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Wandel der Eliten

Name: Wandel der Eliten
Price: 0.99 EUR
Availability: InStock
Author: Andreas Piltz
ISBN: 978-3-640-03534-2

Hausarbeit, 1996

21 Seiten, Note: 2,0

Andreas Piltz (Autor:in)

Leseprobe

GLIEDERUNG

1. Einleitung

2. Kapitel I Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren im Transitionsprozeß
1. Zum Stand der akteurstheoretischen Transitions- forschung
2. Phasen der Transition
3. Die Akteure
4. Die Rolle der Akteure in den Transitionsphasen
4.1 Liberalisierung
4.2 Demokratisierung
4.3 Konsolidierung

3. Kapitel II Der Transitionsprozeß in Osteuropa
1. Probleme und Krisen
2.Die soziale Basis der Transformation
3.Kontinuität und Wandel der Eliten

4. Schlußbetrachtungen

5. Anmerkungen

6. Literaturverzeichnis

7. AnhangThesen- und Arbeitspapier

Einleitung

Der " Wandel der Eliten" ist nur ein Teilaspekt der Transforma- tionsforschung in den Geistes- und Sozialwissenschaften. Der Begriff "Transformation", ursprünglich aus der Physik her- stammend charakterisiert vorwiegend die strukturelle Umwandlung von sozialen Systemen, seien diese politischer, wirtschaftli- cher, gesellschaftlicher oder sozio-kultureller Natur.

Im Mittelpunkt dieses Referates steht die politische Transition von sozialen Systemen unter Berücksichtigung der Eliten, die als individuelle oder kollektive Individuen in diesem Veränderungsprozess strategisch handeln und beteiligt sind.

Im Gegensatz zu einem strukturell-funktionalen Ansatz ist eine akteurstheorethische Transitionsforschung mikrosoziologisch, handlungs- bzw. spieltheorethisch ausgerichtet. (1)

In folgenden Abhandlungen (Kap.1) wird ein Überblick über den derzeitigen Stand der Transitionsforschung gegeben und dabei allgemein auf die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren in Transformationsprozessen eingegangen (Basistext von Ellen Bos, s. Literaturverzeichnis).

Nach diesen eher allgemein theoretischen Erörterungen geht der Autor des Referates in Kap.2 auf die "Kontiniutät und den Wandel der Eliten" in Osteuropa ein (Basistext von von Beyme, s. Literaturverzeichnis).

Das Wort "Elite" soll an dieser Stelle zu Begriffsbestimmung folgendermaßen definiert werden: "Elite ist ein soziales Sub- jekt, dessen Mitglieder für das Sozialsystem charakteristische soziale Prozesse entscheidend beeinflußen und dadurch den ande- ren Mitgliedern des sozialen Systems überlegen sind. Teileliten haben nur innerhalb eines sozialen Sektors oder für einen Teil des Staatsgebiets (lokale Eliten) Elitefunktion". (2)

Der im Zusammenhang mit Elite oft verwendete Begriff "Intelli- genz" soll folgendermaßen bestimmt sein: "Unter der Intelligenz verstehen wir eine differenzierte soziale Schicht von Akademi- kern (Intelektuellen), die Universitäts- bzw. Hochschulabschluß bzw. Abschlüsse besitzen, und deren Beruf hoch- und höchstqualifizierte Arbeit bildet". (3)

Kapitel I Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren im Transitions- prozeß

1. Zum Stand der akteurstheoretischen Transitionsforschung

Die Transitionsforschung hat ihren wissenschaftlichen Gegen- stand in den Übergängen von autoritären Systemen zu einer Demokratie.

Bei dieser Forschungsrichtung werden in der Regel keine ex- post Analysen angestellt, sondern es handelt sich um eine, die diese dynamischen Prozesse begleitende Forschung, so daß ihre Vertreter in der Lage sind, politisch handelnden Akteu- ren Handlungsoptionen anzubieten. Somit ist die akteursorientierte Transitionsforschung durchaus als normativ und pragmatisch zu verstehen; ihr Ziel ist es, Prozesse der Demokratisierung systematisch zu erfassen und aufgrund von Analogien verschiedener Fälle Aussagen über typische Verlaufsmuster und Probleme abzuleiten. (4)

Wie schon eingangs in der Einleitung erwähnt wurde, verfolgt diese Forschung einen mikrosoziologischen Ansatz, der im Gegensatz zur makrosoziologischen oder strukturellen Transi- tionsforschung nicht die strukturellen Voraussetzungen (so- ziale, wirtschaftliche etc.) als notwendige Bedingung für die Entwicklung von demokratischen Strukturen ansieht, sondern bei der akteurstheoretischen Perspektive geht es um die Analyse der politischen Akteure, die mit ihrem spezifischen strategischen Handeln an den Veränderungsprozessen beteiligt sind.

