Der Kollaps der griechischen Militärdiktatur

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Transformationstheorien
2.1. Definitionen
2.1.1. Transformation
2.1.2. Autoritäres Regime
2.1.3. Demokratie
2.2. Akteurorientierte vs. system- und strukturtheoretische Transformationstheorien
2.3. Akteure
2.4. Transitionsphasen

3. Die griechische Militärdiktatur
3.1. Vorgeschichte
3.2. Die Junta
3.3. Untergang in vier Etappen
3.3.1. Der wirtschaftliche Kollaps der Entwicklungsdiktatur
3.3.2. Die Liberalisierungsphase unter Papadopoulos und das Konzessions-/ Repressions-Dilemma
3.3.3. Der Putsch der Hard-Liner
3.3.4. Das militärische Desaster
3.4. Der Wechsel
3.4.1. Die Rückkehr der Symbolfigur Karamanlis
3.4.2. Paktierung und Gefahr eines erneuten Staatsstreiches

4. Ergebnis und Ausblick

5. Literatur (Auswahlbibliographie)

1. Einleitung

Griechenland oder neugriechisch Elliniki Dimokratia ist bekannt als die antike Wiege der Demokratie. Doch gerade die Geschichte des modernen griechischen Staates von etwa 1830-1974 war weniger von der sprichwörtlichen Herrschaft des Volkes geprägt denn von Monarchen und Diktatoren. Sieben Könige, sechs Absetzungen oder Abdankungen, sieben Diktaturen, fünfzehn Revolutionen bzw. militärische Staatsstreiche, sieben grundsätzliche Verfassungsänderungen, 155 Regierungen, zwölf Kriege oder Feldzüge und ein fünfjähriger Bürgerkrieg zeigen dies deutlich.^[1] Mit über sieben Jahren war das Zweiphasenmilitärregime von 1967-1973/1973-1974 die längste und härteste, vielleicht auch die dümmste^[2] und deshalb letzte Diktatur, die das griechische Volk ertragen musste. Wie es auch andere Diktaturen beispielhaft vormachten, so stolperte letztlich auch die griechische Junta über einen selbstinszenierten Krieg, um sich aus dem Manko einer Entwicklungsdiktatur, dem unbändigen „Verbesserungstrieb“^[3], herauszuwinden.^[4] Der rasche Kollaps des Militärregimes konnte unnötiges Blutvergießen, zumindest in Griechenland selbst, verhindern.

Bei der Untersuchung solcher Regimewechsel sind verschiedene politikwissenschaftliche Transformationstheorien wie Modernisierungstheorien, Systemtheorien, Kulturtheorien, Deprivationstheorien, Strukturtheorien (Institutionalismus) und Akteurtheorien/Elitetheorien (Rational Choice) zu unterscheiden. M. E. sind die akteurorientierten Transformationstheorien, die von Guillermo O´Donnell, Philippe Schmitter, Laurence Whitehead und Adam Przeworski vor zwanzig Jahren entwickelt wurden^[5], am Beispiel Griechenland gut anwendbar. Im ersten Teil der Arbeit werde ich die wichtigsten Begrifflichkeiten, die Akteurtheorie und ihre Unterschiede zu anderen Transformationstheorien allgemein erläutern.

Im zweiten Teil soll dann am konkreten Beispiel überprüft werden, inwiefern die Instrumentarien der akteurorientierten Transformationstheorien anwendbar sind. Folgende Fragen sollen dabei einer Klärung unterzogen werden und den Transformationsprozess in Griechenland erhellen: Wie war das Regime vor dem Wechsel gekennzeichnet? Welche Faktoren begünstigten den Sturz der Junta? Wer war vorrangig am Regimewechsel beteiligt? Wie verlief die Transformation, und welche zeitlichen Etappen sind zu unterscheiden? Was beschleunigte den Demokratisierungsprozess? Diese Fragen sollen speziell auf die Untersuchung der Liberalisierungsphase abzielen.

