Die neuen Parteiensysteme in Spanien und Portugal - Etablierung geglückt?

Inhalt

1. Einleitung

2. Relevanz politischer Parteien für die Demokratie

3. Historischer Abriss der Parteiensysteme in Spanien und Portugal

4. Indikatorenbestimmung
4.1 Vorgehen beim Vergleich
4.2 Wahlbeteiligung
4.3 Parteimitgliedschaft
4.4 Parteiidentifikation
4.5 Probleme und Aussagekraft des Vergleichs

5. Indikatorenmessung
5.1 Wahlbeteiligungen in Spanien, Portugal und Westeuropa
5.2 Parteimitgliedschaften in Spanien, Portugal und Westeuropa
5.3 Parteiidentifikationen in Spanien, Portugal und Westeuropa

6. Zusammenfassung und Ausblick

Appendix

Literaturverzeichnis

Versicherung

1. Einleitung

Für viele Menschen in Westeuropa ist die Demokratie zu Beginn des 21. Jahrhunderts etwas Selbstverständliches. Doch man muss nicht weit in der Geschichte zurückgehen, um mitten in Westeuropa unfreie Staaten zu finden. Auf der iberischen Halbinsel erlangten die Bürger Portugals erst 1976 und die Bürger Spaniens erst 1978 ihre politische Freiheit. Die Etablierung neuer demokratischer Systeme in Spanien und Portugal war ein schwerer Einschnitt in das politische System beider Länder. Mit dem Sturz der autokratischen Systeme entstanden gleichzeitig freie Parteiensysteme.

Diese scheinen eine zentrale Rolle in einer Demokratie zu übernehmen, denn überall auf der Welt formieren sich Parteien oder parteiähnliche Gruppen zu freien Wahlen. Für den Fortbestand der Demokratien auf der iberischen Halbinsel sind sie daher essentiell.

Deshalb möchte ich in dieser Arbeit folgender Fragestellung nachgehen:

Ist die Etablierung der neuen Parteiensysteme in Spanien und Portugal geglückt?

Um die Relevanz dieser Fragestellung einschätzen zu können, wird im zweiten Kapitel die Bedeutung von politischen Parteien in demokratischen Systemen untersucht und damit die Relevanz dieser Arbeit für die praktische Demokratiegestaltung in Spanien und Portugal hervorgehoben. Anschließend werden kurz das spanische und das portugiesische Parteiensystem vorgestellt und ihre Entwicklung seit dem Beginn der demokratischen Transformation skizziert. Im vierten Kapitel wird das Vorgehen beim Vergleich dargelegt. Daraufhin müssen Indikatoren bestimmt werden, mit deren Hilfe die Etablierung der Parteiensysteme gemessen werden kann. Hierbei werden die Ausprägungen der Wahlbeteiligung an nationalen Parlamentswahlen, der Parteimitgliedschaft sowie die Parteiidentifikation herangezogen. In diesem Zusammenhang muss dann aber auch auf die begrenzte Aussagekraft dieses Vergleiches hingewiesen werden, denn eine Arbeit wie diese kann ein solch komplexes Thema unmöglich erschöpfend behandeln. Um ein aussagefähiges Ergebnis zu erhalten, müssen im fünften Kapitel die Indikatorwerte von Spanien und Portugal mit den Durchschnittswerten anderer, bereits etablierter westeuropäischer Demokratien verglichen werden. So ist abschließend eine Aussage darüber möglich, ob die Etablierung der Parteiensysteme in Spanien und Portugal nach dem Sturz der unfreien Regime geglückt ist oder nicht.

2. Relevanz politischer Parteien für die Demokratie

Indem hier kurz betrachtet werden soll, welche Relevanz Parteien für das Gelingen einer Demokratie haben, wird die Bedeutung dieser Arbeit ersichtlich.

Die vielfältigen Funktionen einer Partei machen ihre Bedeutung als Bindeglied zwischen Gesellschaft und Staat deutlich. So sind sie unter anderem dafür zuständig, Bürger für die Wahl zu mobilisieren, Identifikationssymbole zu stiften, eine politische Elite auszubilden, die dann öffentliche Ämter übernehmen kann, Interessen der Bürger zu artikulieren sowie diese in das politische System einzubringen (vgl. Dalton/Wattenberg, 2002). Um es mit den Worten von Larry Diamond auszudrücken, sind politische Parteien

„essential instruments for representing political constituencies and interests, aggregating demands and preferences, recruiting and socializing new candidates for office, organizing the electoral competition for power, crafting policy alternatives, setting the policy-making agenda, forming effective governments, and integrating groups and individuals into the democratic process” (Diamond 1997, xxiii).

