Türkei als Beitrittskandidat

DIE TÜRKEI - ALLGEMEINES

ALLGEMEINE ANGABEN

GESELLSCHAFT (BEVÖLKERUNG UND RELIGION)

GESCHICHTE AB 1945

POLITIK, VERFASSUNG, VERWALTUNG UND VERTEIDIGUNG

WIRTSCHAFT

DIE TÜRKEI ALS KANDITAT FÜR DIE AUFNAHME IN DIE EURO- PÄISCHE UNION

ALLGEMEINE AUSSAGEN

FORTSCHRITTE UND HEMMNISSE HINSICHTLICH EINES BEITRITTS ZUR

EUROPÄISCHEN UNION

ANHANG

GLOSSAR UND QUELLENANGABEN

Nicole Naumburger, Silvia Gotter Klasse 11 a

Grundkurs Politische Bildung

19. Juni

DIE TÜRKEI - ALLGEMEINES

Die Türkei ist eine parlamentarische Republik (amtlich: Republik Türkei; türkisch TürkiyeCumhuriyeti) in Vorderasien und Südosteuropa.

Hauptstadt: Ankara

Fläche: rund 780 000 km²

Grenzen: Norden: Griechenland, Bulgarien, Schwarze Meer, Georgien, Armenien;

Osten: Iran; Süden: Irak, Syrien, Mittelmeer; Westen: Ägäische Meer

Gebiet: überwiegender Teil auf asiat. Gebiet; europ. Anteil des Landes rund 3 % der Gesamt-

fläche, wobei dieser Teil am dichtesten besiedet ist.

Einwohner: rund 62,7 Millionen Æ Bevölkerungsdichte: ca. 78 Einw./km²

Sprachen: Türkisch (Amtssprache), Kurdisch

Währung: 1 Türkisches Pfund/Lira = 100 Kurus

GESELLSCHAFT (BEVÖLKERUNG UND RELIGION)

- mehr als 70 % Türken, etwa 10 - 20 % Kurden sowie zahlreiche ethnische Minderheiten, wie Araber, Griechen, Georgier, Juden, Armenier und Tscherkessen¹

- seit 1928: Islam nicht mehr offizielle Staatsreligion Æ trotzdem 99 % Moslems (mehrheitlich Sunniten², im Südosten des Landes große Anzahl von Schiiten³); rund 0,1 - 1 % Christen verschiedener Bekenntnisse; ca. 20 000 Juden

- Türkei verfolgte stetige Türkisierungspolitik Æ kurdische Aufstände zwischen 1925 und 1937 mit Waffengewalt niedergeschlagen Æ kurdische Autonomiebestrebungen radikalisierten sich seit den 1980er Jahren aufgrund der anhaltenden Unterdrückung Æ PKK⁴begann Guerillakrieg gegen türkische Armee, der sich seit 1991 verschärfte

GESCHICHTE AB 1945

- nach 2.WK: enge militärische und wirtschaftliche Beziehung zu USA

- 1952: Beitritt zur NATO; 1955 zum Bagdad-Pakt⁵; 1963: Türkei mit EWG assoziiert

- trotz Regierungskrisen gute Zusammenarbeit mit USA und NATO (gegen UdSSR), zum Bei- spiel Stationierung von Jupiterraketen der USA Anfang der 60er Jahre

- 1974: Griechenland inszeniert Putsch, bei dem sich Zypern zur selbstständigen Republik er- klärt Æ Türkei besetzt nördliches Drittel Zyperns, unterstützt weiterhin türkisch-zypriotische Regierung und proklamiert 1983 die Türkische Republik Nordzypern, die international nicht anerkannt wird Æ Bruch der Zusammenarbeit mit USA und NATO in Bezug auf UdSSR; Beziehungen zum NATO-Partner Griechenland stark belastet

- 1989: Özal zum 1. zivilen Staatsoberhaupt seit 1960 gewählt (Staatspräsident)

- 1990/91: Türkei unterstützt passiv Krieg gegen Irak Æ nach Kriegsende fliehen 100.000e ira- kische Kurden nach erfolglosem Aufstand in die Türkei

- Seit 1984: Krise zwischen türk. Regierung und PKK spitzt sich zu, trotzdem Bemühungen Kurden wieder in der Türkei zu akzeptieren, trotzdem ständiger Unruhefaktor: Autonomieforderungen der Kurden im Südosten

- in den 90er Jahren: europäische Regierungen beginnen Verhandlungen mit der Türkei und Griechenland über Aufnahme des geteilten Zypern als vollwertiges Mitglied in die EU Æ USKongress nimmt Unterstützung der Türkei wieder auf Æ Türken geben militärische Stützpunkte wieder frei

POLITIK, VERFASSUNG, VERWALTUNG UND VERTEIDIGUNG

- 29. Oktober 1923: Mustafa Kemal Atatürk gründet moderne Türkische Republik und wird erster Staatspräsident

- bei Mandatsverteilung 10%-Hürde (Vergleich: BRD 5%)