Das Individuum ist also nicht durch den strukturellen Kontext determiniert und Ergebnisse von plitischen Handeln sind nicht von vornherein festgelegt. (5)

Untersuchungen zur akteurstheoretischen Forschungsrichtung wurden vorwiegend in Südeuropa und Lateinamerika (autoritäre Systeme) in den 80iger Jahren d. Jhdts. getätigt. Die Anwen- dung/Modifikation der dabei aufgestellten Hypothesen komplett auf die Demokratisierungsprozesse in Osteuropa anzuwenden, wäre voreilig, da der akteurstheoretische Ansatz erst in den Anfängen steckt. Deshalb merkt der Autor des Referates an, daß dieses Kapitel nicht die theoretischen Grundlagen für die Ausführungen von Kapitel 2 des Referates bildet.(6)

Zunächst wird ein Überblick über die Phasen der Transition (Verlaufsmodell von Übergängen) und die Rolle der in diesem Prozeß beteiligten Akteure (in der Regel Elite und oppositionelle Elite [Gegenelite]) gegeben.

2. Phasen der Transition

In der gegenwärtigen Transitionsforschung werden idealtypisch drei Phasen der Transition eines politischen Systems unterschieden:

Liberalisierung, Demokratisierung und Konsolidierung.

Eine Liberalisierung kennzeichnet den Versuch der herrschenden Eliten des autoritären Systems, die soziale Kontrolle gegenüber der Bevölkerung zu lockern; es werden z.B. Bürgerund Freiheitsrechte erweitert, wobei aber keine breitere Partizipation an politischen Entscheidungsprozeß ermöglicht und gebilligt wird. (7)

Der Begriff Demokratisierung charakterisiert dagegen die Einführung demokratischer Institutionen und Verfahren (politischer Wettbewerb, geheime Wahlen etc.). Eine Liberalisierung bedeutet eine Modifizierung des autoritären Systems, kann den Beginn einer Demokratisierung bedeuten, muß aber nicht unbedingt zu einer Demokratie führen. (8)

Die dritte Phase, die Konsolidierung (des demokratischen Systems), ist im Vergleich zu den o.g. Phasen das kompliziertere und schwierigere Unternehmen. Sie beginnt mit der nach demokratischen Prinzipien gewählten Regierung und endet, wenn ein stabiler Zustand des Systems erreicht ist. Folgende Minimalanforderungen müssen an solch ein "stabiles System" gestellt werden: Erstens die Akzeptanz der demokratischen Institutionen und die Anerkennung/Respekt gegenüber den Ergebnissen von demokratischen Prozessen und die Kanalisierung von Konfliktpotentialen.

Weiterhin die Möglichkeit von Opposition und Ablösung der Regierung durch Wahlen. Auch das Militär darf sich einer wirksamen zivilen Kontrolle nicht entziehen. (9)

Nach dem hier ein kurzer Überblick über die idealtypischen Phasen der Transition aufgezeigt wurde, sind nun die Akteure, die in diesen Phasen/Prozessen real und aktiv handeln, von Interesse.

3. Die Akteure

Da die akteursorientierte Transitionsforschung einen mikrosoziologischen, subjektiven und handlungstheoretischen Ansatz verfolgt, wird das Verhalten von herrschender Elite und oppositionellen Kräften unter Berücksichtigung derer Ziele, Interessen, Präferenzen, Perzeptionen und Entscheidungen zu den entscheidenden Variablen im Transitionsprozeß. (10)

Es wird den beteiligten Akteuren strategisches Handeln unterstellt, das auf Grundlagen der "Rational choise Theorie" basiert.

Diese Theorie und die damit verbundenen Handlungsanweisungen für den Akteur beruht darauf, den individuellen Nutzen zu maximieren unter der Berücksichtigung der dabei entstehenden Kosten. Unter Abwägung von Nutzen und Kosten wird nun unter den Handlungsalternativen die "Günstigste" gewählt. (11)

In der Transitionsforschung werden in diesem Bezug die herrschenden und die oppositionellen Eliten als wichtigste Variablen im Transitionsprozeß genannt.

Auf der Seite der Herrschenden sind zwei Gruppen zu unter- scheiden; die hardliner und die softliner. Erstere zeichnet Reformunwilligkit aus und die Einhaltung des Status quo. Die zweite Gruppe ist reformwillig, um den Regime eine größere demokratische Legitimation zu verschaffen, wobei keine Einigkeit darüber besteht, ob nun lediglich eine Liberalisierung zustandekommen oder ob diese "Öffnung" als Übergang zur Demokratie Geltung besitzen soll. (12)

Die Rolle der Masse, sprich der Bevölkerung, als Akteure in den Transitionsprozessen wird nur sekundär in der Analyse der aktionstheoretischen Transitionsforschung einbezogen.

Die moblisierten Massen, die sich z.B. in Demonstrationen und Streiks artikulieren, werden in ihrer Eigendynamik als Folge der Liberalisierung betrachtet. Andererseits werden diese Massen von den oppositionellen Kräften mobilisiert, um den Forderungen Nachdruck zu verleihen (Pressurepotential).