2. Transformationstheorien

2.1. Definitionen

2.1.1. Transformation

Im Allgemeinen bezieht sich der von der Sozialwissenschaft geprägte Begriff Transformation (lat. „Umformung“) auf alle sozialen, wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Erscheinungen, die einen Umbruchsprozess in einer Gesellschaft kennzeichnen.^[6]

Transformation oder auch Transition bezeichnet im engeren politikwissenschaftlichen Sinne die Umbruchsphase zwischen einem autoritären und nicht-autoritären/demokratischen^[7] politischen System.^[8] Politische Transformation bedeutet folglich im Gegensatz zur generalisierenden sozialwissenschaftlichen Auslegung, nicht zwangsläufig eine gesamtgesellschaftliche Transformation. So kann der von einem autoritären Regime geschaffene Verwaltungsapparat auch von einer Demokratie genutzt werden. Obwohl einzugestehen ist, dass mit einem politischen Umbruch oftmals andere Bereiche des Gemeinwesens betroffen sind und umgekehrt.

Zeitlich wird die Transformation durch den Beginn des Auflösungsprozesses eines autoritären Regimes und der Konsolidierung eines neuen (evtl. demokratischen) politischen Systems begrenzt.^[9] Damit eine demokratische Transformation beschrieben werden kann, ist es notwendig, eine klare Trennlinie zwischen einem autoritären und einem demokratischen politischen System zu ziehen.

2.1.2. Autoritäres Regime

In einem autoritären (von lat. auctoritas „Geltung“, „Ansehen“) Staat sind alle politischen Machtbefugnisse auf einen einzigen Machtträger (Einzelperson, Partei, Militär) konzentriert. Politische Entscheidungen werden ohne Kontrolle einer Volksvertretung getroffen. Es gibt offiziell keine politische Opposition. Als autoritäre Systeme können u. a. Monarchien, Präsidialdiktaturen, Militärregime oder bestimmte Einparteiensysteme gelten.^[10]

Nach der Definition des Politologen Juan Linz lassen sich autoritäre Regime „als Systeme kennzeichnen, die über einen nur begrenzten Pluralismus verfügen, keine umfassend ausformulierte Ideologie besitzen und außer in ihrer Entstehungsphase, weder auf eine extensive noch intensive Mobilisierung zurückgreifen.“^[11] Autoritären Herrschern „genügt“ es, wenn kein Protest gegen sie laut wird und keine Politisierung stattfindet. Anders als in totalitären Systemen erhebt ein autoritäres Regime nämlich nicht den Anspruch auf eine Massenmobilisierung (durch eine Ideologie), die notfalls auch mit Sanktionen durchgesetzt wird. Folgende Merkmale sind für ein autoritäres System prägend: begrenzter Pluralismus, Entpolitisierung und begrenzte Partizipation.^[12] Als zentrales Abgrenzungsmerkmal gegenüber Demokratien (theoretisch unbegrenzter Pluralismus) und totalitären Systemen (Monismus) gilt der begrenzte Pluralismus.^[13]

Der systeminterne Fehler der meisten autoritären Regierungen liegt in ihrem Übergangscharakter. Meist etablieren sich solche Regime während nationaler Krisen (Bürgerkriegen, ökonomischen Depressionen etc.) mit der Behauptung, sie alleine könnten diese Probleme lösen.^[14] Autoritäre Machthaber leben sozusagen von Problemen. Ihre Macht sollte normalerweise dann enden, wenn diese gelöst worden sind. Vielleicht sorgen sie gerade deshalb immer wieder für neue Schwierigkeiten, um den Übergang zu „besseren“ Zeiten möglichst weit auszudehnen.^[15]

2.1.3. Demokratie

Nach Adam Przeworski unterscheidet sich die Demokratie (grch. „Herrschaft des Volkes“) von anderen politischen Systemen in drei Punkten: 1. Die Existenz verschiedener Interessen und ihre Vertretung sind in einem demokratischen politischen System explizit anerkannt und ein permanenter Bestandteil der Politik; 2. Konflikte werden nach zuvor festgelegten Regeln ausgetragen und durch eine Entscheidung beendet und 3. Die Ergebnisse der Konfliktaustragung sind nicht bereits vorher festgelegt.^[16] Genau das ist der entscheidende Unterschied zu autoritären Herrschaften, in denen einzelne Gruppen (bspw. das Militär) die Möglichkeit haben, immer dann einzugreifen, wenn das Ergebnis eines Konfliktes nicht ihren Vorstellungen entspricht. In einer Demokratie sollte dies nicht möglich sein.^[17]

Um von einer erfolgreichen Demokratisierung auszugehen, sollten Bürger- und Freiheitsrechte (Meinungs-/Pressefreiheit etc.) und die allgemeinen Menschenrechte anerkennt werden. Eine Beteiligung der Mehrheit der Bevölkerung an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen als auch eine festgesetzte Gewaltenteilung (mit einer effektiven Kontrolle der Exekutive) sollte vorhanden sein.

