Der Bündnisfall

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die NATO
2.1 Die Entstehung der NATO
2.2 Die Allianz: ihre Ziele, Aufgaben und Struktur
2.2.1 Die Ziele und Aufgaben der NATO
2.2.2 Die Struktur der NATO

3. Der Bündnisfall nach dem 11. September 2001
3.1 Die Grundlagen des Bündnisfalls
3.2 Das neue Strategische Konzept der NATO von 1999
3.3 Der 11. September 2001 und seine Folgen
3.3.1 Die Ausgangslage
3.3.2 Die Maßnahmen der NATO
3.3.3 Die Maßnahmen der Bundesrepublik Deutschland
3.3.4 Der Einsatz der Bundeswehr
3.4 Die Entwicklung der Lage in Afghanistan

4. Schlussbemerkung

5. Literaturverzeichnis

Anhang

1. Einleitung

„Die Parteien dieses Vertrags bekräftigen erneut ihren Glauben an die Ziele und Grundsätze der Satzung der Vereinten Nationen und ihren Wunsch, mit allen Völkern und allen Regierungen in Frieden zu leben. Sie sind entschlossen, die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit, der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten. Sie sind bestrebt, die innere Festigkeit und das Wohlergehen im nordatlantischen Gebiet zu fördern. Sie sind entschlossen, ihre Bemühungen für die gemeinsame Verteidigung und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit zu vereinigen. Sie vereinbaren daher diesen Atlantikvertrag.“^[1]

Diese Präambel ist Bestandteil des Nordatlantikvertrags und leitet die Ära der NATO (=North Atlantic Treaty Organisation) im April 1949 ein.

Die NATO als politisches und militärisches Bündnis und der damit im Zusammenhang stehende Bündnisfall soll Gegenstand meiner Hausarbeit sein. Zunächst möchte ich auf die Entwicklung und den geschichtlichen Hintergrund der NATO eingehen. Dabei soll geklärt werden, auf welchen Grundlagen das Bündnis basiert und wie dessen Struktur und Aufgaben aufgebaut sind.

Im Speziellen möchte ich mich einem Thema widmen, was die gesamte Weltbevölkerung betrifft: das Eintreten des Bündnisfalls der NATO gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrags nach den Terroranschlägen auf das World Trade Center, das Pentagon und das Weiße Haus am 11. September 2001.

Ich habe mich für dieses Thema entschieden, weil es so bewegend, einschneidend, grausam und zugleich faszinierend ist. Kein Mensch auf der ganzen Welt kann die Augen davor verschließen und sich den Auswirkungen des Terroraktes entziehen. Zunächst sollen die vertraglichen Grundlagen des Bündnisfalls geklärt werden. In diesem Zusammenhang möchte ich auch das neue Strategische Konzept der NATO von 1999 erläutern. Die nachfolgenden Fragen sollen zentraler Bestandteil meiner Arbeit sein: Welche Maßnahmen hat die NATO nach den Anschlägen ergriffen? Welche Konsequenzen hat das für die Bundesrepublik Deutschland? Wie gestaltet sich der Einsatz der Bundeswehr im Gebiet Afghanistans? Ein kurzer Überblick über die Entwicklungen in Afghanistan soll das Thema abrunden.

2. Die NATO

2.1 Die Entstehung der NATO

Nach Beginn des Kalten Krieges 1947 bestand für die Westmächte eine dauerhafte Bedrohung durch Osteuropa. Insbesondere durch „die Unterstützung der Kommunisten in Griechenland, die Unterstützung des Staatsstreiches in der Tschechoslowakei sowie die massive Unterstützung für die SED in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands“^[2] war die Gefahr durch Osteuropa für die westlichen Länder gestiegen. Daraufhin entschlossen sich Frankreich, Großbritannien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg dem mit einem Bündnis entgegenzuwirken und gründeten den Brüsseler Pakt am 17. März 1948. Schon dieses Bündnis hatte sich das Ziel gesetzt, ein gemeinsames Verteidigungssystem aufzubauen und als geschlossene Einheit in Europa aufzutreten. Gleichzeitig konnte die USA „ihr Ansinnen legitimieren, ein militärisches Bündnis mit Europa einzugehen.“^[3]

Nach dem Staatsstreich in der Tschechoslowakei rückten die westlichen Länder und die USA näher zusammen. Im Jahr 1948 wurden die Gespräche zwischen den Regierungen der USA und Westeuropa intensiver, geheime Verhandlungen über den Nordatlantikpakt begannen und die Gründung der NATO stand unmittelbar bevor. Zur ersten öffentlichen Vorstellung der Inhalte des Bündnisses kam es am 28. April 1948 durch den kanadischen Premierminister Saint Laurent.

