ASEAN : Aktuelle Themen

Association of Southeast Asian Nations

Aktuelle Themen und Entwicklungen

Zum ASEAN EXPERT COUNCIL MEETING 2001 In Kuala Lumpur

Die ASEAN - Geschichte und Entwicklung :

Die ASEAN ist eine Organisation, der inzwischen alle 10 südostasiatischen Staaten angehören. Sie wurde gegründet mit dem Ziel, Frieden, Stabilität und Entwicklung der Region zu sichern. Zu der Zeit, als die Gründung erfolgte, war die Region in großer Unruhe. Viele Länder kämpften um ihre Souveränität und territoriale Unversehrtheit. Daher beteiligten sich an der Gründung nur fünf Staaten, nämlich Indonesien, Malaysia, die Philippinen, Singapur und Thailand. Die Organisation wurde gegründet durch die ASEAN-Erklärung vom 08. August 1967.

Erst 32 Jahre später - am 30. April 1999 - hat die Organisation mit Kambodscha den letzten südostasiatischen Staat aufgenommen. Am Beginn des 21. Jahrhunderts sieht sich die ASEAN in einer Vision als

"a concert of Southeast Asian nations, living in peace, stability and prosperity, bounded together in partnership in dynamic development and in a community of caring societies." ¹

Die drei Zeitzonen umfassende Vereinigung vereinigt so unterschiedliche Länder wie Vietnam und Singapur und eine Bevölkerung von ca. 500 Millionen Menschen.

Von ihrer Gründung bis heute hat die ASEAN eine gewaltige Entwicklung erlebt. Definierte sie sich bei ihrer Gründung darüber, was sie nicht war (eine regionale Militärallianz), so ist sie 34 Jahre später ein vielschichtiges supranationales Gebilde. Der Erfolg ist beachtlich, wenn man in Betracht zieht, ich welch instabile Zeit die Gründung fiel. Zum Beispiel trennte die Länder im Inneren wie Untereinander der kalte Krieg, aber auch die Kriege in Vietnam und Korea. Deshalb war und ist das oberste Gebot der ASEAN die absolute nationale Souveränität der Mitglieder. Im Gegensatz zur EU besteht nicht einmal ein definierter Wertekodex, an dem sich die Teilnehmer orientieren sollen. Lediglich drei gemeinsame Ziele bilden die Grundlage der ASEAN :

- Die Beschleunigung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung durch gemeinsame Bemühungen im Geiste der Gleichberechtigung und Partnerschaft.
- Die Förderung des Friedens und der Stabilität der Region auf der Basis der Charta der Vereinten Nationen.
- Die Förderung von Zusammenarbeit und gegenseitiger Unterstützung bei gemeinsamen Interessen.

Aus politischer Sicht bedeutsam war die Einrichtung des ASEAN Regional Forum 1994, das als multilaterales beratendes Gremium Vetrauen zwischen den Staaten der Region schaffen soll. Diesem gehören neben den zehn ASEAN-Staaten auch die zehn "Dialogpartner" der ASEAN (Australien, China, die EU, Indien, Südkorea, Neuseeland, Russland und die USA) sowie Papua - Neu Guinea, die Mongolei und Nordkorea an, also alle Staaten, die strategische Interessen in der Region haben und mit der ASEAN wirtschaftlich und politisch verflochten sind. Außerdem haben die zehn heutigen ASEAN-Staaten bereits vor Aufnahme der drei jüngsten Mitglieder (Laos, Myanmar und Kambodscha) 1995 einen Vertrag über die Atomwaffenfreie Zone in Südostasien geschlossen.

Ein wesentlicher Schritt zur Erreichung der gemeinsamen Ziele geschah sicherlich beim Vierten ASEAN-Gipfel im Jahre 1992. Dort wurde umfassende Kooperation auf nahezu allen ökonomisch relevanten Gebieten beschlossen. Neben anderen Maßnahmen wurde dort die Gründung der ASEAN Free Trade Area vollzogen.

