C., 1993, S. 145

^[50] Vgl. Powell, Colin L., a.a.O., S. 6

^[51] Vgl. Clement, Rolf, Amerika eint die Welt, in: loyal, 11/November 2001, S. 4, im Folgenden zitiert als “Amerika”

^[52] Vgl. Aust, Stefan/ Hoyng, Hans/ Lorenz, Andreas, Wir sind noch ein armes Land (Spiegel-Gespräch mit dem chinesischen Außenminister Li Zhaoxing), in: Der Spiegel, 49/2003, S. 138-140

^[53] Vgl. Stanzel, Volker, In der Volksrepublik entsteht eine pluralistische Gesellschaft, Interview in: Eurasisches Magazin, 25.10.2003, S. 1

^[54] Vgl. Erling, Johnny, Pekings Plan, in: Rheinische Post, 6.12.2003, S. 1, im Folgenden zitiert als „Peking“

^[55] Vgl. Fischer, Doris, Weltwirtschaft, S. 21

^[56] Vgl. Erling, Johnny, Peking, S. 1

^[57] Vgl. Solana, Javier, Wir wollen keineswegs mehr Waffen nach China liefern, Handelsblatt, Nr. 73, 15.-17.4.2005

^[58] Vgl. Fischer, Richard D., Jr., a.a.O., S. 33: Weitere Befürworter der Aufhebung des Waffenembargos sind die französische Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie, der niederländische Premier Jan Peter Balkenende und der frühere schwedische Premier Goran Perrson, aber auch große Rüstungsunternehmen wie EADS.

^[59] Vgl. Erling, Johnny, China über Streit um Hanau nicht verstimmt, in: Die Welt, 29.04.2004, S. 1, im Folgenden zitiert als „Hanau“

^[60] Vgl. Beste, Ralf/ Bornhöft, Petra/ Rosenkranz, Gerd, Bittere Entscheidung, in: Der Spiegel, 50/2003, S. 50

^[61] Vgl. Weggel, Oskar, Landeskunde, S. 109

^[62] Vgl. Middleton, Drew, The Duel of the Giants – China and Russia in Asia, Verlag Charles Scribner´s Sons, New York,, 1978, S. 219

^[63] Vgl. U.S.-China Security Review Commission, Security Issues: Strategic Perceptions, Washington D.C., 3.8.2001; S. 478, im Folgenden zitiert als „Security“ (www.uscc.gov/hearings/2001_02hearings/h01_r8_3.php), Zugang am: 18.3.2005 : „The PLA has well-disciplined soldiers and tough leaders who are thoroughly devoted to their nation. Individual soldier skills in the PLA are excellent, and includes in the strategic rocket forces, the Navy and the Air Force. Even if soldiers cannot operate well in the complex and changing environment of a joint force, in which a great deal of initiative is required, they have been drilled on their specific tasks until they can accomplish them blindfolded. The PLA soldiers will follow orders, and that is perhaps what makes it a dangerous force.”

^[64] Vgl. Middleton, Drew, a.a.O., S. 164

^[65] Vgl. Hartwig, Stefan, a.a.O., S. 18

^[66] Vgl. The Pentagon/ Department of Defense (DoD), Annual, S. 8: Eine solche Verflechtung, die auf leninistische Prinzipien basiert, ist auch auf Partei- und Regierungsebene vorzufinden: die interne Sicherheit der Volksrepublik und der Erhalt der Macht der kommunistischen Partei soll dadurch garantiert werden, dass Parteifunktionäre gleichzeitig Funktionen in Regierungs- und militärischen Organisationen übernehmen oder umgekehrt (Jiang Zemin war beispielsweise Staatspräsident, Parteiführer und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, dem obersten Führungsorgan der VBA; gleichzeitig übernehmen Generäle unter anderem die Funktion des Verteidigungsministers, die sie zu einem Regierungsmitglied werden lässt).

^[67] Vgl. Ross, Robert S./ Godwin, Paul H. B., a.a.O., S. 143

Teufel Dreyer, June, State of the Field Report: Research on the Chinese Military, in: Access Asia Review, Vol. 1, No. 1, Summer 1997, S. 31

^[68] Vgl. Teufel Dreyer, June, a.a.O., S. 33

^[69] Vgl. ebd., S. 156;

Zheng Nianqun, Commenting on the Fallacy of „Depoliticizing the Army“, in: Sullivan, Lawrence R (Hrsg.), China Since Tiananmen – Political, Economic and Social Conflicts., Verlag M.E. Sharpe, Inc., New York, 1995, S. 78: Es würde dies eintretten, wovor Mao immer gewarnt hat: das Gewehr wäre nicht mehr der Politik untergeordnet.

