Der Untergang der Sowjetunion und seine Folgen - Im Fokus: Aserbaidschan

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die geografische Lage

3. Die ethische Heterogenität und der Berg-Karabach- Konflikt

4. Die Interessen der Großmächte
4.1. Russland
4.2. Der Iran
4.3. Die Türkei
4.4. Die USA

5. Zusammenfassung

6. Anhang

7. Literaturverzeichnis

1.Einleitung

Ende 1991 brach mit der Sowjetunion einer der mächtigsten Staaten der Welt zusammen, was in den Staaten des Süd-Kaukasus eine dramatische Wende herbeiführte. Mit nur geringen Erfahrungen als unabhängige Akteure auf der internationalen Bühne sahen sich die jungen Republiken mit vielen gewichtigen Herausforderungen und Problemen konfrontiert, verfügten dabei aber weder über ein stabiles politisches System noch über akzeptable wirtschaftliche Verhältnisse. Mit vielen Schwierigkeiten hat eine Phase der Unabhängigkeit angefangen, die in ihrer Entwicklung durch solche Phänomene wie Regimewechsel, Bürgerkriege, Probleme beim Übergang zum Marktwirtschaft, als auch neue Great Game der Weltmächte gekennzeichnet wurde.

Heutzutage gewinnt der Südkaukasus seine seit Jahrhundert verlorene Rolle als Teil der geopolitischen Sphäre zurück. Er steht plötzlich wieder im Mittelpunkt der internationalen Interessen. Diesmal geht es einerseits wieder um Handelswege – als ein Teil der Seidenstrasse, andererseits aber hauptsächlich um das Erdöl und Erdgas. In diesem Sinne ist die Bedeutung von Aserbaidschan für die Weltmächte eindeutig gewachsen, weil die wichtigsten Erdöl- und Erdgasquellen sich in diesem Land befinden. Und wenn ein sehr großer Anteil des Erdölmarktes von einer“unzuverlässigen“ Staatengruppe wie z.B Golfstaaten beherrscht wird kann die relativ unsichere politische Lage im Golfgebiet jederzeit eine Unterbrechung der Erdöllieferung bedeuten. Davon ausgegangen wird Aserbaidschan – nicht zuletzt auch wegen seiner strategisch günstigen Lage als Korridor zwischen Osten und Westen als verlässige Alternative angesehen.

Die Bemühungen externer Akteure um die Kontrolle in Kaukasus und über die Energieressourcen des Kaspischen Raumes zu gewiinen werden als ein neues „Great Game“ bezeichnet- ein an den Wettlauf zwischen dem zaristischen Russland, Großbritannien und dem Deutschen Reich aus dem 19. Jahrhundert angelehntes „Spiel“. Heinz Kramer nennt es „one of the last playgrounds of classical geopolitics“.¹ Waren damals Eisenwege von geostrategischem Wert, so sind es heutzutage Pipelines, die über Kontrolle und Einfluss entscheiden.²

Den Wettlauf bestimmen eine Reihe interner und externer Akteure: Russland, die USA, die Türkei, der Iran und multinationale Ölfirmen, die zu den Global Playern gehören und von außen die Entwicklung von Transferrouten gemäß den jeweils eigenen Interessen zu beeinflussen suchen. Für Russland ist Aserbaidschan ein Tor zum Nahen Osten und zugleich eine „Schutzwand“ gegen die Ausbreitung des westlichen und türkischen Einflusses an seinen grenzen im Süden. Weiterhin will Russland seinen historisch gewachsenen Einfluss in der ganzen Region und beziehungsweise die Kontrolle über die Energieressourcen am Kaspischen Meer nicht verlieren. Die von US Politikerin Rosemarie Forsythe diskutierte Herausforderung für die zukünftige US-Politik besteht darin, ihre zum größten Teil kommerziellen Interessen mit außenpolitischen Zielen in Einklang zu bringen: das heißt, dass neben der Unterstützung kommerzieller Beteiligung von US-Firmen, sowie der Integration von Aserbaidschan in den Weltmarkt und der Streuung der Energiequellen, um den Bedarf an Erdöl aus dem Persischen Golf zu entlasten, sind die Eindämmung von Iran, die Integration Russlands und dessen

