Das Politisch-Administrative System der BRD

Punkt 1,

Punkt 1 beschäftigt sich mit den Wahlen und dem Wahlrecht in der Bundesrepublik.

Das Wahlrecht ist in Artikel 20 des Grundgesetzes ausführlich geregelt. Im folgenden werden vor allem Sinn und Zweck und die speziellen Durchführungs Regeln von Wahlen dargestellt. Wann gibt es Wahlen? Warum hat Deutschland eine indirekte Monarchie? Alle diese Fragen werden kurz und schlich dargestellt. Dann wird ein kurzer Überblick über die Geschichte der Wahlen in Deutschland gegeben und aufgezeigt wo die unterschiede liegen zwischen der Weimarer Republik und dem heutigen Wahlsystem. Der Text zeigt dann auf, wie es zu Neuwahlen kommen kann und wie diese durchzuführen sind. Auch hier wird an Beispielen aus der Geschichte gut erläutert welchen Sinn Neuwahlen haben können aber auch welche Schwierigkeiten dadurch entstehen können.

Die Autoren gehen dann auf das Landes und Komunalwahlrecht ein. Es ist ein sehr kurzer Überblick wo die Unterschiede zu Bundestagswahlen liegen.

Nach dieser kurzen Einleitung kommen die Autoren zu Punkt 1 a, der sich mit dem Wahlrecht ausführlicher beschäftigt. Hier wird sehr gewissenhaft die Bedeutung des Deutschen Wahlrechts erläutert. Die zu beachtenden Grundregeln, die Besonderheiten wie der Unterschied von erst und Zweitstimme sowie die Funktion und Bedeutung der verschiedenen Wahlen. Danach wendet sich der Text der Bedeutung von Überhangmandaten in der Bundesrepublik zu. Auch hier folgt ein sehr interessanter Überblick, wie es zu überhangmandaten kommt und welche Funktion Sie im Regierungssystem haben können.

Am Beispiel Berlin wurde mir verdeutlicht, das Überhangmandate enormen Einflußauf die Politik haben können. Danach behandelt der Text recht ausführlich die möglichen Verbesserungen und Änderungen die das Deutsche Regierungssystem benötigen würde. Sehr interessant fand ich das die Wahlkreise verkleinert werden sollen sowie die erhebliche Bedeutung der 0,5% Hürde zur Wahlkampf Erstattung. Überrascht war ich, das die großen Parteien angeblich immer wieder versuchen diese Hürde heraufzusetzen. Damit schaden Sie meiner Meinung nach der Demokratie enorm. Auch die großen Parteien der BRD sollten ein Interesse daran haben, eine vielfältigere Parteienlandschaft in der BRD zu etablieren und zu fördern. Die Autoren geben im Text das beste Beispiel für den Nutzen dieser Hürde, die Grünen. Nur durch die Rückerstattung der Wahlkampfgelder konnten sich die Grünen schließlich so etablieren. Im folgenden wird die Bedeutung aber auch die schwächen der 5% Hürde dargelegt. Auch hier zeigt der Text wieder die starke Bedeutung der Direktmandate auf. Anschließend folgt Punkt 1 b, die Kandidatenaufstellung. Ich fand das dieser Abschnitt wenig passend in diesem Teil des Textes war. Er gab mir wenige neue Informationen. Einiges war aber dennoch sehr lehrreich. Zum Beispiel das Frauen meist nur über die Landeslisten ins Parlament kommen. Leider werden die näheren Gründe dafür nicht erläutert und mögliche Verbesserungs Vorschläge werden auch nicht gemacht. Der zweite interessante Punkt war, das die Autoren die These aufstellen, das die Qualifikation der Kandidaten heute keine große Rolle mehr spielen würde. Ich stimme dem zwar zu, hätte mir aber eine nähere Erläuterung gewünscht. Ist die Qualifikation vollkommen egal oder nur nicht mehr ausschlaggebend?

Dann folgt auch bereits Punkt 1c, Wahlrechtsreform und Wahlkämpfe. Die bisherigen Reformen des Wahlrechts sind alle gescheitert, es wurde aber auch immer nur eine Reform nach Britischen Vorbild, dem relativen Mehrheitswahlrecht angestrebt. Die ersten Reformversuche scheiterten an dem Protest der FDP und dem der Öffentlichkeit. Dem schlossen sich später die Grünen an, da Grüne und FDP ihre Existenz gefährdet sahen. Und das zurecht. Denn diese Reform hätte nur Nutzen für die beiden großen Parteien CDU/CSU und SPD gehabt.

