Feminismus - Zu Demokratie und StaatsbürgerInnenschaft bzw. Partizipation

Inhalt

1. Demokratie – StaatsbürgerInnenschaft – Partizipation
Einleitung
Demokratie
Definition
Formen von Demokratie
StaatsbürgerInnenschaft/Partizipation
Definition
Historischer Rückblick
Feministischer Bezug zu StaatsbürgerInnenschaft und Demokratie

2. Politische Kritik patriarchaler Herrschaft
2.1 Einleitung
2.2 Kernfragen der politischen Theoriebildung
2.2.1 Begriffe des Politischen
2.2.2 Privatheit und Öffentlichkeit
2.2.3 Partizipation und Demokratisierung der Demokratie
2.2.4 Patriarchatsbegriff in der Diskussion
2.2.5 Nationalstaat und das „Zeitalter“ der Globalisierung
2.3 Feminismus als Transformative politische Theorie

3. Literatur

1. Demokratie – StaatsbürgerInnenschaft – Partizipation

Einleitung

Demokratie und StaatsbürgerInnenschaft bzw. Partizipation sind Begriffe, die eng miteinander verbunden sind. Die Bedeutung dieser Begriffe hat sich im Laufe der Zeit verändert.
Die folgende Arbeit soll einen kurzen Überblick über diese Entwicklung geben und die Schwierigkeiten bei der genauen Definition, vor allem des Begriffes der Demokratie, kurz beleuchten. Ein Augenmerk wird auch auf die Rolle der Frau in der Entwicklung der Demokratie und der Staatsbürgerschaft bzw. StaatsbürgerInnenschaft gelegt.

Demokratie

Definition

Demokratie bedeutet also wörtlich übersetzt Volksherrschaft. Wie eben schon kurz skizziert, wirft diese Übersetzung so einige Fragen auf. Eine sehr grundlegende Frage, die hier noch nicht gestellt worden ist, ist jene, wer das Volk eigentlich ist? Denn bis weit ins 20. Jahrhundert hinein gehörten in vielen Staaten die Frauen nicht dazu. Nimmt man das Konzept von Locke her, dann gälte das Wahlrecht nur für Eigentümer. Auch heute noch dürfen Ausländer in vielen Staaten nicht wählen, obwohl sie genauso von den Gesetzen betroffen sind. Zu den Grundsätzen der Demokratie zählen die politische Freiheit und Gleichheit, die durch solche und ähnliche Gesetze bzw. Vorschriften nicht direkt eingehalten werden.^[1]

Die Definition des Begriffes der Demokratie gestaltet sich also schon bei der wörtlichen Übersetzung sehr schwierig. Einen beträchtlichen Anteil daran, dass diese Schwierigkeiten bestehen, hat das lange Bestehen dieses Begriffes. Schon vor 2000 Jahren in Griechenland sprach man von der Polis- Demokratie. Jedoch vom Absterben dieser Polis bis ins 17. Jahrhundert galt die Demokratie als verschwunden. Die Idee, dass jeder, der z.B. von einem Gesetz betroffen ist, auch darüber abstimmen sollte, kam erst während der französischen Revolution wieder auf.
Im Allgemeinen gesagt beinhaltet der Begriff der Demokratie das Prinzip der Volkssouveränität. Durch dieses Prinzip grenzt sich die Demokratie deutlich von anderen Herrschaftsmodellen ab. Es gibt zwar unterschiedliche Möglichkeiten dieses Prinzip umzusetzen, jedoch darf es keine politische Instanz geben, die über die Köpfe des Volkes hinweg über Gesetze entscheidet. Überdies sollte im Volk das Gleichheitsprinzip gelten. Es sollten auch Institutionen bestehen, über welche das souveräne Volk seinen Willen äußern kann.

Ein weiterer wichtiger Aspekt für Demokratie sind die Grundrechte, welche auch die freie Meinungsäußerung garantieren. Dieses Recht garantiert gleichzeitig eine unabhängige Justiz, die nur an das Gesetz gebunden ist. Somit wird die partielle Gewaltenteilung zu einem weiteren wichtigen Gegenstand der Demokratie. Auch Individualismus war einst sehr wichtig, jedoch wurde dieser Aspekt durch die immer stärker werdende Massendemokratie immer fragwürdiger und es entwickelte sich immer mehr eine Parteiendemokratie.^[2]

Die Demokratie hat sich in viele verschiedene Richtungen weiterentwickelt und hat viele Verzweigungen. Daher ist eine klare Definition eigentlich unmöglich, da es so viele unterschiedliche Aspekte und Hintergründe gibt.

