Spaniens langer Weg aus der Diktatur zur Demokratie

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Themenschwerpunkt und zentrale Fragestellung
1.2 Begriffsdefinition „Diktatur“
1.3 Begriffsdefinition „Demokratie“

2. Kurzer Rückblick auf die Geschichte Spaniens
2.1 Die 2. Republik von 1931 – 36
2.2 Der spanische Bürgerkrieg von 1936 –39
2.3 Die franquistische Diktatur 1939 – 75

3. Der Demokratisierungsprozess in Spanien
3.1 Die Rolle des Königs
3.2 Erste Reformen unter Navarro und der folgende politische Wandel
unter Suárez
3.3 Eine neue Ära der Demokratie unter Gonzáles

4. Resümee und Ausblick auf die Entwicklung bis heute

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

1.1 Themenschwerpunkt und zentrale Fragestellung

„Dieses Land, das einem weiten Publikum durch seine phantastischen Strände und jede Menge Sonnenschein, durch Flamenco-Musik und Stierkämpfe, bekannt ist, hat in Wirklichkeit viel mehr zu bieten...Es gibt monumentale Städte zu bewundern, mit uralten Denkmälern ebenso wie mit futuristischer Architektur, und Landstriche, die völlig unterschiedlich voneinander sind, geographisch, klimatisch, ja sogar in ihrer Persönlichkeit...“.^[1]

Viele Touristen fahren aus diesen Gründen jedes Jahr nach Spanien, doch ist der großen Masse oft nicht bekannt, mit welchem politischen Schwierigkeiten Spanien jahrzehntelang zu kämpfen hatte, vor allem unter der fast 40 Jahre andauernden Diktatur Francos.

In der folgenden Arbeit versuche ich Spaniens langen Weg von der Diktatur zur Demokratie herauszustellen. Für mich ist dieses Thema sehr interessant, da Spanien eine relativ junge, aber sehr gefestigte Demokratie ist, bei der es sich um eine parlamentarische Monarchie handelt.

Bevor ich mich jedoch mit dem eigentlichen Thema, dem Übergang von der Diktatur zur Demokratie, auseinandersetze, halte ich es für sinnvoll die zentralen Begriffe „Diktatur“ und „Demokratie“ zu erläutern, um zu veranschaulichen, dass die wesentlichen Merkmale der beiden Begriffe auf das Spanien unter Franco und das Spanien heute zutreffen.

Im ersten Teil werde ich zunächst einen kurzen Rückblick auf die jüngere Geschichte Spaniens geben, dabei werde ich mich in erster Linie auf die 2. Republik sowie auf den spanischen Bürgerkrieg konzentrieren.

Im Hauptteil meiner Arbeit beziehe ich mich zum einen auf die Ausprägungen des Franco-Regimes und zum anderen auf den Demokratisierungsprozess in Spanien nach seinem Tode 1975.

Für mich stehen dabei folgende Fragen im Vordergrund:

1. Wie gelang Franco an die Macht?
2. Wie entwickelte sich die franquistische Diktatur und was waren ihre Grundzüge?
3. Welche Rolle spielte der König im Demokratisierungsprozess?
4. Wie wurde die Demokratie eingeleitet und letztendlich umgesetzt?

Diese Fragen stehen im Mittelpunkt meiner Arbeit und ich versuche sie anhand einschlägiger Literatur aufzuarbeiten.

Im Resümee stelle ich noch einmal die wichtigsten Punkte meiner Arbeit dar und versuche einen abschließenden Überblick über die weitere Zukunft Spaniens zu vermitteln.

1.2 Begriffsdefinition „Diktatur“

„Herrschaft einer Person, Gruppe, Partei oder Klasse, die die Macht im Staat monopolisiert hat und sie uneingeschränkt (oder ohne große Einschränkung) ausübt. 1. ... 2. Im Gegensatz zum liberalen „Verfassungsstaat der Neuzeit“ (C.J. Friedrich) ist die moderne D. insbes. von folgendenden Strukturmerkmalen gekennzeichnet: (1) die „Monopolisierung der Staatsgewalt“ (Heller) und damit die Beseitigung der horizontalen wie vertikal/föderalen Gewaltenteilung und Machtdiffusion, (2) die Abschaffung der Opposition, die (völlige oder weitgehende) des gesellschaftl. und polit. Pluralismus, der Pressefreiheit, und damit die Aufhebung der Kontrolle polit. Herrschaft, (3) die Ersetzung des Rechtsstaates durch den Polizeistaat und damit den Verlust von Habeas-corpus Rechten, ohne due process und unabhängige Gerichtsbarkeit...“.^[2]