Die Autoren versuchen anschließend das Deutsche Wahl und Parteien System zu Beurteilen. Sie sind dabei der selben Meinung wie ich, das daßdeutsche Wahlsystem momentan keine Reform benötigt, da es immer ausgewogener wird. Nur die beiden großen Parteien können noch ein Interesse daran haben. Der Text wendet sich dann den Wahlkämpfen zu. Die Wahlkämpfe werden den Autoren nach immer teurer und aufwendiger, aber die Qualität steigt nicht. Im Prinzip stimme ich dem zu, allerdings sollte man auch sehen, das die Medien eine immer größere Rolle spielen. Der Bürger wird am besten über die Medien erreicht. Daher müssen die Parteien sich im Wahlkampf vor allem an die Medien wenden. Da Wahlwerbung im Fernsehen allerdings teurer ist als Plakate, ist es eine logische Konsequenz, das die Kosten steigen. Das die Qualität der Werbung nicht besser wird, liegt meiner Meinung nach daran, das die Werbung jeden Bürger ansprechen soll. Also mußsie leicht verständlich und leicht einzuprägen sein. Darunter mußdie Qualität leiden. Als letzter Punkt werden Nachwahlen, die es in der Bundesrepublik nicht gibt diskutiert. Auch hier wird wieder das Britische Wahlsystem zum Vergleich herangezogen. In diesem Vergleich finde ich die Deutsche Lösung wesentlich einfacher. Bei jedem Ausfall eines Abgeordneten einen neuen zu wählen würde zu permanenten Wahlen führen und die Wahlbeteiligung sicher nicht fördern.

Punkt 2,

Dieser Punkt behandelt den Deutschen Bundestag im deutschen Regierungssystem. Diesen Abschnitt finde ich persönlich sehr interessant. Es wird kurz und klar zu Beginn die Funktion und Bedeutung des Bundestages dargestellt. Anschließend wird vor allem die Problematik des schlechten Rufes des Bundestages in der Öffentlichkeit erklärt. Es wird wieder das deutsche Parlament mit dem Britischen verglichen. Die Autoren legen dar, wieso das Deutsche Parlament wesentlich stabiler ist als das Britische. Auch in diesem Abschnitt folgt wieder eine lehrreiche Darstellung der Geschichte des deutschen Parlamentes bzw. des Regierungssystems. Aufschlußreich fand ich vor allem die Lehren die aus der Weimarer Republik in das Deutsche Parlament eingingen.

Nun wird vor allem der Status und die erfolge des Parlamentarischen Systems vorgestellt. Die Struktur des Parlamentes wird eindrucksvoll zusammengefaßt. Vor allem die Rolle der Opposition finde ich sehr gut dargestellt. Allerdings hätte ich mir hier etwas mehr Ausführlichkeit und Details gewünscht. Die Beispiele aus der Geschichte machen die Funktion des Parlamentes und seine Bedeutung noch klarer. Hier fand ich den Rückblick auf die Geschichte sehr informativ und passend. Der Dualismus zwischen Regierung und Volksvertretung ist Thema des nächsten Abschnittes. Die Unterschiedlichen Auffassungen und die vorhandenen Verständnis Schwierigkeiten werden gut dargestellt.

Es folgt eine reihe von Kritik Punkten am Parlamentarischen System. Ich fand das mehr Ausführlichkeit sehr nützlich gewesen wäre. Vor allem der Sprung zum Vergleich des Deutschen mit dem Britischen und Amerikanischen System war unpassend. Anstatt auf die Kritik auch Verbesserung Vorschläge zu unterbreiten, wechseln sie das Thema zu schnell.

Als eine der wichtigsten Passagen des Textes erachte ich die nun folgende, in der die Vier Hauptaufgaben des Bundestages im Politischen System dargelegt werden:

1) Er ist das entscheidende Organ für die Regierungsbildung
2) Er ist das Zentrum des Gesetzgebungsprozesses
3) Er kontrolliert die Regierung und deren Politik
4) Er dient schließlich als Organ der öffentlichen Repräsentation des deutschen Volkes.

Die Autoren behaupten, das der Bundestag zwar die ersten beiden Funktionen voll erfüllt, die dritte aber nur mangelhaft und die vierte gar nicht. Warum dies so ist oder eine andere Begründung wird nicht geliefert. Der Abschnitt endet dort. Dort sollte eine Erläuterung dieser Vermutung erfolgen. Ohne diese Begründung wirkt die These unbegründet.