Sie beeinflussen daher nicht nur viele andere politische Prozesse, sondern sind auch die entscheidende Verbindung zwischen Staat und Gesellschaft (vgl. van Biezen 2003, 5). So werden Parteien auch oft als Hauptakteure in einem demokratischen System bezeichnet, denn keine europäische Demokratie kommt ohne sie aus (vgl. Pennings/Lane 1998, 1). Parteien sind unverzichtbar f]ür die Organisation moderner demokratischer Staaten und der Koordinierung politischer Meinungen in einem pluralistischen System. Ihre Relevanz wird auch dadurch deutlich, dass einige westeuropäische Demokratien, beispielsweise Deutschland, die unverzichtbare Bedeutung politischer Parteien in ihrer Verfassung festschreiben (vgl. van Biezen 2003, 1). Da Parteien in jedem modernen politischen System eine derart essentielle Rolle spielen, ist es eine wesentliche Aufgabe eines demokratischen Systems, stabile Bindungen zwischen Gesellschaft und Parteien zu etablieren (vgl. Barnes et al. 1985, 697). Je besser die Parteien hierbei organisiert sind, was sich beispielsweise in der Zahl der Mitglieder verdeutlicht, umso besser können sie ihre Aufgaben erfüllen (vgl. van Biezen 2003, 5).

Beim politischen Umbruch von einem autoritären Regime zur Demokratie sind Parteien ebenfalls bedeutend. Sie können den entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass der Übergang zur Demokratie gelingt und helfen weitergehend, die neue Demokratie zu konsolidieren (vgl. van Biezen 2003, 4). Beispielsweise können sie einem neuen demokratischen System Legitimität verleihen, indem die Parteifunktionäre ihrer Anhängerschaft das neue System als legitim anpreisen und somit politische Meinungen in systemstabilisierende und demokratieunterstützende Bahnen lenken, womit gleichzeitig systemoppositionelle Meinungen geschwächt werden (vgl. van Biezen 2003, 5).

Bis heute fehlt der Beweis, dass repräsentative Demokratie ohne politische Parteien funktionsfähig ist. Nur durch politische Organisation ist es möglich, politische Stabilität und politische Macht längerfristig zu sichern (vgl. Huntington 1968, 461). Die Stabilität eines demokratischen Systems hängt deshalb stark davon ab, wie hoch der Organisationsgrad der demokratischen Parteien im entsprechenden Staat ist. Daher ist zusammenfassend festzustellen: Nur durch institutionalisierte Parteien kann demokratische Stabilität erreicht werden (vgl. Huntington 1968). Politische Parteien sind deshalb essentiell für die Konsolidierung einer Demokratie.

Dies macht die enorme Relevanz deutlich, die ein etabliertes Parteiensystem für eine funktionsfähige Demokratie in Spanien und Portugal besitzt.