^[70] Vgl. Middleton, Drew, a.a.O., S. 164

^[71] Vgl. Hawkins, Charles F., The People´s Liberation Army – Looks to the Future, in: JFQ / Summer 2000, S. 13, (www.dtic.mil/doctrine/jel/jfq_pubs/0525b.pdf), Zugang am: 9.10.2004

^[72] Vgl. Kielmansegg, Johann Adolf, Graf/ Weggel, Oskar, Unbesiegbar? – China als Militärmacht; Seewald Verlag, Stuttgart, Herford; 1985, 101

^[73] Vgl. Hartwig, Stefan, a.a.O., S. 19

^[74] Vgl. Hawkins, Charles F., a.a.O., S. 13

^[75] Vgl. The Pentagon/ Department of Defense (DoD), Annual, S. 4

^[76] Vgl. Middleton, Drew, a.a.O., S. 166

^[77] Vgl. Minnick, Wendell, The year to fear for Taiwan: 2006, in: Asia Time Online, 10.04.2004, (www.atimes.com/atimes/China/FD10Ad02.html), Zugang am: 8.11.2006

^[78] Vgl. Fischer, Richard D., Jr., a.a.O., S. 100

^[79] Vgl. Stokes, Mark A., China’s strategic modernization: implications for the United States, Carlisle, September 1999, S. 41-42, (www.fas.org/nuke/guide/china/doctrine/chinamod.pdf), Zugang am: 23.7.2004

^[80] Vgl. U.S.-China Security Review Commission, Security, S. 397-399: Die Anfänge dieser Denkweise im Osten werden auf einem sowjetischen Offizier, dem Marschall Nikolai Ogarkov, zurückgeführt, der auch als Vater der Informationskriegsführung in der VBA angesehen wird.

^[81] Ein gutes Beispiel, das die Vorgehensweise der VBA verdeutlichen soll, liefert der zweite Krieg der USA im Irak: zwar haben die USA diesen Krieg militärisch gewonnen, doch müssen sie täglich einen harten Guerilla-Krieg mit politisch und religiös motivierte Banden führen, die zu Organisationszwecken auf das noch größtenteils intakte Informationsnetz der ehemaligen irakischen Armee und der früheren Bath-Partei von Saddam Hussein zurückgreifen. Dadurch schaffen sie es auch, durch gezielte Desinformation und Einschüchterung, die Bevölkerung von der Zusammenarbeit mit der US-Armee und den neuen irakischen Behörden abzuhalten und so den allseits erwünschten Wiederaufbau zu unterbinden (Anm. des Aut.).

^[82] Vgl. Thomas, Timothy L, Like Adding Wings to the Tiger: Chinese Information War Theory and Practice,. Foreign Military Studies Office (Hrsg.), Fort Leavenworth, Kansas, o.J., S. 15, (www.au.af.mil/au/awc/awcgate/fmso/chinaiw.htm), Zugang am: 27.9.2005: Führend in dieser Hinsicht ist die in Wuhan angesiedelte Akademie für Kommunikationsführung, die Bücher zur Informatisierung herausgibt, aber auch Trainingskurse und Ausbildungslehrgänge für VBA-Fachpersonal zu diesem Thema veranstaltet.

^[83] Vgl. The Pentagon, Annual, S. 4: Die Bemühungen der VBA zur Modernisierung ihrer Kommunikationsausrüstung können am besten mit dem Kürzel „C4I“ (Command, Control, Communications, Computers for Intelligence), also Hochtechnologisierung der Kommunikationswege zwecks Nachrichtenbeschaffung und –weiterleitung, beschrieben werden. Eines der wichtigsten Ziele für die VBA in diesem Bereich war die Beschaffung moderner Kommunikationssoftware, die die Durchführung gemeinsamer Operationen unterschiedlicher Waffengattungen ermöglichte.

^[84] Vgl. ebd, S. 24

^[85] Vgl Umbach, Frank, Aufrüstung in Ostasien – Sicherheitspolitik im Zeitalter der Globalisierung, in: Internationale Politik, Mai 1998, S. 31-33, im Folgenden zitiert als “Aufrüstung”

^[86] Vgl. Hawkins, Charles F., a.a.O., S. 13

^[87] Vgl. The Pentagon/Department of Defense (DoD), Annual, S. 51

^[88] Vgl. U.S.-China Security Review Commission, Security, S. 472: “And whether or not they have good or bad airplanes, if they put enough of them together, we have a problem.”