2.2. Akteurorientierte vs. system- und strukturtheoretische Transformationstheorien

Schon 40 Jahre lang beschäftigen sich Politologen mit dem Phänomen der Demokratisierung. In den fünfziger und sechziger Jahren des 20. Jahrhunderts entwickelte die politische Forschung vor allem Modernisierungstheorien. Demokratie sei eine direkte Folge des ökonomischen Entwicklungsstandes sowie des Grades der sozialen Differenzierung eines Gemeinwesens.^[18] Diese Theorien zeigten zwar bestimmte Demokratisierungsvoraussetzungen auf, erwiesen sich jedoch als wenig aussagekräftig, was den eigentlichen Prozess der Systemtransformation mit den dazugehörigen Aktionen und Konstellationen betrifft.

Die 1986 von O´Donnell und Schmitter herausgegebene Studie „Transitions from Authoritarian Rule“ stellte in der vergleichenden Demokratisierungsforschung einen neuen Ansatz und Standard dar.^[19] Kernaussage dieser Forschungsrichtung ist die Annahme, dass Transitionsprozesse maßgeblich durch das Verhalten und Handeln der an ihnen beteiligten Akteure geprägt werden. Die akteurorientierte Transitionsforschung verzichtet im Gegensatz zur Modernisierungsforschung bewusst darauf, Bedingungen und Voraussetzungen von Demokratisierungsprozessen zu untersuchen. Sie versucht vielmehr, diese Prozesse systematisch zu erfassen und aus der vergleichenden Beobachtung verschiedener stattgefundener Präzedenzfälle^[20] Aussagen über typische Verlaufsmuster abzuleiten. Bei ihren Untersuchungen kam das Forschertrio zu dem Schluss, dass „in all the other cases, the reason for launching a transition can be found predominantly in domestic, internal factors.”^[21] Der akteurtheoretische Ansatz lässt sich eher als mikroanalytisch bezeichnen, da er sich auf die internen Faktoren konzentriert und damit von einem hohen Maß an Handlungsfreiheit bei den am Regimewechsel beteiligten Personen ausgeht.

Mit Hilfe des mikrosoziologisch-akteurorientierten Ansatzes können Transformationen wesentlich genauer untersucht werden, weil die Bedeutung verschiedener Akteure sowie deren Ziele, Strategien und Koalitionsbildungen erfasst wird. Wolfgang Merkels These, dass „funktionale Systemerfordernisse, Legitimationsfragen, strukturelle constraints und die internationalen Rahmenbedingungen allein (...) weder die Richtung, noch den Verlauf oder das Ergebnis von Systemwechselprozessen erklären“^[22] können, ist sicher zuzustimmen. Die genannten Faktoren sind trotzdem bedeutsam, weil sie die Handlungsmöglichkeiten der beteiligten Akteure einschränken bzw. ausweiten und bestimmte Handlungspräferenzen nahe legen. Sie dürfen auf keinen Fall aus den Augen verloren werden, und vielleicht ist ja gerade die Synthese aus einer struktur- und akteurorientierten Theorie in der Lage, Systemtransformationen umfassend zu erklären.^[23]