Förderung zu weiteren Reformen, die friedliche Beilegung regionaler Konflikte³ und der Erhalt guter Beziehungen zum türkischen Verbündeten von Bedeutung, der wegen seiner kulturellen und geografischen Nähe zu Aserbaidschan für die Weltmacht USA ein wichtiger Partner ist.⁴

Die Türkei und der Iran sind wiederum bestrebt die neue historische Chance zu nutzen und ihren eigenen Machtbereich in der Region auszudehnen. Mit Rücksicht darauf, dass das Kaspische Meer keinen Zugang zum Weltmeer hat kann man verstehen dass zwischen allen diesen Akteuren eine regelrechte Konkurrenz um die besten Transportoptionen für das aserbaidschanische Öl und Gas entsteht. So versucht Russland sich sein bisheriges Transportmonopol zu sichern, dagegen versuchen die Türkei und USA einerseits und der Iran andererseits dieses zu brechen und eigenen Einfluss in diesem Gebiet zu stärken. So kann man daraus schliessen dass die Interssen in der ganzen Region einen antagonistischen Charakter haben. So entstehen in diesem „Great Game“ zwei geostrategische Achsen - eine West-Ost Achse „Washington- Ankara - Baku-Tiflis“ und eine Nord-Süd Achse „Moskau - Yerewan- Teheran“.

Neben den multilateralen Aspekten spielen auch die internen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen Rolle für die Entwicklung Aserbaidschans. Als Hauptproblem der Entwicklung der Staatlichkeit wird die Tatsache gesehen, dass das Land sich seit 1988 in einem Kriegszustand mit dem Nachbarland Armenien befindet, Der Krieg dauerte bis 1994 und ist seitdem nur durch einen Waffenstillstand ausgesetzt. Ein neuer Ausbruch des Krieges könnte alle bisherigen ökonomischen und politischen Fortschritte rückgängig machen. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von Problemen im Bereich der Demokratisierung, Menschenrechte u.s.w. die die Transformation von einem postsowjetischen Staat in einen modernen und auf den westlichen Werten basierendes System äußerst erschweren.

Das Ziel dieser Arbeit besteht darin, die geopolitische Situation in Aserbaidschan nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eingehend zu untersuchen und sie möglichst deutlich darzustellen sowie und die zukünftige Rolle Aserbaidschans in der in der politischen Konjunktur der Region zu bewerten.

Zur Methodik dieser Arbeit sei zu erwähnen, dass sie einerseits auf die eigenen Untersuchungen von Autor und andererseits auf die Analyse der aktuellen Literatur über die in der Arbeit angesprochenen Themenbereiche basiert.

2. Die geografische Lage

Die kaukasische Region ist der westliche Abschnitt des größeren kaspischen Raums, der im letzten Jahrzehnt dank umfangreichen Energielagerstätten und Pipelineprojekte Aktualität erlangte. Deswegen wurden die politisch-ökonomischen Rahmenbedingungen der regionalen Konflikte im geopolitischen Kontext des so genannten neuen Great Game gesucht, das eine Konkurrenz zwischen Russland, den USA und der regionalen Mächten – Türkei und Iran- um wirtschaftlichen und strategischen Einfluss in diesem Raum darstellt.⁵ Der Ausbruch und die Eskalation der meisten lokalen Konflikte stehen allerdings im Zusammenhang mit diesem geopolitischen bzw. geoökonomischen Kontext. Der Zerfall der sowjetischen Zentralgewalt schuf Anreize und Gelegenheiten für eine ethno-politischen Mobilisierung. In dieser Phase spielten in Aserbaidschan die ethno-politischen und geografischen Belange eine zentrale Rolle.