Die Autoren Prosch/Abraham (13) hingegen sprechen dem Phänomen bzw. dem Akteur "Masse" eine eigenständige Existenz ab. Für sie ist die Masse eine Akkumulation von Individuen, die sich aufgrund des nutzentheoretischen Modells (Rational choise Theorie) zusammenschließen, um egoistische Interessen im Rahmen eines gesteigerten Machtpotentials durchzusetzen. Massendemonstrationen müssen demnach als Ergebnisse individueller Handlung betrachtet werden.

Eine Klassifizierung der Akteure findet in der Forschung unterschiedlich statt. Ein Weg besteht darin, Akteure nach ihren spezifischen Interessen zu ordnen (z.B. Militär - Be- wahrung von Autonomie, Bürgertum - Wahrung der Eigentumsver- hältnisse etc.).

Eine andere Variante ist, Akteure nach ihrer strategischen Position im herrschenden Block oder in der Opposition zu bestimmen, d.h. jene nach der Frage zu klassifizieren, welche Attituten sie zum System besitzen und wie groß die Bereitschaft zur politischen Öffnung ist.

Przeworski (14) hält diese Klassifikationsmethoden für nicht geeignet; er wählt das Kriterium der Risikobereitschaft, das besagt, daß Akteure nicht nur nach ihren Interessen hin zu kategorisieren sind. Vielmehr handelt es sich um Individuen, die nicht nur nach ihren Interessen, Strategien verfolgen, sondern auch das Verhalten anderer Akteure miteinzbeziehen, unter Berücksichtigung eines Risikofaktors.

4. Die Rolle der Akteure in den Transitionsphasen

4.1 Liberalisierung

Zu Beginn einer Liberalisierung eines autoritären Systems stellt sich in der Regel eine Spaltung der herrschenden Elite ein, sei es z.B. durch eine wirtschaftliche oder außenpolitische Krise oder davon unabhängig die potentielle Realisierung einer anderen Zukunft, aufgrund einer realisierbaren Alternative zum jetzigen existierenden politschen System. (15)

Empirische Befunde zeigen, daß lediglich eine begrenzte politische Öffnung zum Scheitern verurteilt ist. Gründe hierin liegen, daß im Zuge einer Liberalisierung ein eigen dynamischer Prozeß stattfindet, z.B. die Bildung von unabhängigen Organisationen in der Zivilgesellschaft und die Deklarationen zur Unabhängigkeit bereits bestehender Institutionen von dem autoritären System.

Gewinnen diese Prozesse noch Massencharakter, so steht die herrschende Elite vor drei Alternativen: Restauration, Integration oder Demokratisierung. (16)

Wie aber kommt ein autoritäres System zu dem Entschluß, eine Liberalisierung einzuleiten?

Przeworski und Marc (17) versuchen der Frage mit einem entscheidungstheoretischen Modell beizukommen. Entscheidungsalternativen dieses Modells sind entweder Tolerierung bzw. Unterdrückung der Opposition unter Berücksichtigung, wie die herrschende Elite die Kosten von Duldung oder Repressoion einschätzt und welches Verhalten sie von der Opposition erwarten. Unter diesen Gesichtspunkten kann z.B. die politische Elite zur Tolerierung der Opposition veranlaßt werden, indem die Gegenelite androht, im Falle einer Unterdrückung sich gegen das System aufzulehnen und andererseits im Falle einer Duldung, sich innerhalb der legalen Grenzen zu bewegen.

Przeworski (18) fügt zum Liberalisierungsprozeß noch eine sehr interessante Hypothese hinzu. Für ihn beginnt ein Transitionsprozeß nur aufgrund von Mißverständnissen und Fehlerperzeptionen der beteiligten Akteure, aufgrund der Annahme, daß durch die verschiedenen Präferenzen der beteiligten Akteure (Reform, Innovation, Revolution) keine rationale Entscheidung zur Einleitung einer Liberalisierung möglich ist.

Auch der Abbau von Feindbildern und bestimmten Vorurteilen - dies sind soziologische und psychologische Faktoren - zwischen Liberalisierern und Oppositionellen ist ein weiterer Schritt in Richtung Liberalisierung (etwa durch persönliche Kontakte oder kompetente Vermittlungspersonen).

Wie hier dargestellt, reicht die Rational choise Theorie nicht alleine aus, die rationale Entscheidung von herr- schenden Eliten zur Liberalisierung von autoritären Syste- men zu erklären. Es müssen auch soziologische und psychologische Variablen berücksichtigt werden und auch den Akteuren potentielles irrationales Verhalten unterstellt werden.