Die wirtschaftspolitische Kooperation der ASEAN :

Mit der Gründung der AFTA haben sich die ASEAN-Mitglieder vepflichtet, innerhalb von 15 Jahren (vom 1. Januar 1993 an gerechnet) ihre gegenseitigen effektiven Höchstzollsätze bei 15 definierten Produktgruppen in eine Bandbreite von 0 bis 5 % zu überführen. Dafür wurde ein genauer Plan ausgearbeitet, in dem festgehalten ist, welches Land welchen Zollsatz jährlich wie verändern soll. Dieser Plan wird mit CEPT-Scheme (Common Effective Preferential Tariff: gemeinsamer effektiver Vorzugszoll) bezeichnet. Bei den Produktgruppen handelt es sich um:

1. Pflanzliche Öle
2. Zement
3. Chemikalien
4. Arzneimittel
5. Düngemittel
6. Kunststoffe
7. Gummi-Produkte
8. Ledererzeugnisse
9. ‘Pulp’
10. Testilien
11. Keramik- und Glaserzeugnisse
12. Edelsteine, Perlen und Schmuckstücke
13. Kupfer-Kathoden
14. Elektroerzeugnisse, Holz- und Rattanmöbel

Außerdem sollen auch alle nichttarifären Handelshemmnisse weitestgehend abgebaut werden, so daß zwischen den ASEAN-Staaten freier Handel stattfinden kann.

Darüber hinaus will die ASEAN durch Stärkung bestehender Abkommen und Übernahme neuer innovativer Maßnahmen die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen den Mitgliedsländern enger knüpfen. So soll der Kapitalverkehr durch engere Zusammenarbeit erleichtert werden, die Infrastrukturen der einzelnen Länder sollen gestärkt und miteinander vernetzt werden und man will gemeinsam die Handelsposition auf den Weltmärkten für Agrarprodukte stärken. Die ASEAN-Staaten wollen daher in internationalen Gremien und Organisationen wie der WTO und anderen gemeinsam ihre Interessen besser durchsetzen.

Um diesen Ziele zu unterstützen, soll auch auf wirtschaftspolitisch relevanten anderen Politikfeldern enger kooperiert werden. Dazu gehört etwa der Bereich der Bildung und Forschung und des Technologietransfers. Außerdem sei es unerläßlich für die wirtschaftliche Entwicklung, daß der damit einhergehende Energiebedarf gesichert und gedeckt werde. Daher haben sich die Staaten auch auf die Zusammenarbeit bei energiepolitischen Fragen verständigt. Unter Anderem gehört hierzu auch die gemeinsame Forschung nach alternativen Energiequellen.

Das Vorgehen bei der Zollreduktion :

Die Reduktion der Handelsbarrieren tarifärer Art sollte in zwei Stufen geschehen, die nacheinander ablaufen sollten :

- Innerhalb von fünf bis acht Jahren ab dem 01. Januar 1993 sollten sämtliche Zollsätze auf maximal 20 % gekürzt werden. Dazu sollte jeder Teilnehmer zu Beginn der Reduktionsphase einen Reduktionsplan vorlegen. Die ASEAN schlug eine linearen Kürzung vor.
- Danach sollte innerhalb von sieben Jahren die weitere Rückführung der Zölle in eine Bandbreite von 0 bis 5 % durchgeführt werden. Auch dazu sollten die Mitgliedsländer ein Programm auflegen und zu Beginn der zweiten Phase veröffentlichen.

Für Produkte, deren Zollsatz bereits bei oder unter 20 % lag, war es den Mitgliedern überlassen, ein Programm zu Reduktion mit beliebigem zeitlichen Rahmen aufzustellen (solange spätestens zum 01. Januar 2008 der Zielkorridor erreicht wird). Außerdem wurde es den Mitgliedern freigestellt, bilaterale Vereinbarungen zu treffen, welche einen beschleunigten Abbau vorsehen. Auch konnten die Zollsätze in Umgehung des vorgegebenen Weges direkt auf 0 bis 5 % zurrückgeführt werden.