Es folgt Punkt 1a, die Parlamentarische Regierungsbildung. Als erstes wird erläutert, wie der Bundeskanzler und der Bundespräsident gewählt werden. Danach wird aufgezeigt, wie die Minister ausgewählt werden. Neu für mich war, das in den meisten Fällen Mitglieder des Bundestages die Minister Posten besetzten.

Im nächsten Teil wird die Aufgabe und die Bedeutung der Staatssekretäre beschrieben. Diesen Teil empfand ich als den aufschlußreichsten des ganzen Textes. Da ich vorher nicht wußte welche Funktion ein Staatssekretär hat, konnte ich von diesem Teil des Textes einiges lernen. Im folgenden geht es wieder um die Diskrepanz zwischen Bürger und Regierung. Ich finde ddie Autoren hätten hier nicht so scharf über die Unkenntnis der Bürger urteilen sollen, da das durchschauen Politischer Vorgänge häufig sehr schwierig ist. Die Politiker vergessen häufig, das viele Bürger nicht das selbe Politische Wissen haben wie Sie. Dadurch wirken Politiker oft distanziert, arrogant oder Bürgerfern.

Nun wird die Aufgabe des Kanzlers bei der Kabinetssbildung besprochen. Es wird zwar klar, aber auch sehr knapp die Problematik einer Regierungsbildung besprochen. Sehr gut dargestellt wird allerdings die enge Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament. Es folgt Punkt 2b, der Bundestag im Gesetzgebungsprozess.

Den Autoren nach ist der Bundestag das Zentrale Organ im Legislativen Prozeß. Dies wird im folgenden auch sehr eindrucksvoll beschrieben. Interessant war hier vor allem die Zusammenarbeit der verschiedenen Instanzen dargestellt. Es soll aber ein Übergewicht der Exekutive in der BRD geben. In folge wird auch hier ein Vergleich mit dem Britischen System herangezogen. Ich finde das dieser Vergleich wenig hilfreich ist und mehr verwirrt als das er hilfreich ist. Die Aufgabe der Opposition allerdings, ist wieder äußerst interessant dargestellt. Vor allem die Sichtweise, das die Opposition zwar keine eigenen Gesetzte vorschlägt, aber Änderungen in ihrem Sinne einbringt, war sehr aufschlußreich. Auch die Kontrollfunktion der Opposition wurde besonders herausgestellt. Den Autoren ist hier eine sehr gute Darstellung der Aufgaben einer Opposition gelungen.

Nun kommt der Text noch einmal darauf zurück, das der Kanzler eng mit den Ministern zusammen arbeiten muß, vor allem bei der Gesetzgebung. Im folgenden wird der Weg den ein Gesetz bis zur Vollendung durchläuft erklärt. Es ist sehr aufschlußreich und leicht verständlich dargestellt worden.

Als nächsten Punkt behandelt der Text die verschiedenen Ausschüsse und deren Funktionen im Regierungssystem. Vor allem der Vermittlungsausschußwird intensiv erläutert. Hier haben die Autoren ein besonders verständliches Bild gezeichnet. Gerade dieser Abschnitt ist im Kontext des Textes hervorzuheben. Die Bedeutung der Ausschüsse wurde mir sehr deutlich gemacht und die nötigen Erklärungen waren im Text zu finden. Abschließend für diesen Abschnitt wird erwähnt, das kaum ein Gesetz unverändert aus dem Prozeßder Gesetzgebung hervorgeht.

Es folgt Punkt 2c, die Parlamentarische Regierungskontrolle.

Direkt zu Beginn des Abschnittes wird die wichtige Aussage gemacht, das eine Hauptfunktion des Parlamentes, die Kontrolle der Regierung ist. Dann wird wieder auf die gewachsenen Bedeutung der Opposition hingewiesen. Gerade hier konnte ich aber viele neue Aspekte der Oppositions Arbeit gewinnen. Die Möglichkeiten und vor allem die Pflichten einer Opposition sind äußerst aufschlußreich dargestellt worden.

Anschließend wird die Bedeutung der Aktuellen und der Fragestunde erklärt. Auch hiervon konnte ich wieder einiges lernen. Allerdings hätte ich mir hier etwas mehr Ausführlichkeit gewünscht. Der Text behandelt nun vor allem das Problem, das selbst das Parlament über Politische Entscheidungen der Regierung durch die Medien informiert wird. Es wird kritisiert bzw. dargestellt, das daßParlament nicht mehr erste Adresse ist, wenn es darum geht Politische Entscheidungen zu veröffentlichen.

