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China - ein schlafender Riese

Name: China - ein schlafender Riese
Price: 0.99 EUR
Availability: InStock
Author: Judith Möller
ISBN: 978-3-640-04954-7

Referat / Aufsatz (Schule), 2001

9 Seiten, Note: 1

Judith Möller (Autor:in)

Leseprobe

Gliederung

1) Einleitung

2) Die Situation in China
Geographische Voraussetzungen
Der Einparteien Staat
Die Menschenrechte
Die historische Entwicklung Chinas

3) Internationale Beziehungen und Außenpolitik
Amerikanisch - chinesische Beziehungen
Die Taiwanfrage
Chinas Außenpolitik

4) Chinas Haltung im aktuellen Konflikt

5) Chinas Zukunft

6) Quellenverzeichniss

Einleitung

Die Ereignisse des 11. Septembers haben die Welt aufgerüttelt. Die meisten Länder erklärten ihre Solidarität mit Amerika und ihre Bereitschaft den Kampf gegen den Terror mitzutragen. Unter ihnen war auch das Reich der Mitte. Am 13.09.2001 erklärte Präsident Jang-Tsemin die Solidarität Chinas mit Amerika.

Dass China so reagieren würde, war nicht selbstverständlich, denn auch wenn viele noch immer das romantische Bild des kaiserlichen Chinas im Kopf mit sich herumtragen, ist aus dem Reich der Mitte ein Einparteienstaat geworden, dessen Wirtschaft sich zwar zunehmend an die westliche Marktwirtschaft annähert, dessen politisches System aber bis heute durch Repression, ein völlig anderes Staats- und Menschenverständniss und durch Diskontinuität geprägt ist. Durch seine enorme Population und das rasante Wirtschaftswachstum gewinnt die Rolle Chinas auf dem internationalen Parkett immer mehr an Bedeutung, in absehbarer Zeit wird es vermutlich Japan als zweitgrößte Wirtschaftsmacht ablösen. Spätestens dann werden sich die anderen Staaten mit der chinesischen Regierung arrangiert haben müssen.

Mich interessiert, warum China plötzlich einen rasanten Aufschwung erfährt und welche Auswirkung die neue Rolle Chinas auf internationale Beziehungen haben wird, gerade auch im aktuellen Konflikt in Afghanistan.

Die Situation in China

Geographische Voraussetzungen

China ist das drittgrößte Land der Welt. In ihm leben über eine Milliarde Menschen, 20% der gesamten Weltbevölkerung, China ist somit das bevölkerungsreichste Land der Erde. Da China als Gebirgsstaat (nur 16% des Landes liegen weniger als 500m hoch) in weiten Teilen, vor allem im Hochland Tibets und im Südosten nur sehr dünn besiedelt ist, konzentriert sich die Bevölkerung auf das Janktsekiang Delta und die Küstenregionen im Westen und Süden. Dort sind die großen Städte und Wirtschaftszentren angesiedelt. Diese Gebiete haben aber auch die einzigen Flächen, die sich zur landwirtschaftlichen Nutzung eignen. Um mit diesem geringen Anteil an nutzbarer Fläche die chinesische Bevölkerung ernähren zu können, waren die Bauern schon immer auf Innovationen zur Steigerung der Produktivität angewiesen. Dieses Innovationspotential und der Reichtum an Bodenschätzen im Bergland Chinas schafften hervorragende Voraussetzungen für die Industrialisierung. Das Wirtschaftswachstum liegt daher seit 1979 stetig über 10 Prozent. Nach der Befreiung Chinas nach dem 2. Weltkrieg wurde von der Kommunistischen Partei ein Einheitsstaat erschaffen, der auch viele Regionen mit einschließt, in denen nur ein geringer Anteil in der Bevölkerung chinesisch ist, wie Tibet, oder zumindest große ethnische Minderheit leben. Viele dieser nationalen Minderheiten werden von der chinesischen Regierung offiziell anerkannt. Es existieren sogar Regionalparlamente, die aber keine politische Macht inne haben. Im Augenblick ist die Provinz „Yunnan“ im Osten der Volksrepublik Chinas von großer Bedeutung. Dort leben die muslimeischen Yi, die eine Autonomie von China beanspruchen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Der Einparteien Staat

Seit der Übernahme der Macht nach dem 2. Weltkrieg, ist faktisch die „Kommunistische Volkspartei Chinas“ die einzige Souveräne in China. Zwar gibt es ein Parlament, Regierung und Gerichte, doch sowohl in der Legislative, wie auch in der Exekutive und in den meisten Fällen auch in der Jurisdiktion, fällt die Partei alle wichtigen Entscheidungen. Sie gibt die Prinzipien und die Richtlinien der Innen- und Außenpolitik vor. Wie groß der Einfluß der Partei ist, wird deutlich am Beispiel Li Pengs, der bis zu seinem Tod 1997 als der mächtigste Mann im Staat galt, obwohl er seit 1989 kein Regierungsamt mehr bekleidete, sondern sich lediglich der Parteiarbeit widmete.