4.2 Demokratisierung

Der Demokratisierungsprozeß läßt sich in zwei Phasen gliedern, die Ablösung des autoritären Regimes und die Konstituierung einer demokratischen Regierung. Dieser Übergang ist geprägt durch zwei Perspektiven: der Kampf für die Demokratie gegen das autoritäre Regime und gleichzeitig der Kampf der Verbündeten um den besten Platz in der neuen Demokratie (politischer Wettbewerb).

Przeworski (19) stellt die These auf, daß eine effektive Ablösung des autoritären Systems nur aus einer Verständi- gung zwischen den Reformwilligen der herrschenden Elite und den gemäßigten Kräften der Gegeneliten (Opposition) erfolgen kann.

In diesem Fall handelt es sich um ein Wechsel durch Verhandlung, sozusagen ein gradueller Systemwandel. Die Ergebnisse solcher "Verständigungen" finden ihren Ausdruck in formellen oder informellen Pakten, die an sogenannten Runden Tischen von der noch herrschenden Elite und der Gegenelite geschlossen werden. Diesen Pakten geht jedoch oft demokratische Legitimation ab und sie werden von relativ kleinen politischen Eliten ausgehandelt, teilweise unter Ausschluß der Öffentlichkeit. (20)

Ausgehend von Przeworski gemachter These ist es nun nicht nur notwendig, daß sich die an den Pakten beteiligten Ak- teure gegenseitig an die Abmachungen halten, sondern soft- liner (Elite) und Gemäßigte (Opposition), die hardliner (Elite) wie Radikale (Opposition) zur Zustimmung bewegen bzw. neutralisieren müssen. Dies geht nicht ohne Zugeständnisse für die zweitgenannten Personengruppen ab. Dieser Ballanceakt birgt ungeheuere Risiken; "das Ergebnis der politischen Entwicklung kann erstens das Überleben des autoritären Systems, zweitens ein autoritäres System mit Zugeständnissen, drittens eine eingeschränkte Demokratie mit Garantien für die herrschenden Eliten des alten Systems und viertens ein uneingeschränkt demokratisches Regime sein." (21)

Jedoch bleibt klar, daß die eigentlichen Akteure in Demo- kratisierungsprozessen die softliner (Reformer) und Ge- mäßigte sind, während die hardliner und Radikalen eher als passives Repressions- und Drohpotential im Hintergrund wirken.

Bei einer potentiellen Installierung eines demokratischen Systems stehen außer der Ablösung des autoritären Regime noch Verhandlungen über die Institutionen und demokrati- schen Verfahren an. Diese Diskussionen werden in der Regel auch von Reformern und Gemäßigten vorgenommen. Die Demokratie gilt als erfolgreich, wenn sich die betei- ligten Akteure für freie Wahlen entscheiden und diese auch de facto durchgeführt werden und damit ein demokratisches legitimiertes Regime eingesetzt werden kann. (22)

4.3 Konsolidierung

Die Konsolidierung der Demokratie beruht nicht nur auf der Einsetzung einer demokratisch gewählten Regierung, sondern auch auf der Anerkennung, der Bestätigung und der Stärkung der neuen demokratischen Institutionen und Strukturen. In dieser Phase nimmt die Anzahl der professionellen Poli- tiker, Parteien und Interessengruppen zu; diese spielen eine wichtige Rolle im politischen Prozeß. (23)

Anstelle eines autoritären Regimes tritt nun der demokratische Wettbewerb, was zur Folge hat, daß die Allianzen gegen das autoritäre System sich wieder aufspalten müssen.

Darin besteht die Gefahr, daß die alte Elite ihre Macht konservieren kann.

Findet andererseits keine Spaltung der oppositionellen Kräfte statt, erfolgt kein politischer Wettbewerb, was bedeutet, daß sich das neue Regime nicht mehr substantiell vom alten unterscheiden wird.

Außer diesem Dilemma müssen noch einige Faktoren zur erfolgreichen Konsolidierung vorhanden sein oder von den beteiligten Akteuren erzeugt werden: (24)

- die Zahl der wirklich überzeugten Demokraten erhöhen;
- Institutionalisierung von demokratischen Verfahren zur Konfliktbewältigung;
- Meinungspluralismus (Stärkung einer Opposition als wich- tiges politisches Strukturelement);
- Einsetzung von professionellen Politikern (evtl. Exilpo- litiker);
- Akzeptanz von Wahlen als alleiniges legitimes Mittel zur Regierungsbildung.

Diamont (25) führt folgende gravierende Probleme einer Übergangsdemokratie auf:

- die in der demokratischen Regierungsform auftretenden Konflikte dürfen nicht ein bestimmtes Maß an Intensität überschreiten und ein gewisser politischer und gesell- schaftlicher Grundkonsens muß vorhanden sein;
- eine Demokratie muß möglichst viele Interessen berück- sichtigen, jedoch ist die Regierbarkeit gefährdet, wenn de facto auf alle Interessen eingegangen wird.