2.3. Akteure

Akteure können sowohl Individuen als auch Gruppen (kollektive Akteure) sein. Zwei Hauptgegner werden unterschieden: Die an der Macht befindlichen autoritären und die nach Demokratie strebenden oppositionellen Kräfte. Grundsätzlich wird bei den Akteuren zwischen Hard-Linern (duros) und Soft-Linern (blandos) unterschieden.^[24] Bei den herrschenden Eliten bestehen die Hard-Liner auf eine Fortsetzung ihrer Herrschaft (Beibehaltung des status quo). Partizipation oder Liberalisierung kommen für sie nicht in Frage. Die Hard-Liner bilden allerdings keinen geschlossenen Kern. Die Pragmatiker unter ihnen kämpfen lediglich für ihre eigenen Interessen an Macht und Einfluss bzw. um finanzielle Bereicherung. Die ideologischen Hard-Liner gehen weiter und wurden wahrscheinlich deshalb in Osteuropa als „Betonköpfe“ bezeichnet. Sie lassen sich auf keinerlei Dialog ein, weil sie von dem Dogma ihrer Herrschaft vollkommen überzeugt sind. Soft-Liner innerhalb der herrschenden Elite sind anfangs selten von den Hard-Linern zu trennen. Erst ihre wachsende Einsicht auf Reformen, um eine gewisse Legitimität von der Bevölkerung zu erlangen, unterscheidet sie von den Hard-Linern. Soft-Liner oder Reformer können ebenfalls unterschiedlichste Ziele verfolgen. Um ihre bestehenden Machtpositionen zu erhalten, wollen sie häufig für die Liberalisierung und Demokratisierung klare Grenzen ziehen. Die Optimisten unter ihnen erhoffen sich eine vollständige Demokratisierung, um bei freien Wahlen anzutreten und vielleicht noch bessere Positionen als legale Machthaber zu erhalten. Das Verhältnis zwischen Hard-Linern und Soft-Linern ändert sich normalerweise im Laufe der Herrschaftszeit eines autoritären Regimes zugunsten der Reformer.^[25]

Bei den oppositionellen Eliten sind die Hard-Liner die Maximalisten. Sie streben mehr oder weniger radikal ein anderes politisches System ohne jegliche Kompromisse mit den bisherigen Machthabern an.^[26] Einige verhandeln zwar mit dem Regime, sind aber nicht für eine Kompromisslösung bereit. Die radikalen oppositionellen Hardliner sehen die einzige Möglichkeit der Veränderung im gewaltsamen Aufbegehren (in einer Revolution) gegen das Regime.

Innerhalb der oppositionellen Eliten sind die Soft-Liner eher zu Kompromissen mit dem Regime bereit und können auch Abstriche von ihren politischen Vorstellungen machen, um einen Pakt auszuhandeln. Als weiterer entscheidender Akteur sind natürlich auch die mobilisierten Bevölkerungsmassen anzusehen. Die Politisierung und Mobilisierung größerer Bevölkerungsschichten kann sich beispielsweise in Streiks und Demonstrationen ausdrücken. Gerade diese gewaltlosen Kampfmittel können entweder zu einer Liberalisierungsphase führen oder innerhalb dieser Phase die Demokratisierung durchsetzen.

2.4. Transitionsphasen

Die Akteurstheorien unterscheiden generell drei Phasen eines Regimewechsel: die Liberalisierungs-, die Demokratisierungs- und die Konsolidierungsphase. In der Liberalisierungsphase praktizieren die autoritären Eliten eine angepasste und kontrollierte Öffnung des Systems, indem sie Teile der sonst außer Kraft gesetzten Bürgerrechte wieder zulassen. Trotzdem bleibt die Macht in den Händen der Regimeführer: „[They] modify [only] their own rules in the direction of providing more secure guarantees for the rights of individuals or groups“^[27]. Dies kann als Startsignal für einen Umbruchsprozess gelten.

In der Demokratisierungsphase findet das sogenannte „nation/institution building“ statt. Es werden demokratische Institutionen geschaffen, die eine Partizipation der Bürger erlauben. Über die Modifizierung hinaus wird das alte Herrschaftssystem ausgetauscht.

Die Konsolidierungsphase beginnt mit der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch eine demokratisch gewählte Regierung. Sie endet, wenn sich diese etabliert hat und „ein stabiler Zustand des demokratischen Systems erreicht ist“^[28]. Diese drei Phasen müssen aber keineswegs streng getrennt voneinander ablaufen. So verlaufen Liberalisierung und Demokratisierung oftmals parallel.

[...]

^[1] Gaitanides, J.: Griechenland – Heimkehr in die Demokratie. In: APuZ, 20 (1975), S. 3.

^[2] Dies wird zumindest ebenda behauptet.

^[3] Eine Entwicklungsdiktatur kann nur funktionieren, solange ein Legitimationsgrund, wie die Verbesserung der sozialen oder ökonomischen Bedingungen, vorhanden ist bzw. vorgegaukelt werden kann.

^[4] Rüland, J.; Werz, N.: Von der „Entwicklungsdiktatur“ zu den Diktaturen ohne Entwicklung. Opladen 1985.