Im Prinzip herrscht in China die Diktatur der Partei, die durch eine stark repressive Innenpolitik, die massive Eingriffe in das Privatleben der Menschen mit sich bringt (ein Chinese muss z.B. die offizielle Erlaubnis zum Heiraten einholen), ihre Macht zu sichern sucht. Trotz der Repressalien wächst der Unmut in der Bevölkerung, vor allem auf dem Land, der vermeintlichen Hochburg der Kommunistischen Partei, denn die kommunistische Revolution stütze sich vor allem auf die Unterstützung der Bauern.

Die Menschenrechte

Um ihre totalitäre Politik durchsetzen zu können und Kritik am System zu verhindern, hält China einige Menschenrechte der Charta der Menschenrechte der Vereinten Nationen, die es unterzeichnet hat, nicht ein. So haben die Menschen in China kein Recht auf unbestrafte freie Meinungsäußerung, es existieren Strafen für politische Verbrechen, die Todesstrafe wird nach wie vor praktiziert, die Menschen werden in ihrer Privatsphäre eingeschränkt. Menschenrechtsverletzungen in Tibet, die durch die Popularität des Dalai Lamas internationale Beachtung finden, sind immer wieder Anlass für außenpolitische Krisen. Tibet, ein Hochgebirgsland, das im Osten Chinas liegt, wurde 1950 von den chinesischen Truppen besetzt. Seitdem kämpfen die buddhistischen Mönche und die Tibeter um ihre Unabhängigkeit. Dabei haben „Sicherheitskräfte zahlreiche Teilnehmer öffentlicher Protestkundgebungen getötet, einige von ihnen unter Umständen, die den Schluß nahelegen, dass es sich um extralegale Hinrichtungen gehandelt hat“, so amnesty international in seinem Bericht. Auch sollen „insgesamt 218 Tibeter wegen ihrer Teilnahme an Demonstrationen für die Unabhängigkeit der Region von Gerichten verurteilt oder zu „Umerziehung durch Arbeit“ in Gefangenenlager eingewiesen worden sein“ Die chinesische Regierung begründet die Nichtdurchsetzung der Menschenrechte, soweit dieses nicht ganz geleugnet wird, mit seiner schwierigen wirtschaftlichen Situation und einem Defizit der Charta an „wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten“, die wichtiger wären als die „Individualrechte“. Dies spiegelt das von der westlichen Welt unterschiedliche Staatsverständniss der chinesischen Regierung wieder. Nach diesem muss der Einzelne sich dem Allgemeinwohl unterordnen, auf eigene Rechte verzichten zu Gunsten des Staates.

Die historische Entwicklung Chinas

Die Geschichte Chinas ist so lang wie die Geschichte der zivilisierten Menschheit. Bis zum Mittelalter hatte „das Reich der Mitte“ sowohl wirtschaftlich als auch kulturell eine Vormachtstellung in der Welt. Die Chinesen der Gegenwart schöpfen aus dieser Vergangenheit ihr Selbstbewusstsein. Das Selbstverständnis der Chinesen ist eng mit dieser langen kulturellen Geschichte verknüpft. Vor dem Hintergrund einer so langen Geschichte betrachten vor allem die Chinesen, die außerhalb von China leben, die gegenwärtige Situation als vorübergehend. So ist auch verständlich, warum Chinesen, die wegen politischer Verfolgung aus dem Land geflohen sind, heute ihr Kapital in China investieren. Ein weiterer wichtiger Aspekt der chinesischen Geschichte ist das stetige Aufbegehren der Bauern, die durch zahlreiche Revolutionen eine Kaiserdynastie nach der anderen zu Fall gebracht haben. Durch die prekäre Ernährungssituation im Land haben Bauern indirekte Macht. Sie bringen Regierungen zu Fall, in dem sie ihre Produkte nicht weiter verkaufen. So ist es auch kein Zufall, dass die letzte, kommunistische Revolution 1949 mit einer Bauernbefreiung begann.

