Billig, wie eine leere Cola-Dose - Falsche Dogmen vom freien Welthandel

Walter Grode

>BILLIG, WIE EINE LEERE COLA-DOSE<

FALSCHE DOGMEN VOM FREIEN WELTHANDEL

Notiz: Der folgende Essay erschien 1996 im Heft 6 der >Lutherischen Monatshefte<. Kirche im Dialog mit Kultur, Wissenschaft und Politik.

In den siebziger Jahren haben Protestbewegungen, die als Antwort auf Warnungen des Club of Rome und die Ölkrise neue Institutionen forderten, einen gewissen Erfolg gehabt. Umweltinstitute, grüne Parteien, Greenpeace brachten das Interesse am Ganzen zur Geltung. Es entstanden Gremien zur Technikfolgeabschätzung und Enquetekommissionen.

Eine Gesellschaft, in der Entscheidungen über die Wahl der Technologie (und damit der Lebensform) nicht dem Spiel der Interessen, sondern dem rationalen Diskurs sich verdanken - das war noch in den frühen Achzigern kein absurder Gedanke. Im Gegenteil: Auch im Reich der Technokratie sollte mehr Demokratie gewagt werden. Und als Maßstab galt die Maxime, daß lokal zu handeln, jedoch global zu denken sei.

Parallel hierzu kündigte sich jedoch eine zunächst wenig beachtete Gegenbewegung an. Basierend auf den Gedanken des in Chicago lehrenden Ökonomen Milton Friedman begann sich zunächst in den amerikanischen Wirtschaftswissenschaften die Maxime "Alle Macht den Märkten" zu etablieren. In Chile fanden Friedmans Schüler schon bald ein Versuchskanninchen, dem sie eine Roßkur verordneten, wobei sich dieses - dank der Methoden des Generals Pinochet - sehr folgsam zeigte.

Mit dem Aufbruch in die Thatcher- und Reagan-Ära gelang es ihnen dann, ihre volkswirtschaftliche Linie mehr und mehr als allgemeingültig durchzusetzen. Pionierarbeit leistete hierbei Gary Becker, der in seinen Arbeiten, für die er 1982 den Nobelpreis erhielt, die ökonomischen Prinzipien auf so verschiedene Themen wie Alkoholismus, Selbstmord, Arbeit, Zeit oder Familie anwandte.

Als dann 1989 der Kommunismus implodierte und die Mauer zerbrach, die die Wirtschaft des Westens eingrenzte, entfesselte sich der Weltmarkt. Seither scheinen die Gedanken der "Chicago boys" zu den einzigen Gesetzen des Handelns geworden zu sein, die sich mit geradezu übernatürlicher Gewalt, unvermeidlich und irreversibel auf dem ganzen Erdball durchsetzen.

Die neuen Gesetzestafeln feiern die Idee eines Wettbewerbs zwischen allen Menschen, allen Gesellschaftsgruppen und allen territorialen Gemeinschaften (Städten, Regionen, Staaten), denn, so verkünden sie geradezu dogmatisch, es gibt kein individuelles oder kollektives Heil ohne die Eroberung von Markt- und vor allem Weltmarktanteilen: global handeln und allenfalls lokal verantwortlich sein, heißt die neue Devise.

Das erste Gebot betrifft die Globalisierung des Kapitals, der Märkte, der Unternehmen und ihrer Strategien. Obwohl ein relativ junges Phänomen, wird es doch als überzeitlich und sakrosankt hingestellt. Gleichzeitig wird der Eindruck vermittelt, als gehe die Globalisierung der Produktion, der Telekommunikation, der Verkehrssysteme und der Stromversorgung mit der Logik des Krieges einher, denn wenn es darum geht Investitionen ins Land zu holen, ist es wie im Krieg: töten oder getötet werden. Nie kommt es den Verkündern dieser Lehre in den Sinn, daß es auch andere Globalisierungsformen der Wirtschaft geben könnte. Sie sind selbst "Dogmatiker des Weltmarkts", denunzieren aber alle diejenigen als "Fundamentalisten", die sich ihren Maßstäben nicht unterwerfen.

