Kommunismus in Bulgarien

Das kommunistische Regime

In der Zeit des Kommunismus galt Bulgarien als treuester Partner der Sowjetunion.

Die Herrschaft des Kommunismus in Bulgarien begann mit der Kriegserklärung des Landes im Dezember 1941 an die USA und Großbritannien, jedoch nicht an die Sowjetunion. Am 5. September 1944 erklärte diese allerdings selber Bulgarien den Krieg, und drei Tage später marschierten Truppen der Roten Armee in Bulgarien ein. Von nun an galt die Vaterländische Front als Herrscher. Am 28. Oktober 1944 unterzeichnete die bulgarische Regierung unter Georgiew den Waffenstillstand und erklärte Deutschland den Krieg.

1945 erzielte die Vaterländische Front als einzig zugelassene Liste bei den Wahlen 90% der Stimmen, sodass nun unter der Führung der Kommunistischen Partei das Land in einen kommunistischen Staat umgewandelt wurde. Das bedeutete eine Nationalisierung der Banken und Industrie, eine Kollektivierung der Landwirtschaft und zentrale Planwirtschaft.

Die Volksbefragung vom September 1946 führte zur Absetzung von Zar Simeon und zur Beendigung der Monarchie. Eine Woche später wurde Bulgarien zur Volksrepublik erklärt. Der Verfassungsentwurf der Vaterländischen Front, die im Oktober bei den Wahlen zum Nationalrat eine klare Mehrheit erreicht hatte, garantierte Presse-, Versammlungs- und Redefreiheit. Der Nationalrat, der die vollständige Kontrolle über die Staatsangelegenheiten übernahm, wählte anschließend den Ministerpräsidenten, als ersten im November 1946 Georgi Dimitrow.

Im Februar 1947 wurde in Paris ein Friedensvertrag unterzeichnet, der formell das Ende des

2. Weltkrieges für Bulgarien besiegelte. Laut Vertrag sollte Bulgarien massive Reparationszahlungen leisten. Die Höhe der Zahlungen wurde für Griechenland auf 45 Millionen US-Dollar und für Jugoslawien auf 25 Millionen US-Dollar angesetzt. Die Größe der Streitkräfte wurde stark eingeschränkt, eine Entmilitarisierung der Grenze zu Griechenland und die Rückgabe des südlichen Teiles der Dobrudscha wurden beschlossen. Im Dezember 1947 wurde die neue Verfassung verabschiedet, die sich stark an der Verfassung der UdSSR orientierte. Diese sogenannte „Dimitrow-Verfassung“ bedeutete auch die formale Übernahme des Stalinismus und eine klare Einbindung Bulgariens in den sowjetischen Machtbereich. Es gliederte sich vollkommen dem von der UdSSR geführten Bündnissystem der osteuropäischen Staaten ein, was mit dem Beitritt zum Kominform (Infobüro der kommunistischen und Arbeiterparteien) unterstrichen wurde.

Dimitrows Pläne für eine kommunistische Balkankonföderation scheiterten am Veto Stalins. Im Konflikt zwischen Moskau und Belgrad kündigte Bulgarien nach der Rebellion Josip Titos 1948 den Freundschaftspakt mit Jugoslawien, schloss dafür eine Freundschafts- und Beistandspakt mit der UdSSR.

Durch die Bindung an Moskau gestärkt betrieb die Regierung eine Politik der nationalen Homogenisierung: 1950 wurden 150.000 Türken ausgewiesen, auch um die Türkei zu destabilisieren.; gleichzeitig förderte Sofia die Auswanderung von 50.000 Juden.

Unter der Führung von Tudor Schiwkow (ab 1954 Generalsekretär der Kommunistischen Partei war Bulgarien fast ohne Unterbrechung eines der restriktivsten Länder der ehemaligen Satellitenstaaten (Satellitenstaat: kleiner, scheinbar unabhängiger Staat, der einer Großmacht untergeordnet ist) der UdSSR. In den siebziger Jahren erhielt Bulgarien von der UdSSR für die Industrialisierung des Landes endlich maßgebliche finanzielle Hilfe.

Gleichzeitig passte sich das politische Klima nach dem Tod Stalins im Jahre 1953 an das Tauwetter im „sozialistischen Lager“ an. Das heißt, Bulgarien trat 1955 sowohl dem Warschauer Pakt, als auch der UNO bei und bemühte sich um eine Annäherung an Griechenland.

1962 ging Tudor Schiwkow als Sieger aus den internen Machtkämpfen hervor und bestimmte von da an bis 1989 die Politik seines Landes (bis 1971 als Ministerpräsident, ab 1971 als Staatsoberhaupt).

Mitte der 80er Jahre startete die Regierung Schiwkows eine Kampagne zur Assimilierung der türkischen Minderheit, da aufgrund der höheren Geburtenrate diese muslimische Minderheit der Türken und Pomaken (islamische Bulgaren) stetig anstieg. Sie wurden gezwungen, slawische Namen anzunehmen, und das Sprechen des Türkischen wurde fortan verboten. Dieses gipfelte 1989 in der Ausweisung von 300.000 Türken, was Bulgarien internationale Kritik einbrachte.