Die erste Phase war bereits 1996 in allen 10 ASEAN-Staaten abgeschlossen. Den Reduktionsplänen zufolge wird die zweite Phase für über die Hälfte der Produkte in diesem Jahr abgeschlossen sein. Besonders große Anstrengungen sind noch erforderlich in Thailand sowie länderübergreifend in der Produktgruppe Holz- und Rattanerzeugnisse. Die sechs ersten Mitglieder (die fünf Gründer und Brunei Darssalam) haben sich dabei vorgenommen, die Zielzone für 90 % der Produkte bereits 2001 zu erreichen. Dagegen werden Vietnam, Laos und Myanmar länger brauchen, da sie später beigetreten sind. Das jüngste ASEAN- Mitglied, Kambodscha, das erst 1999 beigetreten ist, hat sich auf das Ziel verpflichtet, die AFTA-Ziele bis 2010 zu erreichen. Im Jahr 1999 wurde darüber hinaus vereinbart, daß auch die Zölle für sogenannte "Highly Sensitive Products", also Produkte, von deren Export die Länder jeweils stark abhängen, und die deshalb auch hoch protektioniert sind, abzubauen. Also Ziel dafür ist das Jahr 2010 für die ASEAN- Sechs (also die sechs ersten Mitglieder) vereinbart. Die jüngeren Mitglieder folgen.

Sonstige Hemmnisse sollen sofort abgebaut werden. Dabei wird unterschieden zwischen quantitativen Restriktionen wie Importquoten, etc., und nichttarifären Hemmnissen. Erstere sollten mit sofortiger Wirkung beseitigt werden, während nichttarifäre Hemmnisse im engeren Sinn, also beispielsweise extreme administrative Anforderungen innerhalb von fünf Jahren abgebaut werden sollten.

Zur Überwachung der Durchführung dieser Regelungen wird ein Gremium eingesetzt, das sich zusammensetzt aus dem Generalsekretär der ASEAN und je einem Entsandten aus den Wirtschaftsministerien der Mitgliedsländer. Diesem Kommitee müssen unter Anderem bilaterale Zollerleichterungen, die eine gegeseitige Bevorzugung darstellen, gemeldet werden. Außerdem obliegt es diesem Gremium, in Auslegungsdifferenzen, die nicht freundschaftlich beigelegt werden können, zu entscheiden.

Beim 13. Treffen diese Gremiums im September 1999 wurde das Ziel formuliert, daß die sechs Vorreiter bis spätestens 2015 sämtliche Handelshemmnisse auf Null reduzieren sollen. Die jüngeren Mitglieder sollen dasselbe Ziel bis 2018 erreichen. Als Zwischenschritt sollen die sechs ersten Teinehmer, die auch die bisherigen Ziele früher erreichen, bis 2003 die Zollsätze für 60 % der Produkte auf Null bringen. Auch die Phillipinische regierung strebt das an, benötigt aber für die Verbindliche Zusage die Zustimmung der Legislative.

Als wichtiges Handelshemmnis sollen auch Produktzulassungsverfahren vereinfacht werden. Deshalb wird auch die gegenseitige Anerkennung und Harmonisierung von Produktzulassungen vorbereitet. So wurden beispielsweise gemeinsame Höchstkonzentrationen für Pestizide in Agrarprodukten ausgearbeitet.

All diese Maßnahmen fürhen dazu, daß die AFTA als echte Freihandelszone sämtliche Hemmnisse für den internen Handel beseitigt. Dieses Ziel dürfte um das Ajhr 2020 erreicht werden. Gerade die zunehmende Integration hat mit dazu geführt, daß die Asien-Krise so gut überwunden werden konnte.

Das Programm für Industrielle Kooperation:

Ergänzt wird die Freihandelszone durch Programme zur Förderung der Wirtschaft und Industrie. Die alten Programme ASEAN Industrial Joint Venture (AIJV) und Brand-to-Brand Complementation (BBC) wurden in den letzten Jahren durch das ASEAN Industrial Cooperation Scheme (AICO) ersetzt. Mit diesem Programm sollen folgende Zielvorgaben noch besser erreicht werden :

- steigende Produktion im ASEAN-Raum
- engere Integration der ASEAN-Staaten
- steigende Direktinvestitionen aus den anderen Mitgliedsstaaten und Drittländern
- höheres internes Handelsvolumen
- bessere Nutzung von Economies of Scale
- bessere technologische Basis
- wettbewerbsfähigere Volkswirtschaften
- höhere Beteiligung des privaten Sektors am Erfolg der ASEAN
- verbesserte industrielle Zusammenarbeit