Das zweite Gebot betrifft die "Pflicht zur Anwendung" der Ergebnisse aus den wissen-schaftlich-technischen Revolutionen, die in den letzten dreißig Jahren auf den Gebieten der Energie, der Materialforschung, der Gentechnologie und vor allem der Information und Kommunikation gab. Und damit einher geht der Verzicht, über all jene Widersprüche nachzudenken, die dieser Fortschritt in die Welt gebracht hat und noch bringen wird. Selbst wenn das versprochene Heil kein Danaergeschenk sein sollte, so ist es doch (zumindest global) nur wenigen vorbehalten. Denn die permanente technologische Innovation, die hauptsächlich der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auf den kaufkräftigen, aber nur schwach wachsenden Märkten der Welt dient, betrifft eher die Herstellungsverfahren als die Produkte, was letzten Endes einen weiteren Personalabbau zur Folge haben wird.

Das dritte Gebot verlangt, daß man individuell konkurrenzfähig bleibt: "Ihr müßt die Besten, die Stärksten, die Gewinner sein, seid ihr es nicht, werden andere es sein, und ihr seid aus dem Rennen, lautet die Botschaft.

Daß es die Mehrheit sein wird, die auf diese Weise die Verlierer sein werden, müßte eigentlich Männern über 40 und Frauen mit kleinen Kindern, um nur zwei Gruppen zu nennen, irritieren.

Nach den Maßstäben der allumfassenden Mediengesellschaft zelebrieren die "einsamen Wölfe" narzistisch den "Tanz ums vergoldete Ego" (Erhard Eppler). (Sekundär-)Tugenden, die bisher gesellschaftliche Strukturen zusammenhielten, wie Rücksichtnahme, Bescheidenheit, Selbstdisziplin, die Bereitschaft, den Erfolg des Ganzen über die eigenen Gefühle und Wünsche, vor allem die eigene Karriere zu stellen, dienen in der Mediengesellschaft nicht mehr der Profilierung, sie gelten als Attribute des "Langweilers".

Und was die Talk-Shows belebt, prägt den allgemeinen Lebensstil: Nicht die durch Inhalte vermittelte persönliche Gradlinigkeit und Berechenbarkeit, sondern das in seiner Form Originelle, das kokett Abweichende, das Überraschende bestimmt in der postmodernen Welt der bedingungs-losen Flexibilisierung die individuelle Orientierung.

Das vierte Gebot ergibt sich aus den drei ersten: Die nationalen Märkte müssen libera-lisiert werden, um einen schrankenlosen Weltmarkt zu schaffen, auf dem Waren, Kapitalien, Dienstleistungen und Personen frei zirkulieren können. Jede Form von "nationaler" Protektion ist daher als häretisch zu verurteilen. Hier darf es weder Interessen der Gesellschaft noch einen souveränen Volkswillen geben.

Es ist nicht Aufgabe der Bürger oder der gewählten Repräsentanten, das heißt letztlich des Staats, auf diesem Gebiet Normen und Prinzipien festzulegen. Erst recht nicht steht es ihnen zu, in regelmäßigen Abständen das Tun und Treiben der Wirtschaft auf transparente Weise zu evalulieren. Das muß man schon den Produzenten, Großverbrauchern und Bankiers überlassen.

Der Staat hat nur möglichst günstige Rahmenbedingungen für die Unternehmen zu schaffen, damit diese dann die Spielregeln festlegen und ungehemmt dem Imperativ der Wettbewerbsgesellschaft folgen können. Er soll zu einem bloßen Gerichtsschreiber werden, der die Entscheidungen festhält, die andere getroffen haben, und gegebenenfalls darf er das Schiedsrichtertrikot überstreifen, um einen Spieler zurückzupfeifen, der sich einen Regelverstoß hat zuschulden kommen lassen. Doch er sollte dabei sensibel und flexibel zu Werke gehen, damit das nächste Spiel noch im eigenen Stadion stattfindet.

Bewiesen wird die neue Gesetzestreue dadurch, daß man sich für die Privatisierung ganzer Wirtschaftszweige einsetzt: städtischer Nahverkehr, Eisenbahnen, Luftverkehr, Gesundheit, Krankenhäuser, Erziehung, Banken, Versicherungen, Kultur, Wasser-, Strom- und Gasbetriebe, Verwaltungsbehörden und so weiter.

