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Patent- und Schutzrechtsinformationsmanagement

Bachelorarbeit 2007 50 Seiten

Ingenieurwissenschaften - Wirtschaftsingenieurwesen

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Zusammenfassung/Abstract

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

1. Einleitung
1.1. Ausgangssituation
1.2. Zielsetzung

2. Informationsbeschaffung
2.1. Ziel der Informationsbeschaffung
2.1.1. Einmalige Informationsbeschaffung
2.1.2. Kontinuierliche Informationsbeschaffung
2.2. Quellen zur Informationsbeschaffung
2.2.1. Öffentlich zugängliche, kostenlose Quellen
2.2.2. Kostenpflichtige Quellen
2.3. Strategien zur Informationsbeschaffung
2.3.1. Einfache Suchfunktionen
2.3.2. Klassifikationssuche
2.4. Aufbereitung der Information
2.4.1. Informationen vom Deckblatt
2.4.2. Informationen aus der Schrift

3. Aktualität und Nachhaltigkeit der Informationen
3.1. Kommunikation und Berichtswesen
3.1.1. Modell 1: Direkter Informationsfluss
3.1.2. Modell 2: Selektiver Informationsfluss
3.1.3. Modell 3: Zirkulärer Informationsfluss
3.1.4. Abschätzung des Arbeitsaufwandes
3.2. Ablage und Zugänglichkeit
3.2.1. Benennung der elektronischen Daten
3.2.2. Ablage der elektronischen Daten

4. Software-Unterstützung
4.1. Grundbedürfnisse
4.2. Hauptkriterien
4.2.1. Aufnahme von neuen Daten
4.2.2. Filtermöglichkeit der Daten
4.2.3. Verwaltung der Daten
4.3. Individuelle Kriterien
4.3.1. Verfügbarkeit der Daten
4.3.2. Zusätzliche Vorevaluierung der neuen Datensätze
4.4. Übrige Kriterien

5. Empfehlung

Literaturverzeichnis

Anhang - Inhaltsverzeichnis

Anhang I

Zusammenfassung/Abstract

Diese Arbeit beschäftigt sich mit Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung betreffend Schutzrechte und Patente, wobei die interne Situation und Kapazität eines modellhaften Unternehmens besonders berücksichtigt werden. Ein wesentliches Anliegen dabei ist es, Möglichkeiten darzustellen, die gewonnenen Informationen zu verwalten und aktuell zu halten, damit nicht unnötig Zeit aufgewendet wird.

Zwecks Zeitersparnis wird ein Anforderungsprofil für eine Software erarbeitet, welche zur Unterstützung dieser Tätigkeiten gewinnbringend einsetzbar ist.

Um die Zusammenhänge verständlicher darzustellen sowie mögliche Konfliktpunkte ersichtlich zu machen, wird bewusst von einem Modellunternehmen ausgegangen.

Ziel war es, anhand unterschiedlicher Informationsflüsse und Abschätzung des Bearbeitungsaufwandes letztlich zu einer Empfehlung für das Modellunternehmen zu kommen.

It is the purpose of this paper, on the one hand, to show possibilities on how to find information about intellectual property rights and patents in order to consider the company’s internal situation and capacities. On the other hand, the paper’s aim is to show how to manage and organise this information, so as to keep it up to date with the aim of necessitating as little time as possible.

In addition to this, it contains a software specification to provide assistance for the duties mentioned above. The paper as a whole considers a described model company which helps to show the contexts, as well as difficulties during the process of information supply, management and organisation.

It was the ultimate aim of this paper to make recommendations for the model company by means of varying rates of information flow and assessment of the project outlay.

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Ergebnis einer Patentsuche

Abbildung 2: Aufbau der Internationalen Patentklassifikation anhand eines Beispiels

Abbildung 3: Klassifikationsgruppe suchen

Abbildung 4: Aussehen der Information des Recherchedienstes

Abbildung 5: Direkter Informationsfluss

Abbildung 6: Selektiver Informationsfluss

Abbildung 7: Entwurf Formblatt

Abbildung 8: Zirkulärer Informationsfluss

Abbildung 9: Schutzrechtserteilungen der einzelnen Klassifikationen

Abbildung 10: Ablage als Baumstruktur

Abbildung 11: Aktivitätsdiagram zur Informationsselektion

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Dokumentenumfang der einzelnen Klassifikationen

Tabelle 2: Arbeitsaufwand pro Monat

1. Einleitung

„Wenn du Erfolg haben willst, begrenze dich.“ Charles Augustin Saint-Beuve Dass der Schutz geistigen Eigentums und Information über Schutzrechte immer wichtiger werden, um als Unternehmen erfolgreich am Markt zu bestehen und Wettbewerbsvorteile aufrecht zu erhalten, ist wohl keine Neuheit. Die sich stellende Frage im Bezug auf Information ist jedoch: Wie lässt sich dies bewerkstelligen? Genau diese Fragestellung nach einem idealen Weg, der wenig Zeit in Anspruch nimmt, mit dem trotzdem alle notwendigen Details überprüfbar und auswertbar sind, bedarf einer Antwort.