In Weiterentwicklung der vorangegangenen Programme soll das AICO einfacher und überall gleich in der Anwendung sein. Außerdem sollen die Mechanismen es ermöglichen, daß auch KMU zum Beispiel in der ganzen ASEAN Rostoffe einkaufen und daß so auch sie das Programm in Anspruch nehmen können. Wenn mindestens zwei Unternehmen aus unterschiedliche ASEAN-Staaten (mit Sitz und mindestens 30 % Eigenkapital in diesem) ein AICO-Arrangement schloßen, so konnten sie bereits vor der vollständigen Realisiserung des CEPT die günstigeren Zollsätze der Bandbreite 0 bis 5 % in Anspruch nehmen. Daneben stehen ihnen noch regional zusätzliche Vergünstigungen wie administrative Erleichterungen und Ähnliches zur Verfügung. Dieser Vertrag soll dabei aber nicht nur physischen Güterverkehr (das wäre schon bnei normalen Handelsgeschäften gegeben) beinhalten sondern auch beispielsweise gemeinsames Sourcing.

Finanz-Kooperation in der ASEAN :

Während der Asien-Krise haben die Staaten der ASEAN erkannt, daß auch eine engere Zusammenarbeit der Finanzmärkte Not tut. Daher haben sie sich auf dem Gipfel 1998 in Hanoi den Hanoi Plan of Action beschlossen, der die engere Verflechtung der Kapitalmärkte der Region zum Ziel hatte. Um die finanzielle Stabilität zu verbessern, wurde 1998 der ASEAN Surveillance Process (ASP) vereinbart, ein Verfahren der besseren Abstimmung der Wirtschafts- und Finanzpolitiken der einzelnen Länder. Dieses besteht aus zwei Elementen, mämlich einmal der Überwachung und Beobachtung der weltwirtschaftlichen Entwicklung - unter Anderem um in Zukunft drohende Krisen evtl. abwenden zu können - und zum Zweiten der Beratung und Einschätzung der beobachteten Entwicklungen. Ersteres wird halbjährlich in einem Surveillance Report zusammengefasst und dann dem Peer Review, also einem Forum der Finanminister zur Beurteilung übergeben. In diesem institutionellen Forum tauschen sich die Minister auch über aktuelle Vorhaben wie strukturelle Reformen etc. in ihren jeweiligen Ländern aus. Dieser Prozess fand zum ersten mal statt im März 1999 und wird seitdem halbjährlich durchgeführt.

Darüber hinaus finden in der ASEAN auch Verhandlungen über die Einführung und Verknüpfung von Bondmärkten statt. Da man sich einig ist, daß Bankkredite gerade auch wegen der Vergabepraktiken nicht ausreichend die Finanzierung des privaten Sektors sichern, wird derzeit untersucht, wie man Bondmärkte am besten ausgestaltet. Auch sollen die Finanzmärkte weiter liberalisisert werden.

Ein weiterer Kooperationsrahmen ist die ASEAN+3 Financial Cooperation zwischen den ASEAN-Staaten sowie China, Japan und Südkorea. Bei Treffen der Finanzstaatssekretäre und Notenbankcheffs sowie danach der Finanzminister wurden die Möglichekieten engerer finanzpolitischer Kooperation in ganz Asien ausgelotet. Durch engere Verflechtung aller asiatischen Finanzmärkte soll ein Netzwerk entstehen, das internationalen Finanzkrisen besser widerstehen kann. Die ASEAN+3-Finanzminister kamen im Mai 2000 bei Ihrem Treffen in Chiang Mai überein, als Hilfsmechanismus im Krisenfall die Chiang Mai Initiative ins Leben zu rufen. Dabei ahndelt es sich um ein Geflecht von multilateralen Vereinbarungen. Kern der Chiang Mai Initiative ist ein um China, Japan und Südkorea erweitertes ASEAN Swap Arrangement (ASA), welches Teilnehmerländern in Zahlungsbilanzschwierigkeiten aus dem Liquiditätsengpass heraushilft. Das ASA war ursprünglich von den fünf ASEAN- Gründern eingerichtet worden. Ergänzt wird dieses erweiterte ASA durch bilaterale Zusatzvereinbarungen.