Die konsequente Anwendung dieser Dogmen in Europa und anderswo wird sich überall verheerend auf die Grundlagen des individuellen wie des gesellschaftlichen Lebens auswirken und tut es bereits heute.

Je mehr man die Zukunft unserer Gesellschaft dem freien Markt überläßt, desto mehr wird die Welt zum Schauplatz eines gnadenlosen Wirtschaftskriegs, in dem alle Individuen, Gesellschaftsgruppen, Städte, Länder und Kontinente, die kaum oder gar nicht wettbewerbsfähig sind, beiseite gedrängt und im Stich gelassen werden, wie der Fall Afrika bereits zeigt.

Das System jedoch ist ebenso alternativlos, wie moralfrei. Jeder, der die Milliarden, die pro Jahr für Hundefutter ausgegeben werden, gegen das Elend der Dritten Welt, ja selbst gegen das Desaster der öffentlichen Erziehung aufrechnet, wird zumindest als hoffnungslos gestrig abgetan.

Heute wird selbst die Forderung nach Abschaffung der Chlorchemie oder nach einer auto-freien Innenstadt als fundamentalistisches Begehren denunziert.

Bedingungslose Flexibilität, also persönliche und gesellschaftliche Wurzellosigkeit und Wertepluralismus, also das Ablassen von der Wahrheitssuche, gelten als anzustrebende moralische Qualitäten des postmodernen Weltmarktbürgers. Denn alle Wahrheiten stehen der Durchsetzung der postmodernen weltmarktorientierten Lebenswelten entgegen.

Wenn aber uns Konsumbürgern verkündet wird, es gebe keine Hoffnung und keine Wahrheit und wir hätten uns deshalb an diesen Zustand zu gewöhnen, so ist das in der Tat "ein Dogma im schlechten Sinne" (Klaus Peter Lehmann). Ein solches Dogma aber richtet sich ebenso gegen fundamental-religiöses, wie gegen aufklärerisches Denken mit seinem ebenso faszinierenden wie naiven Postulat von der Vernunft als der Fähigkeit, die den Menschen zum Menschen mache und ihn zum logisch richtigen Denken wie zum sittlich guten Handeln befähige. Nach dem Motto "Überholen ohne Einzuholen", überwindet der postmoderne Geisteszustand des "everything goes" die unauflösliche Widersprüchlichkeit der Moderne, ohne sich mit dieser Widersprüchlichkeit wirklich auseinanderzusetzen, indem er die instrumentelle Vernunft vom ewig "krummen Holz der Humanität" und die individuelle Handlungsfreiheit von der gesellschaftlichen Verantwortung "befreit". Wenn die Orientierung an den Dogmen des Weltmarkts alternativlos und wertfrei ist, erscheint die unisono verkündete Strategie der Sicherung des "Standort Deutschland" als effektiv und auf der Ebene der Konkurrenz zwischen den Industrienationen als sinnvoll.

Hier wirkt es sich aus, wenn beispielsweise die Maschinenlaufzeiten verlängert, immer mehr Arbeitnehmer unter Entlassungsdruck bis hin zur vorzeitigen Verrentung ihre letzten Kräfte verausgaben, um dann durch jüngere, leistungsfähigere ersetzt zu werden.

Gleiches gilt für Studienzeiten und -inhalte, die auf "reines" Faktenwissen reduziert werden. Hier ist es wichtig, wenn die Ausbildung nicht über das fünfundzwanzigste Lebensjahr hinausreicht. Hier wirkt es sich aus, wenn einige Lohnprozente eingespart, Feiertagsarbeit eingeführt oder die Lohnnebenkosten durch den flexiblen Einsatz weiblicher Arbeitskraft gegen Null gesenkt werden. Denn es geht um die Frage; Welches Unternehmen in den alten Industrienationen überlebt seine Konkurrenz am längsten?