Valenzuela (26) gibt an, daß der Konsolidierungsprozeß von der Art des Übergangs zur Demokratie und von der Einstel- lung der Eliten abhängt. Demnach ist die Konsolidierung weniger problematisch, wenn Teile der herrschenden Elite den Demokratisierungsprozeß eingeleitet haben, anstatt durch Reformer, die gegen den Willen der alten Elite ope- rieren.

Nach diesen referierten Generalisierungen der akteurstheo- retischen Transitionsforschung geht das nächste Kapitel des Referates auf den Transitionsprozeß in Osteuropa ein.

Kapitel II Der Transitionsprozeß in Osteuropa

1. Probleme und Krisen

Die vielfachen Ereignisse von 1989 waren der Beginn der vierten Demokratisierungswelle im 20. Jhdt.

Diese vier Systemwechsel verliefen different, allein schon aufgrund der spezifischen strukturellen und historischen Unterschiede und Voraussetzungen. (Auf die ersten drei Demo- kratisierungsprozesse geht der Autor des Referates nicht spezifisch ein, vgl. dazu von Beyme, insb. S. 179-181). Eine Gemeinsamkeit war jedoch, daß ein Elitenaustausch nach dem Regimewechsel unvollkommen blieb, wobei aber in den mei- sten Systemtransformationen eine organisierte Gegenelite bereitstand.

Diese fehlte vielfach in den Prozessen von und nach 1989.

Woran lag es, daß sich eine Gegenelite während des Sozialismus und in den Demokratisierungsprozessen nicht effektiv herausbilden konnte?

Die sozialistischen Eliten, die den Charakter einer Verschwörungsgemeinschaft besaßen, wurden vor ihrer Machtergreifung im Untergrund sozialisiert. Die Verschwörungs- und Geheimbundmentalität hielt sich bei der Machtelite (strategische Clique) im real existierenden Sozialismus noch sehr lange.

Durch die Kaderpolitik und die damit verbundene Nomenklatur sollte eine größtmögliche und sichere Konservierung der Macht erreicht werden.

Einfluß durch oppositionelle Kräfte war fast ausschließlich auf informellen Wegen möglich.

Wo eine Gegenelite oder antisozialistische Umtriebe sichtbar wurden, folgten massive Repressionen (soziale Kontrolle) oder Integration (mundtot machen) durch Verleihung von Sozialprestige und Priviligierung seitens der sozialistischen Machttelite.

Auch der gesellschaftlichen Intelligenz im Sozialismus warf man archaisches Denken vor. Diese potentielle Gegenelite teilte mit den Machthabern Potenzfantasien hinsichtlich der Machbarkeit der Welt, unter umgekehrten Vorzeichen und dem Signum einer Konzeption der Zivilgesellschaft. (27) So verhielt sich eine potentielle, professionelle Gegenelite überwiegend systemkonform bis zum Ende des Regimes. (28)

Nur in wenigen Ländern im Osten fand eine Kooptation der jungen Elite während des sozialistischen Regimes statt. In den hiesigen Ländern, wo eine Kooptation mehr oder weniger erfolgte, kam es dann auch zu einem graduellen Systemwechsel (Wechsel durch Verhandlungen); in Ländern ohne Kooptation zum Kollaps des Sozialismus oder zum Systembruch bei Elitenkontinuität (vgl. Thesen- und Arbeitspapier, Tab. 1).

Die Basis, also die Bevölkerung, stellte kein Rekrutierungs- feld für eine effektive oppositionelle Kraft dar. Der Bürger im real existierenden Sozialismus entsprach dem Typus des ent politisierten Menschen; Konflikte waren durch die Abschaffung des Kapitalismus für gelöst erklärt, die auftretenden Konfliktpotentiale wurden als nicht antago- nistische Nebenwidersprüche abgetan und verharmlost. (29)

So war es nicht verwunderlich, daß die Demokratiebewegung von 1989 sehr wenige professionelle Eliten bereitstellen konnte.

Die Inklusionsthese (30) besagt, daß es zur Herausbildung von neuen demokratischen Eliten durch die Einbeziehung neuer Wählerschichten kommt. Diese These kann aber nicht ohne wei- teres auf den Transitionsprozeß im Osten angewandt werden. Zwar bedeutet eine Demokratisierung ein echtes Wahlrecht und eine Auswahl unter politischen Alternativen, jedoch konnte das alte sozialistische System diese Auswahl gar nicht be- reitstellen, da es nur eine Einheitspartei per Wahl (besser: Akklamation) gab. Jedoch bedeuteten die freien Wahlen einen echten Neuanfang für die osteuropäischen Länder.

Außer dem Fehlen einer Gegenelite stellten sich auch strukturelle Krisen in den östlichen Ländern der Transformation ein.