Die Vielfältigkeit von Aserbaidschan sowie seines Volkes lässt sich geografisch, politisch und historish schwierig definieren. Geografisch betrachtet gehört Aserbaidschan zu Asien, da die Trennlinie zwischen Europa und Asien nördlich des Kaukasus verläuft. Aserbaidschan wird politisch jedoch in der Regel zum Europa gezählt. Größtenteils gehört das Gebiet des heutigen Aserbaidschans (das in der Antike Albanien genannt wurde) dem transkaukasischen Nachfolgestaat der 1991 untergegangen Sowjetunion. Ein Teil von Aserbaidshan ist eine Provinz in Iran. In der griechisch-römischen Antike wurde die Region des Kaukasus Ziskaukasien („Land diesseits des Kaukasus“) genannt, für Russland war es jedoch immer der Transkaukasus. Es kommt scheinbar auf den politischen Standpunkt an ob Aserbaidschan dem Transkaukasus oder der Kaukasus-Region angehört. Richtige 1997. Bezeichnung wäre „Südlicher Kaukasus“ , obwohl „Transkaukasus“ allgemein üblich geblieben ist.

Die aserbaidschanische Politik wird stark von der geografischen Lage beeinflusst. Durch die „politische Öffnung“ Aserbaidschans und die daraus resultierenden Veränderungen in der Innen-, Außen- und Wirtschaftspolitik ergeben sich neue Möglichkeiten für den Ausbau der Infrastruktur. Für die ausländichen Unternehmen machen diese Reformen jetzt profitabel mit Aserbaidschan Geschäft abzuschließen. Das mag darauf hinweisen dass die geografischen Betrachtungen für die aserbaidschanische Wirtschaft in Bezug auf Transportrouten durchaus bedeutsam sind. Die geopolitischen und geografischen Gegebenheiten Aserbaidschans haben sich in den letzten Jahrhunderten wenig verändert: Isolation durch Hochgebirge, der Zugang zum offenen Meer fehlt, die Region ist tektonisch instabil, das Land ist eingeschlossen von mächtigen Nachbarn wie Russland, Iran, und der Türkei, die als historischen Rivalen Aserbaidschan als Pufferzone zwischen dem Christentum und dem muslimischen Mittleren Osten betrachten. Trotz seiner geringen Fläche ist die Kaukasus- Region extrem bunt und vielfältig. Mit dem Zerfall der Sowjetunion ist der Transkaukasus ein Mirokosmos für alle Religiösen, ethnischen und politisch- ökonomischen Spannungen, Konflikte und Widersprüche des früheren Imperiums geworden. Die seit 30. August 1991 unabhängige Aserbaidschanische Republik mit der Hauptstadt Baku, die an der Küste des Kaspischen Meeres liegt, grenzt im Nord-Westen an Georgien, im Norden an die Russische Föderation, im Osten an das Kaspische Meer im Süden an Iran und die Türkei, sowie im Westen an Armenien.

3. Die ethnische Heterogenität und der Berg-Karabach Konflikt

Seit 1988 befindet sich Aserbaidschan in einem anscheinend unlösbaren ethinschen Konflikt mit Armenien- der Karabach – Konflikt, der von der Regierung in Russland manipuliert wurde, die erneut versuchte, sich eine Einflusssphäre zu schaffen.

Der Konflikt ruhte währen der Sowjetherrschaft und brach im Februar 1988 erneuert aus. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich der Konflikt internationalisiert. Um den Konflikt zu lösen wurde im März 1992 die sogennante „Minsk Gruppe“ der „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (KSZE) gegründet. Zu Beginn des Jahres 1994 hielten die armenischen Verbände insgesamt zwanzig Prozent des aserbaidschanischen Territoriums besetzt. Darüber hinaus wurden bis zu 1Mio Aseris aus ihren Wohngebieten vertrieben, die so zu Flüchtlingen im eigenen Land wurden.⁶ Der vom Russland initiierte Waffenstillstand vom 25. Mai 1994 hat den bis heute andauernden Status quo festgeschrieben, aber auf eine Friedenslösung könnten sich die Konfliktparteien bisher nicht einigen.