3. Historischer Abriss der Parteiensysteme in Spanien und Portugal

Dieses Kapitel beginnt mit Spanien, dem größeren der beiden Länder auf der iberischen Halbinsel. Das Wahlsystem in Spanien beruht auf dem Verhältniswahlsystem in den einzelnen Wahlkreisen, was auch lediglich regional dominanten Parteien die Möglichkeit eröffnet, in das Parlament einzuziehen. Die Anzahl der Mandate pro Wahlkreis wird nach der Bevölkerungsgröße bestimmt (vgl. Haas 2006, 447). Daher schwankt auch die Mitgliederzahl des Parlaments. Im Jahr 1976 kam es in Spanien zur Freigabe der Gründung von Parteien (vgl. Haas 2006, 428). Bei den ersten freien Parlamentswahlen im Jahr 1977 schafften zwölf Parteien den Einzug ins spanische Parlament. Hierbei dominierten zwei Großparteien, die den Regierungschef stellende Zentrumspartei UCD (Unión de Centro Democrático/ Union des demokratischen Zentrums), die aus vielen liberalen, sozial- und christdemokratischen Parteien entstanden war und mit 34,6% stärkste Kraft wurde, sowie die gemäßigt sozialistische Partei PSOE (Partido Socialista Obrero Español/ Spanische Sozialistische Arbeiterpartei), die 29,4% der Stimmen erhielt (vgl. Haas 2006, 428f.). Im politischen Spektrum rechts der UCD erhielt die rechtskonservative AP (Alianza Popular/ Volksallianz) 8,4% der Wählerstimmen. Diese bildete einen Zusammenschluss vieler dem Franco-Regime nahe stehender Parteien (vgl. Haas 2006, 429). Links der PSOE wiederum konnte die kommunistische PCE (Partido Comunista de España/ Kommunistische Partei Spaniens) 9,4% der Stimmen für sich gewinnen. Die meisten anderen Parteien im Parlament waren regionale Parteien. Das Parteiensystem wird auch als „imperfect two-party system“ bezeichnet, da es durch die starken regionalen Parteien zu Unterschieden zwischen der nationalen und der regionalen Parteienlandschaft kommen kann (vgl. Gunther et al. 1988, 39). Bei der zweiten Wahl 1979 veränderte sich die Stimmenverteilung zwischen den Parteien kaum, auch diesmal gewann die UCD vor der PSOE und stellte damit die Regierung. Bei der Wahl 1982 verlor die UCD über 28% ihrer Stimmen, die AP wurde mit 26% stärkste Oppositionspartei. Wahlsieger war die PSOE mit 48,2%, die nun auch die Regierung stellte. Auch die PCE verlor Stimmen und kam nur noch auf 4,1%. Neue Partei der Mitte war mit 2,8% der Stimmen die CDS (Centro Democrático y Social / Sozialdemokratisches Zentrum), eine Abspaltung der UCD (vgl. Haas 2006, 436). Als Folge dieser „Wahlkatastrophe“ löste sich die UCD im Februar 1983 auf. 1986 vereinigte sich die PCE mit anderen linken Gruppen zur IU (Izquierda Unida/ Vereinigte Linke), um größere Wahlchancen zu haben (vgl. Haas 2006, 436). Da die AP nicht in der Lage war, aufgrund ihres Rufes bei vielen Wählern der Mitte, die sie immer noch als Erbe Francos sahen, alle Wählerstimmen der UCD zu erkämpfen, konnte die CDS 1986 9,2% und 1989 7,9% der Stimmen gewinnen (vgl. Haas 2006, 437). Somit gab es zur PSOE als Regierungspartei keine Alternative. Da die Mitte des Wählerspektrums nicht adäquat durch eine andere Partei bedient wurde, entwickelte sich die PSOE weiter nach rechts und verschreckte damit ihre linken Stammwähler. 1988 kam es daher zu massiven Protesten, infolgedessen die PSOE sich ideologisch wieder weiter nach links orientierte (vgl. Haas 2006, 437). Dies verhinderte bei der Wahl 1989 ein Debakel, der Stimmenanteil allerdings sank von 44,1% im Jahr 1986 auf 39,6%. Die Wähler waren teilweise zur IU übergelaufen. Der AP allerdings, die sich 1989 in PP (Partido Popular/ Volkspartei) umbenannte, gelang es, sich in der Mitte des politischen Spektrums zu etablieren, beispielsweise, indem sie Mitglied der europäischen Volkspartei wurde. Ihr altes Image als „Franco-Partei“ konnte sie erfolgreich los werden (vgl. Haas 2006, 438). In den 90er Jahren geriet die PSOE immer stärker unter politischen Druck von beiden Seiten des politischen Spektrums. Die Parlamentswahlen 1993 führten zu einem Verlust der absoluten Mehrheit der PSOE. Sie konnte sich mit 38,8% nur knapp vor der PP mit 34,8% behaupten. Die folgende PSOE-Regierung wurde von Nationalisten aus dem Baskenland und Katalonien gestützt. 1996 besiegte die PP die PSOE und konnte mit Hilfe von regionalen Parteien, bei einem Stimmenanteil von 38,8%, erstmals die Regierung übernehmen. Auch die IU erlebte eine Renaissance und konnte 10,5% der Wähler für sich begeistern. Bei der Wahl im Jahr 2000 erreichte die PP die absolute Mehrheit der Sitze, bei 44,5% der Stimmen, obwohl IU und PSOE das politisch linke Wählerpotential in einer Koalitionsvereinbarung im Wahlkampf zu bündeln versuchten. Die PSOE erreichte lediglich 34,2%, die IU nur 5,9%. Im Jahr 2004 gelang der PSOE überraschend die Machtübernahme mit 42,6% der Stimmen, die PP erhielt lediglich 37,6%. Die IU verschlechterte sich um einen Prozentpunkt. Soweit die Entwicklung des spanischen Parteiensystems bis zur Jahrtausendwende (vgl. Haas 2006; Gunther et al. 1988).