^[5] O´Donnell, G.; Schmitter, P.; Whitehead, L. (Hrsg.): Transitions from Authoritarian Rule: Comparative Perspectives. Baltimore/London 1986.

^[6] Meyers großes Taschenlexikon. Bd. 23, Mannheim 82001, S. 55.

^[7] Deshalb wird der Begriff Demokratisierung mit Transition bzw. Transformation häufig gleichgesetzt.

^[8] O´Donnell, Schmitter, S. 6.

^[9] So definiert Dieter Nohlen: „In der Regel wird Transition deckungsgleich mit politischer Demokratisierung verstanden, wobei als Endpunkte die ersten freien Wahlen bzw. die erste frei gewählte Regierung, die Verabschiedung einer neuen Verfassung oder auch der erste Machtwechsel aufgrund von freien Wahlen gelten können.“ (Zit. nach: Schubert, G.; Vennewald, W.: Zum Stand der politikwissenschaftlichen Demokratisierungsforschung. In: Tetzlaff, R. (Hrsg.): Perspektiven der Demokratisierung in Entwicklungsländern. Hamburg 1992, S. 97.)

^[10] Meyers, S. 83.

^[11] Zit. nach: Linz, J.: Autoritäre Regime. In: Nohlen, D. (Hrsg.): Wörterbuch Staat und Politik. Bonn 1995, S. 40.

^[12] Ders., S. 41.

^[13] Ebenda.

^[14] O´Donnell, Schmitter, S. 15: „they can justify themselves in political terms only as transitional powers, while attempting to shift attention to their immediate substantive accomplishments – typically the achievement of ´social peace´ or economic development.”

^[15] Ebenda. O´Donnell und Schmitter sprechen in diesem Zusammenhang von einer ideologischen Schizophrenie aller autoritären Systeme nach 1945.

^[16] Przeworski, A.: Some Problems in the Study of the Transition to Democracy. In: O´Donnell, G.; Schmitter, P.; Whitehead, L. (Hrsg.): Transitions from Authoritarian Rule: Comparative Perspectives. Baltimore/London 1986, S. 56.

^[17] Ders., S. 58: „all group must subject their interests to uncertainty“.

^[18] Lipsets, S. M.: Political Man. The Social Base of Politics. New York 1960, S. 49: „(…) that democracy is related to the state of economic development. The more well-to-do a nation, the greater the chance that it will sustain democracy”.

^[19] Sie wurden lt. Merkel, W. (Hrsg.): Systemwechsel: 1. Theorien, Ansätze und Konzepte der Transitionsforschung. Opladen ²1996, S. 303, „zur nicht mehr hintergehbaren konzeptionellen Referenz der empirischen Transitionsforschung“.

^[20] Zum Erscheinungszeitpunkt der Studie wurden besonders die Entwicklungen der siebziger Jahre in Südeuropa (Griechenland, Spanien, Portugal) sowie die politischen Veränderungen und Demokratisierungsprozesse der frühen achtziger Jahre in Südamerika untersucht.

^[21] O´Donnell, Schmitter, S. 18.

^[22] Merkel, S. 325.

^[23] Wie es teilweise in den Arbeiten von Nohlen, D.: Mehr Demokratie in der Dritten Welt? Über Demokratisierung und Konsolidierung der Demokratie in vergleichender Perspektive. In: APuZ 25-26 (1988), S. 3-18; Huntington, S. P.: The Third Wave. Democratization in the Late Twentieth Century. Norman/London 1991; Offe, C.: Der Tunnel am Ende des Lichts. Erkundungen der politischen Transformation im Neuen Osten. Frankfurt/New York 1994, bereits praktiziert wurde.

^[24] O´Donnell, Schmitter, S. 4. Huntington, S. 122 operiert lediglich mit anderen Begrifflichkeiten.

^[25] O´Donnell, Schmitter, S. 17.

^[26] Von Przeworski, S. 53 werden sie auch treffend als Prinzipalisten bzw. Moralisten bezeichnet.

^[27] O´Donnell, Schmitter, S. 6. Das autoritäre System wird modifiziert.

^[28] Bos, E.: Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren in Transitionsprozessen. In: Merkel, W. (Hrsg.): Systemwechsel: 1. Theorien, Ansätze und Konzepte der Transitionsforschung. Opladen ²1996, S. 86.