Im Rahmen dieser Arbeit werden Grundkenntnisse mit Bezug auf Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster) vorausgesetzt. Diesbezüglich wird auf die jeweiligen Gesetzestexte (Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, etc.1 ) in der gültigen Fassung, entsprechende Fachliteratur2 oder elektronische Informationsquellen3 verwiesen.

1.1. Ausgangssituation

Um sich die gesamte Problemstellung leichter vorstellen und erklären zu können aber auch abzugrenzen – wird diese anhand eines KMU modellhaft betrachtet:

Bei dem Modellunternehmen handelt es sich um ein KMU mit 80 bis 100 Mitarbeitern, welches Dienstleistungen im Bereich Engineering für die chemische Industrie anbietet.

Das Unternehmen ist in einem Einliniensystem organisiert. Einliniensystem bedeutet, es gibt eindeutige Kommunikationswege und Verantwortungsbereiche durch direkte Vorgesetzte, die Anweisungen vergeben dürfen. Durch die Verantwortung der Vorgesetzten für eine große Anzahl von Mitarbeitern kommt es jedoch zu Überlastungen und langen Wegen bis es zu Entscheidungen kommt oder Informationen weitergelangen.4

Aufgrund der guten Wirtschaftslage ist das Unternehmen einem starken Wachstum an Aufträgen und damit auch an Mitarbeitern ausgesetzt. Daher wächst die gesamte Organisationsstruktur und Aufgaben für die früher eine Person verantwortlich war werden nun aufgeteilt.

Dies betrifft auch die Forschung und Entwicklung, welche sich mit den Patenten und Schutzrechten des Unternehmens beschäftigen und auch den Mitbewerb im Auge haben sollen.

Das Problem besteht darin, wie mehrere Personen je nach deren individuellen Bedarf auf Schutzrechtsinformationen zugreifen, diese ablegen oder bearbeiten können und gleichzeitig sicherzustellen, dass auch veränderte oder neue Informationen für alle anderen Beteiligten zugänglich sind.

1.2. Zielsetzung

Ziel ist einerseits die Darstellung einer Vorgehensweise zur Informationsbeschaffung über fremde Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen; des Weiteren die Evaluierung dieser Informationen sowie deren Weiterverfolgung hinsichtlich möglichen Störens. Ebenso ist die Betrachtung der Informationsablage in Abstimmung mit dem unternehmensinternen Informationsfluss anzustreben.

Ziel ist andererseits jene Anforderungen zu definieren, die an eine Softwarelösung gestellt werden, um für das beispielhafte Unternehmen eine bedienerfreundliche und übersichtliche Nutzung bieten zu können.

Kurz zusammengefasst ist das zu erreichende Ziel: Durch Software-Unterstützung sowohl die Informationsbeschaffung als auch -verwaltung bezüglich Schutzrechten zu vereinfachen und damit Zeit und Ressourcen zu sparen.

2. Informationsbeschaffung

„Wer recherchiert, verschafft sich eine Basis und vermeidet Kosten; wer erfindet, sät neue Früchte; wer patentiert, sichert seine Ernte.“ 5

Wissen, das in fremden Schutzrechten oder -anmeldungen verankert ist, kann dem Unternehmen in vielerlei Hinsicht nützlich sein. Sei es um daraus feststellen zu können, dass eine sich in der Entwicklung befindliche Erfindung auch später noch geschützt werden kann, dass nicht bereits Entwickeltes nochmals entwickelt wird oder Kooperationspartner gefunden werden können.6

Entscheidende Orientierungsgrößen für ein Unternehmen, um am Markt bestehen zu können, sind Geschwindigkeit und Information. Geschwindigkeit im Bezug auf die Flexibilität sich den Kundenanforderungen anzupassen; Information, um so schnell wie möglich die benötigte Technologie zu beschaffen, damit die Kundenanforderungen erfüllt werden können. Hierbei können die technischen Informationen, die in Schutzrechtsschriften beschrieben sind, überaus hilfreich sein, da diese detailliert und nachvollziehbar den jeweiligen Prozess darstellen.7

Die Informationsbeschaffung bzw. Recherche kann einerseits von einem Unternehmen selbst durchgeführt oder als Dienstleistung extern zugekauft werden. Bevor man allerdings damit beginnt, sollte man grundsätzlich unterscheiden, wozu die Information dienen soll, denn hier kann es unterschiedliche Strategien geben.