- wichtigste Parteien: Partei des Rechten Weges (DYP, rechtspopulistisch), Mutterlandspartei (ANAP, liberal-konservativ), Republikanische Volkspartei (CHP, gemäßigt links), Wohlstandspartei (Refah, rechtsextrem-fundamentalistisch), Kurdische Arbeiterpartei (PKK) verboten

- Legislative: Große Nationalversammlung; 550 Mitglieder, die in direkter Wahl auf fünf Jahre gewählt werden

- Exekutive: Regierungschef ist Ministerpräsident, der die stärkste Partei bzw. Koalition repräsentiert; Staatsoberhaupt ist der von der Nationalversammlung für 7 Jahre gewählte Präsident Æ ernennt

Ministerpräsident und (auf dessen Vorschlag) Minister; hat Vetorecht, kann Ausnahmezustand verhängen und Parlament auflösen, wenn Regierungskrise >30 Tage; keine Wiederwahl

- Judikative: Verfassungsgericht entscheidet über Verfassungsmäßigkeit der neuen Gesetze; Kassationsgericht letzte Berufungsinstanz; große Zahl sonstiger Zivil- und Militär-gerichte

- Kommunalverwaltung: 74 Provinzen Æ Gouverneur als Regierungsvertreter; Provinzen in Bezirke und Gemeinden unterteilt

- wahlberechtigt sind alle Staatsbürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben

- Verteidigung: Streitkräfte etwa 500 000 Soldaten; ca. 30 000 in der Türkischen Republik Nordzypern stationiert; Grundwehrdienst: 18 Monate, Pflicht für alle türkischen Männer

- Türkei ist Mitglied der UN und der NATO; sie ist ein assoziierter Staat der EU

WIRTSCHAFT

- durch staatl. Investitionen in den 80ern schnelle Industrialisierung & Wirtschaftswachstum

- trotz Erfolgen bei den Beschäftigungs- und Produktionszahlen auch hohe Staatsver-schuldung und Inflationsrate, dadurch Rezession in den späten 80ern

- Preise stiegen zwischen 1994 und 1995 um rund 150 % an, während durchschnittliche Lohnerhöhungen um ca. 30 % hinter dieser Entwicklung zurückblieben

- 50 % der Erwerbstätigen arbeiten im prim., 30 % im tertiär. und 20 % im sekund. Sektor.

- markantes West-Ost-Gefälle: industriell geprägter Westen und agrarisch strukturiert. Osten

- Türkei sucht außenwirtschaftl. engere Einbindung in die EU und strebt nach stärkerer Einflussnahme im zentralasiatischen und im kaukasischen Wirtschaftsraum

- ca. 2/3 des Staatsgebietes = Acker- und Weideland;

- bedeutende Vorkommen an Stein- & Braunkohle, Eisenerz und Chrom; sowie Erdöl

- Infrastruktur sehr weitmaschig

- Außenhandel: Handelsbilanz negativ, da jährliche Importkosten > als Exporterlöse; Haupthandelspartner: BRD, I, F, GB, Saudi-Arabien, RUS, USA; 1995 stimmte die EU der Aufnahme der Türkei in die Zollunion zu

- Arbeitslosenquote in den Städten (1995): 12 %

- Bruttoinlandsprodukt (1992): 118,9 Milliarden US-Dollar

DIE TÜRKEI ALS KANDIDAT FÜR DIE AUFNAHME IN DIE EURO- PÄISCHE UNION

Am 14.April 1987 beantragte die Türkei die Aufnahme in die EU. In einem Assoziationsabkommen zwischen der Türkei und der EG und einem darauf folgenden Zusatzprotokoll wurden bereits 1963 und 1970 die grundsätzlichen Ziele und Voraussetzungen (Æ gemeinschaftlicher Besitzstand) zur Eingliederung des Landes in die Gemeinschaft festgelegt. Diese erstrecken sich auf folgende Sektoren:

- Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (Freuzügigkeit, Asylpolitik, Ein- wanderungspolitik, Zusammenarbeit der Justizbehörden in Zivilsachen, Zusam- menarbeit der Polizei-, Zoll- und Justiz- behörden in Strafsachen)