Die Standortfrage wird jedoch zu einer reinen Fiktion, wenn wir sie im Weltmaßstab betrachten. Denn durch sie "Mondialisierung" wird alles falsch, was eben noch richtig war. Gegenüber der globalen Konkurrenz ist es völlig gleichgültig, ob die deutschen oder die französischen Arbeitnehmer ihren Gürtel enger und enger schnallen oder nicht - es gibt immer noch Millionen Arbeitshungrige in der Welt, die ihre Arbeitskraft billiger anbieten können. Wer dann für ein Unternehmen Verantwortung trägt, der wird wieder nicht umhinkommen, seine billigen Arbeitskräfte durch noch billigere zu ersetzen.

Und das gilt nicht nur für "traditionelle" Industriesektoren, sondern gerade auch für Zukunftsbranchen, die, wie die Software-Produktion, auf die Ressource "Mensch" setzen. Schon heute schreiben über 300.000 junge, leistungsfähige Inder (für weniger als ein Zehntel der europäischen Kosten) jene Computerprogramme, mit denen in der Zukunft die Datenautobahnen befahren werden sollen.

Programmierung und Fehlersuche, aber auch Wartung und Anpassung von Programmen lassen die multinationalen Konzerne "rund um die Uhr" überall dort auf dem Globus erledigen, wo es das benötigte "Humankapital" am billigsten gibt, wo Subventionen reizen oder der sorglose Umgang mit dem Datenschutz lockt.

Nur unverbesserliche Moralisten beharren immer noch darauf, daß selbst dann, wenn Indien die Mehrzahl der Computerdisketten dieser Welt - inklusive Programmen - herstellen würde, damit den armen, analphabetischen Massen kaum geholfen wäre.

Deshalb sei pragmatisch und egoistisch zugleich, auf das grundsätzliche Dilemma verwiesen, das auch "uns" aus der Weltmarktfixierung erwächst. Darauf, daß Maschinen mehr und mehr menschliche Arbeit ersetzen - und das nicht nur in der Produktion, sondern auch in den Dienstleistungen. So geht weltweit die Nachfrage nach Arbeit innerhalb der sich modernisierenden Wirtschaften durch Automatisierung, Rationalisierung und bessere Organisation der Arbeit zurück. Dagegen steht, daß das Angebot an menschlicher Arbeitskraft wächst und wächst. Es wächst aber nicht nur die Zahl der weltweit Arbeitsuchenden, sondern auch deren Qualifikation. Und ein hohes Angebot bei begrenzter Nachfrage senkt in der Marktwirtschaft den Preis. Wird das Angebot unendlich groß, wird der Preis gleich Null. Werden alle Handelsbeschränkungen wirklich vollständig abgebaut, wie es das Ziel des Welthandelsabkommens "Gatt" ist, wird menschliche Arbeit deshalb schließlich weltweit "so billig wie eine leere Coca-Cola-Dose" (Horst Afheldt).

So droht sich jedes sozioökonimische System, das auf moderner Industrialisierung und weltweitem Freihandel beruht, in einer Welt mit schnell wachsender Weltbevölkerung letztlich in einer sozialen Katastrophe zu zerstören.

Schöne Erinnerung

Wie bedrohlich ein solcher von außen aufgezwungener Prozeß aus ökonomischer Modernisierung und kultureller Öffnung empfunden werden kann, zeigt die Erinnerung an die Weimarer Republik.

Und vielleicht ist ja auch der islamische Fundamentalismus für die arme, aber stolze Bevölkerung der arabischen Länder in seinem Kern nichts anderes als der hilflose (und deshalb um so gefährlichere) Versuch, sich diesem Prozeß entgegenzustellen?

Schon heute erscheinen uns die europäischen Sozialstaaten der achziger Jahre und der Gedanke an eine soziale Kultur des Zusammenlebens wie eine schöne, jedoch naive Erinnerung. Denn die Welt der Wirtschaft und die des Sozialen entwickeln sich seither mit wachsender Geschwindigkeit immer weiter auseinander, und der Staat, der beide Welten durch Regulierung und nicht, wie uns heute suggeriert wird, durch Deregulierung zusammenhielt und damit beiden diente, kann dies heute nicht mehr.