Das portugiesische Ein-Kammern-Parlament hat 230 Mitglieder. Die Abgeordneten werden für vier Jahre nach Verhältniswahlrecht gewählt (vgl. d´Oliveira Martins 1991, 57ff.). Die ersten freien Wahlen fanden in Portugal am 25. April 1976 statt. Wie in Spanien sammelte sich auch hier ein Großteil der Wähler bei vier Parteien. Die zwei großen Parteien waren die PS (Partido Socialista/ Sozialistische Partei) als linksorientierte und die PSD (Partido Social Demócrata/ Sozialdemokratische Partei) als rechtsorientierte catch-all-Parteien. Links der PS stand die kommunistische PCP (Partido Comunista Português/ Portugiesische Kommunistische Partei), rechts der PSD die konservative CDS (Centro Democrático e Social / Demokratisches und Soziales Zentrum) (vgl. Freire 2006, 373). Zwischen 1976 und 1982 war die Regierungsinstabilität sehr hoch, es gab sieben Regierungen in fünf Jahren. In dieser Phase war der Einfluss des Militärs auf die Politik noch sehr hoch (vgl. Freire 2006, 375ff.). Die erste freie Wahl wurde von der PS gewonnen, diese erhielt 37,9%, die PSD 26,4% der Stimmen. Die Kommunisten gewannen bei den ersten Wahlen 12,5% der Stimmen, die CDS errang 7,6%. Die PS stellte bis 1977 die Alleinregierung und ging dann ein Koalitionsbündnis mit der CDS ein. Die kommunistische Partei verlor im Zeitverlauf immer mehr Stimmen. Erhielt sie in den 70er und 80er Jahren noch zweistellige Prozentergebnisse, die Höhepunkte waren hier die Wahlen 1997 und 1983, erreichte diese Entwicklung ihren Tiefpunkt 2007 mit nur noch 7% der Stimmen. Sie spielt deshalb von den vier großen Parteien die geringste Rolle (vgl. van Biezen 2003, 55). Die PS war zu Beginn der demokratischen Phase in der Regierungsverantwortung, verlor diese aber Mitte der 80er an die PSD. Erst 1995 gelang es ihr mit 43,8% wieder stärkste Kraft zu werden und die Amtsgeschäfte zu übernehmen. 1999 konnte sie mit 44% erneut stärkste Kraft werden, verlor aber die Wahl im Jahr 2002 mit nur noch 37,8% der Stimmen. Die PSD bestand stets aus vielen unterschiedlichen Fraktionen, die nur durch einen charismatischen Parteiführer zusammengehalten werden konnten (vgl. van Biezen 2003, 57). Erst im Jahr 1985 gelang es, mit 29,9% der Stimmen, die Wahl zum Parlament zu gewinnen. Bei den Wahlen 1987 und 1991 schaffte es die PSD, eine absolute Mehrheit der Wähler von sich zu überzeugen. Die Wahlen 1995 und 1999 verlor sie mit deutlichem Abstand von über zehn Prozentpunkten gegenüber der PS, 2002 aber erhielt sie mit 40,2% drei Prozentpunkte mehr als diese. Die CDS begann nach ihrer Gründung immer weiter in die Mitte des politischen Spektrums zu rücken. Dies äußert sich auch darin, dass im Jahr 1992 dem Parteinahmen der Zusatz „Partido Popular“ (Volkspartei) hinzugefügt wurde (vgl. van Biezen 2003, 57f). Auch das führte 1995 zu einem deutlichen Stimmenanstieg von 4,4% im Jahr 1991 auf 9%. Bei den Wahlen 1999 und 2002 konnte man dieses Ergebnis mit 8,3% und 8,7% nahezu halten. Diese vier Parteien bilden bis heute das nationale Parteiensystem in Portugal, in den 90er Jahren wählten 95% aller Wähler eine der vier Parteien (vgl. Magone 1998, 229). Ihre Aufteilung der Wählerstimmen wurde nur 1985 durchschnitten, als mit der PRD (Partido Renovador Democrático/ Demokratische Erneuerungspartei) eine andere Partei 17,9% der Stimmen erhielt. Diese war aber bei der Wahl 1991 wieder vollständig verschwunden. Aufgrund der oftmals geringen Stimmenzahlen für PCP und CDS, wird auch oft von einem Zwei-Parteien-System gesprochen, in dem sich die beiden großen catch-all-Parteien gegenseitig in der Regierung ablösen (vgl. van Biezen 2003, 59). Dies waren die wesentlichen Entwicklungen im neuen portugiesischen Parteiensystem (vgl. van Biezen 2003; Freire 2006; Magone 1998).

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