- Soziale Angelegenheiten

- Freier Wahrenverkehr

- Steuern

- Verkehr

- Wirtschafts- und Währungsunion

- Verbraucherschutz

- Landwirtschaft und Fischerei

- Industrie

- Energie

- Umwelt

- Allgemeine und berufliche Bildung - Jugend

- Forschung - Neue Technologien

- Audiovisueller Bereich

Zudem beinhaltet das Assoziationsabkommen die Einführung einer Zollunion⁶(ZU) in drei Stufen. Die dritte Stufe trat am 31.12.95 in Kraft. Sie gab einen wichtigen Impuls für die Rechtsangleichung der Türkei an das Gemeinschaftsrecht. Um ein gutes Funktionieren der ZU sicherzustellen, musste die Türkei vor deren Inkrafttreten wichtige Teile des Besitzstandes der Gemeinschaft übernehmen, v.a. in den Bereichen Zoll, Handelspolitik, Wettbewerb und Schutz des geistigen, gewerblichen und kom- merziellen Eigentums. In den übrigen Bereichen wird die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitz- standes durch die Umsetzung der in der Europäischen Strategie enthaltenen Vorschläge gewährleistet. Diese Europäische Strategie für die Türkei, die von der Europäischen Kommission am 4.3.98 nach Aufforderung durch den Europäischen Rat verabschiedet wurde, sieht eine Verstärkung der Zusam- menarbeit und eine Angleichung der Rechtsvorschriften in verschiedenen Bereichen des Besitzstandes, wie Justiz, Innenpolitik, Forschung, Telekommunikation, Verbraucherschutz, Energie und Verkehr vor und enthält die ersten operationellen Vorschläge hierzu. Unter der Bezeichnung „Strategie zur Entwicklung der Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union - Vorschläge der Türkei“ hat die Türkei am 17.7.98 ihre Vorschläge zu den Vorschlägen der Kommission mitgeteilt, welche sich weitgehend im Einklang mit dem Text der Kommission befinden. Nachdem der Europäische Rat die Türkei 1997 als ‚beitrittswilliges Land’ anerkannt hatte, hat er am 13.12.99 dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, die Türkei offiziell als Bewerberland für den Beitritt zur EU zuzulassen. Zum Zwecke der Umsetzung der Heranführungsstrategie stellte die EU im Zeitraum von 1996 bis 1999 finanzielle Mittel in Höhe von 376 Millionen Euro zur Verfügung. Im April 2000 wurde beschlossen, die Höhe der jährlichen Mittel für die Türkei zu verdoppeln.

FORTSCHRITTE UND HEMMNISSE HINSICHTLICH EINES BEI- TRITTS ZUR EUROPÄISCHEN UNION

Die Haupthemmnisse für die Aufnahme der Türkei in die EU liegen wohl im Umgang mit den Men- schenrechten, der Akzeptanz von Minderheiten (Kurden) und in der Zypern-Frage begründet. So ver- langt das EU-Parlament, die Menschenrechte stärker zu achten, Rechtsstaatlichkeit herzustellen und die Rechte der kurdischen Bevölkerung zu gewährleisten. Ferner soll die Türkei sich aktiv um eine Lösung der Zypern-Frage auf Basis der UN-Beschlüsse bemühen, eine politische Lösung der Kurden- frage herbeiführen, das Todesurteil gegen Öcalan nicht vollstrecken und den Menschenrechtler Akin Birdal und auch andere politische Gefangene freilassen. Erst im Mai 2001 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei wegen Menschenrechtsverletzung in 14 Fällen im Zuge ihrer Invasion auf Zypern 1974. Zudem ist das Land für die Vertreibung von 170 000 Zyprioten ver- antwortlich, und auch die Tatsache, dass seit dem türkischen Einmarsch rund 1500 Menschen vermisst würden, liege in der Verantwortung der Türkei.

Unter den gegebenen Voraussetzungen in Bezug auf diese Probleme scheint ein Beitritt der Türkei zur EU in weite Ferne zu rücken. EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen betonte im März 2000 allerdings die Wichtigkeit des Landes in der Außen- und Sicherheitspolitik und äußerte seine Zufriedenheit hinsichtlich der Verbesserung der Beziehungen zwischen der Türkei und Griechenland sowie der politischen Reformen (Überarbeitung des Strafgesetzbuches, das neue Bürgerliche Gesetzbuch, die verstärkte Unabhängigkeit der Justiz).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten⁷⁸

Glossar:

¹Sammelbezeichnung für Angehörige kulturell und sprachlich verwandter Stämme, die bis in die sechziger Jahre des 19. Jahrhunderts im Westkaukasus ansässig waren

²größte Gruppe im Islam

³neben den Sunniten die kleinere der beiden Hauptgruppen des Islam, die etwa ein Zehntel aller Muslime ausmacht

⁴1978 gegründete Arbeiterpartei Kurdistans

⁵seit 1959 CENTO, 1979 aufgelöst; Verteidigungs- und Militärbündnis zur Förderung der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten Iran, Pakistan, Türkei und Großbritannien

⁶Mehrere Staaten vereinbaren, die Handelsschranken untereinander aufzuheben oder zu verkleinern sowie eine gemeinsame Handelspolitik gegenüber Drittländern zu vertreten. Eine Zollunion soll zudem die Kosten für importierte Güter senken und den Markt vergrößern, indem sie Industrie und Handel innerhalb der Union anregt.

⁷Europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und technischen Forschung

⁸Eureka: Agentur für die Koordinierung der europäischen Forschung

Quellenangabe:

Microsoft Encarta 97 Enzyklopädie Bertelsmann Lexikothek

http://europa.eu.int/

http://www.isoplan.de/ http://rhein-zeitung.de/