Deutschland in den Vereinten Nationen

Inhalt

1. Einleitung

2. Deutschlands Beitritt und dessen Rolle in den Vereinten Nationen

3. Deutsche Beteiligung an UN-Friedensmissionen
3.1. Deutsches Engagement bei UN-Friedenmissionen in der Vergangenheit
3.2. Gegenwärtiges Engagement Deutschlands bei UN-Friedensmissionen

4. Fazit

Bibliographie

Bücher

Internetquellen

1. Einleitung

Seit der Geburtsstunde der Vereinten Nationen, auf der Konferenz von Jalta im Jahre 1945, war eines der Hauptziele stets die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Dieses Ziel wurde auf vielerlei Arten verwirklicht, wie zum Beispiel durch die Verhinderung von Eskalationen bei Streitigkeiten, durch das Zusammenführen von gegnerischen Parteien an einen Verhandlungstisch oder durch die Wiederherstellung von Frieden nach dem Ausbruch von Konflikten (vgl. United Nations Regional Information Centre for Western Europe o.J. [online])

„’Fest entschlossen, künftige Geschlechter von der Geißel des Krieges zu befreien’ sollten Bedingungen geschaffen werden unter denen ‚Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen [...] gewahrt werden können, den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern’ (Präambel der VN-Charta).“^[1]

Die Vereinten Nationen haben in vielen Konflikten der Welt einen großen Teil dazu beigetragen, diese zu beenden und für dauerhaften Frieden zu sorgen.

Die Aufgaben erstreckten sich hierbei von Konfliktprävention, Friedensbildung und Friedenssicherung bis hin zur Durchsetzung von Zwangsmaßnahmen und Friedenskonsolidierung. Besonders die Friedenskonsolidierung hat in den vergangenen Jahren einen wichtigen Stellenwert eingenommen.

Dies beinhaltet unter anderem die Unterstützung von Ländern bei der wirtschaftlichen Entwicklung, der sozialen Gerechtigkeit, der Achtung der Menschenrechte, der guten Regierungsführung und dem Prozess der Demokratisierung (vgl. United Nations Regional Information Centre for Western Europe o.J. [online]).

Auch Deutschland beteiligt sich in umfangreichem Maße an den Friedensmissionen die diese Prinzipien in Ländern rund um den Globus umsetzen. Zivile und militärische Mittel werden für diverse Missionen der Vereinten Nationen bereitgestellt. In der nachfolgenden Ausarbeitung werde ich näher auf die deutsche Beteiligung an den UN-Friedensmissionen eingehen, in welchem Umfang diese stattfinden und wie diese zu bewerten sind.

2. Deutschlands Beitritt und dessen Rolle in den Vereinten Nationen

Im Jahre 1945, als die Vereinten Nationen gegründet wurden, herrschte in Deutschland noch das Chaos der Nachkriegszeit. Weder die Bundesrepublik Deutschland (BRD), noch die Deutsche Demokratische Republik (DDR) gehörten deshalb zu den Gründerstaaten.

Die BRD versuchte die UNO für ihre politischen Ziele, wie die Wiedervereinigung Deutschlands und später die Verhinderung der Anerkennung der DDR, zu instrumentalisieren. Die DDR versuchte mit Hilfe der UNO ebenfalls ihr Interesse umzusetzen, welches in dem Fall das Erreichen einer internationalen Anerkennung war (vgl. Andersen/ Woyke 2003: 155-157).

Erst nachdem die Spannungen zwischen Ost- und Westdeutschland größtenteils beigelegt worden waren, traten BRD und DDR im Jahre 1973 als 133. und 134. Mitglied in die Vereinten Nationen ein. Sie wurden von Anfang an als vollwertige und gleichwertige Mitglieder behandelt. Die BRD war schon vor Beitritt in die UNO Mitglied einiger Sonderorganisationen gewesen, wie der Weltgesundheits-organisation (WHO) und der Weltkulturorganisation (UNESCO).

Die BRD begann gleich nach Eintritt in die Vereinte Nationen ihre Unterstützung für die Friedensmissionen zuzusichern. Zu den ersten Blauhelmmissionen an denen Deutschland beteiligt war, gehörte der Einsatz im Jahre 1978 bei der UNIFIL-Mission im Libanon. Allerdings stellte die BRD zu dem Zeitpunkt nur Güter, wie Nahrung, Medikamente etc. zur Verfügung. Die erste personelle Unterstützung stellte die BRD im Jahre 1989.

50 Beamten des Bundesgrenzschutzes und 35 Wahlbeobachter wurden in verschiedenen Länder geschickt, wie Mittelamerika, El Salvador und Nicaragua (vgl. Andersen/ Woyke 2003: 155-157).

Nur ein Jahr später entfiel die Mitgliedschaft der DDR in den Vereinten Nationen, da Ost- und Westdeutschland wiedervereinigt wurden.

Mit der Wiedervereinigung Deutschlands kam ein neues Thema auf den Diskussionstisch. Welche Rolle sollte Deutschland in Zukunft in der UNO spielen? Welche Position ist einzunehmen? Schließlich gehörte Deutschland zu dem Zeitpunkt, mit mehr als 82. Mio. Einwohnern, zu eines der bevölkerungsstärksten Ländern Europas. Gemessen am Bruttosozialprodukt war es sogar das wirtschaftlich bedeutsamste Land im ganzen europäischen Raum. Die neu gewonnene Souveränität Deutschlands und die Auflösung der Sowjetunion, stärkten Deutschland noch im zusätzlichen Maße, so dass es zu einer fast überragenden europäischen Macht aufstieg (vgl. Andersen/ Woyke 2003: 155-157).