Von Beyme (31) nennt drei Krisen:

- Partizipationskrise

Durch den Demokratisierungsprozeß kam es zu einer Erschließung von neuen Wählerschichten und einer Universalisierung der politischen Partipation. Diesen oft gleichzeitigen Eintritt neuer Gruppen in den politischen Prozeß stand meistens ein unerfahrenes Krisenmangement gegenüber. Ein Hauptproblem war und ist, diese Gruppen und Interssen gleichberechtigt in den politischen Entscheidungsprozeß einzubeziehen. Daraus folgte wiederum die

- Integrationskrise

denn im Zuge der Demokratisierung wurden politische Ener- gien auf dem Niveau von "ethnischen Volkstanzgruppen" frei. (32)

Auf wirtschaftlichem Sektor war eine

- Verteilungskrise

durch den Zusammenbruch der Plan- bzw. Staatswirtschaft unvermeidbar. Die Bevölkerung mußte sich von einer Zutei- lungsgesellschaft auf eine Antragsgesellschaft um- bzw. einstellen. (Einführung eines völlig neuen Wirtschaftssy- stems, Liberalisierung des Marktes, Aspekte des Kapitalis- mus).

Erschwerend kommt hinzu, daß diese Krisen in Osteuropa zur gleichen Zeit hereinbrachen --> Problem/Dilemma der Gleichzeitigkeit. (33)

2. Die soziale Basis der Transformation

Betrachtet man die Eliten im Transformationsprozeß (vgl. Thesen- und Arbeitspapier, Tab. 1), so ist erstmal festzu- stellen, daß in fast allen osteuropäischen Ländern die sog. Intelligenz Träger der Veränderungsbewegung war. Diesen kulturellen und intelektuellen Eliten kam deshalb eine überproportionale Bedeutung in Systemwandel zu, weil es an einer professionellen politischen Gegenelite, aus den schon erwähnten Gründen, fehlte.

Arbeiter und Bauern, eigentlich stellvertretend für das so- zialistische Volk, waren selten Mitträger der Veränderungen, außer in Ländern mit Agrarparteien, die es verstanden, die Masse zu mobilisieren (Ungarn, Bulgarien, insb. Polen). Je- doch blieb der einfache Bürger größtenteils passives Element.

Zur Rolle des Volkes im osteuropäischen Transformationsprozeß fiel dem Autor des Referates folgendes Zitat von Dahrendorf auf: "'Wir sind das Volk!' ist eine schöne Parole, aber als Verfassungsmaxime ist sei ein Spiegelbild des totalen Staates, der gerade erst beseitigt worden ist. Wenn das Monopol der Partei durch den Sieg der Massen ersetzt wird, dann wird binnen kurzem alles verloren sein, denn die Massen haben weder Struktur noch Dauer." (34)

Dem Militär hätte auch eine wichtige Rolle als pouvoir neutre zukommen können.

Im sozialistischen System hatte das Militär jedoch keine eigenständige politische Rolle gespielt (auch dort Kader-und Nomenklaturprinzip), außer vielleicht in Polen. Aus diesem Selbstverständnis und der Tradition heraus war keine Verselbständigung des Militärs möglich, im Gegensatz etwa zu Lateinamerika. (35)

Kirchliche Gruppen spielten in Polen, der Slowakei und in der Ex-DDR eine nicht zu unterschätzende Rolle in der Demokratisierungsphase (Tab. 1); insbesondere in den ersten beiden genannten Ländern, da dort traditionell ein militanter politischer Katholizismus herrscht.

Die protestantischen Kirchen gaben gemäß der lutherischen Tradition dem Staat den Vortritt. In der Ex-DDR waren trotz- dem viele Pastoren eine Weile lang überproportional politisch aktiv und engagiert. (36)

Auffällig bei dem Land Ungarn sind die "Kleinunternehmer" als soziale Basis und Träger der Veränderungen (Tab. 1). Dieses Phänomen ist auf den sozialistischen Sonderweg des o.g. Landes zurückzuführen, da sich dort schon während des Sozialismus ein Kleibürgertum durch die Schattenwirtschaft (zweite Wirtschaft) bildete und etablierte.

3. Kontinuität und Wandel der Eliten

Der Elitenwandel in Osteuropa, vor allem im politischen Be- reich, fiel relativ bescheiden aus. Entscheidend für die Gründlichkeit des Elitenwechsels war vor allem die Art des Regimezusammenbruchs, Kollaps oder Erosion des alten Regimes (vgl. Tab. 2). Besonders in Ländern des "Kollaps" herrscht eine große Elitenkontinuität, denn in diesen Ländern kam es zu keinem Kooptationsversuch der Gegenelite während des real sozialistischen Regimes. So war es nicht verwunderlich, daß die neue oppositionelle Elite weitgehend in Fragen des Regierens unprofessionell war.