Dadurch wird dem Parlament eine wichtige Funktion genommen. Denn früher war das Parlament das Forum für solche Dinge.

Nach den Autoren hat das Parlament deshalb so wenig Kontrolle über die Regierung, weil es im Konflikt mit ihren eigenen Interessen steht. Diese These finde ich hier allerdings ungenügend untermauert. Im folgenden wird erklärt, warum die Opposition in der Öffentlichen Meinung einen so schlechten Ruf hat.

Hier ist es aber recht ausführlich und Informativ präsentiert.

Nun folgt auch schon Punkt 2d, die Öffentlichkeitsfunktion des Parlaments.

Es wird auch direkt zu Anfang erläutert, welches der Sinn und die Aufgabe der öffentlichen Arbeit des Parlaments sind. Interessant dargestellt ist vor allem, die Probleme des Bundestages, repräsentativ zu arbeiten. Vor allem, da der Vorwurf das Parlament wäre Volks Fremd immer lauter wird. In diesem Punkt ist der Text sehr aufschlußreich und bietet ausreichend Begründungen für diese Meinung. Vor allem der Punkt, das die meiste Arbeit des Bundestages in den Ausschüssen stattfindet war hier Passend. Bemerkenswert fand ich auch, das die Autoren behaupten, die Rhetorischen Fähigkeiten der Bundestags Abgeordneten hätten abgenommen. Ich denke das dieser Vorwurf nicht zutrifft, und wenn doch dann in einem sehr geringen ausmaß. Vor allem ist zu bedenken, das der Bundestag, wie im Text auch erwähnt, nie ein wirklich debattierendes Parlament war. Der Text geht nun noch auf die Mangelnde Achtung vor dem Parlament und Möglichkeiten der Verbesserung ein. Diese Möglichkeiten sollten meiner Meinung nach auch in Betracht gezogen werden.

Punkt 3,

Punkt 3, beschäftigt sich mit der Organisation und Arbeitsweise des Bundestages, abschnitt a mit den Fraktionen. Es wird klargemacht was eine Fraktion ist und wie sie Arbeiten. Heute gibt es keinen Unterschied mehr zwischen einer Fraktion und der jeweiligen Partei. Die Bedeutung und die Funktion einer Fraktion werden im folgenden noch ausführlicher und sehr aufschlußreich dargestellt und erläutert. Wichtig zu nennen ist meiner Meinung nach, das Abgeordnete nicht zwingend an die Vorgaben der Fraktion gebunden sind. Außerdem war für mich neu und lehrreich, welche enorme Bedeutung von den Fraktionssprechern ausgeht. Sie haben großen Einflußauf die Politik der gesamten BRD.

Für mich war auch neu, das Mandatswechsel jederzeit möglich sind. Der Text hat mir in diesem Teil sehr viele neue Informationen und Zusammenhänge nähergebracht. Abschließend für Abschnitt a wird die Arbeitsweise der Fraktionen erläutert. Auch hier konnte ich einige Erkenntnisse gewinnen.

Punkt 3b, beschäftigt sich wieder mit den Ausschüssen. Es gibt momentan zirka 22 verschiedene Ausschüsse im Bundestag. Es wird zuerst erklärt, welche enorme Bedeutung die Ausschüsse haben. Dann werden einige Ausschüsse und ihre Arbeitsweisen untersucht. Es war sehr interessant zu sehen, wie vielfältig die Arbeitsweise der Ausschüsse in der BRD ist.

Vor allem aber die Funktion der Ausschüsse wurde äußerst lehrreich nähergebracht.

Es wird im Text dargestellt, das Abgeordnete meist Spezialisiert sind auf bestimmte Felder, in denen sie dann ihre Funktion ausüben. Vor allem die Vorsitzenden der Ausschüsse haben besonderes Politisches Gewicht. Das Problem ist, das die Ausschüsse ncit öffentlich arbeiten. Damit tragen sie zu dem Ruf bei, das Abgeordnete nie arbeiten müßten. Diese Problematik hätte hier eventuell näher erläutert werden müssen um eventuelle Lösungsvorschläge vorzustellen.

Abschließend setzt sich der Text mit den Enquete Kommissionen auseinander. Dieser Abschnitt war etwas schwerer verständlich als der ansonsten recht leicht verständliche Rest.