Es mag ja sein, daß diese Entwicklung tatsächlich unvermeidlich und daher nicht mehr aufzuhalten ist und eine Gesellschaft, die sich am Abbau sozialer Ungleichheit, oder gar eine Regierung, die sich an der Bergpredigt orientiert, als schöne Utopie erscheint. Was jedoch momentan geschieht ist mehr als der Abschied von Visionen. Es ist das ängstliche Zurückweichen des Politischen, des Rechtlichen und des Moralischen vor den Kräften des Marktes.

Denn Moral, die über individuelle Beziehungen hinausreichen soll, kann - gegen arbeits-teilige Prozesse und ihre Resultate - nur als Recht verwirklicht werden. Der Kampf um Recht aber ist Politik.

Der Markt jedoch setzt sich soziale Ziele oder das Ziel der Erhaltung der Umwelt nicht von selbst. Solche marktfremden Kriterien müssen ihm von außen, also politisch vorgegeben werden. Damit aber der Markt auch auf diese Ziele hinarbeiten kann, müssen sie füralleMarktteilnehmer gleichmäßig gelten. Nur wenn das sichergestellt ist, kann der einzelne Unternehmer zum Beispiel Umweltschutzkosten oder Behinderungen aus sozialen oder kulturellen Gründen wie das Verbot der Sonntagsarbeit akzeptieren, ohne im Konkurrenzkampf zu unterliegen.

Das bedeutet aber: Die politische Macht, die dem Markt die Ziele setzt, muß ebenso weit reichen wie der Markt selbst. Wird der Markt weltweit, kann deshalb nur eine Weltregierung ökologischer und sozialer Regulator des Marktes sein. Eine Weltregierung von 150 bis 200 Staaten völlig unterschiedlicher Interessen ist jedoch eine Illusion. Die meisten Nationalstaaten andererseits sind heute für diese Regulator-Rolle längst zu klein geworden.

Wie in Frankreich sollten wir deshalb auch in der Bundesrepublik diskutieren, ob nicht große Wirtschaftsräume wie zum Beispiel Europa als selbständige Märkte behandelt werden müßten, für die eine politische Instanz der Wirtschaft die sozialen und ökologischen Ziele vorgibt. Zu einer solchen Politik der Großregionen gehören auch Regelungen des Marktzugangs für Importe von außerhalb, Schutzzölle sowohl gegen soziales wie ökologisches Dumping. Denn generationen- und gruppenübergreifend habenalleBürger - die Mobilen und die Seßhaften, die Beweglichen und die Beschränkten - ein gemeinsames Interesse daran, daß der entfesselte Weltmarkt den "European Way of Life" nicht schleift. Grundlage dieses kulturellen Gefüges ist ein spezifisch europäisches Denken, das vom Spannungsverhältnis von individueller Freiheit und gesellschaftlicher Gleichheit lebt.

Nichteinmischung

Die entsprechenden Organisationen anderer Großräume mit Staaten untereinander ähnlicher sozioökonomischer Struktur und kultureller Tradition - zum Beispiel in Nordamerika, Ostasien, Nordafrika, aber auch Schwarzafrika - würde es den Regionen erlauben, ohne Behinderungen durch Weltbank oder Weltwährungsfonds oder mächtigere Wirtschaftspartner ihre jeweiligen spezifischen Schutzbedürfnisse zu befriedigen. Dazu gehört für Entwicklungsländer insbesondere die Befreiung aus der Verschuldungsfalle, der Schutz gegen industrielle und kulturelle Massen-produkte aus hochindustrialisierten Volkswirtschaften und eine Regulierung der weltweiten Kapitalmärkte, auf denen täglich mehr als 700 Milliarden DM "vagabundieren".

Angesichts der globalen Umwelt- und Ressourcenprobleme wäre eine solche Politik der Nichteinmischung und bewußten Re-Regulierung zweifellos sinnvoller und realistischer als der gescheiterte Versuch, der Dritten Welt den westlichen Entwicklungsweg zu oktroyieren. Vielleicht könnten auf diese Weise überall auf der Welt lebensfähige und lebenswerte wirtschaftliche Bedingungen entstehen und eigenständige kulturelle Traditionen revitalisiert werden. Würde das gelingen, könnte sich dann aus den Erfahrungen des diplomatischen und wirtschaftlichen Verkehrs dieser Regionen miteinander auch eine "föderale" Struktur für die Regelung der Probleme der Welt entwickeln.