Die wachsende Bedeutung der Kaspi-Region als neues Erdölzentrum, in dem über die Routenführung von Pipelines gestritten wird, bringt das Interesse verschiedener Akteure mit sich, die unter dem Vorwand, lokale Konflikte entschärfen zu wollen, ihren Einfluss auf Aserbaidschan erweitern möchten. So versuchte Russland die Kontrolle über die Pipeline nach Norden zu bekommen, in dem es die so genante Lesginen-Frage aufwarf.⁷

Russland wollte ursprünglich Süd-Dagestan anstatt Tschetschenien zur Kontrolle der Pipeline benutzen. Es sollen strenge Überwachungen an der Grenze zu Dagestan eingeführt werden, angeblich um die Lesginen vor der Diskriminierung durch die aserbaidschanische Regierung zu schützen. Aber diese Art der russischen Politik, die die engen Kontakte zwischen beiden Völkern, die jahrhundertelang miteinander verwandt sind, behindern wollte, wurde vom lesginischen Volk auf beiden Seiten der Grenze nicht unterstützt. Russlands Politik wurde vorsichtiger weil es die Gefahr bestand, dass die Süd- Dagestan an Nord –Aserbaidschan angegliedert werden könnte. Genauso wie Russland seinen Druck im Norden Aserbaidschans ausübte, bemühte sich Iran, den Einfluss des protürkischen Präsidenten Abulfas Eltschibey (1992- 1993) auf die im Süden Aserbaidschans gelegenen Gebiete zu vermindern. In diesen Gebieten siedelt die Gruppe der Talyschen, deren Sprache zur Nord- westlicher iranischer Sprachfamilie gehört.⁸ In dieser Zeit wurde von der gewaltsamen Türkisierung der Talyschen und Anstrebung der Talyschen die Talysch – Mugan – Republik zu gründen viel geredet. Diese Behauptung ist jedoch dadurch gegenstandslos geworden, dass die Bildung eines getrennten autonomen

Gebietes der Talyschen in der Bevölkerung keine Unterstützung gefunden hat. Neben den oben genannten Ethnien leben in Aserbaidschan auch weitere zahlenmäßig kleinere ethnische Gruppen mit eigenem Bewusstsein, das in den meisten fällen stärker ist, als ihre Bindung an der Aserbaidschan. Dies bringt Aserbaidschan in eine Situation von Zerrissenheit, da die Instrumentalisierung dieser Ethnien seitens der Nachbarstaaten zu einer Gefahr für die Staatlichkeit und gleichzeitig zu einer Identitätskrise führen kann. Obwohl Konflikt mit Armenien einerseits einen Entwicklungsprozess in Gang gesetzt hat, in dessen Verlauf das aserbaidschanische Volk erneut ihre politische und nationale Identität gefunden hat, erschwert der Konflikt die außenpolitischen Beziehungen des Landes.

4. Die Interessen der Großmächte

Wer den Kaukasus und Zentralasien kontrolliert, hat Zugriff auf die – neben dem Nahen Osten – weltweit wichtigsten Energiereserven und verfügt damit, auch über ein unschätzbares politisches Druckmittel.

Zbigniew Brzezinski

In diesem Abschnitt soll die Einflussnahme sowohl der Großmächte Russland und USA als auch der Regionalmächte Iran und Türkei verdeutlicht werden, um zu zeigen, welche geopolitische Verflechtungen in Aserbaidschan stattfinden.

4.1. Russland

Der nördliche Nachbar Aserbaidschans Russland hat von allen Staaten das größte Interesse daran, durch die Kontrolle der Kaukasus–Region seinen Einfluss an der südlichen Peripherie zu sichern und einen Eingriff in die Geopolitik durch andere Staaten grundsätzlich zu verhindern. Dank seiner historischen Rolle als Kolonialmacht und frühere Supermacht sowie der Tatsache dass in Kaukasus angesiedelte Industrie mit russischem Geld und Fachwissen aufgebaut wurde, macht Russland verschiedene Anspruche an

Aserbaidschan geltend.⁹ Ein weiterer Grund für Russland Aserbaidschan unter dem Einfluss zu behalten ist die Tatsache dass Aserbaidschan auch zur türksprachigen muslimischen Familie gehört. Da der überwiegende Bevölkerungsanteil der Russischen Föderation auch muslimisch-turkisch ist, fürchtet man in Moskau, dass in diesen Regionen der russische Einfluss vollständig abgeschüttelt werden könnte, was sich aus der Verbreitung der muslimisch-türkischen Unabhängigkeitsbewegung auf Russland ergeben würde.¹⁰ Ein weiterer Sezessionsprozess im einstigen Megastaat wäre kaum aufzuhalten.

