Die United Nations

Die United Nations

Entstehung

Bereits im Winter 39/40 bestehen Überlegungen der US-Regierung unter Roosevelt eine Weltorganisation mit Polizeifunktion einzurichten, um die „ Vier Freiheiten “ durchzusetzen.

Die Durchsetzungskraft sollte auf der wirtschaftlichen und militärischen Stärke Englands und der USA basieren.

Ab Juli 1941 ließ es sich dann nicht mehr vermeiden auch die UdSSR als dritte Siegermacht zu beteiligen.

Roosevelt und Churchill beschließen, die neue Organisation soll auf der

Grundlage der „ Atlantik Charta “ gegründet werden, aber anders als der gescheiterte Völkerbund, sollen die Großmächte allein die Entscheidungsgewalt innehaben.

Am 1.1.42 unterzeichnen USA, GB, UdSSR und China die „ ErklÄrung der Vereinten Nationen “, das in erster Linie ein Kriegsbündnis gegen die Achsenmächte ist.

In der Außenministerkonferenz von Moskau im Oktober 1943 wird beschlossen die „ UNO “ als internationale Organisation zur Friedenssicherung allen friedlichen Staaten („peace-loving nations“) zu öffnen. „Feindstaaten“ waren ausgeschlossen.

Die beiden deutschen Staaten wurden erst 1973 aufgenommen (dies aber vor allem weil die BRD die DDR nicht akzeptierte)

In Washington, in Dumbarton Oaks, wird vom 21.8 bis zum 9.10.44 die Charta der UNO durch die Großmächte festgelegt und damit auch ihre Sonderstellung

„ Jalta-Formel “= andere Mitglieder haben kein Vetorecht, zwei Unterstaaten der UdSSR werden selbständige Mitglieder, das Vetorecht wird auf Aktionen begrenzt, aber alle Themen werden erörtert. Außerdem einigt man sich auf ein universelles Verbot von Krieg und Androhung militärischer Aggression auf dessen Nichtbeachtung mit Sanktionen reagiert werden muß.

Am 25.4.45 versammeln sich die Vertreter von 50 Nationen in San Francisco

(UNCIO = United Nations Conference on International Organisation), was bis dato das größte Staatentreffen der Geschichte war.

Die Einflußnahme der kleinen Staaten wird weitestgehend unterbunden, nur die höhere Kompetenz der Generalversammlung und die Bestimmung der Wahlverfahren kann durchgesetzt werden.

Somit baut die UNO auf die Zusammenarbeit der Großmächte, sollte nämlich eine Großmacht gegen eine Intervention im Krisenfall sein, so kann sie dies durch ihr Vetorecht verhindern.

Nach der Unterzeichnung der Mehrheit der Nationen nimmt die UNO am 24.10.45 ihre Funktion auf. (Tag der Vereinten Nationen)

Die erste Generalversammlung fand in London statt (Central Hall / Westminster), dann wurde der Hauptsitz nach New York verlegt, die General- versammlung fand dort zunächst in einer stillgelegten Fabrikhalle und der Sicherheitsrat in einer alten Turnhalle statt.

In dieser Zeit entsteht auch die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ (10.Dezember 1948)

Erst ab 1950 hat die UNO ein eigenes, neues Gebäude in Manhatten.

Die Entstehungsgeschichte ist vor dem Hintergrund des Versagens des Völkerbund zu sehen. Nach 55 Millionen Kriegsopfern (Soldaten + Zivilisten) im 2.Weltkrieg wollte man nicht wie im Völkerbund den Krieg durch Verträge und Regelungen in geordnete Bahnen lenken, um ihn so vielleicht zu verhindern, sondern sich von vornherein gegen ihn stellen.

Ein grundlegender Unterschied sind schon die 111 Artikel der UN-Charta im Gegensatz zu den 26 Artikeln des Völkerbundes. Damit sollen von Anfang an Details und Kompetenzen geklärt sein.

Politik

Für die Verliererstaaten galten aufgrund der „Kriegs-feind-klausel“ weder souveräne Gleichheit, noch Selbstbestimmung.

Damit behielt sich die UNO die freie Verfügungsbefugnis .Vor allem starke Eigeninteressen prägten die Politik der UNO (Nichteinmischung in innere Angelegenheiten /Keine Abrüstung)

Organisation

1.Generalversammlung:

-Sie ist das jährlich einmal tagende Hauptorgan der UNO.
-Die Vertreter aus allen Mitgliedstaaten erörtern hier aktuelle Themen, um bereits im Vorfeld Spannungen in der Weltpolitik zu vermeiden.
-Außerdem werden hier die Mitglieder der anderen Ausschüsse und des Gerichtshofes gewählt.

2.Sicherheitsrat

-Er ist das Exekutivorgan mit 15 Mitgliedern, fünf ständige (Siegermächte), die anderen werden geographisch bedingt gewählt.
-Im konkreten Konfliktfall erstellt er zuerst eine Untersuchung, dann eine Empfehlung und letztendlich einen militärischen Interventionsplan.

3.Sekretariat

-Dies ist das Büro des auf fünf Jahre gewählten Generalsekretärs, der die Leitung und die Verantwortung trägt.
-Er entscheidet letztendlich über die Durchsetzung von Beschlüssen der Generalversammlung bzw. des Sicherheitsrates.

4.Wirtschafts- und Sozialrat

-Hier werden Untersuchungen zur Verbesserung der Lebensbedingungen durchgeführt und Konferenzen einberufen.
-Um regional helfen zu können besteht der Rat aus zahlreichen Unter- und Sonderorganisationen.

5.Internationaler Gerichtshof (Den Haag)

-Die Urteile dieses Rechtsprechungsorgan sind nur dann verbindlich, wenn sich beide Parteien vorher der Rechtsprechung unterwerfen.
-Die 15 unabhängigen Richter aus 15 Nationen werden für 9Jahre gewählt.

6.Treuhandrat

-Er beaufsichtigt abhängige Staaten und versucht sie in die Selbstverwaltung zu führen. z.B.: Ex-Kolonien

Dokumente

- Verhütung von Bestrafung und Völkermord (11.12.46)

- Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (10.12.48)

- Erklärung der Vereinten Nationen über die Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (20.11.63)

- Die Menschenrechtspakte der Vereinten Nationen (16.12.66)

- Nichtverjährung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit

(26.11.68)