2.1. Ziel der Informationsbeschaffung

Es muss klar unterschieden werden, zu welchem Zweck man sich für gewerbliche Schutzrechte interessiert. Demzufolge sind unterschiedliche Vorgehensweisen zu berücksichtigen.

2.1.1. Einmalige Informationsbeschaffung

Man benötigt zu einem bestimmten Zeitpunkt Informationen über ein spezielles Schutzrecht oder eine spezielle Patentklasse.

Grund dafür kann einerseits eine geplante Schutzrechtsanmeldung sein oder es soll eine fremde bzw. ein Patent angefochten werden, zum Beispiel durch Einspruch oder Nichtigkeitsklage.

Einspruch kann in Österreich innerhalb von 4 Monaten nach Veröffentlichung der Erteilung erfolgen (in Deutschland dagegen innerhalb von 3 Monaten nach Erteilung und beim Europäischen Patentamt innerhalb von 9 Monaten). Eine Nichtigkeitsklage hingegen kann auch danach gestellt werden.8

2.1.2. Kontinuierliche Informationsbeschaffung

Eine dauerhafte Überwachung von bestimmten Patentklassen oder eines bestimmten Mitbewerbers ist dann angebracht, wenn man als Unternehmen den Markt dauerhaft beobachten will, beispielsweise, um die Position als Marktführer zu behalten oder anzustreben.

Ziel ist es, dem Mitbewerb dadurch immer einen Schritt voraus zu sein. Ein anderer Aspekt liegt darin über die Branche informiert zu sein und dies in der eigenen Strategie berücksichtigen zu können.

Eine weitere mögliche Unterscheidung der Informationsbeschaffung bzw. Recherche zeigt sich durch die Überwachungsrecherche, welche der genannten kontinuierlichen Informationsbeschaffung zuzuordnen ist. Des Weiteren gibt es die Informationsrecherche und die Neuheitsrecherche, welche in den Bereich der einmaligen Informationsbeschaffung fallen.9

2.2. Quellen zur Informationsbeschaffung

In der heutigen Zeit wird die Suche nach Informationen durch das Internet stark vereinfacht. So ist es möglich, mittels diverser im Internet zugänglichen Datenbanken über Schutzrechte zu recherchieren. Man kann öffentlich zugängliche und kostenpflichtige Quellen unterscheiden. Doch die grundlegende Entscheidung bezieht sich auf die Frage, ob man selbst recherchiert oder recherchieren lässt.

2.2.1. Öffentlich zugängliche, kostenlose Quellen

Bei den kostenlos zugänglichen Quellen muss man selbst nach den gewünschten Informationen suchen. Diese sollten nur gewählt werden, wenn man bereits Erfahrung im Bereich der Schutzrechte hat oder wenn die Informationsbeschaffung der Weiterbildung oder Studienzwecken dient.

Beispiele für diese Quellen bzw. Datenbanken sind:

- Esp@cenet (ep.espacenet.com) – Europäisches Netzwerk von Patentdatenbanken, beispielsweise Suche nach österreichischen Patenten unter at.espacenet.com oder www.patentamt.at – Österreichisches Patentamt;
- Depatis (depatisnet.dmpa.de) – Deutsches Patentund Markenamt;
- WIPO (www.wipo.org) – World Intellectual Property Organization; hier kann nach internationalen Marken und Patenten gesucht werden;
- USPTO (www.uspto.gov/patft/index.html) – United States Patent and Trademark Office; hier kann nach US-Patenten und Patentanmeldungen gesucht werden.

2.2.2. Kostenpflichtige Quellen

Bei den kostenpflichtigen Quellen wird eine Dienstleistung erworben. Zu beachten ist, dass ein detailliertes Lastenheft aufzustellen ist, um auch den gewünschten Output zu erhalten.

Des Weiteren ist es ratsam, sich an namhafte Anbieter mit guten Referenzen zu wenden. Denn die Recherche in Patenten und Schutzrechten erfordert viel Erfahrung, um die gewünschten Informationen ohne unnötigen Zeitaufwand zu finden und somit Kosten sparend an die Informationen zu kommen.