Sein Anliegen war es, dass neben den nordamerikanischen Staaten auch die Gründungsländer des Brüsseler Paktes und Dänemark, Island, Portugal, Norwegen und Italien dem militärischen Bündnis beitreten sollen.

Grundlage des Nordatlantikpakts sollte dabei der Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen sein, der wie folgt lautet:

„Nothing in the present Charter shall impair the inherent right of individual or collective self-defence if an armed attack occours against a Member of the United Nations, until the Security Council has taken measures necessary to maintain inter-national peace and security. Measures taken by Members in the exercise of this right of self-defence shall be immediately reported to the Security Council and shall not in any way affect the authority and responsibility of the Security Council under present Charter to take at any time such action as it deems necessary in order to maintain or restore international peace and security.”^[4]

Am 4. April 1949 wurde schließlich die NATO von den Benelux-Staaten, Frankreich, Großbritannien, Italien, Island, Portugal, Norwegen, Dänemark, Kanada, Luxemburg und den USA als „ein Bündnis unabhängiger Staaten mit gemeinsamen Interessen“^[5] gegründet. Der Vertrag, an den die Mitglieder gebunden sind, besteht aus der eingangs erwähnten Präambel und weiteren 14 Artikeln. Die Artikel im Einzelnen können dem Anhang entnommen werden.

Im Laufe der Jahre schlossen sich weitere Länder dem Bündnis an. So folgten 1952 Griechenland und die Türkei, 1955 die Bundesrepublik Deutschland, 1982 Spanien und 1999 Polen, Ungarn und die Tschechische Republik.

2.2 Die Allianz: ihre Ziele, Aufgaben und Struktur

2.2.1 Die Ziele und Aufgaben der NATO

Die NATO versucht in erster Linie, Europa eine gefestigte Grundlage für ein haltbares Sicherheitsumfeld zu bieten. Das bedeutet, dass das Bündnis auf „der Festigung demokratischer Einrichtungen und dem Bekenntnis zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten beruht.“^[6]

Dieser Nordatlantikpakt ist eine internationale Organisation mit dem Ziel, „die Freiheit und Sicherheit aller ihrer Mitglieder mit politischen und militärischen Mitteln in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen zu gewährleisten.“^[7] Verteidigung der Freiheit durch politische Solidarität, Erhaltung des Friedens und militärische Verteidigung zur Abschreckung kennzeichnen die gemeinsamen Interessen der einzelnen Mitgliedstaaten.

Die Allianz möchte dabei verhindern, dass andere Staaten negativen Einfluss in Form von Gewaltandrohung oder -anwendung auf Europa nehmen können.

„Das gemeinsame Eintreten und die allseitige Zusammenarbeit unter souveränen Staaten auf der Grundlage der Unteilbarkeit der Sicherheit seiner Mitglieder“^[8] ist das Grundprinzip des Bündnisses. Bezeichnend für den Nordatlantikpakt im Gegensatz zum Brüsseler Pakt ist die Möglichkeit nicht nur bei militärischen Fragen, sondern auch in wirtschaftlichen, politischen und sozialen Angelegenheiten sich gegenseitig zu unterstützen. Die NATO hat sich das Ziel gesetzt, Krisen erfolgreich zu bewältigen, die die Sicherheit der Mitgliedstaaten bedrohen. Daher legt das Bündnis auf „die Erhaltung militärischer Fähigkeiten, die zur Kriegsverhütung und Gewährleistung einer wirksamen Verteidigung ausreichen“^[9] großen Wert.

[...]

^[1] Varwick, Johannes/ Woyke, Wichard, Die Zukunft der NATO. Transatlantische Sicherheit im Wandel (=Analysen. Politik – Gesellschaft – Wirtschaft, Bd. 68), 2., völlig neu bearb. Aufl., Opladen 2000, S. 24.

^[2] Ebd., S. 22.

^[3] Ebd., S. 23.

^[4] Article 51 of the Charter of the United Nations, <http://www.nato.int/docu/basictxt/bt-un51.htm> am 17.09.2002.

^[5] NATO Presse- und Informationsdienst (Hrsg.), NATO Handbuch. Organisation des Nordatlantikvertrags, Brüssel 1995, S. 17.

^[6] Ebd., S. 19.

^[7] Ebd., S. 17.

^[8] Ebd., S. 18.

^[9] Die Deutsche Bundeswehr, <http://www.bundeswehr.de/ministerium/sicherheitspolitik/buendnisse/nato.html > am 19.05.2002.