Mao Zedong, der diese Revolution entscheidend prägte, rief 1949 die kommunistische Volksrepublik Chinas aus und begann anschließend mit der Umgestaltung von Staat und Gesellschaft. Seine Auslegung des Kommunismus („Maoismus“) unterschied sich stark vom Stalinismus der UdSSR, was rasch zu Spannungen zwischen den beiden Staaten führte. Nach dem Tod Maos, dessen Personenkult ein wesentlicher Bestandteil des Maoismus war, übernahm „die Viererbande“, die aus Maos Witwe und Parteigrößen bestand, die Macht. Da sie sich nicht mehr auf die Popularität Maos stützen konnte, musste sie zu repressiveren Mitteln greifen, um an der Macht zu bleiben. Sie führte die „Kulturevolution“ durch, in deren Folge Tausende Regimegegner verurteilt wurden oder ins Exil flohen und unzählige Menschenechtsverletzungen stattfanden. Nachdem die „Viererbande“ gewaltsam entmachtet wurde, übernahm Li Peng die Macht im Staat und setzte sich für die Liberalisierung der Wirtschaft in China ein. Er begann Staatseigentum zu privatisieren und Gewinn durch Leistung zu ermöglichen. Dieser Prozess der Wirtschaftsliberalisierung schritt so weit voran, dass heute praktisch keine Regulierung des Marktes mehr stattfindet. Durch die Investitionen der vielen Exilchinesen aus Hongkong und Malaysia erhielt die Wirtschaft einen enormen Aufschwung, der bis heute ungebremst ist. Wächst Chinas Wirtschaft weiter in dieser Geschwindigkeit , wird die VR in 20 Jahren die zweitgrößte Witschaftsmacht sein. Die Liberalisierung der Wirtschaft ging aber nur wenig mit der Liberalisierung der Politik einher. Offensichtlich wird das an den Ereignissen auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989. Eine Studentendemonstration wurde blutigst vom chinesischen Militär niedergeschlagen. Sie zeigte der westlichen Welt, dass China noch weit entfernt ist von der Demokratie und sie mit dieser Regierungsform auch nicht erreichen wird.

Internationale Beziehungen und Außenpolitik

Die internationalen Beziehungen Chinas werden vor allem von zwei Aspekten bestimmt: der Menschenrechtsfrage und die gewachsene Rolle als Wirtschaftsmacht. China ist in diesem Jahrhundert die Lokomotive der Weltwirtschaft. Das Land steht erst am Anfang der Industrialisierung und hat enormes wirtschaftliches Wachstumspotential: der Aufbau der Infrastruktur und die Verwertung der Rohstoffe. Daher brennen die Regierungen der westlichen Länder, die mit eigener wirtschaftlicher Stagnation ringen, begierig danach, diesen neuen Markt zu erobern. Sie verschaffen der Industrie Aufträge, indem sie niedrig verzinste Kredite zur Verfügung stellen. Die chinesische Regierung benutzt dieses starke wirtschaftliche Interesse der Westmächte als Druckmittel. Indem sie Staaten, die sich kritisch gegenüber den Menschenrechtsverletzungen oder anderen heiklen Themen äußern, ökonomische Zusammenarbeit verwehren und Staaten, die für China eintreten, begünstigen, spielen sie die Westmächte gegeneinander aus. In der Folge ist die Diskussion um China in den letzten Jahren verstummt, und die Isolation, die nach 1989 um China aufgebaut wurde, ist Stück für Stück abgetragen worden.

Dennoch sind es die Menschenrechtsverletzungen, die China immer noch daran hindern, im Reigen der Großmächte aufzutreten. Zwar ist China ständiges Mitglied im Weltsicherheitsrat, aber an den entscheidenden diplomatischen Entscheidungen ist es nicht beteiligt, weil es sich noch nicht an die geforderten Standards angepasst hat.