Aus diesen Gründen war die Gegenelite auf alte Strukturen der Bürokratie, der Verwaltung und Wirtschaft und teilweise auf die dort handelnden Akteure angewiesen, um überhaupt einen dynamischen politischen Prozeß gewährleisten zu können. Auf diesem Weg konnten sich viele alte Kader und Teile der sozialistischen Elite in das neue System herüberretten; die Elitenkontinuität war beträchtlich. Eine Ausnahme bildet Ostdeutschland. Hier kollabierte das sozialistische Regime und es gab keine Kooptation einer Ge- genelite, jedoch fand ein Elitenwechsel statt, und zwar - das ist das Besondere - von außen. In diesem Sonderfall der Transformation fand ein Elitenimport aus Westdeutschland statt. (37) Ostdeutsche Emigranten wie auch Emigranten der anderen sozialistischen Ländern hatten in bezug auf den "Elitenwechesel von außen" kaum Einfluß und Bedeutung (Tab. 2).

Die Emigranten lebten entweder nicht mehr, oder hatten im Exil, oder bei ihrer Rückkehr aus der westlichen Emigration den Kontakt mit der Realität verloren, denn die Herrschaft des Sozialismus dauerte 40 Jahre lang.

Es gab auch Versuche von einer Reihe abgesetzter Monarchen, in einige Länder Osteuropas zürückzukehren (Bulgarien, Rumänien, Serbien, Albanien und sogar Ungarn). Jedoch entstand keine ernstzunehmende monarchistische Bewegung. (38)

Ein wichtiger Faktor der Elitenzirkulation- bzw. rotation sind die Säuberungen der Eliten nach dem Systemwechsel. In Osteuropa mußte demnach einer positiven Kaderpolitik eine negative folgen.

Die Ausgangssituation dazu unterschied sich grundlegend zu den Säuberungen, etwa der nationalsozialistischen Elite, nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland (zweite Demokratisierungswelle).

Im Gegensatz zum Nationalsozialismus ging man in den meisten östlichen Ländern davon aus, daß der Sozialismus und die damit zusammenhängende Regime nicht von Anfang an verbrecherliche Unternehmen waren.

Es kam auch nach 1989 trotz der langen Diktatur und den Entbehrungen vieler Bürger im Sozialismus nicht zu einer anomischen Rachejustiz gegen Personen wie nach 1945. Es ging vielmehr um Gewalt gegen Akten, nicht aber gegen die Personen, die sie verwalteten. (39)

Bezogen auf die negative Kaderpolitik bedeutete dies "Säube- rungen" nicht aufgrund von politischen Funktion vorzunehmen, sondern aufgrund der Verbindungen der betreffenden Personen und Institutionen zur Staatssicherheit. Diese Tatsache führte in den osteuropäischen Ländern und in den dortigen Regierungen zu kontroversen Diskussionen und Konflikten; es mußten Gesetze und Verordnungen initiiert und verabschiedet werden, die den "richtigen Umgang" mit den Staatssicherheitsakten regeln sollten.

Die Handhabung dieser brisanten Akten und die dazu erlassenen Gesetze waren von Land zu Land und Regierung zu Regierung verschieden.

Es versteht sich von selbst, daß der Begriff "richtiger Umgang mit den Akten" ein sehr relativer ist und von der Zusammensetzung der neuen Regierung und dem Parlament abhängt. So war es nicht verwunderlich, daß eine objektive Wahrheitsfindung kaum möglich war, da eine Anleitung zur Wahrheit (entsprechendes Gesetz zur Handhabung) nicht zuletzt unter Einfluß alter Machteliten und zersprengten Kadern stand, die sich in den neuen Parlamenten wiederfanden.

Nur als ein Beispiel hierfür steht Rumänien, wo eine Elitenkontinuität von dem alten zum neuen System herrschte. Deshalb löste es kein Erstaunen aus, als das Parlament 1992 ein Gesetz verabschiedete, die Staatssicherheitsakten für die nächsten 40 Jahre unter Verschluß zu halten. (40) --> Zu den Verfahrensweisen der anderen osteuropäischen Ländern vgl.von Beyme, S. 185 - 189.

Trotz der erlassenen Gesetze zur Kontrolle über die Staats- sicherheitsakten kam es öfters zu einer Unterwanderung und Mißachtung der Gesetze zwecks politischer Kämpfe und Schlammschlachten (z.B. Rumänien und Polen), was nicht gerade zur Stabilität und zum Ansehen der jungen Demokratie beitrug.(41)

Folgende weitere Probleme einer "Verrechtlichung der Elitesäuberung" in postsozialistischen Ländern waren auf die Rechtstaatlichkeit gegeben: (41)

- Die Umkehrung der Beweislast

Demnach mußte dem Amtsinhaber nicht seine Schuld bewiesen werden, sondern der Positionsinhaber mußte selbst seine Unschuld beweisen.

- Potentielle Einführung von neuen Unrecht

Es wurden teilweise Belastungsmaterial und -akten noch während des sozialistischen Systems gefälscht, um politi- sche Gegner in Mißkredit zu bringen oder mundtot zu machen.

Die Akten würden Unschuldige zu potentiellen Schuldigen machen.

- Die Vollständigkeit der Akten war nicht mehr gegeben.