Der Begriff der Demokratie wird heute in der Alltagssprache meist mit etwas Positiven in Verbindung gebracht, jedoch wird der Begriff auch für negative Dinge missbraucht, wie z.B. von faschistischen Gruppen, die sich als Nationaldemokraten bezeichnen. In der Wissenschaft wird die Demokratie durchaus nicht nur als positiv gesehen. Im Gegenteil, der Begriff ist äußerst umstritten.

Dennoch ist Demokratie das zentrale Konzept in der heutigen Politik. Nach 1989 verkündete die Politikwissenschaft den Sieg der liberalen Demokratie. Vor der französischen Revolution war die Demokratie jedoch verpönt und wurde auch als Pöbelherrschaft bezeichnet. Während der Revolution wurden dann die Schreie nach Gleichheit und Freiheit der Bürger immer lauter. Unter dem Begriff der Gleichheit wurde damals nur die Gleichheit der männlichen Bürger verstanden. Die Frauen spielten keine weitere Rolle im damaligen politischen Alltag.

Formen von Demokratie

Die älteste Form ist die direkte Demokratie. Diese beschreibt eine unmittelbare Selbstregierung. Kennzeichen dieser Form sind die Volksversammlung sowie unterschiedliche Rätemodelle. Diese Art ist nicht sehr weit verbreitet und kommt, wenn überhaupt, nur in einzelnen Sach- bzw. Personalfragen zum Einsatz. Sie bildet oft einen Ausgleich zu der repräsentativen Demokratie, welche weltweit am meisten verbreitet ist. Hierbei regiert das Volk insofern, dass sie Vertreter für sich wählen, die in Folge die eigentlichen Entscheidungen übernehmen.

Diese zwei genannten Formen sind die geläufigsten, jedoch müssen in diesem Zusammenhang auch die Verhandlungsdemokratie, sowie der Begriff Gouvernance genannt werden. Verhandlungsdemokratische Arrangements können z.B. Beratungsrunden sein, die aus ExpertInnen zusammengestellt werden.

Der Begriff Gouvernance ist mit dem Begriff der Verhandlungsdemokratie eng verbunden. Hierbei handelt es sich um Formen transnationaler Verhandlungsdemokratien. Nationalstaaten und andere weltpolitisch relevante Akteure, wie z.B. NGOs, suchen Lösungen für globale Fragen. Obwohl dies ein moderner Begriff und eine moderne Form der Demokratie ist, fehlt es an Partizipationsmöglichkeiten für Frauen.^[3]

StaatsbürgerInnenschaft/Partizipation

Definition

Die Rechte, die mit einer StaatsbürgerInnenschaft zusammenhängen, sind von Staat zu Staat verschieden. Im Allgemeinen gesagt bezeichnet die StaatsbürgerInnenschaft „(…) die Zuordnung eines Menschen zu einem bestimmten Staat, mit allen Rechten und Pflichten.“^[4]

Die genaue Definition von StaatsbürgerInnenschaft gestaltete sich schon immer eher schwierig, da diese mit den Begriffen Souveränität, Autonomie, Gleichheit und einem oder mehreren Verträge verbunden ist, jedoch lässt sich allgemein noch sagen, dass sie dem/ der Einzelnen die allgemeinen Menschenrechte, das politische Teilhaberrecht und oft auch soziale Rechte zusichert. Eine wesentliche Voraussetzung für den Zugang zu diesen demokratischen Rechten bildet die genaue Bestimmung der territorialen Grenzen.

StaatsbürgerInnenschaft garantiert weiters Inklusion und Partizipation im nationalstaatlichen Demos. Durch die Inklusion, die mit der StaatsbürgerInnenschaft Hand in Hand geht, wird auch festgelegt, wer von der Exklusion betroffen ist. Es wird also somit der Fremde konstruiert.

Neben Inklusion ist Partizipation die zweite Dimension der StaatsbürgerInnenschaft. Hierbei geht es vor allem um die aktive Politikgestaltung, die oft auch mit den Begriffen AktivbürgeInnenrschaft (Citizenship) und starke Demokratie umschrieben bzw. beschrieben wird. Definiert wird AktivbürgerInnenschaft bzw. starke Demokratie durch BürgerInnenbeteiligung. Es gibt also keine Stellvertreter des Volkes.

Es wird zwischen zwei Arten von Partizipation unterschieden:

- die konventionelle Partizipation: Wahlen, Parteien, Regierung, Parlament
- die unkonventionelle Partizipation: Demonstrationen, Bürgerinitiativen,…

[...]

^[1] Vgl. Neumann, Franz (1998): S. 2 f.

^[2] Vgl. Shell, Kurt L. (1973): S.57 ff.

^[3] Vgl. Holland-Cunz, Barabara (2004): S. 130 f.

^[4] Staatsangehörigkeit/ Staatsangehöriger: http://www.lexexakt.de/glossar/staatsangehoerigkeit.php (Geöffnet am 09.01.07).