Amerikanisch - chinesische Beziehungen

Nach der Abspaltung Chinas von der UdSSR begannen sich, frei nach dem Prinzip: „meines Feindes Feind, ist mein Freund“ die Staaten China und USA aneinander anzunähern. China benutzte das Protektorat Amerikas, um sich vor der Bedrohung aus dem Norden zu schützen, während die USA die strategische günstige Situation Chinas als Druckmittel einsetzte. Doch als nach dem Zusammenbruch der UdSSR der gemeinsame Feind bedeutungslos wurde, kühlten sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern ab. Da der Schutz der Menschenrechte ein Eckpfeiler der Außenpolitik der USA ist, konnte die amerikanische Regierung das Massaker am Platz des himmlischen Friedens nicht ohne Weiteres akzeptieren. Nach der Amtsübernahme der Präsidentschaft durch Bill Clinton verfolgte dieser eine wesentlich rigorosere Chinapolitik als sein Vorgänger Bush, dessen Außenpolitik noch von der einstigen Freundschaft geprägt war. Clinton stellte China 1994 ein Ultimatum, das wirtschaftliche Sanktionen androhte, falls China nicht eine erhebliche Verbesserung in der Menschenrechtsfrage herbeiführen würde. Doch Clinton musste sein Ultimatum unter dem Druck der amerikanischen Wirtschaft zurücknehmen, die, falls die wirtschaftlichen Beziehungen zu China reduziert würden, erhebliche finanzielle Einbrüche befürchtete. Damit wurde der großen wirtschaftlichen Einfluß der VR Chinas weltöffentlich. Nachdem die amerikanische Regierung sich in der Menschenrechtsfrage zurückziehen musste, sind die Beziehungen der beiden Staaten jetzt durch wirtschaftliche Interessen dominiert.

Der jetzige Präsident der USA George Bush jr. verschärft seinerseits wieder die, auch durch Konkurrenz, frostige Situation. Er kündigte an, konsequenter gegen China vorzugehen. Seine nationale Sicherheitsberaterin Condolezza Rice beschreibt die Haltung Amerikas gegenüber China so: „China ist keine Macht des Status quo, sondern eine, die das Kräfteverhältnis in Asien zu ihren Gunsten verändern möchte. Das allein macht es zu einem strategischen Konkurrenten, nicht zu einem strategischen Partner wie es einst von der Clinton Regierung genannt worden ist“. Die Regierung unter G. W. Bush distanziert sich also deutlich von der Chinesischen Regierung und deren außenpolitischen Zielen. Die ohnehin gespannte Situation verschärfte sich als im Mai diesen Jahres ein amerikanisches Spionageflugzeug mit einem chinesischen Flugzeug kollidierte und der amerikanische Aufklärungsflieger in chinesischem Hoheitsgebiet notlanden musste. Amerika forderte die sofortige Rückgabe des Flugzeugs und der Soldaten, während China aus Ärger über die Spionagetätigkeit der Amerikaner beides zunächst in Verwahrung behielt. Die Situation war so brisant, dass zu einer militärischen Auseinandersetzung nicht mehr viel gefehlt hätte.

Die Taiwanfrage

Einer der wichtigsten Streitpunkte in den chinesisch-amerikanischen Politik ist der kleine Staat Taiwan, der von China als Teil des Staates angesehen wird, von Amerika jedoch als eigenständiges Land. Taiwan wird von einer regionalen Regierung regiert, die aber im Gegensatz zu allen anderen Regionalregierungen nicht der Zentralverwaltung in Beijing untersteht. Die besondere Brisanz an der Autonomie Taiwans liegt in seiner Geschichte. Nach der Machtübernahme der Kommunistischen Partei 1949 floh die Opposition nach Taiwan und rief dort ihrerseits den chinesischen Staat aus. Alle anderen Staaten hielten zunächst an der „Ein-China Politik“ fest, welche besagte, dass allein die Regierung in Taiwan anerkannt werden wird. Nachdem aber klar war, dass das kommunistische Regime sich behauptet, erkannten die anderen Staaten die Regierung in Beijing als die Vertretung Chinas an. Dennoch stand Taiwan weiterhin unter dem Protektorat der USA, die die Insel als strategisch wichtigen Standort brauchen, um ihre maritime Vormachtstellung im Pazifik behaupten zu können.

Eine Rückeroberung Taiwans durch China würde eine militärische Auseinandersetzung zwischen Amerika und China verursachen. Diese würde auch eintreten, wenn Taiwan offiziell seine Unabhängigkeit erklärt, denn dann müsste China um seinen Stolz nicht zu verlieren zumindest pro forma die militärische Herrschaft Chinas über Taiwan wiederherstellen. Das Prinzip der nationalen Einheit ist nach wie vor ein Kernprinzip der Regierung. Der General Li Ruihuan drückte diese extreme Fixierung auf das Land einmal so aus: „lieber 1000 Soldaten als einen Zollbreit Boden verlieren“.