Die franquistische Diktatur konzentrierte alle gerade genannten Merkmale des Begriffs „Diktatur“ in sich. Der Franquismus war geprägt durch die Ablehnung des allgemeinen Wahlrechts; Ablehnung der traditionellen Gewaltenteilung „im Sinne Montesquieus“^[3] ; außerordentliche Vollmachten des „Caudillo“^[4] ; Freiheiten der Rede, Versammlung und Vereinigung nur innerhalb eng abgesteckter Grenzen; Einführung eines autarken Wirtschaftsmodells; Einführung eines Polizeistaates unter der Führung Francos.

Franco setzte seine Politik konsequent und mit brutaler Härte durch, in den ersten Jahren seiner Diktatur wurden über 200.000 politische Gegner hingerichtet.^[5]

1.3 Begriffsdefinition „Demokratie“

Der Demokratisierungsprozess Mitte der 70er Jahre und somit der politische Wandel in Spanien, der im weiteren Verlauf der Arbeit thematisiert wird, führte zur Erfüllung der spezifischen Merkmale einer „Demokratie“, die wie folgt beschrieben werden:

„Demokratie (D.) (von griech. demos = Volk und kratein = herrschen), Volksherrschaft, Herrschaft der Mehrheit, der Vielen, grenzt sich ab zu anderen Formen von Herrschaft bzw. anderen Staatsformen, u. a. der Monarchie oder Aristrokatie, des Autoritären Regimes oder der Diktatur..., d.h. in der D. geht die Herrschaft aus dem Volk hervor und wird durch Volk selbst und in seinem Interesse ausgeübt.“^[6]

„Die Demokratie im herkömmlichen Sinn wird durch das Vorhandensein einer Verfassung gekennzeichnet, die auf der Gewaltenteilung (Gewaltentrennung) beruht, die die Grundrechte gewährleistet und das allgemeine, gleiche, freie und geheime Wahlrecht sichert (Rechtsstaat). Das Volk als eigentlicher Träger der Staatsgewalt (Volkssouveränität) ist berufen, seinen Willen in Mehrheitsentscheidungen kundzutun, entweder unmittelbar (direkte Demokratie) oder durch Wahl der Volksvertretung (mittelbare, repräsentative Demokratie; heute gebräuchlichste Form). Die Volksvertretung beschließt die Gesetze und ist in den meisten Staaten an der Bildung der Regierung beteiligt (parlamentarische Demokratie).“^[7]

„...Voraussetzung freiheitlicher Demokratie ist, dass die Minderheitsparteien als Opposition ungehindert zu Wort kommen, und dass ein Regierungswechsel mit friedlichen Mitteln gesichert ist.“^[8]

2. Kurzer Rückblick auf die Geschichte Spaniens

2.1 Die 2. Republik von 1931 – 36

Spanien hatte schon vor der Ausrufung der 2. Republik am 14. April 1931 mit erheblichen Problemen zu kämpfen.

In den Jahrzehnten zuvor war Spanien geprägt durch Armut, politischer Desorientierung und wirtschaftlichen Problemen, die vor allem auf die jahrhundertlange Einfuhr von billigen Kolonialwaren und der Aneignung großer Ländereien durch Adelige und dem erstarktem Handelsbürgertum zurückzuführen waren.^[9]

Soziale Konflikte ließen sich nicht mehr hinauszögern, um 1900 konnten mehr als die Hälfte aller Spanier nicht lesen und schreiben und Zehntausende litten Hunger.^[10]

Der spanische König Alfons XIII. versuchte zwar gegen die misslichen Zustände vorzugehen, doch vertraute er mehr auf die „paktierte Machtaufteilung der bürgerlichen Parteien“^[11], als dem erstarktem Proletariat und der Bauernschaft.

Bis 1923 kam es zu vielen Regierungskrisen, woraufhin viele Spanier die Glaubwürdigkeit des Parlamentes anzweifelten.

Die politische Rechte reagierte im Jahr 1923 mit einem Militärputsch unter General Miguel Primo de Rivera. Er führte mit Einverständnis des Königs eine Diktatur ein, in der alle politischen Parteien verboten wurden.

Rivera sorgte für die Beendigung des Marokkokrieges und ließ Strassen, Bewässerungsanlagen sowie öffentliche Gebäude bauen.