Beispiele für diese Quellen sind folgende:

- Questel (www.questel.orbit.com)
- bietet QPAT an: dient zur Momentanrecherche;
- bietet PatentExaminer an: dient der dauerhaften Überwachung; Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten Pavis (www.pavis.de)

Schutzrechtsmanagement, Dienstleister für Recherchen bezüglich Schutzrechten (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Firmennamen);

- Thomson scientific (www.thomson.com/solutions/scientific)
- bietet Derwent World Patents Index ® an: liefert detaillierte Ergebnisse zu den gesuchten Schutzrechten;
- bietet Patent Profiles an: dient der Suche nach Schutzrechtsanmeldungen, aktuellen Aktivitäten bezüglich Schutzrechten.

Ob man die Recherche nun selbst durchführt oder fremd vergibt, kann auch nach folgenden Gesichtspunkten bewertet bzw. entschieden werden:

Angenommen man vergibt die Recherche fremd, hat man im Vorhinein den Aufwand genau zu definieren, wonach gesucht werden soll. Danach ist der Beauftragte am Zug. Dieser besitzt für gewöhnlich Übung im Recherchieren nach Schutzrechten und genügend Erfahrung, um die relevantesten Dokumente zu finden.

Führt man die Recherche nun doch selbst bzw. eine Fachkraft des Unternehmens durch, hat diese eher den Weitblick, da sie ihren Forschungsbereich sehr genau kennt. Sie benötigt keine strikten Vorgaben wie ein beauftragter Rechercheur, dafür wird auch das Ergebnis nicht so detailliert auf einen Bereich ausfallen. Das muss aber kein Nachteil sein, denn dadurch kann es zu Denkanstößen kommen, vielleicht auch zur Ernüchterung oder Bestätigung auf welchem Stand das eigene Unternehmen im Vergleich zum Mitbewerb steht, bezogen auf die Entwicklung und Schutzrechte.10

2.3. Strategien zur Informationsbeschaffung

Da die Handhabung der öffentlichen Datenbanken untereinander sehr ähnlich ist, wird hier nur am Beispiel einer, nämlich der esp@cenet Datenbank des Europä- ischen Patentamtes, die Vorgehensweise zur Informationsbeschaffung kurz dargestellt.

2.3.1. Einfache Suchfunktionen

Die einfachen Suchfunktionen beinhalten üblicherweise die Suche nach einem oder mehreren Stichworten, die Kombination von mehreren Suchfeldern und die Suche nach der Veröffentlichungsnummer, dem Aktenzeichen oder dem Prioritätsaktenzeichen.

Es ist offensichtlich, dass man hier wissen muss, wonach man sucht, zum Beispiel nach welchem Mitbewerber oder welcher Patentnummer. Daher eignet sich diese Methode am Besten für die einmalige Informationsbeschaffung (siehe 2.1.1, Seite 3).

2.3.2. Klassifikationssuche

Im Gegensatz zu den einfachen Suchfunktionen kann man sich mithilfe der Klassifikation immer näher in den gewünschten Technologiebereich oder Branche vorarbeiten.

Man unterscheidet ein europäisches Klassifikationssystem ECLA und eine internationale Patentklassifikation IPC. Dabei stellt die ECLA eine Erweiterung zur IPC dar; diese wird vom EPA bei der Recherche zu Patentanmeldungen eingesetzt. Es handelt sich hierbei aber um keine starren Systeme, diese werden laufend weiterentwickelt und aktualisiert.11

Die folgende Abbildung 1 zeigt beispielhaft, dass je nachdem, um welche Art von Schutzrecht (länderspezifisches Schutzrecht, europäisches Schutzrecht) es sich handelt, sowohl die IPK (= IPC) als auch die ECLA Klassifikation angegeben wird.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Ergebnis einer Patentsuche 12

Dieser Code der Klassifizierung unterteilt sich in einzelne Teile (Sektionen, Klassen, Gruppen); Abbildung 2 auf der folgenden Seite verdeutlicht dies.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 2: Aufbau der Internationalen Patentklassifikation anhand eines Beispiels13

Die folgende Abbildung 3 soll veranschaulichen, wie man durch Auswahl der einzelnen Klassifikationsteile vom Groben zum Feinen und somit immer näher an den gesuchten Technologiebereich gelangen kann.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 3: Klassifikationsgruppe suchen14

Die Klassifikationssuche eignet sich am Besten für die kontinuierliche Informationsbeschaffung (siehe 2.1.2 auf Seite 4) zu einem bestimmten Technologiebereich, abhängig vom Detailgrad der Klassifikation.