So stellt die Taiwanfrage ein Pulverfass in den amerikanisch chinesischen Beziehungen dar, dessen Zündschnur die taiwanesische Regierung in der Hand hält. Sie ist bereit, sie zu zünden, sobald sie sicher sein kann, dass die amerikanische Regierung sie tatsächlich militärisch verteidigen wird. Und auch in diesem Punkt übertrifft G.W.Bush seine Vorgänger, die durch vage Aussagen einen militärischen Konflikt vermeiden wollten. In einer Wahlkampf-Veranstaltung sagte er zu Clinton: „Sie sind im Bezug auf Taiwan inkonsequent gewesen. Ich werde konsequenter sein.“

Chinas Außenpolitik

Chinas Außenpolitik stützt sich, wie schon geschildert, auf die Wirtschaft, aber auch auf ihr bescheidenes Potential an nuklearen Waffen. Das schützt sie vor feindlichen Angriffen. China verfügt auch über 30 Interkontinentalraketen, diese Tatsache erhöht deutlich die Hemmschwelle Amerikas, China tatsächlich eines Tages anzugreifen. Darüber hinaus ist China nach Russland und Amerika die dritte Macht im Weltraum. Es kann seine Erfahrungen mit Satellitentechnik nutzen, um im Kriegsfall die gesamte Kommunikationstechnik der Gegner auszuschalten, soweit diese über Satelliten verläuft. Gerade auch auf dieses militärisch - technisches Potential stützt sich China bei seiner teilweise recht gewagten Außenpolitik.

China betrachtet das Engagement der NATO zur Durchsetzung der Menschenrechte mit argwöhnischem Blick. Denn das offizielle Ziel z.B. des Kosovoeinsatzes, die Beendigung der Menschenrechtsverletzung, macht China ebenfalls zum potentiellen Angriffsziel. Hinzu kommt noch das andere Staatsverständniss der chinesischen Regierung. Sie kann nicht verstehen, warum die Rechte eines einzelnen Menschen mehr wert sind, als die Souveränität eines Staates. Deshalb bekennt sich China öffentlich gegen den Kosovoeinsatz.

Chinas Haltung im aktuellen Konflikt

Diese Ablehnung der Einmischung anderer Staaten, insbesondere die Amerikas in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, wurde im aktuellen Konflikt in Afghanistan von Seiten der chinesischen Regierung nicht geäußert. Im Gegenteil, China begrüßt den amerikanischen Militäreinsatz in Afghanistan. Das hängt mit den massiven Eigeninteressen Chinas zusammen.

Schon vor dem 11. September, hatte China die „Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit gegen Extremismus, Seperatismus und Terrorismus“ zusammen mit den Staaten Russland, Kasachstan, Krygystan, Tschadschikistan und Usbekistan gegründet, denn China litt mehrmals unter Bombenanschlägen in der Provinz Xinjiang, die von extremistischen Moslems, die in den Koranschulen der Taliban ausgebildet worden waren, verübt wurden. Außerdem ist der Chinesischen Regierung an politischer Stabilität in ihrer näheren Umgebung gelegen. Afghanistan ist ein Religionsstaat, dessen extrem gelebte Religiosität inzwischen auch die Einwohner der Nachbarländer Afganistans wie z. B. Pakistan mobilisiert. Das verschiebt das politische Gleichgewicht in Ostasien zu Ungunsten Chinas. Daher besteht im Moment keine Gefahr, dass China den Konflikt eskalieren lässt, sondern anders als in Taiwan das Eingreifen Amerikas toleriert.

Chinas Zukunft

Wie die Rolle in China in Zukunft sein wird, hängt davon ab, ob es der chinesischen Regierung mit ihrem repressiven Regierungsstil gelingt, einen Umsturz des politischen Systems zu verhindern. Die Bauern Chinas haben trotz der 50 Jahre dauernden Propaganda nicht vergessen, dass sie letzt Endes entscheiden, ob sie weiter von der bestehenden Regierung regiert werden wollen. Sie haben in der Vergangenheit oft genug bewiesen, dass sie in der Lage sind, das bestehende System zu stürzen.

Die Revolution der Wirtschaft hat China schon hinter sich. Die chinesische Regierung nennt ihr Wirtschaftssystem „sozialistische Marktwirtschaft“, da der Staat als „größter Eigentümer der Produktionsmittel, größter Investor, größter Rohstoffauffkäufer sowie größter Abnehmer von Dienstleistungen und der größte Kapitalgeber“ über 50% des Bruttosozialproduktes bestimmt. Nur entspricht das genau den Zuständen in Europa. Die sozialistische Marktwirtschaft ist also reiner Etikettenschwindel. In Wahrheit herrscht in China ökonomisch längst der Kapitalismus in seiner reinsten Form zu Lasten der Arbeiter und Bauern. China wird also an immer größerer wirtschaftlicher Macht gewinnen. In Zukunft wird China eines der wichtigsten „Global Player“ sein, und das könnte sehr viele negative Folgen haben, wenn bis dahin die Menschenrechtsfrage nicht gelöst ist.