Da die Finanzkrisen allgemein aber ein weltweites Problem sind - angesichts fast total globalisiserter Finanzmärkte - muß auch die internationale Finanzarchitektur überarbeitet werden. Diesbezüglich machen sich die ASEAN-Staaten vor Allem für zwei Ziele stark :

- Die Stärkung der Rolle internationaler Institutionen wie des IMF, und
- Eine stärkere Beteiligung des privaten Sektors an der Krisenbewältigung.

Außerdem wird in der Region im Moment diskutiert, ob und in welcher Form ein ASEAN "currency and exchange rate system" zur Stabilisierung beitragen könnte. Solch ein System soll die Volatibilität der Währungen erhalten und die nationale Souveränität whren. Aber gleichzeitig könnte es für stabileres Geld sorgen, was gerade für Myanmar (mit einer Inflationsrate von ca. 25 %), aber auch für andere ASEAN-Staaten (mit Inflationen von 6 bis 8 %) ein wichtiger Fortschritt wäre.

Die EU - ASEAN - Partnerschaft :

Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft war 1972 der erste ASEAN-Dialogpartner, der informelle Beziehungen mit der Organisation etablierte. Diese Beziehungen erhielten noch mehr gewicht, als der damalige deutsche Vizekanzler und Außenminister H.-D. Genscher im Frühjahr 1978 seinem Thailändischen Amtskollegen und damaligen Vorsitzenden des ständigen Komittees der ASEAN Panchariyangkun Kontakte auf Ministerebene anbot. Und so fand noch im September 1978 in Brüssel das erste ASEAN-EWG-Ministertreffen statt. Im Jahre 1994 beschloß der Rat der Europäischen Union in Karlsruhe, die ASEAN werde ein Eckpfeiler der europäischen Asienpolitik sein. Darauf basierend kam es dann 1996 in Bangkok zum ersten Asien - Europa - Gipfel (ASEM).

Im Jahr 1995 bereits war die EU der zweitwichtigste Handelspartner der ASEAN. Die ASEAN-Staaten wickelten 18 % ihres Handels mit der EU ab. Von 1993 auf 1994 stiegen die europäischen Direktinvestitionen in den damaligen ASEAN-Teilnehmern um 13,1 % auf 39,5 Mrd US-$. Außerdem hat die EU besonders auf dem Gebiet der technologischen Zusammenarbeit viel geleistet. Mehrere Institute wurden mit Hilfe der EU gegründet und zahlreiche Austauschprogramme aufgelegt.

War die EU in der Anfangszeit der Beziehungen vor allem Entwicklungshelfer der Region, so vollzog sich Anfang der 90er Jahre ein Wandel in der Qualität der Beziehungen. Man begegnet sich nun als gleichwertige Partner.

Ausblick ASEAN 2020 :

Die ASEAN hat 1998 eine Vision für ihre Situation 2020 verabschiedet. Sie sieht vor Allem eine noch stärkere wirtschaftliche Integration vor, z.B. durch die Einbeziehung von Dienstleistungen in die AFTA und eine verstärkte Zusammenarbeit bei Nahrungssicherheitsvorschriften. Außerdem will man stärker auf dem Gebiet des Technologietransfers zusammenarbeiten. Ein stärkeres Gewicht will man zudem darauf legen, größere Bevölkerungsschichten am wachsenden Wohlstand zu beteiligen und das Wachstum auch ökologisch nachhaltig zu gestalten.

Die Tatsache, daß die ASEAN die Asien-Krise "überlebt" hat und dadurch noch enger zusammengeschweißt wurde, macht Mut, daß es den südostasiatischen Volkswirtschaften gemeinsam gelingen kann, wieder zu hohem Wachstum zu finden.

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¹ Aus : "The founders of the Association of Southeast Asian Nations", www.aseansec.org/history/overview.htm am 07.03.2001.