Diese Entwicklung erforderte auch eine wichtigere verantwortungsvollere Position in den Vereinten Nationen. Mit mehr Engagement bei den Friedensmissionen der Vereinten Nationen wollte man dies realisieren. Seit 1990 haben alle Bundesregierungen beschlossen eine größere Übernahme von Engagement innerhalb der Vereinten Nationen zu verwirklichen. 1991 sagte H.D. Genscher in seiner Rede vor der 46. Generalversammlung:

„[...] Das vereinte Deutschland wird alle Rechte und Pflichten der Charta der Vereinten Nationen einschließlich der Maßnahmen der kollektiven Sicherheit übernehmen, auch mit unseren Streitkräften. [...]“.^[2]

Bis heute wird der Inhalt dieser Rede in der deutschen Beteiligung bei UN-Friedensmissionen verwirklicht.

Im Juli 1994 legte das Bundesverfassungsgericht mit einem seiner Urteile einen wichtigen Grundstein für die Einsätze Deutschlands unter der Flagge der Vereinten Nationen. Es beschloss, dass zu jeder Zeit Verbände der Bundeswehr bei allen Friedensmissionen im Rahmen der UNO, notfalls auch in Kampf-einsätzen eingesetzt werden dürfen. Einzige Bedingung ist, dass der Bundestag den Vorhaben in diesem Zusammenhang zustimmt. (vgl. Andersen/ Woyke 2003: 155-157).

Aber nicht nur personelle Mittel wurden von Deutschland zur Verfügung gestellt. Neben USA und Japan ist die Bundesrepublik mit 9,8% (2001) mittlerweile der drittgrößte Beitragszahler der Vereinten Nationen. Hinzu kommen noch mal ungefähr 435 Mio. US $ jährlich mit denen die Bundesrepublik die

Peacekeeping – Operationen unterstützt (vgl. Andersen/ Woyke 2003: 155-157). Im Jahre 2007 lag der Prozentanteil Deutschlands bei 8,577%, was einem Betrag von 380 Mio. Euro entsprach (vgl. Auswärtiges Amt 2007 [online]).

Seit Jahren strebt die Bundesregierung das Ziel an, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu bekommen. Die Regierung unter Gerhard Schröder machte dies deutlich, in dem sie der UNO eigenständige Einheiten für friedenseinhaltende Maßnahmen anbieten wollte. Die deutsche Beteiligung an der Ost-Timor Mission 1999/2000, an den UNO-Mandaten auf dem Balkan (KFOR, SFOR, Task Force Fox) und an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan wurden dazu genutzt, um den Anspruch auf das globale Mitsprachrecht Deutschlands zu verdeutlichen.

Aktuell arbeitet Bundeskanzlerin Angela Merkel an einer neuen Möglichkeit um Deutschland einen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu sichern.

Eine Reform soll die Anzahl der Sitze des UN-Sicherheitsrates von 15 auf 22 erhöhen. Die Aufstockung der Sitzplatzanzahl, hat zum Ziel den Sicherheitsrat repräsentativer zu machen, ohne seine Handlungsfähigkeit einzuschränken. Ob die Reform umgesetzt wird, bleibt abzuwarten.

Doch es besteht eine gute Möglichkeit das diese Reform angenommen wird. Schon im Jahre 1963 hatten die Vereinten Nationen die Charta geändert und die Zahl der ständigen Sicherheitsratsmitglieder von 11 auf 15 erhöht (vgl. Volger 1995: 217-225).

Zwar hat Deutschland trotz all seiner Bemühungen, bis heute keinen Sitz im UN-Sicherheitsrat erhalten, aber im Bereich der Personalpolitik innerhalb der UNO, ist die gewachsene deutsche Rolle deutlich zum Ausdruck gekommen. So bekam der deutscher General Eisele das Amt zur Koordination aller Blauhelm-Einsätze, der Diplomat K.T. Paschke wurde zum obersten Finanzinspekteur ernannt und Richard von Weizsäcker wurde zum Vorsitzenden der UN-Reformkommission ernannt (vgl. Andersen/ Woyke 2003: 155-157).

Außerdem ist die UNO in Deutschland auf vielerlei Weise vertreten, was davon zeugt, dass die zunehmende internationale Verantwortung der Bundesrepublik anerkannt wird. So findet man in Bonn unter anderem die Universität der Vereinten Nationen UNU und die Weltgesundheitsorganisation WHO, die eine Organisation der UNO ist und in Hamburg ist der Internationaler Seegerichtshof ITLOS angesiedelt (vgl. Unric.de: 2008 [online]).

Deutschland hat sich seit dem 1. Tag seines Beitritts zu einem immer wichtiger werdenden Mitglied der UN entwickelt. Dies spiegelt sich nicht nur im Bereich der übertragenen Verantwortung wieder, sondern auch an der vielseitigen Beteiligung an den Friedensmissionen der Vereinten Nationen.

Was die Beiträge Deutschlands bei den UN-Missionen bis zum heutigen Tage, beinhaltet haben, sollen die nächsten Kapitel aufzeigen.

[...]

^[1] Woyke, Wichard: Handwörterbuch Internationale Politik. 8.Auflage. Opladen 2000, S.496

^[2] Andersen, Uwe / Woyke, Wichard (Hrsg.): Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. 5.Auflage. Opladen 2003, S.155