Die Gebiete von Tschetschenien und Dagestan die für den Verlauf der Pipeline Nordroute wichtig sind, haben dabei besondere Priorität für Moskau. Für Russland ist sowohl diplomatische als auch wirtschaftliche oder militärische Mittel recht, um Aserbaidschan seinem Willen zu unterwerfen. Allgemein betreibt Russland im Kaspischen Raum eine Politik, die in ihren Auswirkungen einem unerklärten Krieg gleichkommt.

Eine Strategie Russlands die Beziehungen der südkaukasichen Länder zum Westen zu kontrollieren besteht darin, die neuen Staaten in Kaukasus soweit unter Druck zu setzen, dass der Anschein einer zunehmend mit Russland integrierten Gesellschaft entsteht. Das wird neben politischen Strategien auch durch militärische Mittel durchgesetzt. Durch die von russischer Seite forcierten ethnischen Konflikten und Minderheitenprobleme versucht Moskau, die Staaten innenpolitisch zu schwächen, um so eine ständige russische

Militärpräsenz in der Region rechtfertigen zu können¹¹. So wurde beispielsweise die abchasische Unabhängigkeitsbewegung sowie die Vermutung, dass sich die tschetschenischen Rebellen im Pankisi-Tal verstecken, als Vorwand genommen, militärische Stützpunkte in Georgien zu errichten, die erst im vorigen Jahr ausgelöst wurden. Die Stationierung vom russischen Militär in Armenien nutzt die Tatsache aus, dass dieses Land im Krieg gegen Aserbaidschan auf russische Unterstützung angewiesen ist. Im Jahr 1995 wurde mit Armenien eine Vereinbarung über die Errichtung eines russischen Militärstützpunkts in Gümri und über den Schutz der armenischen Grenze zur Türkei und zum Iran durch russische Truppen getroffen.

[...]

¹ KramerƒMüller, Relations with Turkey and the Caspian Basin Countries, in: Blackwill, Robert D.ƒStürmer, Michael (Hg.), Allies Divided. Transatlantic Policies for the Greater Middle East, CSIA Studies in International Security, the MIT Press, Cambridge/Massachusetts, 1997, S. 192. Vgl. ferner Jaffe, Amy Myers/Manning, Robert A., The Myth of the Caspian “Great Game”. The real Geopolitics of Energy, in: Survival, Vol. 40ƒNo. 4, Winter 1998/99, S. 112-131

² Larrabee, U.S. and European Policy toward Turkey and the Caspian Basin, in: BlackwillƒStürmer (Hg.),2004 S. 161.

³ Hier sind v. a. der armenisch-aserbaidschanische Konflikt um Berg-Karabach, der Tschetschenienkonflikt und die separatistischen Bemühungen der abkhasischen Region in Georgien zu erwähnen.

⁴ Forsythe, Rosemarie, The Politics of Oil in the Caucasus and Central Asia, in: Adelphi Paper 300, S. 17 f.

⁵ Vicken, Cheterian: “Dialectics of Ethnic Conflicts and Oil Projects in the Caucasus” PSIS Occasional Paper No1.ƒ

⁶ Aserbaidschan hat im Verhältnis zu seiner Gesamtbevölkerung das weltweit höchste Flüchtlingsaufkommen: Berliner Zeitung vom 12.06.2004

⁷ Lesginen, sunitische Moslems, einer kaukasischer Sprachfamilie siedeln im Norden der Republik an der Grenze zu Russland und bilden mit 2,5% Bevölkerungsanteil die drittgrößte ethnische Minderheit in Aserbaidschan.

⁸ Der Anteil der Talyschen an der Gesamtbevölkerung beträgt ca. 0,5%

⁹ Der russische Minister für Öl und Energie, Juriy Schafranik, meinte im November 1994, Russland müsse den Zugang zu, den Ressourcen der GUS erhalten, weil alles durch russische Arbeitskraft, russischen Verstand und russische Energie geschaffen wurde: Clive Schofield „Claimes to the Caspian See“ 1996, S.77

¹⁰ Frankfurter allgemeine Zeitung, vom 10.08.2000

¹¹ Uwe, Krüger :„Der Poker um das Öl im Kaspischen Meer“ 20.12.2003