Die Weltwirtschaftskrise 1929 führte zum Ende der Diktatur und hinterließ horrende Schulden zur Lasten der Krone. Bürgerliche, Intellektuelle sowie das Militär rebellierten und forderten eine Republik. Der Erfolg der Republikaner bei den Lokalwahlen am 14. April 1931 veranlasste den König das Land zu verlassen.^[12]

Die Zweite Spanische Republik mit Niceto Alcalá Zamora y Torres als Präsident wurde ausgerufen.

Diese 2. Republik lässt sich in drei Perioden aufteilen: die erste Phase waren die Reformjahre (1931 – 33), darauf folgte die zweite Phase (1934 – 35), die sogenannte „schwarze“ Zeit^[13] der Republik, danach die dritte Phase zwischen den Volksfrontwahlen im Februar 1936 und dem Beginn des Bürgerkrieges im Juli des gleichen Jahres.

Die junge Republik entstand in einer von tiefer weltweiter wirtschaftlicher Depression und tiefgreifenden ideologischen Konflikten geprägten Zeit. Die Koalition von Parteien des linken republikanischen Flügels und den Sozialisten unter Manuel Azaña verlieh der Republik eine progressive Nuance, indem die Fälschung von Wahlen und andere korrupte Praktiken der Monarchie abgeschafft wurden, Frauen das Wahlrecht erhielten, Katalonien die Autonomie und die baskischen Provinzen Eigenverwaltung bekamen.

Grundlegende Sozialreformen wurden durchgeführt und die Besteuerung nach neuen, gerechteren Prinzipien geregelt. Zudem wurde eine Agrarreform durchgeführt, das Bildungswesen deutlich verbessert und die Trennung von Staat und Kirche beschlossen.^[14] Dieses Programm durchzusetzen gelang jedoch nur unter großen Schwierigkeiten. Bereits 1933 zerfiel Azañas Koalition wieder.

Die Wahl im November 1933 gewann die rechte Opposition, wodurch die Regierungspolitik wieder grundlegend geändert und viele Gesetze wieder rückgängig gemacht wurden.^[15] Folglich kam es zu Spannungen mit den Links-Kräften, die auf die Änderungen mit entschiedener Heftigkeit reagierten.

Diese entluden sich im Oktober 1934, als unter der Führung der Sozialisten ein Aufstand der Arbeiter in Asturien begann. Katalonien proklamierte seine Unabhängigkeit von Madrid. Die Regierung sandte militärische Truppen unter der Führung von General Francisco Franco Bohamonde nach Asturien aus und nach zwei Wochen verheerender Kämpfe wurde der Aufstand niedergeschlagen.

[...]

^[1] Vgl. www.red2000.com/spain/primer/2index.html vom 4.3.2003

^[2] Vgl. Schultze, Rainer-Olaf : Diktatur, in: Dieter Nohlen (Hrsg.), Kleines Lexikon der Politik, 2. Aufl. 2002, München: C.H. Beck 2001, S. 65.

^[3] Vgl. Maier, Lothar: Spaniens Weg zur Demokratie, Band 5: Manfred Mols, Dieter Nohlen, Peter Waldmann (Hrsg.), Meisenheim am Glan: Hain, 1977,S. 6.

^[4] Vgl. ebd.

^[5] Vgl. Herzog, Werner: Spanien, 2 Aufl., München: C.H. Beck 1989, S. 61.

^[6] Vgl. Schultze, Rainer-Olaf : Diktatur, in: Dieter Nohlen (Hrsg.), Kleines Lexikon der Politik, 2. Aufl. 2002, München: C.H. Beck 2001, S. 51.

^[7] Vgl. www.brockhaus.de vom 11.3.2003

^[8] Vgl. ebd.

^[9] Vgl. Franz, Hans Werner: Klassenkämpfe in Spanien heute, Frankfurt/ Main: Verlag Marxistische Blätter GmbH 1975, S. 8.

^[10] Vgl. Herzog, Werner: Spanien, 2. Aufl., München: C.H. Beck 1989, S. 53.

^[11] Vgl. ebd.

^[12] Vgl. ebd.

^[13] Vgl. Herzog, W.: a. a. O., S. 56.

^[14] Vgl. Herzog, Werner: Spanien, 2. Aufl., München: C.H. Beck 1989, S. 54 ff.

^[15] Vgl. Herzog, W.: a. a. O., S. 56.