Nach dem Ausgleich zwischen den USA und der UdSSR seit 1986 zwangen oppositionelle Kräfte, die sich an den Reformbewegungen der Sowjetunion orientierten, Schiwkow Ende 1989 zum Rücktritt. Ein Jahr später wurde er des weiteren wegen Korruption verhaftet und zu sieben Jahren Freiheitsentzug verurteilt. An seine Stelle trat der ehemalige Außenminister Petar Mladenow als Generalsekretär und Staatsratsvorsitzender. Unter seiner Führung wurden die Bürgerrechte der bulgarischen Türken wieder hergestellt und ein Mehrparteiensystem eingeführt. Der verfassungsrechtlich festgelegte Führungsanspruch der Kommunistischen Partei wurde im Januar 1990 vom Parlament annulliert und eine Verfassungsänderung durchgeführt, die das Mehrparteiensystem zuließ.

Am 3. Januar 1991 unterschrieben alle Parteien ein gemeinsames Abkommen, das den friedlichen Übergang zur Demokratie festlegte. Bulgarien begann mit dem Wiederaufbau seiner Wirtschaft und beschloss einen Plan zur Rückgabe des von den Kommunisten beschlagnahmten Landes an die ehemaligen Besitzer. Das Parlament verabschiedete auch ein Gesetz, das Investitionen aus dem Ausland ermöglichte. Durch den Zusammenbruch des COMECON erlitt Bulgariens Wirtschaft einen schweren Schlag, und das Land verlor viele seiner traditionellen Märkte. Seitdem hinkt Bulgarien hinter den Wirtschaftsreformen der anderen osteuropäischen Staaten hinterher. Private Unternehmen stehen oft unter der Leitung der alten kommunistischen Elite.

Am 12. Juli 1991 wurde im Parlament die erste nicht kommunistische Verfassung verabschiedet. Bei den Wahlen im Dezember 1994 erreichte die Sozialistische Partei Bulgariens unter der Führung Schan Widenows in einem Bündnis mit der Bauernpartei und der Umweltpartei im Parlament die Mehrheit. Gleichzeitig verlor der Lew stark an Wert, wodurch der Zinssatz in die Höhe schnellte.

Am 3. November 1996 konnte der bisherige Oppositionsführer Petar Stojanow die Stichwahl um das Präsidentenamt für sich entscheiden. Als eines seiner vorrangigen Ziele na nnte er die Annäherung Bulgariens an die Europäische Union (EU); ein Beitrittsgesuch zu EU hatte Bulgarien bereits 1995 gestellt. Zur Lösung der Wirtschaftsprobleme zog Stojanow ein unabhängiges Expertengremium heran. Die Wahl Stojanows wurde von vielen Beobachtern als Protest gegenüber der Sozialistischen Partei gesehen, die seit 1994 erfolglos versucht hatte, Bulgarien aus der Wirtschaftskrise zu führen. Bei den Parlamentswahlen vom 19. April 1997 errang das Bündnis Vereinigte Demokratische Kräfte (ODS) die absolute Mehrheit.

Im September 1997 sicherte die Weltbank Bulgarien einen Kredit in Höhe von 100 Millionen US-Dollar zu. Der Kredit ist für strukturelle Reformen im Finanz- und Industriesektor bestimmt. Des Weiteren rechnete die bulgarische Regierung fest damit, bei einer zweiten Runde der Erweiterung der NATO berücksichtigt zu werden, nachdem dem Land bei der ersten Runde der NATO-Osterweiterung die unmittelbare Aufnahme nicht in Aussicht gestellt worden war. Ein im August 1998 vom Internationalen Währungsfonds in Höhe von 1,6 Milliarden US-Dollar gewährter Kredit soll für strukturelle Reformen der Wirtschaft verwendet werden. Im selben Jahr am 10. Dezember wurde die Todesstrafe endgültig abgeschafft.

Im Februar 1999 unterzeichneten die Regierungschefs Bulgariens und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Makedonien ein Abkommen zur Beilegung des Jahrzehnte währenden Sprachenstreits. Darin erkennt Bulgarien erstmalig die makedonische Sprache als eigenständig an. Im Februar 2000 nahm die EU in einer zweiten Erweiterungs-Runde auch mit Bulgarien offizielle Beitrittsverhandlungen auf, nachdem die wirtschaftlichen und politischen Reformen in den vorangegangenen Jahren in Bulgarien deutliche Fortschritte hatten erkennen lassen.

Insgesamt wurde die Vergangenheit allerdings überhaupt nicht richtig aufgearbeitet. Der inzwischen verstorbene greise Diktator Todor Schiwkow wurde schließlich gar freigesprochen. Der überaus einflussreiche spätere Premier Andrej Lukanow wurde in MafiaManier vor seiner Wohnung von Unbekannten ermordet. Seitdem ruht die rechtliche Aufarbeitung der kommunistischen Herrschaft. Und nicht nur das: Die früheren Agenten der Staatssicherheit sind inzwischen sogar erfolgreiche Unternehmer geworden Bulgarien hat sich schwer getan, nach dem Sturz des Kommunismus im Jahr 1989 die Demokratie aufzubauen, allerdings ist es auch kein Geheimnis, dass ganz Osteuropa noch immer mit der Belastung des Umbruchs nach dem Kommunismus zu kämpfen hat.