Konfliktregion Elfenbeinküste

Gliederung

I. Einleitung

II. Zum Begriff der Demokratie

III. Demokratie in Afrika
1. Kontinentale Entwicklung
2. Demokratisierung der Elfenbeinküste

IV. Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen der Elfenbeinküste und dem Kontinent Afrika

V. Quellen

I. Einleitung

In der folgenden Arbeit untersuche ich einen Teilaspekt der politischen Lage der Elfenbeinküste, nämlich die Demokratisierung des Landes, und stelle die Ergebnisse in einen übergreifenden, speziell für den Kontinent Afrika geltenden Demokratisierungskontext.

Die Recherchen im Vorfeld der Arbeit haben ergeben, dass sich „Das kleine Afrika- Lexikon“^[1] für dieses Thema besonders eignet. Deshalb werde ich mich, insbesondere wenn ich über die Entstehung, die Entwicklung und die momentane Lage der Demokratie in Afrika spreche, eng an das Lexikon halten. Die allgemeinen Aussagen über die Demokratie in Afrika werden auf das Land Elfenbeinküste übertragen, um so Unterschiede und Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten.

Selbstverständlich sind alle Aussagen, die ich über die allgemeine Demokratisierung in Afrika mache nicht auf alle Länder des Kontinents übertragbar. Eine genaue Unterscheidung aller Demokratien und Entwicklungen würde den Rahmen dieser Arbeit sprengen.

II. Zum Begriff der Demokratie

Unter dem Begriff Demokratie versteht man eine staatliche Herrschaftsform, in der die Gewalt vom Volk aussgeht. Um die Demokratie, bzw. den Demokratisierungsprozess, in Afrika näher zu beschreiben, möchte ich eine mögliche Definition für Demokratie aus dem Meyerschen Taschenlexikon^[2] zu Rate ziehen, die besagt, dass eine Demokratie an einigen charakteristischen Merkmalen erkennbar ist:

- Das Volk ist Inhaber der Staatsgewalt. (Volkssouveränität)
- Es existieren allgemeine, freie und geheime Wahlen. (Volkswahl)
- Das Volk oder beauftragte Organe kontrollieren die Regierung.
- Die Handlungen des Staates müssen mit der Mehrheit des Volkswillens (Mehrheitsprinzip) und der Verfassung und den Gesetzen (Rechtsstaatprinzip) übereinstimmen.
- Menschen- und Bürgerrechte gelten als Grundrechte der Bürger.
- Es existiert eine Gewaltenteilung in Legislative, Judikative und Exekutive.
- Der Staat gewährleistet Meinungs- und Organisationsvielfalt. (Pluralismus)
- Der Staat gewährleistet unabhängige Organe der öffentlichen Meinung. (Pressefreiheit)

Trotzdem muss gesagt werden, dass es keine allgemein anerkannte wissenschaftliche Definition für den Begriff Demokratie gibt, da Demokratie weniger ein festgelegtes Konzept, als mehr ein Prozess des sozialpolitischen Wandels einer politischen Herrschaftsform ist. Daher gibt es nicht nur eine Form der Demokratie, sondern viele verschiedene facettenreiche Abwandlungen und Entstehungsarten.

Insbesondere in den afrikanischen Staaten entstanden in den 90er Jahren eine Vielzahl verschiedener Regierungsformen, die alle in Anlehnung an die Grundprinzipien der Demokratie errichtet wurden. Im Laufe der Jahre zeigte sich jedoch, dass beinahe jedes Land eine für sich mehr oder weniger optimale Form der Demokratie gefunden hat.

Deshalb ist es auch schwer, über die afrikanische Demokratie allgemeine Aussagen zu treffen, da jeder afrikanische Staat eine anderes Demokratieverständnis und -system entwickelt hat.

In der Wissenschaft haben sich zwei Strömungen bezüglich der afrikanischen, bzw. lateinamerikanischen oder osteuropäischen^[3], Demokratisierung gebildet:

1. normative Demokratieauffassung
2. minimalistische (oder prozeduale) Demokratieauffassung

Im Gegensatz zur normativen Demokratieauffassung stellt die minimale nur wenige Mindestanforderungen an ein System, das sich demokratisch nennen möchte. Es muss

- politischen Wettbewerb zwischen Parteien und Individuen gewährleisten
- einen hoher Grad an politischer Partizipation voraussetzen
- rechtliche Standards und die Kontrolle der Politik durch eine unabhängige Justiz einhalten
- Menschen- und Bürgerrechte anerkennen

Die minimalistische Demokratieauffassung lässt demnach viel Spielraum für unterschiedliche Ausformungen in politischen oder kulturellen Kontexten und kann somit fast jedem afrikanischen Land eine demokratische Staatsform bestätigen.

[...]

^[1] Mabe, Jacob E. (Hrsg): Das kleine Afrika-Lexikon. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, 2003, Bonn. Seite 33ff.

^[2] Meyers Taschenlexikon in 24 Bänden. BI-Taschenbuchverlag. Mannheim, 1992

^[3] Lateinamerika, Mittel- und Osteuropa und Afrika werden hier deshalb zusammen gefasst, weil es Anfang der 90er zu einer großen, globalen, fast gleichzeitig stattfindenden Demokratisierungswelle vieler Entwicklungsländer in den oben genannten Gebieten gab.