Viele alten Belastungsmaterialien der Kader- und Nomenkla- turspitze wurden noch während des Systemübergangs vernich- tet, wogegen harmlose Fälle noch voll dokumentiert sind ("Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen").

Zusammenfassend läßt sich feststellen, daß diese negative Kaderpolitik nicht die gewünschte Effektivität bezüglich der Zirkulation bzw. Rotation der Eliten zeigte. Es fanden zwar Rücktritte von alten Elitenteilen statt und es kam auch zu Gerichtsverhandlungen, jedoch blieb eine Gründlichkeit des Elitenwechsels durch die negative Kaderpolitik aus.

Gerichtsverhandlungen in einigen Ländern, wo Spitzenfunktionäre angeklagt waren, endeten oft in einer Farce (Honeker/Ex-DDR, Zikov/Bulgarien).

Auch die Bevölkerung in den einzelnen Ländern verlor immer mehr das Intersse an diesen Säuberungen.

4. Schlußbetrachtung

Zu Kapitel II:

Aus der Gesamtperspektive betrachtet, fiel ein Elitenwechsel in den osteuropäischen Ländern der Transformation im politischen Bereich relativ bescheiden aus. Bei anderen Elitensektoren blieb jedoch Kontinuität noch höher: (42)

- In der Wirtschaft

In diesem Bereich konnten viele Nomenklatureliten ihre Kontinuität durch die sich langsame Umgestaltung der Eigentumsverhältnisse bewahren. Viele Funktionäre überlebten auch als Manager in den Staatsbetrieben als es zur Privatisierung kam. Nicht selten adaptierte dieser Personenkreis schnell die neue Wirtschaftsordnung und trieb damit die "spontane Privatisierung" an.

- In der Wissenschaft war die Kontinuität ebenfalls hoch, außer in Ostdeutschland. Man brauchte die alte Elite auf- grund ihrer Kompetenz und ihrem Wissen. Besonders kritisch war die Kontinuitätsfrage in den Sozialwissenschaften. Jedoch fand in Ländern, wie Polen oder Ungarn, stillschwei- gend eine Endideologisierung statt, so daß es sinnvoll war, die alte Elite nicht auszutauschen.

- Die Medien waren der Schauplatz indem die Konkurrenz der alten und neuen Eliten am intensivsten war, da Printmedien, Rundfunk und Fernsehen großen Einfluß und Machtpotential darstellten.

- Verwaltung und Justiz waren gegen die Elitenrotation am widerstandsfähigsten. Die Juristen waren sehr benötigt, da diese während des Sozialismus sehr rar waren und die neuen juristischen Qualifikationen nach dem Systemwechsel nicht so rasch erworben werden konnten. Auch in der Verwaltung kam es am wenigsten zu einem Elitenaustausch (außer Ostdeutsch- land). Alte Amtsinhaber wurden benötigt, um überhaupt einen strukturellen administrativen Prozeß gewährleisten zu kön- nen.

Wegen der großen Kontinuität der Elite und dem Versagen der negativen Kaderpolitik, setzten sich im Hinblick auf einen gründlichen Elitenwandel die Hoffnungen in den osteuropäischen Ländern mehr auf eine positive Kaderpolitik der neuen Partei- en. Demnach kommt die Verdrängung der alten Elite weniger durch Säuberung zustande als durch Ämterpatronage der neuen Parteien. Man spricht in diesem Fall von einem Verdrängungs- mechanismus.

Auch spricht ein Generationsaustausch für einen natürlichen Elitenwechsel.

Dieser wurde aufgrund der neuen demokratischen Verhältnisse forciert, da nun viele jüngere Amtsbewerber die Möglichkeit haben, in den politischen Bereich einzutreten (43).

Zu Kapitel I:

Die in Kapitel I referrierten Generalisierungen eines akteurstheoretischen Ansatz in der Transitionsforschung werfen Probleme im Hinblick auf die Nichtbeachtung systemtheoretischer und struktureller Voraussetzungen und Gegebenheiten bei Systemwechseln auf.

Nach diesem Ansatz sind die Akteure losgelöst von strukturellen und institutionellen Zwängen bzw. Rahmenbedingungen und die Handlungsfelder der Akteure scheinen nur subjektiv bzw. intersubjektiv begründet zu sein.

Aus diesen Gründen kann man der akteurstheoretischen Transi- tionsforschung eine gewisse Willkür und Beliebigkeit vorwerfen (44).

Aber auch eine strukturelle Forschung mit ihrem Determinismus ist der Kritik ausgesetzt.

Damit eine Beliebigkeit des akteurstheoretischen Ansatzes und ein Determinismus einer strukturellen Forschung vermieden werden, erscheint die Notwendigkeit einer Synthese beider Ansätze bei der Analyse von Transformationsprozessen, etwa in dem Maße, daß die strukturellen sowie institutionellen Zwänge und ihre Interdependenzen mit den Akteuren herausgearbeitet und analysiert werden (45).