Es sei darauf hingewiesen, dass vom Europäischen Patentamt auf dessen Hauptseite zwei Dokumente – sowohl zur allgemeinen Handhabung als auch zur Klassifikationssuche – angeboten werden.15

2.4. Aufbereitung der Information

Die Information muss jene Bestandteile aus den Schutzrechtsschriften enthalten, die zur weiteren Bearbeitung der Informationen unbedingt benötigt werden und daher die Mindestanforderung an den internen oder externen Recherchedienst darstellen. Zur Veranschaulichung finden sich im Anhang ab Seite I Auszüge aus unterschiedlichen Schutzrechtsschriften.

2.4.1. Informationen vom Deckblatt

Das Deckblatt der Originaldokumente liefert den Großteil der wichtigsten Informationen. Vergleichbar ist dieser Inhalt mit der Übersicht der bibliographischen Daten aus den elektronischen Datensätzen. Es sind folgende Angaben enthalten:

- die Veröffentlichungsnummer, Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten das Veröffentlichungsdatum,
- die IPC und/oder die ECLA Klassifizierung,
- der Titel,
- der oder die Anmelder/Erfinder,
- eine Zusammenfassung/Abstract und
- gegebenenfalls eine Zeichnung.

Des Weiteren können Vermerke hinsichtlich paralleler Schutzrechte bestehen. Dass heißt, wenn zum Beispiel in einem Land ein Schutzrecht erteilt wurde und der Anmelder in einem weiteren Land sein Prioritätsrecht nützt und dort auch angemeldet hat.

Eine Aufzählung der Länder in denen das Schutzrecht gilt, wie es beispielsweise bei einem europäischen Schutzrecht der Fall ist, kann ebenfalls vorhanden sein.

2.4.2. Informationen aus der Schrift

Die wichtigsten Informationen direkt aus der Schutzrechtsschrift bieten die Ansprüche. Da diese den Schutzbereich bestimmen, kann anhand derer festgestellt werden, ob es Konflikte zwischen einem fremden Schutzrecht und einem eigenen gibt.

Die Prüfung der Ansprüche ist jedoch sehr aufwendig, deshalb sollte diese nach dem ersten Selektionsschritt erfolgen und das Basis-Informationspaket wie folgt aussehen:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 4: Aussehen der Information des Recherchedienstes16

[...]


1 Gesetzliche Grundlagen, Österreichisches Patentamt; Online im Internet; URL: http://www.patentamt.at/Home/daspatentamt/gesetzlichegrundlagen/12035.html [Stand 2007-04-16]

2 Zu empfehlende Literatur:Ensthaler 2002, Götting 2004 und Sonn 2005, siehe Literaturverzeichnis

3 Präsentation zum nationalen Verfahren der Schutzrechtserteilung in Österreich; Online im Internet; URL: http://wko.at/wknoe/uns/tip/pmm/v0605/Koegl.pdf, [Stand 2007-04-16] Informationen über Schutzrechte, Patentanmeldung, Vermarktung; Online im Internet; URL: http://www.tu-ilmenau.de/site/paton/fileadmin/template/paton/div/patentfibel.pdf, [Stand 2007-04-27]

4 vgl. Mangler 2006, S. 133f

5 Barske 2001, S.105

6 vgl. Barske 2001, S.104

7 vgl. Wurzer 2003, S.19

8 vgl. Sonn 2005, S.132-135

9 vgl. Tiefel 2005, S. 133f

10 vgl. Barske 2001, S. 120f

11 vgl. Artikel zur Erklärung der Europäischen Klassifikation (ECLA); Online im Internet; URL: http://ep.espacenet.com/help?topic=ecla&method=handleHelpTopic&locale=de_ep, [Stand 2007- 04-12]

12 Screenshot aus der esp@cenet Datenbank [Stand 2007-04-12]

13 In Anlehnung an Barske 2001, S.109, Abb.2

14 Screenshot aus der esp@cenet Datenbank [Stand 2007-04-12]

15 Einführung in die Datenbank der Ideen; Online im Internet; URL: http://www.espacenet.com/getstarted/espacenet_introduction_de.pdf [Stand 2007-04-16] Klassifikationssuche; Online im Internet; URL: http://www.espacenet.com/getstarted/epa_klassbro-de_060511.pdf [Stand 2007-04-16]

16 Daten entnommen aus der esp@cenet Datenbank [Stand 2007-05-10]

Details

Seiten
50
Jahr
2007
ISBN (eBook)
9783640187065
ISBN (Buch)
9783640188598
Dateigröße
3.9 MB
Sprache
Deutsch
Katalognummer
v116723
Institution / Hochschule
Campus02 Fachhochschule der Wirtschaft Graz
Note
1,0
Schlagworte
Patent- Schutzrechtsinformationsmanagement

Autor

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Titel: Patent- und Schutzrechtsinformationsmanagement